Nachrichten zum Thema Fraktion
SPD-Stellungnahme zum Thema Planung Eisweiher
Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion
Plan der Stadt Bruchsal: Sanierung Südstadt Eisweihergelände (PDF-Datei)
Die SPD begrüßt die Entwicklung in der Südstadt. Genauer: die Entwicklungen – denn mit der Sanierung Konrad-Adenauer-Schule, dem Altenzentrum, dem Fernwärmekonzept, den Planungen zu einem Südstadtmittelpunkt und nun dem Eisweiher geht es voran. Einzig die Entwicklungen am ehemaligen Wellpappegelände stagnieren, was in der Südstadt durchaus kritisch gesehen wird.
Die Planungen sind deutlich auf die Jugend ausgerichtet – Bezeichnungen wie Chillout-Area und Bolzplatz – unterstreichen dies. Wir danken an dieser Stelle dem Jugendgemeinderat – allen voran Hakim Berdaoui, der ja auch schon im Ausschuss vorgesprochen hat.
Wir begrüßen die Planungen bezüglich Trampolin und Calisthenics-Anlage.
Auch die Notwendigkeit einer Toilettenanlage sollte in der Zukunft beobachtet werden. In jedem Fall ist die Planung eines möglichen Standortes für portable Toiletten sinnvoll.
Wir schon an anderer Stelle mehrmals – z.B. bei der Rede zur Kriminalstatistik – bitte ich auch in diesem Fall um Prüfung der Installation von Beleuchtung, zumindest an dem südlich verlaufenden Weg, denn es dürfte klar sein, dass dieser Platz auch in der Dämmerung bzw. bei Dunkelheit genutzt werden wird.
Vielen Dank dem Planungsteam.
SPD-Gemeinderatsfraktion an der Seite des Sports
Endlich fand sie wieder statt: Die Sportlerehrung der Stadt Bruchsal. In diesem Jahr wurden 23 Sportlerinnen und 42 Sportler im Innenhof des Schönborngymnasiums für herausragende sportliche Leistungen im Jahr 2020 geehrt.
Gerne nahm auch die SPD-Gemeinderatsfraktion an der Veranstaltung teil, auf der sich der Ehrengast des Abends, Speerwerfer Andreas Hofmann, ins Goldene Buch der Stadt Bruchsal eintrug.
Herzlichen Glückwunsch an alle Geehrten, insbesondere an Kevin Schmidt von der TSG zur Auszeichnung "Sportler des Jahres 2020"!
SPD-Stellungnahme zur Erweiterung des Kindergartens „St. Bartholomäus“ in Büchenau um zwei Gruppen
Anja Krug für die SPD-Fraktion
Endlich! Wir waren als Gemeinderat gegenüber den Büchenauerinnen und Büchenauern in der Bringschuld. Bevor wir mit der Vorlage zur Erweiterung durch Anbau und Aufstockung des bestehenden Gebäudes heute einen Schritt zur Beseitigung des Mangels an Kindergartenplätzen gehen, waren intensive Debatten nötig. Im Vorfeld wurden komplexe Fragen dieskutiert.
Das Ergebnis in der Vorlage ist aus unserer Sicht zu begrüßen. Die Konzentration auf eine Einrichtung, gut erreichbar, mitten im Ort. Am Identifikationspunkt: Schule – Kirche – Vereinsleben.
SPD-Stellungnahme zum Thema Wald
Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion
Mehr Wald, bitte!
Unser Wald ist nicht nur ein Ökosystem an sich, er bietet Erholungsraum. Gerade in der Pandemie zieht es viele Menschen in die Natur, wandern, joggen, aber auch einfach nur der Aufenthalt gibt vielen Menschen die Möglichkeit sich in der Nähe zu erholen- Naherholung!
Die weltweite Erderwärmung ist ein gegenwärtiges Problem und unser Wald ist auch betroffen. Studien beweisen dies und können die Situation auch darstellen.
SPD-Stellungnahme zu "10 Jahre Bündnis für Familie"
Anja Krug für die SPD-Fraktion
Es wird in Zukunft keine politischen Lösungen von Wichtigkeiten mehr geben, außerhalb von Bündnissen, Sicherheitssystemen und Gemeinschaften. - Willy Brandt
Zeitlich bedingt konnte Willy Brandt das Bruchsaler Bündnis für Familie nicht als erstes gemeint haben, aber in seinem Sinne ist dieses Bündnis auf jeden Fall: unterschiedliche Akteurinnen und Akteure vernetzen, Teilhabe ermöglichen, Chancen aufzeigen, Hilfe bieten - das alles sind Aufgaben, die auf unterschiedlichsten Themengebieten in den letzten 10 Jahren angegangen wurden. Herzlichen Glückwunsch zu diesem Jubiläum!
SPD-Stellungnahme: Digitalisierung an Schulen
Martina Füg für die SPD-Fraktion
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Anwesende der Verwaltung und werte Kolleg*innen des GR,
gerade die große Pandemie zeigt, wie wichtig Digitalisierung gerade auch in einem Industrieland ist und dass wir in Deutschland da noch sehr weit hinterherhinken. Der DigitalPakt Schule von Juni 2019 ist da ein wichtiger, aber auch höchst überfälliger Schritt in die richtige Richtung. Jeder Fördertopf, der den Kommunen und damit den Schulen zur Verfügung steht, muß ausgeschöpft werden, so dass wir dem Bildungsauftrag für unsere Kinder bestmöglichst nachkommen.
SPD-Stellungnahme: Hilfsinitiative Corona Handel und Gastronomie
Fabian Verch für die SPD-Fraktion
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Nobel, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher,
die vorgestellten Ideen, die Bruchsals Innenstadt für potenzielle Kund*innen und Besucher*innen in der Pandemie attraktivieren sollen, sind mannigfaltig. Wir nehmen diese Pläne und die damit verbundene Aufstockung des Stadtmarketingbudgets wohlwollend zur Kenntnis, unterstützen diese und werden dem Beschlussantrag zustimmen.
Mir ist bewusst, dass es bei der Vorlage hauptsächlich um Soforthilfemaßnahmen geht. Ich appelliere jedoch daran, dass bei der Innenstadtentwicklung nicht nur kurzfristig gedacht wird. Wir müssen jetzt schon die langfristigen Maßnahmen mitdenken.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Geschwindigkeitsüberwachungskonzept
Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion
Ohne Verbote gibt es kein erreichen der Ziele.
Ohne Überwachung gibt es keine Einhaltung der Verbote.
Viele Beispiele haben das gezeigt: Helmpflicht, gurtpflicht, Rauchverbot und zuletzt Maskenpflicht.
Daher stimmen wir dem Verkehrsüberwachungskonzept zu. Wechselnde Bestückung stationärer Einheiten, wechselnde überwachungsmöglichkeiten - möglich durch mobile anlagen, die auch stehen bleiben können um eben gerade auch nachts oder am Wochenende präsent sein können.
Eine Datenbank, welche Daten liefert aufgrund derer gezielte Maßnahmen getroffen werden können. In der Vorlage wird von Kontrollmaßnahmen gesprochen. Ich würde hier auch bauliche oder Informationsmanagement mitnehmen.
Zu guter letzt müssen die Geräte Ergebnisse bringen, die vor Gericht standhalten. Dazu gehört auch das geschulte Personal, denn das ist nur konsequent.
SPD-Stellungnahme: Zuschüsse an Bruchsaler Vereine in durch Corona existenzbedrohender Notlage
Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Anwesende,
Vereine. Sind im Prinzip wie unternehmen. Sie müssen allerdings zusätzlich alljährlich ihren Mitgliedern darlegen, daß die Ein – und Ausgaben im Gleichgewicht sind oder begründen, zu welchem Zweck Rücklagen gebildet werden (die aufgrund der bekannten allgemeinen Situation leider selten vorhanden sind).
Wie soll es mit dem Gelände der ehemaligen Synagoge in Bruchsal weitergehen?
In Absprache mit allen Fraktionsmitglieder der SPD im Bruchsaler Gemeinderat bezog die Fraktionsvorsitzende Anja Krug gegenüber den BNN Stellung:
Ein architektonisch ansprechendes Gebäude, in dem Begegnung, Diskurs und zeitgemäßes Erinnern stattfindet, wäre aus Sicht der SPD ein Gewinn für Bruchsal. Angesichts des geschichtsträchtigen Ortes, an dem Geschichte und Leben einst gewaltsam ausgelöscht werden sollten, ist die Möglichkeit zur Demokratiebildung authentisch und lebendig – genau das, was die damaligen Täter abgelehnt hätten!
Wir halten den Vorschlag, in einem Gebäude Bildungsarbeit und Erinnerung zu ermöglichen für sehr gut.
SPD-Gemeinderatsfraktion
Mitmachen lohnt sich!
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Jusos Bruchsal
