Counter

Besucher:982809
Heute:54
Online:2

18.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

Ablehnung der SPD Fraktion zu Erdölprobebohrungen

 

Stellungnahme der SPD Fraktion, Gemeinderätin Anja Krug, zur Aufsuchung von Erdöl durch die Firma Rheinpetroleum GmbH

Als erstes möchten wir den betroffenen Fachämtern der Stadt Bruchsal und namentlich Herrn Dr. Oertel vom Rechtsamt danken, dass Sie sich aus unserer Sicht gründlich und konsequent in das Thema eingearbeitet und eine entsprechende Stellungnahme verfasst haben. Wer diese Stellungnahme liest erhält eine Ahnung davon, welchen Tiefgang dieses Thema im wahrsten Sinne des Wortes aufweist. Über solidarische Unterstützung seitens unserer Nachbarkommunen – insbesondere aus Weingarten - würden wir uns in dieser Hinsicht freuen. Es kann nicht sein, dass man durch den Standort des Bohrbetriebs in Weingarten versucht, beide Kommunen gegeneinander auszuspielen.

"Erdöl ist eine nutzlose Absonderung der Erde. Seiner Natur nach ist es eine klebrige Flüssigkeit, die stinkt und in keiner Weise verwendet werden kann."  Russische Akademie der Wissenschaften aus dem Jahr 1806. Diese Erkenntnis ist inzwischen wiederlegt. Fakt ist aber nach wie vor, dass von der Förderung von Erdöl auch Gefahren für Mensch und Umwelt ausgehen können. Ich unterstelle der Firma Rheinpetroleum, dass sie schon im eigenen Interesse gründlich arbeiten und alle möglichen Fehler vermeiden möchte. Angesichts der schlichten Tatsache, dass aber bereits ein Tropfen Öl 6000 Liter Wasser verunreinigen kann, scheint mir das Risiko zu hoch. Dieses wird unserer Ansicht nach durch die geplante Schrägbohrung, die technisch sicher noch schwieriger zu bewerkstelligen sein wird, erhöht. Das Durchstechen unseres Grundwasserflusses können wir nicht gutheißen.

Wir kritisieren auch, dass die Stadt Bruchsal die Initiative dafür ergreifen musste, dass heute über dieses Thema informiert wird. Bei den Voruntersuchungen, die 2011 initiiert wurden, hatten wir noch das Gefühl, dass offensiv auf uns zugegangen wurde. Es bleibt so ein bitterer Nachgeschmack, dass das daran gelegen haben könnte, dass man uns dafür als Vermittler gebraucht hat. Eben dieser Vermittler, die Stadt Bruchsal mit ihren Vertreterinnen und Vertretern, soll jetzt vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Herr des Verfahrens ist jetzt das Bergbauamt in Freiburg, das sich bisher nicht gerade um einen aktiven und konstruktiven Austausch zum Thema bemüht hat. Gut finden müssen wir das als betroffene Kommune nicht. Von der Kultur des Zuhörens, die Ministerpräsident Kretschmann immer wieder propagiert, ist leider wenig zu spüren. Transparenz geht anders.

In einem Artikel in der Vorbereitung auf die heutige Sitzung habe ich ein Zitat gelesen: "Denn Erdöl ist nicht nur Rohstoff, sondern auch Drohstoff." . Uns scheinen die Bedrohungen für unser Grundwasser und unseren Boden bei einer möglichen Probebohrung „Steig 1“ zu groß.

Ich persönlich hoffe, dass ich mein Rentenalter in einer Welt erleben darf, in der fossile Brennstoffe das sind, was heute Fossilien sind: Zeugen einer Vergangenheit. Sauberes Trinkwasser wird man aber auch dann noch brauchen. Daher scheint es aus Sicht der SPD-Fraktion den Preis nicht wert, dass man zur Förderung einer wohl relativ geringen Menge an Erdöl Grundwasser, unsere existenstiellste Ressource, gefährdet.

„Der härteste und wichtigste Kampf des 21. Jahrhunderts wird ohne Waffen geführt. Die Werkzeuge dieses Kampfes heißen: Energieeffizienz, Energie sparen und erneuerbare Energien.“ - so der Untergrombacher Franz Alt. In diesen entsprechenden Prozesse sollten wir unsere Energie, Kreativität und Forschungtätigkeiten verstärkten.

Die SPD-Fraktion befürwortet die kritische Stellungnahme der Stadt Bruchsal zum Thema „Aufsuchung von Erdöl durch die Firma Rheinpetroleum GmbH“ gegen dieses Vorhaben an das Regierungspräsidium Freiburg zum Bergrechtlichen Zulassungsverfahren „Steig1“ gem. § 54 Abs. 2 BbergG. und lehnt eine Probebohrung zur möglichen Förderung von Erdöl auf der Gemarkung ab.

Für die SPD-Fraktion Anja Krug.

22.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zur Haushaltssatzung der Stadt Bruchsal für das Jahr 2018

 

Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal

von Jürgen Schmitt (Fraktionsvorsitzender)

Zunächst ein kurzer Blick aufs Große und Ganze.

Die Welt war insgesamt sicher noch nie so in einer Ordnung, als dass sich jeder wohl und sicher fühlen könnte. Wir in Deutschland leben bisher vergleichsweise dagegen in einem Paradies der Seligen.

Das Jahr 2018 bestätigt nun die Befürchtungen, dass politische Instabilitäten, sich eher ausbreiten, als dass sie sich eindämmen ließen. Daran ändert auch der abebbende Flüchtlingsstrom und das in-den-Hintergrund-treten dieser Krise nichts.

Hoffen wir, dass es wenigstens gelingt, die zunehmenden West-Ost-Spannungen wieder abzubauen und eine neue Rüstungsspirale zu vermeiden.
Denn diese würde auch finanzpolitische Folgen haben.

27.07.2017 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD–Fraktion

 

... zu Punkt 13 "Bleichweg" der Gemeinderatssitzung vom 25.07.2017.

"Der Blockinnenbereich zwischen Bleichweg und Wilderichstraße birgt ein grosses Entwicklungspotential für hochwertiges Wohnen in der Innenstadt. Um das richtige Maß an Qualität und Verdichtung für das Areal zu finden, hat die Stadt Bruchsal einen Planungswettbewerb ausgelobt und abgehalten, der von städtischer Seite mit 14.000 Euro Preisgeld versehen wurde.

Im Wettbewerb obsiegte das Büro Haug & Schmiedler, das vom Investor, richtiger: Projektentwickler, für die 1. Planungsphase beauftragt wurde.

... bitte weiterlesen ...

05.08.2014 in Gemeinderatsfraktion

Konstituierung der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

Harmonisch und konstruktiv verlief die konstituierende Sitzung der neuen SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal. Trotz der Verkleinerung des Gemeinderats von 35 auf 32 Sitze ist es der SPD gelungen, wieder sieben Fraktionsmitglieder in den Rat zu entsenden. Für dieses Vertrauen gilt allen Wählerinnen und Wählern ein herzlicher Dank. Die SPD-Gemeinderätinnen und –Gemeinderäte Hans-Jörg Betz, Anja Krug, Helga Langrock, Karl Mangei, Alexandra Nohl, Jürgen Schmitt und Gerhard Schlegel freuen sich darauf in der aktuellen Wahlperiode die Geschicke der Stadt Bruchsal konstruktiv mitgestalten, Ideen zu entwickeln und das soziale Profil unserer Stadt zu schärfen.

Nachdem der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende E-F Schäfer bei der Gemeinderatswahl nicht mehr angetreten war, musste auf der ersten Sitzung der neuen Fraktion die Fraktionsführung neu bestimmt werden. Den Fraktionsvorsitz übernimmt mit Jürgen Schmitt ein erfahrener Gemeinderat, der vor allem Wirtschaft, Stadtentwicklung und Finanzen zu seinen Schwerpunktthemen zählt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende fungiert künftig Anja Krug, die ihre politische Arbeit besonders auf die Bereiche Schule und Bildung, Soziales sowie Vereine und Kultur konzentriert. Über beide Personalien herrschte in der Fraktion Einvernehmen.

Als zweite ehrenamtliche Stellvertreterin der Oberbürgermeisterin schlug die Fraktion Helga Langrock vor, die dieses Amt schon seit mehreren Legislaturperioden souverän ausübt. Dieser Personalvorschlag wurde zwischenzeitlich vom Gemeinderat bestätigt. Dort wurde auch Einigkeit über die Besetzung der beiden Pflichtausschüsse mit jeweils vier SPD-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäten erzielt. So arbeiten künftig Karl Mangei, Jürgen Schmitt, Alexandra Nohl und Gerhard Schlegel im Ausschuss für Umwelt und Technik als ständige Mitglieder mit. In den Ausschuss für Verwaltung und Finanzen entsendet die SPD-Fraktion Hans-Jörg Betz, Anja Krug, Helga Langrock und Jürgen Schmitt. Nach der Klärung der zahlreichen Personalfragen freut sich die Fraktion jetzt auf die inhaltliche Arbeit zum Wohle der Stadt Bruchsal und ihrer Einwohnerinnen und Einwohner.

 

A. Krug

05.08.2014 in Gemeinderatsfraktion

Abschiedsrede von E-F Schäfer

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Petzold- Schick, sehr geehrter Herr Bürgermeister Hockenberger, werte Kolleginnen und Kollegen,

am Ende meiner langen Kommunalreise durch Bruchsal gilt es Dank zu sagen:

  • Dankeschön an die Wählerinnen und Wähler, die uns in das schöne Ehrenamt gewählt haben.
  • Danke für das Wohlwollen und die kritisch konstruktive Begleitung durch unsere BürgerInnen
  • Danke für die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und hier im Rat.
  • Ebenso Dank an die politischen Verantwortlichen, die Oberbürgermeisterin und den Bürgermeister

Das sage ich im Namen aller ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates.

Zurückblickend habe ich durchaus unterschiedliche kommunalpolitische Welten in Bruchsal erlebt.

 

02.05.2014 in Gemeinderatsfraktion

SPD für Sporthallenneubau

 

Es gilt das gesprochene Wort

Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Herr  Guth, Herr Frahm

Ich möchte mich ausdrücklich bei Herrn Guth und Herrn Frahm  für diese Vorlage bedanken. Zeigt sie doch, dass Flexibilität und gemeinsame Beharrlichkeit manchmal zum Erfolg führen können – wenn er auch momentan noch nicht eingetreten ist.

 

27.03.2014 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Schulbericht 2014 (von Anja Krug)

 

Schule bewegt –  in der Vergangenheit. Wahrscheinlich ist es auch für manchen in diesem Gemeinderat eines der Themen, das ihn oder sie am meisten umtreibt. In den letzten Jahren hat sich in der Bildungslandschaft viel bewegt – auch bei uns in Bruchsal: innerhalb der letzten 5 Jahre wurde die Joß-Fritz-Grund- und Realschule eröffnet, der Ganztagsbetrieb im Schönborngymnasium aufgenommen, das JKG Versuchsschule für G 8 plus, die Konrad-Adenauer-Schule Gemeinschaftsschule und eine enge Kooperation mit dem Ziel der Inklusion zwischen Stirum- und Pestalozzischule aufgenommen. Zu diesen Erfolgen im Schulbereich kommen aber auch bittere Momente: Die Hauptschulen in Heidelsheim und Obergrombach wurden trotz ihrer guten Arbeit wegen zurückgehender Schülerzahlen mit einem Aufnahmestopp belegt.

27.03.2014 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Schaffung einer Erinnerungsstätte an die Opfer des Nationalsozialismus

 

von Anja Krug

„Erinnern – nicht vergessen“. So lautet die Aufschrift des Gedenksteins für die Opfer des Holocausts in Untergrombach. Diesen Gedanken des Erinnerungsprozesses an ein beispielloses Verbrechen gegen die Menschlichkeit greifen wir auf. Wir sehen die Erinnerungskultur als fortlaufenden Prozess an.

12.02.2014 in Gemeinderatsfraktion

Konrad-Adenauer-Schule wird Gemeinschaftsschule – die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert!

 

Mit großer Freude haben die Mitglieder der Bruchsaler SPD-Stadtratsfraktion die Nachricht, dass sich die Konrad-Adenauer-Schule in der Südstadt zur Gemeinschaftsschule entwickeln wird, aufgenommen. Kultusminister Andreas Stoch (SPD) hatte auf der Landespressekonferenz die neuen Gemeinschaftsschulen bekannt gegeben. Das pädagogische Konzept der Bruchsaler Konrad-Adenauer-Schule konnte überzeugen. Der seit Jahren konsequent und sinnvoll konzipierte Ganztagsbetrieb, die Vernetzung der Schule mit unterschiedlichsten außerschulischen Akteuren sowie die Begeisterung der örtlichen Lehrerinnen und Lehrer sich auf ein neues Lehr- und Lernkonzept einzulassen zeigen, dass diese Schule die besten Voraussetzungen für eine Gemeinschaftsschule bietet.

18.12.2013 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede 2014 SPD-Gemeinderatsfraktion Bruchsal

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
Herr Bürgermeister,
Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

der heute zu beratende und letztendlich zu beschließende Entwurf des Haushalts 2014 hat nicht nur die übliche Prozedur in den Ausschüssen hinter sich. Berücksichtigt sind auch die Beschlüsse der sogenannten Strukturkommission, die sich, wie schon in den letzten Jahren, auch in 2013 den Kopf darüber zerbrochen hat, wie die Stadt finanziell besser aufgestellt werden kann.

Wahlprogramm Gemeinderatswahl 26. Mai

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal

SPD-Gemeinderatsfraktion

Termine

Alle Termine öffnen.

20.07.2019, 17:00 Uhr - 21:00 Uhr Sozialdemokratisches Sommerfest

23.07.2019, 17:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung des Gemeinderats im Bürgerzentrum
(Konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats)

23.07.2019, 17:00 Uhr Sitzung des Gemeinderats (Konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats)

Alle Termine