16.12.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zur Haushaltssatzung der Stadt Bruchsal für das Jahr 2021

Die Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion, links oben (v.l.n.r.): Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel, Martina Füg, Anja Krug und Fabian Verch
Die Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion, links oben (v.l.n.r.):
Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel, Martina Füg, Anja Krug und Fabian Verch

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Petzold-Schick,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Glaser,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

 

„In der Krise beweist sich der Charakter.“

 

Dieses Zitat Helmut Schmidts möchte ich der Haushaltsrede unserer SPD-Fraktion voranstellen.

Das Jahr 2020 mit der Coronapandemie hat jede einzelne Bürger*in und unser Gemeinwesen gefordert. Für viele von uns waren Phänomene wie Lockdown, Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen nicht vorstellbar. Ebenso wenig wie Homeoffice, wochenlanges Fernlernen, Demonstrationen gegen Gesundheitsschutz und Alltag auf Distanz.

Charakter hat hier die Mehrheit unserer Bürgerinnen und Bürger bewiesen, indem man aufeinander Rücksicht nimmt, Hygieneregeln einhält, Verzicht übt um sich und andere zu schützen und solidarisch andere unterstützt. Wir möchten an dieser Stelle zunächst allen danken, die sich in der Nachbarschaftshilfe, durch Weitergabe von Informationen, kreative Angebote und Rücksichtnahme für ein solidarisches Miteinander in der Coronakrise einsetzen. Dies gilt auch für alle Mitarbeitenden der Stadt Bruchsal, die sich den Herausforderungen stellen, Probleme konstruktiv lösen und das Allgemeinwohl im Blick haben.

Im Blick auf das neue Haushaltsjahr 2021 bleibt vieles ungewiss. Wir haben gerade hinsichtlich der Entwicklung des Pandemiegeschehens und seiner Folgen keinerlei wirkliche Planungssicherheit. Und genau an diesem Punkt müssen wir als Stadtgesellschaft in Bruchsal Charakter beweisen: Nicht resignieren, sondern weiter für die Zukunft und ihre Herausforderungen gestalten. Diesen Geist beweist der vorliegende Haushaltsentwurf. Wir als SPD-Fraktion möchten gerade in der Krise Charakter zeigen im Sinne einer gemeinwohlorientierten, klaren Haltung, die Zukunft gestalten will. Dies haben wir bereits in unserem Arbeitspapier zur Coronakrise dargelegt. Dies zeigen wir jetzt mit unseren Gedanken zur Haushaltssatzung.

 

27.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stellungnahme B 35 - Ortsumfahrung Bruchsal-Ost Scoping-Verfahren

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

 

Sehr geehrte Frau OBin, verehrte Anwesende,

 

ich erspare Ihnen allgemeine Betrachtungen zum überörtlichen Verkehrsgeschehen und komme direkt zu den vorliegenden Planungsvarianten.

Aber zunächst: ich bin gewählt durch die Bruchsaler Bürger und deren Interessen habe ich nach meinem Verständnis in allererster Linie zu vertreten. Soviel zu dem Thema überregionaler Verkehr, A 8 oder Verkehrsentlastung Kraichtals.

 

Die Varianten 1a und 1b bedeuten Neubaumaßnahmen und die Schaffung zusätzlicher Verkehrsflächen. Die Straßenbauten zerschneiden für den Artenschutz eminent wichtige Landschaftsgebiete wie den Streuobstgürtel im Nordosten Bruchsals, das geplante Landschaftsschutzgebiet Kraichgaurand oder die Naturschutzmaßnahmen Rothenberg und Jagdhütte.  Bereits 1990 wurde aufgrund der damaligen Umweltverträglichkeitsbedenken der Ostast nicht verwirklicht aber trotz dieses Wissens ein Westast bis zur B 3 gebaut. Heute dürften diese Bedenken vor dem Hintergrund des Artensterbens in einem noch viel größeren Umfang Bedeutung haben. Der damalige Kompromiss verhinderte bis heute den sinnvollen Ausbau der  B35 im Bestand.

 

Die Variante 2 b mit Untertunnelung des Bereiches zwischen Hagelkreuzstraße und B 35 / L 558 bedeutet eine deutliche Verbesserung des Verkehrsdurchflusses - aber nicht gleichzeitig eine massive Erhöhung der Verkehrszahlen des überörtlichen Transitverkehrs.

Andererseits kann hierdurch der überörtliche vom Regionalverkehr getrennt werden und damit auch der innerörtliche Verkehr erheblich verbessert werden. Die Untertunnelung beseitigt die seit Jahren bestehende Zerschneidung des Stadtkörpers und ist von daher städtebaulich besonders vorteilhaft für die Stadtentwicklung.

22.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsklausur 2020/21: Die politische Arbeit für Bruchsal muss auch in Coronazeiten weitergehen

Kreisrat Eberhard Schneider (ganz links) mit der Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion (vlnr):
Fabian Verch, Anja Krug, Martina Füg, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel

Am 22. November 2020 hat die Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion gemeinsam mit Kreisrat Eberhard Schneider intensiv und Corona-konform den Haushalt 2020/21 beraten.

Unsere politischen Schwerpunkte für Bruchsal setzen wir im Sozialbereich, beim Radverkehr, beim preiswerten Wohnungsbau und bei Optimierungen im Sportbereich. Gerade in der Corona-Krise arbeiten wir daran, Bruchsal gut für die Zukunft aufzustellen: sozial und wirtschaftlich; damit unsere Stadt auch in schwierigen Zeiten lebenswert bleibt.

Die Arbeit und die Ideen aus der Haushaltsklausur fließen in die SPD-Anträge und die Haushaltsrede ein, die unsere Fraktionsvorsitzende Anja Krug am 15. Dezember im Gemeinderat halten wird.

Der Gemeinderat und seine Ausschüsse tagen derzeit in Präsenz, dies gilt auch für die Fraktionen. Damit wird sichergestellt, dass auch wichtige zukunftsweisende Entscheidungen demokratisch getroffen werden können.

 

02.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Optimierung der Rad- und Fußverkehrsführung

Die  Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion v.l.n.r.: Martina Füg,
Gerhard Schlegel, Alexandra Nohl, Fabian Verch und Anja Krug 

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Wollen wir den Modal Split in unserer Stadt verändern, dann haben wir hier eine Vorlage, mit der wir dazu ein paar Weichen stellen können. Mehr Fußverkehr, mehr Fahrradverkehr, damit mehr Ruhe und weniger CO2 in der Innenstadt.

23.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

Bebauungsplan Flugplatz

Stadtrat Gerhard Schlegel gab für die SPD die Stellungnahme ab. Er begrüsste die Maßnahme  als wertvollen Baustein hin zur Planungssicherheit für den Standort Flugplatz Bruchsal und in der Folge für zwei höchst innovative Bruchsaler Firmen. Die DG Flugzeugbau und die aufstrebende Firma Volocopter. Die beiden Vorzeigefirmen sind in Bruchsal ansässig und auf einen Start - und Landeplatz in ihrer Nähe angewiesen. Hierfür nimmt die SPD auch die Erweiterung der überbauten Flächen im Flugplatzareal hin . Gerhard Schlegel verwies auf die Umweltbeeinträchtigungen - insbesondere auch am Saalbachufer - und forderte die konsequente Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen ein. Volocopter beabsichtigt den Bau einer Fertigungsanlage neben dem Bauhaus und wird viele hochwertige Arbeitsplätze schaffen.

23.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stellungnahme zum Thema Amtsblatt

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau OB, Herr Bürgermeister,  Frau Rau,

 

ja, das Amtsblatt ist wichtig für die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt.

Wie in der Vorlage richtigerweise angemerkt wird, geht die Nachfrage nach Printmedien immer mehr zurück. Nicht nur das Amtsblatt merkt das.

Einige Menschen legen mit Sicherheit weiterhin Wert auf den haptischen Kontakt, doch es gibt auch eine große Anzahl an Bürgerinnen und Bürger, die auf Papiermüll verzichten wollen. Das bedeutet jedoch nicht, dass diese Leute auf das Amtsblatt verzichten wollen.

Wir begrüßen deshalb, dass die Stadt bei der Ausschreibung die Digitalisierung im Blick hat.

Sobald die E-Paper-Version erhältlich ist, sollte eine Abfrage gestartet werden, wer auf die Print-Version verzichten möchte. Gleichzeitig sollte Werbung für eine Amtsblatt-App gemacht werden, damit diese auch genutzt wird.

Als moderne Stadt - als die wir ja wahrgenommen werden möchten - müssen wir up-to-Date sein.

In diesem Zusammenhang sollten wir uns mittelfristig auch über eine allgemeine „Bruchsal-App“ Gedanken machen, die über das Amtsblatt hinaus geht und Informationen tagesaktuell liefert. Quasi eine Homepage als App, die durchaus das Amtsblatt integrieren könnte. Das wäre auf Höhe der Zeit.

 

Wir stimmen der Vorlage zu.

23.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

Bahnstadt-Sporthalle wird planmäßig fertig

Der Bruchsaler Gemeinderat und dessen SPD-Fraktionsmitglieder konnten sich bei einem Vororttermin vom Baufortschritt an der neuen Sporthalle überzeugen.

Die seit Jahren in vielen SPD-Anträgen geforderte Sporthalle wird insbesondere den Schulsport - wenn er wieder normal stattfinden kann - erheblich beeinflussen. Auch der Vereinssport wartet dringend auf die Erweiterung der Kapazitäten und freut sich nicht nur über  das tolle helle Gebäude, sondern auch die avisierte Nutzung ab Frühjahr 2021.

Es bleibt weiterhin unsere Aufgabe den Bau kritisch zu begleiten und beispielsweise Überdachungen und Fahrradstellplätze im Außenbereich zu fordern.

30.09.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stellungnahme zum Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Frau Riescher,

vielen Dank für Ihren Bericht und Ihre Arbeit.

Wir als SPD-Fraktion erachten Gleichstellungspolitik und Gleichstellungsarbeit als eine wichtige Aufgabe für das soziale Miteinander. 

Glücklicherweise hat sich in den letzten Jahren und vor allem Jahrzehnten Vieles getan bei der Gleichstellung zwischen Mann und Frau, doch auch weiterhin gibt es in einigen Lebensbereichen noch eklatante Unterschiede, die es zu überwinden gilt. Wenn man zum Beispiel an die Besetzung von Spitzenposten oder auch die ungleiche Bezahlung denkt.

Auch als Kommune ist es wichtig, auf diese Missstände hinzuweisen und entgegenzuwirken.

Wenngleich ich Ihre Bemerkung zu Beginn Ihrer Ausführungen gehört habe, muss aber auch klar sein, dass die Gleichstellungsthematik weit aus mehr ist als die Gleichstellung zwischen Mann und Frau. Die Vielfalt und Komplexität von Menschen und ihren Lebenslagen zeigt sich neben dem Geschlecht noch an anderen Merkmalen wie Alter, Behinderung, ethni­sche Herkunft, Religion oder auch sexuelle Identität. Auch in diesen Bereichen gibt es für eine Gleichstellungsbeauftrage Handlungsbedarf.

Hier wünschen wir uns eine größere Bandbreite an Veranstaltungen, die dieser Diversität auch gerecht wird. Darüber hinaus bitten wir darum, Veranstaltungen so zu legen, dass auch Berufstätige an diesen teilnehmen können.

08.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Fraktion intern: Themen B35-Ostumgehung, Landschaftsschutzgebiet Kraichgaurand, Mobilität und sozialer Wohnungsbau

Die SPD-Gemeinderatsfraktionsvorsitzende Anja Krug und Stadtrat Fabian Verch im Dialog:

08.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Fraktion intern: Thema Bildung

SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl und Stadtrat Fabian Verch im Dialog:

SPD-Gemeinderatsfraktion

Unser Standpunkt: Keine B35-Ostumgehung

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal

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28.04.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsratssitzung Untergrombach
Sitzung Ortschaftsrat Untergrombach am 28.04.2021 Die Sitzung des Ortschaftsrates Untergrombach am …

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Sitzung Gemeinderat am 11.05.2021  

09.06.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsratssitzung Untergrombach
Sitzung Ortschaftsrat Untergrombach am 09.06.2021  

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