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21.05.2019 in Kommunalpolitik

Bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE!

15.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Bruchsal zeigt Präsenz

Auf dem Bild (vlnr): Gemeinderatskandidat Fabian Verch, Stadtrat Gerhard Schlegel, Gemeinderatskandidatin Eva Dubronner, Stadträtin Anja Krug.

"Wir zeigen nicht erst kurz vor der Wahl, sondern bereits seit Monaten Präsenz mit Infoständen - beispielsweise zu unserer Forderung 'kostenfreie Kita'", so Gemeinderatskandidat Fabian Verch.

Unsere Themen des vegangenen Infostandes waren hauptsächlich Umweltschutz und Pflegepolitik.
Die SPD Bruchsal ist für den Ausbau bestehender Strecken und gegen die geplante Ostumgehung Bruchsals durch die B35, die die einzigartige Naturlandschaften Rotenberg / Rohrbachtal zerstören würde.

Darüber hinaus haben die Genossinenn und Genossen wieder fleißig für die am kommenen Dienstag stattfindende Pflegeveranstaltung geworben.

11.04.2019 in Kommunalpolitik

Radverkehr

(an) Karlsruhe bekommt Platz 1, Bruchsal ist noch nicht einmal in der Nähe von Platz zwei, sondern dümpelt im unteren Drittel herum, wenn man sich das Ranking des ADFC ansieht. Kein Wunder, haben Radfahrer(innen) im Bruchsaler Stadtverkehr doch noch immer mit vielen Hindernissen zu rechnen.

Würde man die Ortsteile fragen, bekäme Bruchsal wahrscheinlich die Note 5, zumindest in Heidelsheim und Helmsheim. Die 6 ist ausgeschlossen, schließlich gibt es Straßen und Wege.

11.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Bruchsal für den Erhalt der Naturlandschaft Rotenberg / Rohrbachtal

SPD Bruchsal lehnt Ostumgehung Bruchsals durch die B35 ab

Laut Bundesverkehrswegeplan 2030 ist das Naherholungsgebiet Rotenberg - Rohrbachtal in Gefahr. Für uns als SPD ist klar, dass die Antwort auf den zunehmenden Verkehr nicht die Zerstörung einzigartiger Landschaften sein kann! Stattdessen setzen wir uns vielmehr für den Erhalt von Natur ein. Die Ostumgehung Bruchsals durch die B35 zulasten des Rotenbergs darf nicht kommen.

Die SPD plädiert für den Ausbau bestehender Strecken inklusive Lärmschutz für die Bürgerinnen und Bürger.

In der Hügelhelden-Doku "Kommt die B35 Ost bei Bruchsal?" nimmt unser Fraktionsvorsitzender Jürgen Schmitt Stellung (ab 05:08 Min).

Bitte auf das Bild klicken, um zum Video zu gelangen:

Bildquelle: Screenshot Hügelhelden-Doku

06.04.2019 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Thema „Alternativer Tagesaufenthalt für wohnungslose Menschen“

von Stadträtin Anja Krug

Die Fragestellung nach einem Tagesaufenthalt für wohnungslose Menschen ist für uns weitreichender als die Frage nach einer alternativen Konzeption für den Kirchplatz. Es geht für uns darum, wie wir für Menschen mit einer Reihe von Schwierigkeiten, die aus Armut und Wohnungslogigkeit entstehen, sinnvolle Hilfsangebote und Aufenthaltsmöglichkeiten schaffen. Wir danken dem Team um Herrn Kern und Frau Zink für die tiefgehende, wertschätzende und differenzierte Vorlage.

Für die SPD-Fraktion ist der zentrale Stelle der vorliegenden Konzeption die Schaffung einer Stelle im Bereich der Sozialarbeit für die wohnsitzlosen Menschen. Diese Menschen sind Teil unserer städtischen Realität und bedürfen der Betreuung und Begleitung. Es ist uns wichtig, durch das Streetwork eine Schnittstelle für Bedürfnisse der wohnsitzlosen Menschen und der „Mehrheitsstadtgesellschaft“ zu schaffen. Die Menschen mit einer Vielzahl von Problemlagen brauchen einen zuverlässigen Ansprechpartner, der niederschwellige Hilfen vermittelt, Beratungen ermöglicht und Chancen eröffnet. Daher könnten wir die Schaffung eines neuen Aufenthaltsorts am Bannweideweg nur mit entsprechender sozialer Betreuung gemeinsam denken.

03.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Büchenau stellt Ziele vor: „Büchenau 2024+ - wir gestalten mit.“

Unter dem diesjährigen Wahlkampfmotto für die Kommunalwahl 2019 „Büchenau 2024⁺ - wir gestalten mit.“ haben die Kandidaten und Mitglieder der SPD Büchenau eine Ortsbegehung durchgeführt. Die zahlreichen Anfragen aus der Bevölkerung und des Ortschaftsrates Büchenau der vergangenen Jahre sowie die Ergebnisse aus der Ortsbegehung wurden in 8 Themenschwerpunkten zusammengefasst. Je Themenschwerpunkt wurde zunächst der Ist-Zustand beschrieben und darauf aufbauend die Ziele der SPD Büchenau für die kommenden 5 Jahre formuliert.

Ihre SPD Büchenau wünscht viel Spaß beim Lesen! Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen unter

info@spd-buechenau.de und noch mehr auf Ihre Unterstützung bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019.

03.04.2019 in Kommunalpolitik

Nachtrag zum Thema Vergnügungssteuer

Diese Steuer könnte das Vergnügen der Finanzverwaltung sein - denn sie spült viel Geld in die Stadtkasse. Allerdings nur dann, wenn man diese Steuerquelle „ausschöpft“.
Davon war in Bruchsal wenig bis nichts zu sehen.

Wir haben nach dem zähen Verlauf der Erhöhungsdiskussion selbst noch einmal nachgesehen:

Ettlingen hat die Spielautomateneinnahmen („Bruttokasse“) bis 31.1.2015 mit 20 % besteuert und zwar ohne Begrenzung.
Die Besteuerung wurde ab dem 1.2.2015 auf 25 % erhöht.
Bruchsal erhebt durchgehend umgerechnet nur 15 % der Bruttokasse, noch dazu mit einer betraglichen Obergrenze.

Die Folgen sind enorme Steuermindereinnahmen, MINDESTENS SEIT
2015 (alles im Vergleich zum Nachbarmittelzentrum Ettlingen):

Bis zu 3,7 Millionen Euro werden bis Ende diesen Jahres an Minder-Einnahmen
zu verzeichnen sein. Ein so großer Betrag, dass man sehr viel
Vorstellungskraft bemühen muss, um es zu verstehen.

Das nächste Ärgerthema steht an: Die Schlosspromenade oder jedenfalls das, was der Finanzbürgermeister davon übrig lässt: ein neuer Radweg, in der Haushaltsdebatte von Glaser als „Farbe auf der Straße“ bezeichnet.
Gleichwohl kostet das 250.000 Euro, ohne dass zwischen Innenstadt und Schloss die städtebauliche Qualität entscheidend verbessert würde.
Das Geld hierfür war da.
Es wurde nur nicht eingefordert: siehe oben.
Wir werden an dieser Stelle die notwendige Konzeption den Bürgern vorstellen.

Jürgen Schmitt

19.03.2019 in Kommunalpolitik

Bruchsal muss endlich die Spielautomatensteuer erhöhen!

Die SPD tritt dafür ein, dass die Besteuerung der Spielautomaten auch in Bruchsal so stattfindet wie zum Beispiel in Ettlingen: Ettlingen nimmt in einem Jahr 1,2 Millionen Euro ein, Bruchsal nur die Hälfte.
Warum? Ettlingen erhebt 25 % auf die Spielautomaten-Einnahmen, Bruchsal lediglich 15,1 %.
Außerdem gilt – ziemlich unüblich – in Bruchsal eine Obergrenze für die zu erhebende
Steuer. Hierdurch werden nicht mal diese 15,1 % vollständig erhoben. Die Folge ist, dass mindestens seit 2017 im Haushalt jährlich zwischen 580.000 € und 620.000 € fehlen.
Wir haben diese Fakten recherchiert, nachdem sich die Finanzverwaltung, vertreten
durch den Finanzbürgermeister Glaser (CDU), in dieser Frage nicht bewegt.

19.03.2019 in Kommunalpolitik

Gut für Bruchsal - die SPD Bruchsal verfasst ihr Wahlprogramm

Wir für Bruchsal.
Klare Sprache, gute Inhalte. Geleitet von diesen Prinzipien haben sich einige Genossinnen und Genossen gestern Abend getroffen und das Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 26. Mai verfasst.
Zuvor veranstaltete der Stadtverband Bruchsal vier Themenabende zu Soziales, Vereine und Verbände, Stadtentwicklung sowie bezahlbares Wohnen.
Die Ergebnisse dieser Veranstaltungen flossen ins Wahlprogramm ein.
Vor der Veröffentlichung überarbeiten wir dieses redaktionell.
Demnächst folgt der Link zum Nachlesen.

17.03.2019 in Kommunalpolitik

Kommunale Werkstatt in Untergrombach

Wie wollen wir Untergrombach weiter gestalten? Darüber haben Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Ortschaftsratswahl mit engagierten Gästen leidenschaftlich bei unserer kommunalen Werkstatt diskutiert. Ein guter Austausch, über dessen Ergebnisse wir an dieser Stelle berichten werden!

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