SPD-Stellungnahme: Zuschüsse an Bruchsaler Vereine in durch Corona existenzbedrohender Notlage

Veröffentlicht am 12.05.2021 in Fraktion

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Anwesende,
Vereine. Sind im Prinzip wie unternehmen. Sie müssen allerdings zusätzlich alljährlich ihren Mitgliedern darlegen, daß die Ein – und Ausgaben im Gleichgewicht sind oder begründen, zu welchem Zweck Rücklagen gebildet werden (die aufgrund der bekannten allgemeinen Situation leider selten vorhanden sind).

◦ Unternehmen, welche durch Corona in existenzbedrohende Notlage geraten, werden zumindest teilweise durch Coronasubventionen unterstützt. Die Anträge erfolgen über Steuerberater. Vergleichbares passiert hier und das ist gut so.
◦ Vereine unterscheiden sich maßgeblich in ihren Aufgaben, Finanzierungen und laufenden Kosten. Das soll hier berücksichtigt werden. Gerade Vereine mit eigenen Immobilien – die nebenbei bemerkt seit Jahren für höhere Vereinsförderzuschüsse kämpfen – haben dauerhafte Kosten und auf der Gegenseite lediglich die Beiträge ihrer Mitglieder. Wer weiß, wie schwierig Beitragserhöhungen oder Sondererhebungen sind, kann sich vorstellen, daß dieser Weg nur der letzte Ausweg sein kann.
Die SPD unterstützt ausdrücklich die Vorlage und nimmt auch – trotz des immensen Antragsaufwandes für die zumeist ehrenamtlichen Verantwortlichen – die Kriterien zur Kenntnis – sollen sie doch in erster Linie sicherstellen, daß auch wirklich nur in großer Not Bewilligungen erteilt werden. Denn aufgrund der Deckelung des Betrages auf 50.000 € würden ungerechtfertigte Zuteilungen, den notleidenden Vereinen direkten Schaden zufügen.
Eine Anmerkung haben wir jedoch trotzdem: Vor dem Hintergrund der Umstände zu dieser Vorlage ist es schon sehr zynisch, daß in der aktuell versandten Vereinspost mit den Vereinsförder-Anträgen der kulturellen Vereine für 2021 die geplante Anzahl der Auftritte und die Schätzung der Anzahl der Auftretenden sowie der Dauer des Auftritts abgefragt werden. Ich könnte das wahrscheinlich für alle derartigen Vereine für die letzten 12 Monate beantworten – gar keine. Ich denke, auch wiederkehrend genutzte Formulare sollten vor dem Versand  gelesen, bewertet und dann erst  versandt werden.
Die SPD stimmt der Vorlage gerne zu, auch weil die angesetzten Kosten in den Jahren 2020 und 2021 wegen des Ausfalls fast sämtlicher zuschußfähiger Aktivitäten eingespart wurden.
◦ Den Vereinen wünsche wir, daß ihnen neben den finanziellen Nöten vor allem die Mitglieder, Aktiven und Zuschauer und vor allem der Nachwuchs treu bleibt. Das wäre ansonsten wahrhaft existenzbedrohend.

 

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