Statement der SPD zum Jahresabschluss der Stadtwerke

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Zum Stadtbus:

Die Tendenz zu besserer Wirtschaftlichkeit ist sehr zu begrüßen. 

Es werden nachfolgende verbessererungsvorschläge gemacht:

1. Ausstattung der Bushaltestellen mir mindestens einer Sitzgelegenheit

2. Prüfung ob angesichts der Teilung der weiherberglinie die Einrichtung einer Bushaltestelle am Hintereingang des Friedhofs möglich wäre. Dies aus dem Grund, weil der Fußweg durch den Friedhof für ältere Menschen sehr weit ist.

3. die Erneuerung der Busfahrten hin zu energiegünstigen und leiseren Fahrzeugen.

 

Zur ewb:

Die ewb ist professionell aufgestellt. Nur so ist es möglich auf dem hart umkämpften Energiemarkt ein derart gutes Ergebnis zu erzielen. Die ewb führt einen Gewinn von 3,4 mio. Euro an die Stadtwerke Bruchsal ab.

 

Zu den Stadtwerken:

Die Stadtwerke und damit die Stadt bruchsal nutzen dieses Geld nicht zuletzt um 3 Freibäder vorzuhalten. Was für eine Stadt der Größe Bruchsal  wahrscheinlich einzigartig ist.

Dazu 2 Schwimmbäder, eine eigene Stadtbusflotte, entkalktes Wasser, Fernwärme, bald einen Wohnmobilstellplatz und zusätzlich auch diverse Anstrengungen im Bereich der Nachhaltigkeit.

Viele Bürger partizipieren ganz selbstverständlich von dieser Infrastruktur - sind dann aber ganz selbstverständlich Kunden fremder Energieversorger - das ist keine Solidarität. 

Darum unser Appell „lass den Klick in deiner Stadt - auch hier und nicht nur beim Einzelhandel“.

 

Zum Schluss unser Dank an die Geschäftsführung und ein großer Dank an die Belegschaft, die in diesen schweren Zeiten den Busverkehr und den Betrieb aufrecht erhalten haben. 

 

Es gilt das gesprochene Wort 

Stadtradeln in Bruchsal - SPD-Gemeinderatsfraktion vollständig am Start!

Dass man sich im politischen Tagesgeschäft zuweilen abstrampeln muss, um bei den vielfältigen Themen informiert zu bleiben, ist selbstverständlich. Die Mitglieder der Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion sind aber davon abgesehen immer gerne mit dem Fahrrad unterwegs.
So ist es für sie eine große Freude, das "Team Gemeinderat" bei den diesjährigen Stadtradelwochen zu unterstützen. Als bisher einzige Fraktion aus dem Bruchsaler Kommunalparlament sind die SPD-Mitglieder Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch vollständig beim Stadtradeln angemeldet.
"Fahrradfahren ist eine sehr nachhaltige Art der Mobilität. Wir arbeiten daran, dass Bruchsal eine radfreundliche Kommune mit einem sicheren Radwegenetz, sinnvoller Beschilderung und ausreichend Abstellmöglichkeiten wird. Deshalb wollen wir u. a. die Moltkestrasse zur Fahrradstrasse ausbauen lassen!", so die SPD-Fraktion.

Videokonferenz der Kandidat*innen zur Landtagswahl 2021

SPD Karlsruhe-Land | Wahlkreis Bruchsal | 
Videokonferenz der Bewerber*innen zur Landtagswahl 2021!
Alexandra Nohl (Helmsheim) und Daniel Etzkorn (Forst) stellen sich den Fragen der Mitglieder; und zwar am FR, 22. Mai, 19-20 Uhr.

Der Link zur Anmeldung an der Videokonferenz ist allen Mitgliedern per Mail zugegangen.

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Stellungnahme zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Karlsruher Straße 2“

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Im Moment präsentiert sich der Bereich um die Karlsruher Straße 2 wie ein wenig einladender Flickenteppich. Er wird der Ortseingangssituation durch die unterschiedlichen Gebäudehöhen und Baustile wenig gerecht.

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Stellungnahme zum Bebauungsplan Seniorenzentrum St. Anton

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

 

Die SPD ist sich einig in der großen Zustimmung zu diesem Leuchtturmprojekt in der Bruchsaler Südstadt. Nicht ganz einig waren wir uns in der Bewertung von Details, welche später in nicht öffentlicher Sitzung besprochen werden.

Aber zunächst freuen wir uns über die kommunalen Investitionen im Sanierungsgebiet Waldsiedlung,  über die Investitionen der Stadtwerke im Bereich Fernwärme, an welche das Seniorenzentrum ja angeschlossen werden soll und nicht zuletzt über diese Vorlage. Damit wird ein Schlußpunkt unter die Diskussionen um die weitere Verwendung des Gemeindezentrums St. Anton gesetzt. Das Zentrum war unter großer Mühe  und ehrenamtlicher Mithilfe der Südstadtbevölkerung in den 60er Jahren errichtet worden, was einer der Gründe für den hohen Grad an Emotionalisierung ist.

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Wie weiter nach Corona? Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion positioniert sich

Die weltweite Coronapandemie, die damit verbundenen massiven Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens stellen uns alle vor große Herausforderungen. Auch in Bruchsal. Es zeigt sich deutlich, dass wir in Zukunft aus der Krise lernen müssen. Daher fordert die SPD-Fraktion für Bruchsal:

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Martina Füg als SPD-Gemeinderätin vereidigt – Heidelsheimerin folgt auf Karl Mangei

In der letzten Sitzung wurde Martina Füg als Mitglied der SPD-Fraktion im Bruchsaler Gemeinderat vereidigt. Die Heidelsheimerin folgt auf Karl Mangei, der auf eigenen Wunsch aus dem Gremium ausschied. Motiviert und engagiert tritt die stellvertretende Ortsvorsteherin ihr neues Amt an. 

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Karl Mangei als Gemeinderat verabschiedet – über 20 Jahre Einsatz für die SPD-Fraktion

In seiner letzten Sitzung stimmte der Bruchsaler Gemeinderat dem Rücktrittsgesuch von Karl Mangei zu. Karl Mangei, der bei der Kommunalwahl 2018 mit dem zweitbesten SPD-Ergebnis in den Gemeinderat gewählt wurde, schied auf eigenen Wunsch aus dem Gremium aus.

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Stellungnahme zu: Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Bahnhofsareal“

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Ich verweise zunächst auf die Vorlage. Tatsächlich bin ich ebenfalls der Meinung, dass der heutige Bahnhof mit der gegebenen Zergliederung modernen Ansprüchen nicht mehr genügt.

Eine Zusammenfassung an möglichst einem Ort und die Schaffung eines ausreichenden Parkplatzangebotes für Pendler ist dringend geboten.

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SPD-Stellungnahme zum Thema: Sachstandsbericht zur Umsetzung des Lärmaktionsplans Bruchsal

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Ende 2017 wurde der damals geltende Lärmaktionsplan aufgrund der Verpflichtung aus dem BiMSchG nach eingehender Beratung für Bruchsal beschlossen. Die Umsetzung ließ bis heute auf sich warten. 

Im Jahre 2018 wurden die Grenzwerte durch das Verkehrsministerium BW verschärft. Die Werte sind bekannt.

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