Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Themenabende der SPD Bruchsal zum Start in die Kommunalwahl
Die Kommunalwahl am 26.Mai 2019 ist das politische Ereignis nächster
Zeit. Dafür wollen wir unsere Bruchsaler SPD als Programmpartei gut
aufstellen und in Themenabenden Ziele für das Kommunalwahlprogramm
erarbeiten. Gemeinsam haben sich der Stadtverband und die
Gemeinderatsfraktion auf folgende Themen geeinigt: „Soziales Bruchsal“,
„Wohnen in Bruchsal“, „Sport, Vereine und Kultur in Bruchsal“ und
„Verkehr und Stadtentwicklung in Bruchsal“ . Zu jedem dieser Themen
bieten Fraktionsmitglieder und Stadtverband jeweils einen Themenabend an.
Der erste Themenabend „ Soziales Bruchsal – Kinderbetreuung, Schule,
Teilhabe“ findet am Mittwoch, 09. Januar 2019 um 19.00 Uhr in
Untergrombach in der Wendeliunsklause statt. Geleitet wird der Abend von
der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion, Anja Krug.
Am Montag, den 28. Januar 2019 wird die interessierte Bevölkerung zum Thema
"Wohnen in Bruchsal" in die AWO ab 19 Uhr eingeladen. Karl Mangei,
Ortsvorsteher von Untergrombach und Gemeinderat hat dazu als Gast den
Landtagsabgeordneten Daniel Born eingeladen.
Über "Sport und Kultur" werden Gerhard Schlegel, Gemeinderat und Tobias
Borho (Ortserreinsvorsitzender) am Donnerstag, den 17.1.19 ab 19 Uhr im
"Wirtshaus" am Europaplatz darstellen, welche Ideen die SPD aufzeigen kann.
Zum Abschluss der Themenreihe wird der Fraktionsvorsitzende Jürgen
Schmitt am Donnerstag, den 14.2.19 um 19 Uhr ebenfalls im "Wirtshaus"
das Thema "Verkehr und Stadtentwicklung" zu den Problemen und Lösungen
Stellung beziehen.
Wir laden alle Interessierten sehr herzlich ein, bei dieser öffentlichen
Veranstaltung mit uns über soziale Themen ins Gespräch zu kommen und die
Kernpunkte für unsere Kommunalwahlprogramm zu erarbeiten. Besonders
würden wir uns über die Teilnahmen unserer künftigen Kandidatinnen und
Kandidaten für die Kommunalwahl 2019 freuen.
Bahnstadt – ein neuer Stadtteil und eine Erfolgsgeschichte
Der Gemeinderat hat den Zwischenbericht der Verwaltung zum Bahnstadt-Projekt – beifällig – zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung legte wieder einmal einen gewaltigen Zahlenfriedhof vor, der sich einem Außenstehenden und Nicht-Fachmann schwer erschließt.
Schließlich umfasst das vorgestellte Zahlenwerk die Bebauung östlich der Bahn (Einkaufszentrum), das alte Meßplatz-Areal zwischen Bahnlinie, B 35, Schnabel-Henning-Str. und Stadtwerke, aber auch die Sanierung des OGA-Areals, die erst nach Projekt-Beginn in das Zahlenwerk aufgenommene Bahnquerung. Vor allem haben die vielen Änderungen, die das Projekt während der langen Laufzeit von 7 Jahren erfahren hat die Zahlen verändert, wie zB die erste jüngst beschlossene Ausführung des
Quartiersplatzes in der Bahnstadt beim Exiltheater neben der Saalbach.
Starteten wir 2011 noch mit Bedenken, auch wegen der zahlreich vorhandenen Altlasten und war die Baukonjunktur vor 8 Jahren noch längst nicht so heißgelaufen wie heute – betrachtet man die Bau-Welt heute mit anderen Augen:
Eine Wohnungsnachfrage, die dazu führt, das Areal jetzt viel schneller als gedacht zu erschließen und zu bebauen, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Bruchsal hat enormen Zuzug, prosperiert wirtschaftlich und muss jetzt viel mehr Wohnungen bereitstellen, als man vor 10 Jahren dachte.
War die SPD-Fraktion anfangs zugegebenermaßen wegen der Risiken (Altlasten!) noch kritisch – schließlich kann ein Euro nur einmal ausgegeben werden - sind wir jetzt froh die Wohnungsnot mit der in vollem Gang befindlichen Bebauung der Bahnstadt lindern zu können. Deswegen drücken wir jetzt (mit) auf das Gaspedal, was die Bebauung anlangt.
Sozialdemokraten im Kreis diskutieren über bezahlbaren Wohnraum
Wohnraum ist in den vergangenen Jahren immer teurer geworden, nicht nur in den Großstädten, sondern auch in der Region Karlsruhe. "Der SPD-Kreisvorstand ist gerade dabei einen Antrag zu verfassen für mehr bezahlbaren Wohnraum und zur Sicherung der Lebensverhältnisse gerade in den ländlichen Regionen. Das Gleichgewicht zwischen Stadt und Land gerät ins Wanken. Um die Probleme in den Griff zu bekommen Bedarf es einem großen Wurf, sprich einem Wechsel in der aktuellen Politik", so der Kreisvorsitzende Christian Holzer. "Unsere Marschroute ist klar. Wohnen ist ein Grundrecht. Jeder soll sich dies auch leisten können", so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Karlsdorf- Neuthard und Pfinztal, Martin Gern und Harald Gfrörer. Die Sozialdemokraten im Kreis Karlsruhe werden am Dienstag, 30. Oktober, um 19 Uhr im Restaurant zur Goldenen Pfanne in Karlsdorf-Neuthard mit Daniel Born, MdL und wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion sowie interessierten Gästen Lösungsansätze diskutieren, die in den Antrag mit einfließen sollen. Eine weitere Veranstaltung findet am Dienstag, 6. November, um 19 Uhr im Naturfreundehaus in Pfinztal-Berghausen statt gemeinsam mit Hermann Josef Pelgrim, Oberbürgermeister von Schwäbisch Gmünd und Vorsitzender der SGK Baden-Württemberg.
Verkehrsentwicklung
Breitbandstart 22.6.18 in Obergrombach
„Entwicklung der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Heidelsheim zur Ganztagesschule“
SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal: Stellungnahme zum Thema „Entwicklung der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Heidelsheim zur Ganztagesschule“ (vorgetragen von Anja Krug)
Es gilt das gesprochene Wort
Inhaltlich haben wir die Ganztagesschule an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule bereits auf den Weg gebracht. Auch die Genehmigung des Regierungspräsidiums liegt inzwischen vor. Jetzt ist es unsere Schulträgeraufgabe das pädagogische Konzept, das von den Lehrerinnen und Lehrern an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule erarbeitet wurde, räumlich auszugestalten. Wir tragen mit unserem heutigen Beschluss für umfangreiche bauliche Maßnahmen dazu bei, dass die Ganztagsschule in Heidelsheim gut gelingen kann.
SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal: Stellungnahme zum Thema „Entwicklung der Stirum-Schule zur Ganztagesschule“
vorgetragen von Anja Krug
Es gilt das gesprochene Wort.
Wir stehen heute mit einer komplexen Vorlage vor einer Reihe zukunftsträchtiger Entscheidungen für die Weiterentwicklung der Stirum-Schule Bruchsal. Auch haben wir – wie bei der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Heidelsheim – schon den Beschluss gefasst, die Schule zu einer Ganztagesgrundschule zu entwicklen. Die heutigen Entscheidungen sind Konsequenzen des entsprechenden Gemeinderatsvotums aus dem letzten Jahr.
Der heutige Beschluss beeinhaltet die Schließung der Werkrealschule an der Stirum-Schule. Das ist aus Sicht der SPD-Fraktion eine logische Konsequenz aus aktuellen schulpolitischen Entwicklungen. Die Anmeldezahlen für diese Schulform waren einfach nicht ausreichend für ihre Fortführung. Wir sind froh darüber, in Bruchsal mit einer Gemeinschaftsschule, zwei Realschulen und zwei Gymnasien in Sachen weiterführender Schule gut aufgestellt zu sein. So können wir allen Schülerinnen und Schülern ab Klasse fünf auch in Zukunft gute Lernbedingungen bieten.
Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2016
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
Herr Bürgermeister
Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren
Finanzen allgemein
Bei der Haushaltsverabschiedung 2014 zitierten wir den Rekordfinanzmittelbestand von 29,132 Mio Euro zum 31.12.2013 und hatten einen Ausblick auf ein Rechnungsergebnis von 5,6 Mio € für 2014. Es sind 13,6 Mio € geworden – allerdings dank des außerordentlichen Ergebnisses.
Auch für 2015 erwarten wir eine deutliche Verbesserung von – 3,4 Millionen auf + 4,0 Millionen, einschließlich des außerordentlichen Ergebnisses.
Diese positiven Resultate dürfen über die bestehenden Risiken nicht hinwegtäuschen. Im Euro-Raum und darüber hinaus steht Deutschland vor allem dank enormer Exportüberschüsse einzigartig da. Zum Vergleich: Frankreich stöhnt aktuell über eine Rekordarbeitslosigkeit und in den südeuropäischen Ländern ist ein großer Teil der Jugend ohne Perspektive. In der heutigen Bruchsaler Rundschau wurde das hohe Wahlergebnis des Front National in unseren Partnergemeinden Ste. Menehould und St. Marie aux Mines kommentiert. Die dortige hohe Arbeitslosigkeit und fehlende Perspektiven der Jugend werden als Ursachen korrekt benannt.
Sammelaktion für Flüchtlinge war ein großer Erfolg!
Stellvertretend für die SPD-Ortsvereine aus Bruchsal haben die Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstäter und der Helmsheimer Ortsvereinsvorsitzende Daniel Weindel die zahlreichen Kleiderspenden aus der Bevölkerung an der BeQua in der Eisenbahnstraße 6 in Bruchsal abgegeben.
Wir danken für die großzügigen Spenden!
Ein ausführlicher Bericht folgt.
Haushaltsrede der SPD-Gemeinderatsfraktion Bruchsal
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
Herr Bürgermeister,
Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,
Finanzen allgemein
Zuerst ein Blick zurück:
Das Rechnungsergebnis für 2013 schließt mit einem Rekord-Finanzmittelbestand von 29,132 Mio. Euro ab und für 2014 erwarten wir ein ordentliches Ergebnis von 5,6 Mio. €. Soweit so positiv. Noch vor drei Jahren hat uns das Regierungspräsidium zur Haushaltsdisziplin ermahnt.
SPD-Gemeinderatsfraktion
Mitmachen lohnt sich!
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Jusos Bruchsal
Termine
18.11.2026, 19:00 Uhr Ortschaftsrat Untergrombach
Die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrats Untergrombach findet am 18.11. statt.
21.11.2026, 12:00 Uhr - 12:00 Uhr Ausflug
21.11.2026, 12:00 Uhr - 12:00 Uhr Ausflug