SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

25.08.2018 in Kommunalpolitik

Verkehrsentwicklung

SPD fürchtet „verkehrspolitischen Brennpunkt“

B35-Umgehung nur auf der alten Trasse / Ost-West-Achse Pforzheim-Germersheim durch die Hintertür

AUF DER B35, wie hier in Helmsheim, schiebt sich oft der Verkehr nur langsam weiter. Die geplante Umfahrung – wo auch immer diese gebaut werden soll – treibt jetzt die SPD-Fraktion um. „Karlsruhe ist außen vor und Bruchsal mitten drin“Bruchsal (BNN). Die Bruchsaler SPD-Fraktion fürchtet, dass durch die geplante B-35-Umfahrung noch mehr Verkehr auf Bruchsal zukommt. Sie fordert daher in einer Pressemitteilung eine schonende Trassenführung und Bauweise. Für die SPD bedarf es „einer kompromisslosen Haltung der Stadt Bruchsal“. „Verkehrstrassen ja, weil realistisch nicht vermeidbar. Aber: Untertunnelung beziehungsweise Überdeckelung der geplanten Trassen, um Natur und Bürger zu schonen“, heißt es wörtlich. Hierbei lehne die Fraktion den Bau einer neuen Nordumgehung über den Rotenberg nach wie vor ab. Diese Trasse lasse sich nicht komplett untertunneln, da sie Rohrbach- und Saalbachtal zwingend queren und damit zerschneiden müsse.

Damit liefe das Ganze auf den Ausbau der bestehenden B35 Richtung Heidelsheim, Helmsheim und Gondelsheim hinaus. In dem Zuge hält man die Beseitigung des Bahnübergangs Holzindustrie für essenziell – um Verkehrsflüsse in der Stadt alternativ zu lenken.

Mehrkosten für die Überdeckung einer ausgebauten B35 fallen aus Sicht der SPD wegen der überregionalen Bedeutung der Bahn- und Autotrassen nicht entscheidend ins Gewicht.

Sie sieht den geplanten Ausbau der B35 als Bestandteil einer großräumigen West-Ost-Achse von der Pfalz bis nach Pforzheim. Man erinnert an ein Projekt namens „A80“, einer geplanten Autobahn von Lingenfeld-Germersheim über Bruchsal nach Stuttgart. Gebaut wurde unter anderem die vierspurige Brücke über den Rhein bei Germersheim als Teil dieser Verbindung. Der Projektname sei verschwunden, doch damit nicht die geplante West-Ost-Verbindung. Im Gegenteil.

Die Nordtangente Karlsruhe wurde endgültig beerdigt. Und es wurde vor einigen Jahren die Anschlussstelle Pforzheim-Nord (A8) neu eröffnet. „Damit ist Karlsruhe außen vor und Bruchsal mitten drin“, klagen die Bruchsaler Sozialdemokraten. Im neuen Bundesverkehrswegeplan seien deshalb die Ortsumgehungen Bauschlott, Bretten und Bruchsal als „vordringlicher Bedarf“ ganz vorne im Straßenbauprogramm. Dies auch deshalb, weil die Planer aus Sicht der SPD bei der B-35-Nordumgehung die sogenannte Kosten-Nutzen-Rechnung „massiv geschönt haben“. Die Gegenüberstellung „Baukosten“ der geplanten Umgehung zum gerechneten „Verkehrsnutzen“ führe schon deshalb zu einem extrem positiven Ergebnis und damit zur Aufnahme in den vordringlichen Bedarf, weil nicht die übliche umweltschonende Tunnel-Lösung gerechnet wurde, „sondern der deutlich preiswertere (naturzerstörende) offene Trassenverlauf um Bruchsal herum“.

Durch die neuen Projektschritte entstehe nun doch die geplante West-Ost-Verbindung von Stuttgart – A8 – Pforzheim-Nord – Bretten – Bruchsal – Germersheim, weiter nach Pirmasens und nach Saarbrücken.

„Bruchsal ist jetzt in der äußerst unangenehmen Lage, dass mit dem Sterben der Karlsruher Nordumgehung, dem Ausbau jener B10 zwischen Landau und Pirmasens und dem bevorstehenden Ausbau von B294 und B35 zwischen Pforzheim-Nord und Bruchsal genau die West-Ost-Achse entstehen wird, die die Planer schon seit Jahrzehnten im Visier haben“, heißt es weiter.

Bruchsal werde dadurch ein verkehrspolitischer Brennpunkt, weil die Verknüpfung mit der A5 bei Bruchsal (Nord-Süd-Achse) verkehrlich besonders bedeutsam sei. Bei dieser Entwicklung drohe die Lebensqualität des Raumes – im Wortsinne – unter die Räder zu geraten. „Güterverkehrstrassen der Bahn und vor allem autobahn- oder autobahnähnlicher Ausbau der Ost-West-Straßenverbindung zerstören den Naturraum von Stadt und Region und belasten unzumutbar die Lebensqualität der Bürger – wenn nicht in maximalem Umfang in die Umweltverträglichkeit der Verkehrstrassen investiert wird“, so die Forderung. (BNN Bericht vom 22.8.18)

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25.08.2018 in Kommunalpolitik

Breitbandstart 22.6.18 in Obergrombach

Offizieller Startschuss für den Breitbandausbau

"Schnelleres Internet für Untergrombach" war lange Zeit eine wichtige Forderung der SPD Untergrombach. Jetzt freuen wir uns sehr, dass dieser Wunsch in die Tat umgesetzt wird. Nachdem die Telekom Ende letzten Jahres anbot, im Vorwahlbereich 0 72 57 ein Pilotprojekt für kostenlosen Glasfaserausbau bis in die Wohnung durchführen zu wollen, liefen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Es folgten entsprechende politische Beschlüsse des Gemeinderates, zahlreiche Abstimmungsgespräche zwischen Stadtverwaltung und Telekom, Informationsveranstaltungen in Büchenau, Obergrombach und Untergromach sowie zahllose persönliche Gespräche zwischen MandatsträgerInnen und BürgerInnen über die Chancen des Breitbandausbaus.

Die Mitglieder der Untergrombacher SPD-Ortschaftsratsfraktion Harald Adam, Heribert Gross, Anja Krug, Karl Mangei, Rainer Müller und Thomas Scheib beantworteten in den entscheidenden drei Monaten, in denen 30 % der Haushalte in den jeweiligen Stadtteilen für das Projekt gewonnen werden mussten, jede Menge Bürgerfragen zum Glasfaserausbau. Schon vor Ablauf der Frist wurde die notwendige Anzahl der Anmeldungen übertroffen!

Am Freitag, 22. Juni, wurde dann in Obergrombach der offizielle Startschuss für den Breitbandausbau gegeben. Gemeinsam feierten die Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, die OrtvorsteherInnen Marika Kramer, Karl Mangei und Jens Skibbe mit Vertretern der Stadtverwaltung, der Telekom, der beteiligten Baufirmen und weitereren Mandatsträgern den Beginn der digitalen Zukunft in Obergrombach, Büchenau und Untergrombach. Dabei wurden die technischen Aspekte ausführlich erklärt und an Beispielen die notwendigen Materialien bezeigt (siehe Foto).

In den nächsten Monaten sollen 250 Kilometer Glasfaserkabel verlegt werden, die Untergrombach, Obergrombach und Büchenau bestmögliche Internetversorgung ermöglichen. Die Bauphase dieser wichtigen Infrastrukturmaßnahme sollen ca. bis Ende 2019 abgeschlossen sein. Ortsvorsteher Karl Mangei und Gemeinderätin Anja Krug, die beim offiziellen Startschuss dabei sein konnten, zeigten sich sehr erfreut über den Baubeginn. "Endlich bekommt Untergrombach schnelleres Internet", so Karl Mangei, der diese Forderung auch mehrfach im Gemeinderat erhoben hatte. "So stellen wir unseren Ort gut für die Zukunft auf", ergänzte Anja Krug. Gemeinsam mit allen Anwesenden hofften sie auf zügige und reibungslose Bauarbeiten, an deren Ende eine komfortable Internetversorgung in Büchenau, Obergrombach und Untergrombach stehen wird und dankten allen Beteiligten von Stadtverwaltung, Telekom und Baufirmen für die entsprechende Umsetzung.

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29.01.2016 in Kommunalpolitik

„Entwicklung der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Heidelsheim zur Ganztagesschule“

SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal: Stellungnahme zum Thema „Entwicklung der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Heidelsheim zur Ganztagesschule“ (vorgetragen von Anja Krug)

Es gilt das gesprochene Wort

Inhaltlich haben wir die Ganztagesschule an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule bereits auf den Weg gebracht. Auch die Genehmigung des Regierungspräsidiums liegt inzwischen vor. Jetzt ist es unsere Schulträgeraufgabe das pädagogische Konzept, das von den Lehrerinnen und Lehrern an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule erarbeitet wurde, räumlich auszugestalten. Wir tragen mit unserem heutigen Beschluss für umfangreiche bauliche Maßnahmen dazu bei, dass die Ganztagsschule in Heidelsheim gut gelingen kann.

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29.01.2016 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal: Stellungnahme zum Thema „Entwicklung der Stirum-Schule zur Ganztagesschule“

vorgetragen von Anja Krug

Es gilt das gesprochene Wort.

Wir stehen heute mit einer komplexen Vorlage vor einer Reihe zukunftsträchtiger Entscheidungen für die Weiterentwicklung der Stirum-Schule Bruchsal. Auch haben wir – wie bei der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Heidelsheim – schon den Beschluss gefasst, die Schule zu einer Ganztagesgrundschule zu entwicklen. Die heutigen Entscheidungen sind Konsequenzen des entsprechenden Gemeinderatsvotums aus dem letzten Jahr.

Der heutige Beschluss beeinhaltet die Schließung der Werkrealschule an der Stirum-Schule. Das ist aus Sicht der SPD-Fraktion eine logische Konsequenz aus aktuellen schulpolitischen Entwicklungen. Die Anmeldezahlen für diese Schulform waren einfach nicht ausreichend für ihre Fortführung. Wir sind froh darüber, in Bruchsal mit einer Gemeinschaftsschule, zwei Realschulen und zwei Gymnasien in Sachen weiterführender Schule gut aufgestellt zu sein. So können wir allen Schülerinnen und Schülern ab Klasse fünf auch in Zukunft gute Lernbedingungen bieten.

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26.12.2015 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Herr Bürgermeister

Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren

Finanzen allgemein

Bei der Haushaltsverabschiedung 2014 zitierten wir den Rekordfinanzmittelbestand von 29,132 Mio Euro zum 31.12.2013 und hatten einen Ausblick auf ein Rechnungsergebnis von 5,6 Mio € für 2014. Es sind 13,6 Mio € geworden – allerdings dank des außerordentlichen Ergebnisses.

Auch für 2015 erwarten wir eine deutliche Verbesserung von – 3,4 Millionen auf + 4,0 Millionen, einschließlich des außerordentlichen Ergebnisses.

Diese positiven Resultate dürfen über die bestehenden Risiken nicht hinwegtäuschen. Im Euro-Raum und darüber hinaus steht Deutschland vor allem dank enormer Exportüberschüsse einzigartig da. Zum Vergleich: Frankreich stöhnt aktuell über eine Rekordarbeitslosigkeit und in den südeuropäischen Ländern ist ein großer Teil der Jugend ohne Perspektive. In der heutigen Bruchsaler Rundschau wurde das hohe Wahlergebnis des Front National in unseren Partnergemeinden Ste. Menehould und St. Marie aux Mines kommentiert. Die dortige hohe Arbeitslosigkeit und fehlende Perspektiven der Jugend werden als Ursachen korrekt benannt.

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11.10.2015 in Kommunalpolitik

Sammelaktion für Flüchtlinge war ein großer Erfolg!

Stellvertretend für die SPD-Ortsvereine aus Bruchsal haben die Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstäter und der Helmsheimer Ortsvereinsvorsitzende Daniel Weindel die zahlreichen Kleiderspenden aus der Bevölkerung an der BeQua in der Eisenbahnstraße 6 in Bruchsal abgegeben.

Wir danken für die großzügigen Spenden!

Ein ausführlicher Bericht folgt.

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17.12.2014 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede der SPD-Gemeinderatsfraktion Bruchsal

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Herr Bürgermeister,

Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

Finanzen allgemein

Zuerst ein Blick zurück:

Das Rechnungsergebnis für 2013 schließt mit einem Rekord-Finanzmittelbestand von 29,132 Mio. Euro ab und für 2014 erwarten wir ein ordentliches Ergebnis von 5,6 Mio. €. Soweit so positiv. Noch vor drei Jahren hat uns das Regierungspräsidium zur Haushaltsdisziplin ermahnt.

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05.08.2014 in Kommunalpolitik

SPD stellt Ortsvorsteher in den größten Stadtteilen

Inge Schmidt neue Ortsvorsteherin in Heidelsheim / Karl Mangei bleibt Ortsvorsteher in Untergrombach

Bei seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause wählte der Bruchsaler Gemeinderat die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher der Stadtteile. Dabei wurden Inge Schmidt als Ortsvorsteherin in Heidelsheim und Karl Mangei als Ortsvorsteher in Untergrombach einstimmig gewählt. Damit folgt der Gemeinderat den Vorschlägen der beiden Ortschaftsräte in den größten Stadtteilen.

Mit Inge Schmidt wurde erstmals eine Frau mit SPD-Parteibuch zur Ortsvorsteherin in Heidelsheim gewählt. Damit würdigte der Ortschaftsrat die kommunalpolitische Lebensleistung von Inge Schmidt, die seit Jahrzehnten ideenreich und engagiert die Geschicke Heidelsheim mitgestaltet. Ihre Wahl im Ortschaftsrat erfolgte einstimmig, nachdem die zahlenmäßig größere CDU-Fraktion auf die Nominierung eines eigenen Kandidaten verzichtet und sich für Inge Schmidt ausgesprochen hatte. Inge Schmidt wird sich mit jeder Menge Leidenschaft für die Weiterentwicklung Heidelsheims einsetzen und ihr Amt sachorientiert über die Parteigrenzen hinweg zum Wohle der ehemaligen freien Reichsstadt ausüben.

Karl Mangei, Untergrombacher Stimmenkönig bei der Kommunalwahl, tritt nach dem einstimmigen Votum des Untergrombacher Ortschaftsrats seine zweite Amtszeit als Ortsvorsteher an. Die SPD-Fraktion gewann bei der Ortschaftsratswahl einen weiteren Sitz hinzu und stellt jetzt mit sechs Mitgliedern (Hans Biedermann, Annedore Fischer, Horst Gringmuth, Heribert Gross, Anja Krug und Karl Mangei) die größte Fraktion. Bereits in den vergangenen fünf Jahren hatte Karl Mangei als Ortsvorsteher konsensorientiert und kreativ seinen Heimatort Untergrombach mitgestaltet. Die Eröffnung der Joß-Fritz Grund- und Realschule, die Namensgebung „Bundschuhhalle“, die Realisierung der SWR-Sommererlebnis, die Verkehrsberuhigung an der Joß-Fritz-Straße und Teilsanierung der Mehrzweckhalle sind beispielhafte Projekte, die er in der letzen Legislaturperiode gemeinsam mit dem Untergrombacher Ortschaftsrat auf den Weg brachte. Für die kommende Amtszeit werden u. a. die Entwicklung im Oberdorf, die Intensivierung der Partnerschaft mit Ste. Marie-aux-Mines und die Lösung von Verkehrsproblemen Schwerpunkte der gemeinsamen Arbeit im Ortschaftsrat bilden.

Der SPD-Stadtverband Bruchsal gratuliert Ortsvorsteherin Inge Schmidt und Ortsvorsteher Karl Mangei zu ihrer Wahl in dieses verantwortungsvolle Amt und wünscht beiden jede Menge Ideen, Freude und Leidenschaft!

A. Krug

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05.08.2014 in Kommunalpolitik

SPD-Zugewinne bei den Ortschaftsratswahlen

Positiv fällt aus SPD-Sicht der Rückblick auf die Ortschaftratswahlen in den Bruchsaler Stadtteilen aus. In allen Teilorten stellte die SPD eigene Listen auf, die bei den Wählerinnen und Wählern Unterstützung fanden. Besonders hervorzuheben sind hierbei die Zugewinne um jeweils einen Sitz in Untergrombach und Helmsheim.

Der SPD-Stadtverband dankt allen Kandidatinnen und Kandidaten, die sich bei den Ortschaftsratswahlen für unsere Partei eingesetzt haben. Ein herzlicher Glückwunsch gilt allen gewählten Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräten, die sich in den kommenden fünf Jahren bemühen werden ihren Ortsteil mit klarem sozialem Profil aktiv mitzugestalten. Dies sind:

In Büchenau: Herbert Knoch und Sven Riffel
In Helmheim: Alexandra Nohl und Inge Sautter
In Heidelsheim: Bernd Feßenbecker, Yvonne Pisar, Inge Schmidt und Michael Schlindwein
In Obergrombach: Christian Ludwig und Alfred Willy
In Untergrombach: Hans Biedermann, Annedore Fischer, Horst Gringmuth, Heribert Gross, Anja Krug und Karl Mangei

Glück auf für die kommende Legislaturperiode!

A. Krug

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28.05.2014 in Kommunalpolitik

SPD für Einrichtung eines Mobilitätszentrums

Die SPD begrüsst die Reaktivierung des seit 10 Jahren vor sich hinvegetierenden Verkehrsübungsplatzes. Dieser war - wie auch andere Bildungseinrichtungen - damals der Streichorgie eines anders ausgerichteten Gemeindeparlaments zum Opfer gefallen. Auf Initiative der heutigen Verwaltungsspitze wird der leidige Zustand, daß alle Bruchsaler Kinder zum Verkehrsunterricht nach Bretten verbracht werden, endlich beendet. Die Verkehrswacht wird in den Verkehrsübungsplatz investieren und die Stadt beteiligt sich in entsprechendem Umfang - auch durch Maßnahmen an der Pestalozzischule. Deren Sanierung steht ohnnehin ganz oben auf der Agenda, was im vorliegenden Fall Synergien ermöglicht. Für die SPD begrüsste Stadtrat Gerhard Schlegel die dortige Entwicklung und zeigte sich insbesondere über die Planung eines Radwegs entlang des Saalbach erfreut. Dort wird auch ein Mobilitätsplatz mit Übungs- und Spielgeräten für Jung und Alt entstehen. Die SPD wird die Planung im Auge behalten.

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