28.11.2021 in Fraktion

Gleisquerung verbindet Ost und West

Durchbruch, großer Mehrwert für die Stadt, politisches Großprojekt:
Viele Beschreibungen treffen auf die nun eingeweihte Gleisquerung am Bruchsaler Bahnhof zu.
„Wir freuen uns für die vielen tausend Menschen, die tagtäglich in Bruchsal ein- und aussteigen oder schlicht zu Fuß von der einen auf die andere Seite der Stadt gelangen wollen. Für diese Leute bedeutet die Gleisquerung einen enormen Zeitgewinn“, so die Bruchsaler SPD-Fraktion.

29.07.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zum Denkort Fundamente

Anja Krug für die SPD-Fraktion 

Wie soll es mit dem Gelände der ehemaligen Synagoge in Bruchsal weitergehen? Das Konzept zum „Denkort Fundamente“ ist ein äußerst reflektiertes und trägt vielen Interessen Rechnung.

29.07.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme: Ausstattung von Schulen und Kitas mit Luftfiltern – Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Anja Krug für die SPD-Fraktion 

Der Gemeinderat hat sich auf in der Sitzung auf einen Kompromiss geeinigt, für alle Klassenzimmer und Kita-Gruppenräume CO²-Ampeln zu beschaffen und lediglich Luftfilter für schwer belüftbare Räume, für maximal 50.000 Euro. Unsere Forderung als SPD-Fraktion wäre weiter gegangen, allerdings haben wir dem Kompromiss später zugestimmt, um wenigstens ein kleines Ergebnis zu erzielen. Unsere Stellungnahme zur ursprünglichen Vorlage finden Sie hier: 

Als SPD-Fraktion haben wir uns die Entscheidung für die Beschaffung von Luftfiltern nicht einfach gemacht. Die Gründe dafür sind vielfältig:

  • Es ist unsicher, wie wirksam die Geräte tatsächlich bezüglich Aerosolen sind
  • Es könnte ein Gefühl falscher Sicherheit erzeugt werden, da Luftfilter hinsichtlich der Vermeidung von Coronainfektionen weder regelmäßiges Lüften noch die Einhaltung von Abstands und Hygieneregeln außer Kraft setzen. 
  • Die Geräte Folgekosten erzeugen, die im Moment schwer zu kalkulieren sind.

28.07.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zum Thema Planung Eisweiher

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Plan der Stadt Bruchsal: Sanierung Südstadt Eisweihergelände (PDF-Datei)

Die SPD begrüßt die Entwicklung in der Südstadt. Genauer: die Entwicklungen – denn mit der Sanierung Konrad-Adenauer-Schule, dem Altenzentrum, dem Fernwärmekonzept, den Planungen zu einem Südstadtmittelpunkt und nun dem Eisweiher geht es voran. Einzig die Entwicklungen am ehemaligen Wellpappegelände stagnieren, was in der Südstadt durchaus kritisch gesehen wird. 

Die Planungen sind deutlich auf die Jugend ausgerichtet – Bezeichnungen wie Chillout-Area und Bolzplatz – unterstreichen dies. Wir danken an dieser Stelle dem Jugendgemeinderat – allen voran Hakim Berdaoui, der ja auch schon im Ausschuss vorgesprochen hat. 

Wir begrüßen die Planungen bezüglich Trampolin und Calisthenics-Anlage. 

Auch die Notwendigkeit einer Toilettenanlage sollte in der Zukunft beobachtet werden. In jedem Fall ist die Planung eines möglichen Standortes für portable Toiletten sinnvoll. 

Wir schon an anderer Stelle mehrmals – z.B. bei der Rede zur Kriminalstatistik – bitte ich auch in diesem Fall um Prüfung der Installation von Beleuchtung, zumindest an dem südlich verlaufenden Weg, denn es dürfte klar sein, dass dieser Platz auch in der Dämmerung bzw. bei Dunkelheit genutzt werden wird.  

Vielen Dank dem Planungsteam. 

20.07.2021 in Fraktion

SPD-Gemeinderatsfraktion an der Seite des Sports

Endlich fand sie wieder statt: Die Sportlerehrung der Stadt Bruchsal. In diesem Jahr wurden 23 Sportlerinnen und 42 Sportler im Innenhof des Schönborngymnasiums für herausragende sportliche Leistungen im Jahr 2020 geehrt. 

Gerne nahm auch die SPD-Gemeinderatsfraktion an der Veranstaltung teil, auf der sich der Ehrengast des Abends, Speerwerfer Andreas Hofmann, ins Goldene Buch der Stadt Bruchsal eintrug.

Herzlichen Glückwunsch an alle Geehrten, insbesondere an Kevin Schmidt von der TSG zur Auszeichnung "Sportler des Jahres 2020"!

28.06.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zur Erweiterung des Kindergartens „St. Bartholomäus“ in Büchenau um zwei Gruppen

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Endlich! Wir waren als Gemeinderat gegenüber den Büchenauerinnen und Büchenauern in der Bringschuld. Bevor wir mit der Vorlage zur Erweiterung durch Anbau und Aufstockung des bestehenden Gebäudes heute einen Schritt zur Beseitigung des Mangels an Kindergartenplätzen gehen, waren intensive Debatten nötig. Im Vorfeld wurden komplexe Fragen dieskutiert.

Das Ergebnis in der Vorlage ist aus unserer Sicht zu begrüßen. Die Konzentration auf eine Einrichtung, gut erreichbar, mitten im Ort. Am Identifikationspunkt: Schule – Kirche – Vereinsleben.

28.06.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zum Thema Wald

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Mehr Wald, bitte!

Unser Wald ist nicht nur ein Ökosystem an sich, er bietet Erholungsraum. Gerade in der Pandemie zieht es viele Menschen in die Natur, wandern, joggen, aber auch einfach nur der Aufenthalt gibt vielen Menschen die Möglichkeit sich in der Nähe zu erholen- Naherholung!

Die weltweite Erderwärmung ist ein gegenwärtiges Problem und unser Wald ist auch betroffen. Studien beweisen dies und können die Situation auch darstellen.

28.06.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zu "10 Jahre Bündnis für Familie"

Anja Krug für die SPD-Fraktion

 

Es wird in Zukunft keine politischen Lösungen von Wichtigkeiten mehr geben, außerhalb von Bündnissen, Sicherheitssystemen und Gemeinschaften. - Willy Brandt

 

Zeitlich bedingt konnte Willy Brandt das Bruchsaler Bündnis für Familie nicht als erstes gemeint haben, aber in seinem Sinne ist dieses Bündnis auf jeden Fall: unterschiedliche Akteurinnen und Akteure vernetzen, Teilhabe ermöglichen, Chancen aufzeigen, Hilfe bieten - das alles sind Aufgaben, die auf unterschiedlichsten Themengebieten in den letzten 10 Jahren angegangen wurden. Herzlichen Glückwunsch zu diesem Jubiläum!

12.05.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme: Digitalisierung an Schulen

Martina Füg für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Anwesende der Verwaltung und werte Kolleg*innen des GR,

gerade die große Pandemie zeigt, wie wichtig Digitalisierung gerade auch in einem Industrieland ist und dass wir in Deutschland da noch sehr weit hinterherhinken. Der DigitalPakt Schule von Juni 2019 ist da ein wichtiger, aber auch höchst überfälliger Schritt in die richtige Richtung. Jeder Fördertopf, der den Kommunen und damit den Schulen zur Verfügung steht, muß ausgeschöpft werden, so dass wir dem Bildungsauftrag für unsere Kinder bestmöglichst nachkommen.

12.05.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme: Hilfsinitiative Corona Handel und Gastronomie

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Nobel, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher,

die vorgestellten Ideen, die Bruchsals Innenstadt für potenzielle Kund*innen und Besucher*innen in der Pandemie attraktivieren sollen, sind mannigfaltig. Wir nehmen diese Pläne und die damit verbundene Aufstockung des Stadtmarketingbudgets wohlwollend zur Kenntnis, unterstützen diese und werden dem Beschlussantrag zustimmen.

Mir ist bewusst, dass es bei der Vorlage hauptsächlich um Soforthilfemaßnahmen geht. Ich appelliere jedoch daran, dass bei der Innenstadtentwicklung nicht nur kurzfristig gedacht wird. Wir müssen jetzt schon die langfristigen Maßnahmen mitdenken.

SPD-Gemeinderatsfraktion

Unser Standpunkt: Keine B35-Ostumgehung

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal