Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Bruchsal und die Wirtschaftskrise
In einer Stellungnahme äußert sich Stadtrat Jürgen Schmitt zur Absage von L'Oreal' und der Kurzarbeit bei SEW:
Aus für Loreal
Der scheidende Bruchsaler Oberbürgermeister darf sich neuen Qualen hingeben. Sein SEPA-Abstimmungserfolg (BNN: „Dolls Sieg“) liegt seiner eigenen Partei schwer im Magen. Die Vorstellungsrunde der OB-Bewerber um seine Nachfolge geriet ihm zum Scherbengericht – selbst sein eigener Mann – Dr. Florian Hartmann – sah sich zur inhaltlichen Distanz zum SEPA-Projekt genötigt.
BRUCHSAL BRAUCHT EINEN NEUANFANG
Die SPD unterstützt den mit viel Engagement geführten Wahlkampf von Cornelia Petzold-Schick. Die OB-Kandidatin sucht seit einigen Wochen das Gespräch mit den Bruchsaler Bürgerinnen und Bürgern und wird nach der Wahlkampfauftakt-Veranstaltung am 10. Juni im Siemens Technopark (s. TERMINE) an mehreren Terminen vor Ort auch ihre Vorstellungen für die Stadt präsentieren.
Unterstützen Sie Cornelia Petzold-Schick bei Ihrem Wahlkampf, werden Sie Mitglied der Wählerinitiative.
Das JKG platzt aus allen Nähten.
Auf Einladung der Schulleitung und des Elternbeirats besuchten Bruchsaler Stadträtinnen und Stadträte am 26. März das Justus-Knecht-Gymnasium, das gegen den Landestrend steigende Schülerzahlen verzeichnet und bald aus allen Nähten platzt, wie man dem Bericht von Stadtrat EF Schäfer entnehmen kann. Hier eine Dokumentation des JKG-Elternbeirats von Harald Eßwein und Christiane Gerdes.
Es ist vollbracht...
Unter diesem Titel veröffentlicht Stadtrat Jürgen Schmitt einen Kommentar (s.u.) zur aktuellen Situation bei den Verhandlungen zwischen SEPA und dem Oberbürgermeister.
Mit einem denkbar knappen Ergebnis konnte das SEPA-Projekt durchgesetzt werden - trotz der vielen sachlichen Einwände der SPD-Fraktion und trotz der Bedenken vieler Bürger, die das Ganze ja letztendlich bezahlen müssen.
Die Vorgehensweise, Eigeninteressen zu verfolgen und Großprojekte durchzupushen, ist vielen Stadt- oder Gemeinderatsentscheidungen zueigen, wie man einem Artikel der Online-Ausgabe der WELT entnehmen kann. Auch SPD-Kandidat und Blogger Rolf Schmitt nimmt dazu Stellung.
Interaktive Klimaschutzratgeber
Die Stadt Karlsruhe stellt in ihrem aktuellen 'Bürgerbrief' eine Reihe interaktiver Klimaschutzratgeber vor, die der städtische Umwelt- und Arbeitsschutz im Zuge der erstmaligen Beteiligung an der bundesweiten Heizspiegelkampagne anbietet.
Insgesamt sind es 15 Ratgeber aus den Bereichen Heizen, Strom, Verkehr sowie Rat und Tat.
Den Link zu den Ratgebern finden Sie hier...
Die SEPA-Entscheidung. Ein Kommentar von Stadtrat Jürgen Schmitt
Noch war er nicht beim Notar, der Bruchsaler Oberbürgermeister. Erste Termine mussten abgesagt werden – wegen rechtlicher Unklarheiten und Bedenken.
Am Mittwoch, den 20.05.2009 soll es dann ernst werden mit dem Notartermin.
Bleibt zu hoffen und zu wünschen, dass es der Stadt Bruchsal gelingt, ihre rechtlichen Interessen und Absicherungsbedürfnisse im notariellen Vertrag ausreichend darzustellen. Nicht auszudenken, wenn der neue Gemeinderat bzw. der/die neue Oberbürgermeister(in) die Folgen unzureichender rechtlicher Absicherung auszubaden hätten.
Run auf die Realschule hält an
SPD-Mandatsträger besichtigten Pestalozzi- und Albert-Schweitzer-Realschule
Vor zehn Jahren besuchten 757 Schüler in 26 Klassen die Albert-Schweitzer-Realschule, heute sind es 1037 Schüler in 34 Klassen.
Mit diesen eindrucksvollen Zahlen erreichte Rektor Hans-Jörg Betz sofort die volle Aufmerksamkeit seiner Zuhörer. Er berichtete weiter, dass das Kultusministerium lediglich Ausbaurichtlinien für 4-zügige Realschulen
vorhält.
Stadtratskandidat Rolf Schmitt bloggt...
Lesen sie, was unserStadtratskandidat Rolf Schmitt zu aktuellen Kommunalthemen schreibt in seinem Blog ...
Stellungnahme von Stadtrat Jürgen Schmitt zum SEPA-Projekt.
In seiner Sitzung vom 28.April 2009 entschied der Gemeinderat knapp zugunsten des SEPA-Projekts. Für die Fraktion sprachen die Stadträte Rainer Schmitt und Jürgen Schmitt. Die Stellungnahme von Stadtrat Rainer Schmitt haben wir bereits an dieser Stelle veröffentlicht, hier folgt die Stellungnahme von Stadtrat Jürgen Schmitt in Form eines Thesenpapiers...
SEPA - Rathausgalerie knapp entschieden.
Stadtrat EF Schäfer kommentiert das Ergebnis der Gemeinderatsentscheidung vom 28.April zum SEPA-Projekt:
Am Dienstag, den 28. April, wurde vom Gemeinderat nach über zweijähriger Projektarbeit über das stolze Rathaus Bruchsals entschieden.
OB Doll wollte eine breite Zustimmung für sein SEPA - Projekt erreichen, mit der denkbar knappen Entscheidung von 21 zu 17 Stimmen bei einer Enthaltung kam er an sein selbst gestelltes Ziel.
SPD-Gemeinderatsfraktion
Mitmachen lohnt sich!
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Jusos Bruchsal
