'Klare Linie Tour' führt auch nach BaWü

Im Vorfeld des ordentlichen Bundesparteitages Anfang Dezember 2011 in Berlin sind der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die Generalsekretärin Andrea Nahles auf Tour.
Unter dem Motto Klare Linie - Unser Weg von Dresden nach Berlin wollen sie mit Mitgliedern und Freunden der SPD über verschiedene Themen diskutieren.

Beide kommen am Freitag, 25. November 2011 nach Leinfelden-Echterdingen in die Filderhalle. Beginn der Veranstaltung ist 20.00 Uhr.

Hier die Einladung sowie der genaue Ablauf...

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Dr. Frank-Walter Steinmeier: Mein Standpunkt

Unter der Überschrift 'Zwischenbilanz des Unvermögens' äußert sich der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Frank-Walter Steinmeier zu Schwarz-gelber Bundespolitik. Angetreten sei die Regierung 2009 in einem starken Deutschland, das die ökonomische Schrittmacherrolle in Europa zurückgewonnen hat und international viel Ansehen genoss. Nach zwei Jahren Regierungschaos und Politikversagen sei eines deutlich geworden: Schwarz-Gelb ist das gegenwärtig größte Zukunftsrisiko fuer Deutschland.
Hier der ganze Beitrag...

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Die Kanzlerin und der Atomausstieg...

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Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpfen

Jährlich gehen der gesetzlichen Krankenversicherung durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnung zwischen fünf und 18 Milliarden Euro verloren. Neben dem finanziellen Schaden ist auch die Gesundheit der Patienten bedroht. Um der Korruption im Gesundheitswesen entgegen zu treten, hat die SPD-Fraktion einen Antrag in den Bundestag eingebracht.

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Mehr Transparenz fuer Verbraucher und Informantenschutz

Aus Sicht der SPD muss das Verbraucherinformationsgesetz dringend geändert werden, um die Transparenz für die Verbraucher hinsichtlich der Lebensmittel- und Futtermittelproduktion zu erhöhen. Ebenso gilt es, Beschäftigte, die Behörden ueber Missstände informieren, vor Kündigungen zu schützen. Dazu hat die Bundestagsfraktion einen Entschließungsantrag eingebracht.
Hier der Antrag...

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Dr. Frank-Walter Steinmeier: Mein Standpunkt

In seinem aktuellen Beitrag in 'Mein Standpunkt' fordert Frank-Walter Steinmeier eine sozial verträgliche Energiewende:
Wir wollen mit unserem Programm zur Energiewende einen realistischen, wirtschaftlich erfolgreichen, sozial gerechten und ökologisch ambitionierten Weg gehen, so Steinmeier, und weiter: Wir zeigen, dass die Energiewende, wenn sie die Gesellschaft nicht zerreißen soll, von einem erneuerten Sozialvertrag getragen werden muss.
Hier der ganze Beitrag...

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SPD fordert Krippengipfel - Eltern brauchen zuverlaessige Kinderbetreuung

Ab 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Geburtstag ihres Kindes. So hat es die SPD in der Großen Koalition durchgesetzt. Seit Monaten wird immer deutlicher, dass der Bedarf an Krippenplätzen hoeher ausfallen wird, als ursprünglich vorausgesagt. Doch Familienministerin Schroeder ignoriert die Probleme und legt die Hände in den Schoss. Wenn die Bundesregierung nicht handelt, bleiben sowohl die Kommunen als auch die Eltern am Ende im Regen stehen. Hier der ganze Beitrag...

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Dr. Frank-Walter Steinmeier: Mein Standpunkt

In einem Beitrag zur Themenreihe 'Mein Standpunkt' äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Dr. Frank-Waler Steinmeier zum erschreckenden Niveauverlust der aktuellen Regierungspolitik. Es gibt ein grundsaetzliches Versagen der Regierung Merkel, so Steinmeier, das in den Medien nicht immer klar genug gesehen wird: Das ist der Verlust von Vernunft und Verantwortungsbewusstsein. Statt Realismus zu zeigen und Standfestigkeit, lässt sich die Bundesregierung von Stimmungen treiben - und das sei eine große Gefahr.
Den ganzen Beitrag können Sie hier nachlesen.

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Energiewende jetzt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein detailliertes Energiekonzept erarbeitet und zeigt auf, wie die Ziele der CO2-Reduzierung und der Erhöhung des Anteils Erneuerbarer Energien zu erreichen sind. Außerdem fordert die Fraktion die Einsetzung eines Sonder-Ausschusses Atomausstieg und Energiewende. Die permanente Umgehung und Missachtung des Deutschen Bundestages durch die schwarz-gelbe Koalition muss ein Ende haben.
Dazu Dr. Frank-Walter Steinmeier im Beitrag 'Mein Standpunkt'...

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Zukunftsentwurf für Deutschland

In der deutschen Politik ist ein Vakuum entstanden. Die Menschen suchen nach einer glaubwürdigen Alternative.
Deshalb hat die SPD Anfang des Jahres einen Phasenwechsel der Opposition eingeleitet. Mit dem Projekt
"Deutschland 2020 - Vollbeschäftigung, Lebensqualität und Fortschritt"
werden die zentralen Modernisierungsfragen unseres Landes aufgegriffen.
Hier die Stellungnahme des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag
Dr. Frank-Walter Steinmeier...

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