24.09.2019 in Kommunalpolitik

Parking Day: SPD Bruchsal plädiert für mehr umweltfreundliche Nutzung des Straßenraums

 

Die Umgestaltung der Parkplätze im öffentlichen Raum zugunsten der anderen Verkehrsteilnehmer - darum geht es beim sogenannten „Parking Day“, der seit 2005 in der Regel am dritten Freitag im September stattfindet. In diesem Jahr nahm auch der SPD-Ortsverein Bruchsal teil, „um darauf aufmerksam zu machen, dass der zur Verfügung stehende Straßenraum für Fahrräder und Fußgänger besser nutzbar gemacht werden sollte“, sagt die SPD-Vorsitzende Britta Brandstäter, die darüber hinaus auch der Agenda Radfahren in Bruchsal vorsteht.

Für den Aktionstag sperrte die SPD die Parkfläche vor ihrem Büro „Rotes Eck“ in der Friedrichstraße, um darauf Fahrräder zu platzieren. „Auch in Bruchsal wird wertvoller öffentlicher Raum in einem zu hohem Maße von Autos genutzt“, so Brandstäter. Die beiden Bruchsaler SPD-Stadträte Gerhard Schlegel und Fabian Verch ergänzen die Ziele, die sich aus dem Parking Day für die Stadt Bruchsal ableiten: „Der Parking Day sollte als politisches Signal gewertet werden. Wir benötigen in Bruchsal dringend nicht nur mehr Stellflächen für Fahrräder, sondern eben auch mehr Fahrradwege oder gar Fahrradstraßen. Allgemein sollten die Fortbewegungsmöglichkeiten ohne Auto stark verbessert werden. Die Verkehrsbelastung in der Innenstadt wird immer größer. Dieser müssen wir mit geeigneten Maßnahmen entgegenwirken; unter anderem mit einem attraktiven ÖPNV, Verkehrsberuhigung der Innenstadt oder einem guten Parkleitsystem, um unnötige Wege zu verhindern.“

Besonders erfreulich war das positive Echo für die Aktion aus der Bevölkerung, das die Genossinnen und Genossen darin bestärkt, an ihren Zielen festzuhalten.

17.09.2019 in Kommunalpolitik

Klausurtagung des Gemeinderats

 

Die SPD-Fraktion mit der Oberbürgermeisterin der Stadt Bruchsal in Lahr: vlnr Fabian Verch, Anja Krug, Karl Mangei, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Cornelia Petzold-Schick

Dieses Jahr gingen die Mitglieder des Bruchsaler Gemeinderats für zwei Tage zur Klausurtagung nach Lahr im Schwarzwald. Dabei holten sich die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion Anregungen für künftige Platzgestaltungen, Kunst im öffentlichen Raum und Verkehrskonzepte. Bei einer Führung mit dem aus Bruchsal stammenden Oberbürgermeister Wolfgang Müller (SPD) stand die Neugestaltung des Bahnhofsareals im Mittelpunkt.
Diese Aufgabe gilt es jetzt auch in Bruchsal in der nächsten Zeit verstärkt anzugehen. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, kurze und sinnvolle Umsteigemöglichkeiten zu schaffen, bessere Radwege zu realisieren, Taktzeiten zu optimieren und den Bahnhofsvorplatz attraktiver zu gestalten. "Wir müssen den öffentlichen Nahverkehr nachhaltig fördern und attraktiver machen. Dazu gehört auch eine ansprechende Gestaltung des Bahnhofsbereichs. Die Menschen in unserer Stadt und unsere Gäste sollen sich dort wohlfühlen.", so die einhellige Meinung der Fraktion.
Weitere Zukunftsthemen aus den Bereichen Umwelt und Wohnen bestimmten die intensiven Debatten der Klausurtagung.

24.07.2019 in Kommunalpolitik

Radelstar

 

Von Alexandra Nohl

Nicht ahnend, dass sich der Ort meines Arbeitsplatzes um ca. 20km verringern wird, hatte ich schon im Sommer 2018 die Zusage abgegeben als Stadtradel- Star 2019 zur Verfügung zu stehen. 21 Tage ohne Auto, das sollte machbar sein. Ich habe täglich 3km bis zu meinem Arbeitsplatz im Nachbarort zu fahren, kämpfe aber dennoch mit den alltäglichen Hürden und Hindernisse als Radfahrer. Mit dem Titel „Stadtradel-Star“ möchte ich darauf aufmerksam machen!

02.07.2019 in Kommunalpolitik

SPD-Ortschaftsrat Büchenau informiert

 

https://www.spd-bruchsal.de/buechenau/

Meist monatlich findet in Büchenau um 19.00 Uhr eine öffentlichen Ortschaftsratssitzung in der Verwaltungsstelle Büchenau statt. Zu der die Büchenauer Bürgerschaft herzlich eingeladen ist, um sich über die aktuellen Themen zu informieren. Die Tagesordnung wird im Amtsblatt und die Sitzungsvorlagen im Ratsinformationssystem der Stadt Bruchsal veröffentlicht.

Gemäß der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) ist die Einsichtnahme in die Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen nur den Einwohnern gestattet. Dieser Passus verhindert bisher die Einsicht über das Internet. Zwar ist nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg (LIFG, 2015) der freie Zugang zu amtlichen Informationen zu gewährleisten, allerdings nur sofern der Zugang zu amtlichen Informationen in anderen Rechtsvorschriften nicht abschließend geregelt ist und verweist somit auf die bestehende Regelung der GemO. Zeitgemäß wäre eine Bürger-App bzw. ein Bürgerportal zur Einsichtnahme der Gemeinderats- und Ortschaftsratssitzungsprotokolle.

Die SPD Büchenau fordert bereits seit 07/2009 die Veröffentlichung der Abschrift von öffentlichen Ortschaftsratsprotokollen unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Vorgaben auf der Homepage der Stadt Bruchsal, dies ließ sich aber leider bisher noch nicht verwirklichen.

Wir veröffentlichen deshalb künftig unsere Anfragen, Anträge und Stellungnahmen als PDF auf dieser Seite. Weiterhin wurden Themenblock zur einfachen, thematischen Zuordnung definiert:

 

Kürzel Themenblock
GS Gemeinschaft und Soziales
ST Sicherheit und Technik
LW Lebensraum und Wohnen
UN Umwelt und Natur
ÖM Öffentlicher Personennahverkehr und individuale Mobilität
GS Gemeinschaft und Soziales

 

Öffentliche Ortschaftsratssitzung Titel Inhalt Themenblock Antrag-/Stellungnahme Folgedokument
01.07.2019 Top 1 „Sanierung Büchenau „Alter Ortskern“, Vorbereitenden Untersuchungen (VU) und Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) – Sachstand“ Stellungnahme und Aspekte zum Sachstand Sanierung Büchenau „Alter Ortskern“ der Stadtverwaltung. LW PDF-Datei_Stellungnahme  

21.05.2019 in Kommunalpolitik

Bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE!

 

15.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Bruchsal zeigt Präsenz

 

Auf dem Bild (vlnr): Gemeinderatskandidat Fabian Verch, Stadtrat Gerhard Schlegel, Gemeinderatskandidatin Eva Dubronner, Stadträtin Anja Krug.

"Wir zeigen nicht erst kurz vor der Wahl, sondern bereits seit Monaten Präsenz mit Infoständen - beispielsweise zu unserer Forderung 'kostenfreie Kita'", so Gemeinderatskandidat Fabian Verch.

Unsere Themen des vegangenen Infostandes waren hauptsächlich Umweltschutz und Pflegepolitik.
Die SPD Bruchsal ist für den Ausbau bestehender Strecken und gegen die geplante Ostumgehung Bruchsals durch die B35, die die einzigartige Naturlandschaften Rotenberg / Rohrbachtal zerstören würde.
 

Darüber hinaus haben die Genossinenn und Genossen wieder fleißig für die am kommenen Dienstag stattfindende Pflegeveranstaltung geworben.

 

11.04.2019 in Kommunalpolitik

Radverkehr

 

(an) Karlsruhe bekommt Platz 1, Bruchsal ist noch nicht einmal in der Nähe von Platz zwei, sondern dümpelt im unteren Drittel herum, wenn man sich das Ranking des ADFC ansieht. Kein Wunder, haben Radfahrer(innen) im Bruchsaler Stadtverkehr doch noch immer mit vielen Hindernissen zu rechnen.

Würde man die Ortsteile fragen, bekäme Bruchsal wahrscheinlich die Note 5, zumindest in Heidelsheim und Helmsheim. Die 6 ist ausgeschlossen, schließlich gibt es Straßen und Wege.

11.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Bruchsal für den Erhalt der Naturlandschaft Rotenberg / Rohrbachtal

 

SPD Bruchsal lehnt Ostumgehung Bruchsals durch die B35 ab

Laut Bundesverkehrswegeplan 2030 ist das Naherholungsgebiet Rotenberg - Rohrbachtal in Gefahr. Für uns als SPD ist klar, dass die Antwort auf den zunehmenden Verkehr nicht die Zerstörung einzigartiger Landschaften sein kann! Stattdessen setzen wir uns vielmehr für den Erhalt von Natur ein. Die Ostumgehung Bruchsals durch die B35 zulasten des Rotenbergs darf nicht kommen.

Die SPD plädiert für den Ausbau bestehender Strecken inklusive Lärmschutz für die Bürgerinnen und Bürger.

In der Hügelhelden-Doku "Kommt die B35 Ost bei Bruchsal?" nimmt unser Fraktionsvorsitzender Jürgen Schmitt Stellung (ab 05:08 Min)

Bitte auf das Bild klicken, um zum Video zu gelangen:

Bildquelle: Screenshot Hügelhelden-Doku

06.04.2019 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Thema „Alternativer Tagesaufenthalt für wohnungslose Menschen“

 

von Stadträtin Anja Krug 

Die Fragestellung nach einem Tagesaufenthalt für wohnungslose Menschen ist für uns weitreichender als die Frage nach einer alternativen Konzeption für den Kirchplatz. Es geht für uns darum, wie wir für Menschen mit einer Reihe von Schwierigkeiten, die aus Armut und Wohnungslogigkeit entstehen, sinnvolle Hilfsangebote und Aufenthaltsmöglichkeiten schaffen. Wir danken dem Team um Herrn Kern und Frau Zink für die tiefgehende, wertschätzende und differenzierte Vorlage.

Für die SPD-Fraktion ist der zentrale Stelle der vorliegenden Konzeption die Schaffung einer Stelle im Bereich der Sozialarbeit für die wohnsitzlosen Menschen. Diese Menschen sind Teil unserer städtischen Realität und bedürfen der Betreuung und Begleitung. Es ist uns wichtig, durch das Streetwork eine Schnittstelle für Bedürfnisse der wohnsitzlosen Menschen und der „Mehrheitsstadtgesellschaft“ zu schaffen. Die Menschen mit einer Vielzahl von Problemlagen brauchen einen zuverlässigen Ansprechpartner, der niederschwellige Hilfen vermittelt, Beratungen ermöglicht und Chancen eröffnet. Daher könnten wir die Schaffung eines neuen Aufenthaltsorts am Bannweideweg nur mit entsprechender sozialer Betreuung gemeinsam denken.

03.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Büchenau stellt Ziele vor: „Büchenau 2024+ - wir gestalten mit.“

 

Unter dem diesjährigen Wahlkampfmotto für die Kommunalwahl 2019 „Büchenau 2024+ - wir gestalten mit.“ haben die Kandidaten und Mitglieder der SPD Büchenau eine Ortsbegehung durchgeführt. Die zahlreichen Anfragen aus der Bevölkerung und des Ortschaftsrates Büchenau der vergangenen Jahre sowie die Ergebnisse aus der Ortsbegehung wurden in 8 Themenschwerpunkten zusammengefasst. Je Themenschwerpunkt wurde zunächst der Ist-Zustand beschrieben und darauf aufbauend die Ziele der SPD Büchenau für die kommenden 5 Jahre formuliert.

Ihre SPD Büchenau wünscht viel Spaß beim Lesen! Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen unter

info@spd-buechenau.de und noch mehr auf Ihre Unterstützung bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019.

SPD-Gemeinderatsfraktion

Mitmachen lohnt sich!

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19.03.2020, 08:00 Uhr - 17.04.2020, 12:00 Uhr Ludwig Marum (1882-1934): Ein Leben für Recht und Republik
Ausstellungstermin verschoben Ludwig Marum (1882-1934):  Ein Leben für Recht und Republik Wan …

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