Landtagsfraktion
Zu einem Empfang in Pforzheim lädt die am 8. Juli in das ein.
Hier der Einladungsflyer...
Zu einem Empfang in Pforzheim lädt die SPD-Landtagsfraktion am 8. Juli um 20:00 in das Reuchlinhaus ein.
Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in
den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche
mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Auf der Tour durch Pforzheim und den Enzkreis diskutieren die Landtagsabgeordneten unter anderem über die wirtschaftliche Situation des Mittelstands und des Handwerks.
Die Chancen, die im Ausbau erneuerbarer Energien liegen, und das Thema 'Schulpolitik' sollen ebenfalls erörtert werden.
Hier der Einladungsflyer...
Noch vor der Einbringung des Entwurfs für den Etat 2010/11 legt die SPD eigene Schwerpunkte für Ausgaben und Maßnahmen für eine mittelfristige Konsolidierung vor. In der Krise sieht Finanzexperte Nils Schmid keine Spielräume für einen rigorosen Sparkurs. Dies würde einen Konjunkturaufschwung behindern und die Zukunftsfähigkeit des Landes gefährden. Bei den Ausgaben setzt die SPD auf Bildung und Betreuung sowie auf die Modernisierung der Infrastruktur. Strukturelle Einsparungen will sie u. a. mit der Zusammenlegung von Ministerien und einer Verwaltungsebene weniger erzielen.
Für verstärkte Anstrengungen zur gesellschaftlichen Teilhabe von Migranten wirbt der SPD-Sprecher Nikolaos Sakellariou in einer Aktuellen Debatte zur Integrationspolitik. Bei der schulischen und beruflichen Bildung litten Migranten unter erheblichen Nachteilen. Auch beim Armutsrisiko und bei der Erwerbslosenquote zeige sich, dass es bis zu einer gelungenen Integration auch in Baden-Württemberg noch ein weiter Weg sei.
SPD verlangt Konsequenzen aus Elternprotest
An der Umfrage der SPD-Landtagsfraktion zum G8 haben sich inzwischen mehr als 10.000 Eltern beteiligt. Ihr Zeugnis fällt verheerend aus.
Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion fordert eine schrittweise Abschaffung der Kindergartenbeiträge.
Der neue Vorsitzende der Landtags-Fraktion Claus Schmiedel setzt in Interviews erste politische Akzente.
Minister Rau spricht von einer 'wesentlichen Öffnung der Hauptschule' - endlich ein kleiner Schritt vorwärts. Die SPD-Fraktion ist da schon weiter.