25.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Kindergartenbedarfsplan

 

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Kinder sind das größte Wunder, das es gibt. Und das Thema „Wunder“ zieht sich auch ein wenig durch den aktuellen Kindergartenbedarfsplan unserer Stadt. Das Wunder Kinder macht in Form der Betreuungskosten für bis zum Schulbeginn den größten Posten unseres Sozialhaushaltes in Bruchsal aus. Entsprechend sorgsam müssen die Planungen in diesem Bereich erfolgen.

Eine wundervolle Aufgabe, die es zum Wohle der Kleinsten auszugestalten gilt.

Allerdings hat uns hier das Land Baden-Württemberg auch eine Wundertüte beschert: Durch den innerhalb von drei Jahren schrittweise nach vorne verschobenen Stichtag für den Schuleintritt steigt unser Bedarf jedes Jahr rechnerisch um die Größe von etwa einer Kindergartengruppe. Faktisch kann sich die Zahl dieser zusätzlich zu betreuenden Kinder auf die Anzahl der bestehenden Gruppen noch stärker auswirken. Da wundert man sich schon, dass das Land für seine Idee – die auch der Tatsache der fehlenden Grundschullehrkräfte aufgrund der geänderten Prüfungsordnung geschuldet ist – keinerlei finanzielle Kompensation an die Kommunen einplant. Das Konnexitätsprinzip „Wer bestellt, bezahlt“, habe ich bisher anders verstanden.

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Anträge im Gemeinderat

 

1. Antrag der SPD – Fraktion im Gemeinderat zur Gemeinderatsitzung vom 19.05.2020:
Prüfung Platzangebot Außengastronomie:

Die Stadtverwaltung möge in der Zeit der Corona-Beschränkungen, wo möglich, großzügig und
unbürokratisch zusätzliche Flächen für die Außengastronomie genehmigen – ohne zusätzliche Kosten
für die Betriebe.
Begründung:
Teile der Gastronomie dürfen ab dem 18.05.2020 wieder öffnen. In der „Corona-Verordnung
Gaststätten“ verlangt die Landesregierung: „Wo immer möglich, ist ein Abstand zu allen Anwesenden
von mindestens 1,5 Metern einzuhalten.“ Dadurch verringert sich das Sitzplatzangebot der
Gastronomie, ein Großteil der Tische und damit verbundene wichtige Einnahmen fallen weg.

2. Antrag der SPD – Fraktion im Gemeinderat zur Gemeinderatsitzung vom 19.05.2020: Stärkung
des Jugendgemeinderats:

Vertretern des Jugendgemeinderats soll – nach vorheriger Anmeldung durch den Jugendgemeinderat
– zu Beginn jeder Gemeinderatssitzung das Recht eingeräumt werden, sich maximal 10 Minuten zu
Themen der Tagesordnung zu äußern und die Meinung des Jugendgemeinderats zu diesen Themen
vorzutragen.
Begründung:
Der Jugendgemeinderat hat sich als eine gute Bereicherung der kommunalen Gremienarbeit in
Bruchsal erwiesen. Gerade vor dem Hintergrund der niedrigen Wahlbeteiligung aufgrund der
Coronkrise ist es uns wichtig, die Jugendgemeinderäte in ihrer Arbeit weiter zu motivieren und den
Jugendgemeinderat als Gremium zu stärken. Durch ein klar definiertes Rederecht und die
Möglichkeit zu Themen der laufenden Sitzung aus Sicht des Jugendgemeinderats Stellung zu nehmen,
erhält dieses Gremium erhöhte Aufmerksamkeit und die Meinung der Jugendlichen wird für den
Gemeinderat wahrnehmbarer. Die Zusammenarbeit zwischen Jugendgemeinderat und Gemeinderat
würde gestärkt.

3. Antrag der SPD – Fraktion im Gemeinderat zur Gemeinderatsitzung vom 19.05.2020 „Ausbau der
Moltkestraße als Fahrradstraße“:

Die SPD – Fraktion stellt den Antrag die Moltkestraße zwischen B 35 und Bahnhofstraße kurzfristig
als Fahrradstraße auszubauen und damit eine parallel zur Prinz-Wilhelm-Straße und Bahnhofsplatz
verlaufende radfahrerfreundliche Lösung zu schaffen
Begründung:
Im Beschluss zum gesamtstädtischen Radverkehrskonzept am 26.07.2016 ( Vorlage 130 / 2016 )
stimmte der Gemeinderat neben diversen weiteren Maßnahmen den Planungen zur Moltkestraße
hinsichtlich der Verwirklichung einer Fahrrad-freundlichen Straße zu. Mit der heutigen
Beschlussvorlage zur Neuordnung der Radachse Bahnhof werden aus Sicht der SPD Fraktion Fakten
geschaffen, welche hinsichtlich einer Erhöhung der Sicherheit von RadfahrerInnen einen Rückschritt
darstellen. Der Radweg soll künftig als Zweirichtungsradweg ( Westseite ) den Bereich vor dem
Neubau des Parkhauses auf dem jetzigen Busbahnhof und in der Folge bis zum Merkur-Center
passieren. Hierbei werden keine baulichen Trennungen zum Fußweg und der dortigen
Freiraumbestuhlung geschaffen. Der vermeintlich „geübte“ Radfahrer soll in Fahrtrichtung Nord auf
der Fahrstraße im Tempo 30 – Verkehr mitfahren. Die Unterquerung der B 35 soll weiterhin auf
einem gemeinsamen ca. 2 m breiten Fuß- und Radweg erfolgen.
Die Abkoppelung des überregionalen und des nicht den Bahnhof betreffenden Radverkehrs von
diesem Abschnitt kann aus Sicht der SPD nur über die Strecke Auffahrrampe südlich B 35 /
Moltkestraße / Bahnhofstraße / Franz-Bläsi-Straße / Querung Schloßgarten / Feichtmeyerstraße
erfolgen.
Eine Bündelung des gesamten Radverkehrs der Zukunft mit E-Bikes, Lastenrädern, Fahrräder mit
Anhänger, E-Scootern usw. kann nicht ausschließlich auf der Westseite der Bahnhofsachse
dargestellt werden.

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Thema Neuausrichtung Stadtmarketing / Citymanager

 

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Frau Welge, meine Damen und Herren,

Stadtmarketing ist ein wichtiges Thema, nun muss es mit Leben gefüllt werden. Eines der Ziele des Stadtmarketings 4.0 für die Stadt Bruchsal lautet die „Aufwertung des städtischen Images zu einer liebens- und lebenswerten Stadt“.

Ich behaupte, Bruchsal ist durchaus bereits liebens- und lebenswert, hat aber in der Tat noch Potential nach oben. Insbesondere im Bereich der City.

Um diese Aufwertung zu erreichen, müssen wir verschiedene Aspekte in den Blickpunkt rücken.

Die Aufenthaltsqualität im Bereich der Innenstadt muss erhöht werden. In der Innenstadt rund um die Einkaufsstraße muss die Verkehrsbelastung zurückgehen. Wir brauchen mehr ausschließliche Fußgänger- und Fahrradzonen. Aufenthalts- und Lebensqualität erhöht man, indem die Menschen die Möglichkeit zum Flanieren erhalten. Im Bereich der City haben wir kaum Außengastronomie ohne Verkehrslärm. Das muss sich ändern!

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zu Top 6 Eggerten

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Die SPD bedankt sich für die öffentlichkeitswirksame Vor-Ort-Aktion der CDU. Nicht bedanken können wir uns für das temporäre Verkehrschaos, welches durch die diversen geparkten Fahrzeuge der Teilnehmer des Ortstermins erzeugt wurde.

Was bleibt sind jedoch folgende Erkenntnisse:

  1. Etliche Bürger – vor allem direkte Anwohner – sprachen sich für eine Geschwindigkeitsreduzierung aus. 
  2. Es war ein sonniger Tag – die Straße Eggerten weist keinen Schatten auf. Der komplette Straßenraum ist dort, wo bereits bebaut ist, baumlos. Die Teilnehmer des Ortstermins drängten sich im Schatten eines einzelnen Baumes eines noch unbebauten Grundstückes.
  3. Auf der westlichen Seite wurden – wie im Übrigen in sehr vielen Baugebieten Bruchsals zu beobachten – beinahe alle öffentlichen Stellplätze abgeschafft, da die Hauseigentümer beinahe über die gesamte Grundstücksbreite Stellplätze und Garagenzufahrten angelegt und damit Fakten geschaffen haben.

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zu Top 19 Radverkehrachse Bahnhofsplatz / Prinz-Wilhelm-Straße

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Zunächst muß ich leider die Anordnung der öffentlichen Tagesordnungspunkte kritisieren. Ohne eine Wertung der anderen Punkte durchführen zu wollen, handelt es sich hierbei offensichtlich um einen TOP, der sehr öffentlichkeitsrelevant ist und um diese Uhrzeit wird das quasi ausgeschlossen.

Die SPD – Fraktion  hat einen Antrag vorbereitet, welcher Ihnen vorliegt.

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zu Top 11 Oberer Weiherberg II

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Die SPD stand von Anbeginn an den Planungen zum Baugebiet Oberer Weiherberg sehr kritisch bzw. ablehnend gegenüber.

Die Beschaffenheit dieses siedlungsnahen Gebietes ist auch heute noch extrem schützenswert. Nachdem gegen unsere Stimmen jedoch letztlich die Entscheidung zur Bebauung des Abschnitts I gefallen ist, steht heute die Offenlegung des Abschnitts II an.

Die langen Diskussionen führten aus meiner Sicht letztlich wenigstens zu einigen wünschenswerten Vorschriften im B-Plan.

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Teilbebauungsplan Helmsheim Nord- Süd

 

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Zwischen Kantstraße, Heidelsheimerstraße, Im Jonas und Adalbert-Stifter-Straße

Warum leben wir in Helmsheim?

Helmsheim ist ein Dorf mit versteckten Kleinoden, dazu gehören die ländlich geprägten Gartenabschnitte, aus einer Zeit in der es noch Landwirtschaft gab, in der man Obst bei dem Vorläufer der OGA vor Ort abgeben konnte. Heute sind das Gärten die in ihrer Einmaligkeit zu erhalten sind, alte Streuobstbestände, Gemüseanbau zur Eigenversorgung und Natur, darunter befindet sich ein 120 Jahre alter Kirschbaum. Das ist das Besondere in Helmsheim, große Gärten die traditionell bewirtschaftet werden.  Gerade in einer Zeit in der man von Ökologie spricht, die Bedeutung der Nachhaltigkeit in den Vordergrund stellt, eine Zeit die vom Klimawandel geprägt ist, ist es wichtig, bedeutend und nachhaltig die innerörtlich gewachsene Struktur zu erhalten und damit den Charakter des Dorfes. Hier ist ein gewachsener Lebensraum der Heimat für viele Insekten, Vögel und kleinen Säugetieren bietet. Diese Gärten sind keine Brachflächen, sondern die innerörtliche grüne Lunge. Zumal die Anwohner keinerlei Interesse haben selbst zu bauen oder ihre Grundstücke zu veräußern. Streuobstwiesen sind Kulturgut und sollen ins Weltkulturerbe aufgenommen werden, da kann man nicht drauf bauen.

18.03.2020 in Gemeinderatsfraktion

Anja Krug zum Thema häusliches Lernen

 

Unsere SPD-Fraktionsvorsitzende Anja Krug, die Lehrerin am Justus-Knecht-Gymnasium ist, hat sich in den Badischen Neuesten Nachrichten zum Thema häusliches Lernen geäußert.
Wir wünschen allen Schüler*innen viel Erfolg und Durchhaltevermögen! 

18.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

Ablehnung der SPD Fraktion zu Erdölprobebohrungen

 

Stellungnahme der SPD Fraktion, Gemeinderätin Anja Krug, zur Aufsuchung von Erdöl durch die Firma Rheinpetroleum GmbH

Als erstes möchten wir den betroffenen Fachämtern der Stadt Bruchsal und namentlich Herrn Dr. Oertel vom Rechtsamt danken, dass Sie sich aus unserer Sicht gründlich und konsequent in das Thema eingearbeitet und eine entsprechende Stellungnahme verfasst haben. Wer diese Stellungnahme liest erhält eine Ahnung davon, welchen Tiefgang dieses Thema im wahrsten Sinne des Wortes aufweist. Über solidarische Unterstützung seitens unserer Nachbarkommunen – insbesondere aus Weingarten - würden wir uns in dieser Hinsicht freuen. Es kann nicht sein, dass man durch den Standort des Bohrbetriebs in Weingarten versucht, beide Kommunen gegeneinander auszuspielen.

"Erdöl ist eine nutzlose Absonderung der Erde. Seiner Natur nach ist es eine klebrige Flüssigkeit, die stinkt und in keiner Weise verwendet werden kann."  Russische Akademie der Wissenschaften aus dem Jahr 1806. Diese Erkenntnis ist inzwischen wiederlegt. Fakt ist aber nach wie vor, dass von der Förderung von Erdöl auch Gefahren für Mensch und Umwelt ausgehen können. Ich unterstelle der Firma Rheinpetroleum, dass sie schon im eigenen Interesse gründlich arbeiten und alle möglichen Fehler vermeiden möchte. Angesichts der schlichten Tatsache, dass aber bereits ein Tropfen Öl 6000 Liter Wasser verunreinigen kann, scheint mir das Risiko zu hoch. Dieses wird unserer Ansicht nach durch die geplante Schrägbohrung, die technisch sicher noch schwieriger zu bewerkstelligen sein wird, erhöht. Das Durchstechen unseres Grundwasserflusses können wir nicht gutheißen.

Wir kritisieren auch, dass die Stadt Bruchsal die Initiative dafür ergreifen musste, dass heute über dieses Thema informiert wird. Bei den Voruntersuchungen, die 2011 initiiert wurden, hatten wir noch das Gefühl, dass offensiv auf uns zugegangen wurde. Es bleibt so ein bitterer Nachgeschmack, dass das daran gelegen haben könnte, dass man uns dafür als Vermittler gebraucht hat. Eben dieser Vermittler, die Stadt Bruchsal mit ihren Vertreterinnen und Vertretern, soll jetzt vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Herr des Verfahrens ist jetzt das Bergbauamt in Freiburg, das sich bisher nicht gerade um einen aktiven und konstruktiven Austausch zum Thema bemüht hat. Gut finden müssen wir das als betroffene Kommune nicht. Von der Kultur des Zuhörens, die Ministerpräsident Kretschmann immer wieder propagiert, ist leider wenig zu spüren. Transparenz geht anders.

In einem Artikel in der Vorbereitung auf die heutige Sitzung habe ich ein Zitat gelesen: "Denn Erdöl ist nicht nur Rohstoff, sondern auch Drohstoff." . Uns scheinen die Bedrohungen für unser Grundwasser und unseren Boden bei einer möglichen Probebohrung „Steig 1“ zu groß.

Ich persönlich hoffe, dass ich mein Rentenalter in einer Welt erleben darf, in der fossile Brennstoffe das sind, was heute Fossilien sind: Zeugen einer Vergangenheit. Sauberes Trinkwasser wird man aber auch dann noch brauchen. Daher scheint es aus Sicht der SPD-Fraktion den Preis nicht wert, dass man zur Förderung einer wohl relativ geringen Menge an Erdöl Grundwasser, unsere existenstiellste Ressource, gefährdet.

„Der härteste und wichtigste Kampf des 21. Jahrhunderts wird ohne Waffen geführt. Die Werkzeuge dieses Kampfes heißen: Energieeffizienz, Energie sparen und erneuerbare Energien.“ - so der Untergrombacher Franz Alt. In diesen entsprechenden Prozesse sollten wir unsere Energie, Kreativität und Forschungtätigkeiten verstärkten.

Die SPD-Fraktion befürwortet die kritische Stellungnahme der Stadt Bruchsal zum Thema „Aufsuchung von Erdöl durch die Firma Rheinpetroleum GmbH“ gegen dieses Vorhaben an das Regierungspräsidium Freiburg zum Bergrechtlichen Zulassungsverfahren „Steig1“ gem. § 54 Abs. 2 BbergG. und lehnt eine Probebohrung zur möglichen Förderung von Erdöl auf der Gemarkung ab.

Für die SPD-Fraktion Anja Krug.

22.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zur Haushaltssatzung der Stadt Bruchsal für das Jahr 2018

 

Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal

von Jürgen Schmitt (Fraktionsvorsitzender)

Zunächst ein kurzer Blick aufs Große und Ganze.

Die Welt war insgesamt sicher noch nie so in einer Ordnung, als dass sich jeder wohl und sicher fühlen könnte. Wir in Deutschland leben bisher vergleichsweise dagegen in einem Paradies der Seligen.

Das Jahr 2018 bestätigt nun die Befürchtungen, dass politische Instabilitäten, sich eher ausbreiten, als dass sie sich eindämmen ließen. Daran ändert auch der abebbende Flüchtlingsstrom und das in-den-Hintergrund-treten dieser Krise nichts.

Hoffen wir, dass es wenigstens gelingt, die zunehmenden West-Ost-Spannungen wieder abzubauen und eine neue Rüstungsspirale zu vermeiden.
Denn diese würde auch finanzpolitische Folgen haben.

SPD-Gemeinderatsfraktion

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal

Termine

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31.07.2020, 16:00 Uhr - 18:30 Uhr SPD Grillfest
Leider ist es uns nicht möglich das Grillfest am Ignatz Kling P …

13.09.2020 Sommerfest des Stadtverbandes

13.09.2020, 14:00 Uhr - 19:00 Uhr Sommerfest des Stadtverband Bruchsal
Sommerfest des SPD Stadtverband Bruchsal 1250 Heidelsheim - zu diesem Jubiläum richtet d …

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