Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Stellungnahme zur Haushaltssatzung der Stadt Bruchsal für das Jahr 2018
Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal
von Jürgen Schmitt (Fraktionsvorsitzender)
Zunächst ein kurzer Blick aufs Große und Ganze.
Die Welt war insgesamt sicher noch nie so in einer Ordnung, als dass sich jeder wohl und sicher fühlen könnte. Wir in Deutschland leben bisher vergleichsweise dagegen in einem Paradies der Seligen.
Das Jahr 2018 bestätigt nun die Befürchtungen, dass politische Instabilitäten, sich eher ausbreiten, als dass sie sich eindämmen ließen. Daran ändert auch der abebbende Flüchtlingsstrom und das in-den-Hintergrund-treten dieser Krise nichts.
Hoffen wir, dass es wenigstens gelingt, die zunehmenden West-Ost-Spannungen wieder abzubauen und eine neue Rüstungsspirale zu vermeiden.
Denn diese würde auch finanzpolitische Folgen haben.
Stellungnahme der SPD–Fraktion
... zu Punkt 13 "Bleichweg" der Gemeinderatssitzung vom 25.07.2017.
"Der Blockinnenbereich zwischen Bleichweg und Wilderichstraße birgt ein grosses Entwicklungspotential für hochwertiges Wohnen in der Innenstadt. Um das richtige Maß an Qualität und Verdichtung für das Areal zu finden, hat die Stadt Bruchsal einen Planungswettbewerb ausgelobt und abgehalten, der von städtischer Seite mit 14.000 Euro Preisgeld versehen wurde.
Im Wettbewerb obsiegte das Büro Haug & Schmiedler, das vom Investor, richtiger: Projektentwickler, für die 1. Planungsphase beauftragt wurde.
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Konstituierung der SPD-Gemeinderatsfraktion
Harmonisch und konstruktiv verlief die konstituierende Sitzung der neuen SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal. Trotz der Verkleinerung des Gemeinderats von 35 auf 32 Sitze ist es der SPD gelungen, wieder sieben Fraktionsmitglieder in den Rat zu entsenden. Für dieses Vertrauen gilt allen Wählerinnen und Wählern ein herzlicher Dank. Die SPD-Gemeinderätinnen und –Gemeinderäte Hans-Jörg Betz, Anja Krug, Helga Langrock, Karl Mangei, Alexandra Nohl, Jürgen Schmitt und Gerhard Schlegel freuen sich darauf in der aktuellen Wahlperiode die Geschicke der Stadt Bruchsal konstruktiv mitgestalten, Ideen zu entwickeln und das soziale Profil unserer Stadt zu schärfen.
Nachdem der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende E-F Schäfer bei der Gemeinderatswahl nicht mehr angetreten war, musste auf der ersten Sitzung der neuen Fraktion die Fraktionsführung neu bestimmt werden. Den Fraktionsvorsitz übernimmt mit Jürgen Schmitt ein erfahrener Gemeinderat, der vor allem Wirtschaft, Stadtentwicklung und Finanzen zu seinen Schwerpunktthemen zählt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende fungiert künftig Anja Krug, die ihre politische Arbeit besonders auf die Bereiche Schule und Bildung, Soziales sowie Vereine und Kultur konzentriert. Über beide Personalien herrschte in der Fraktion Einvernehmen.
Als zweite ehrenamtliche Stellvertreterin der Oberbürgermeisterin schlug die Fraktion Helga Langrock vor, die dieses Amt schon seit mehreren Legislaturperioden souverän ausübt. Dieser Personalvorschlag wurde zwischenzeitlich vom Gemeinderat bestätigt. Dort wurde auch Einigkeit über die Besetzung der beiden Pflichtausschüsse mit jeweils vier SPD-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäten erzielt. So arbeiten künftig Karl Mangei, Jürgen Schmitt, Alexandra Nohl und Gerhard Schlegel im Ausschuss für Umwelt und Technik als ständige Mitglieder mit. In den Ausschuss für Verwaltung und Finanzen entsendet die SPD-Fraktion Hans-Jörg Betz, Anja Krug, Helga Langrock und Jürgen Schmitt. Nach der Klärung der zahlreichen Personalfragen freut sich die Fraktion jetzt auf die inhaltliche Arbeit zum Wohle der Stadt Bruchsal und ihrer Einwohnerinnen und Einwohner.
A. Krug
Abschiedsrede von E-F Schäfer
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Petzold- Schick, sehr geehrter Herr Bürgermeister Hockenberger, werte Kolleginnen und Kollegen,
am Ende meiner langen Kommunalreise durch Bruchsal gilt es Dank zu sagen:
- Dankeschön an die Wählerinnen und Wähler, die uns in das schöne Ehrenamt gewählt haben.
- Danke für das Wohlwollen und die kritisch konstruktive Begleitung durch unsere BürgerInnen
- Danke für die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und hier im Rat.
- Ebenso Dank an die politischen Verantwortlichen, die Oberbürgermeisterin und den Bürgermeister
Das sage ich im Namen aller ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates.
Zurückblickend habe ich durchaus unterschiedliche kommunalpolitische Welten in Bruchsal erlebt.
SPD für Sporthallenneubau
Es gilt das gesprochene Wort
Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Herr Guth, Herr Frahm
Ich möchte mich ausdrücklich bei Herrn Guth und Herrn Frahm für diese Vorlage bedanken. Zeigt sie doch, dass Flexibilität und gemeinsame Beharrlichkeit manchmal zum Erfolg führen können – wenn er auch momentan noch nicht eingetreten ist.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Schulbericht 2014 (von Anja Krug)
Schule bewegt – in der Vergangenheit. Wahrscheinlich ist es auch für manchen in diesem Gemeinderat eines der Themen, das ihn oder sie am meisten umtreibt. In den letzten Jahren hat sich in der Bildungslandschaft viel bewegt – auch bei uns in Bruchsal: innerhalb der letzten 5 Jahre wurde die Joß-Fritz-Grund- und Realschule eröffnet, der Ganztagsbetrieb im Schönborngymnasium aufgenommen, das JKG Versuchsschule für G 8 plus, die Konrad-Adenauer-Schule Gemeinschaftsschule und eine enge Kooperation mit dem Ziel der Inklusion zwischen Stirum- und Pestalozzischule aufgenommen. Zu diesen Erfolgen im Schulbereich kommen aber auch bittere Momente: Die Hauptschulen in Heidelsheim und Obergrombach wurden trotz ihrer guten Arbeit wegen zurückgehender Schülerzahlen mit einem Aufnahmestopp belegt.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Schaffung einer Erinnerungsstätte an die Opfer des Nationalsozialismus
von Anja Krug
„Erinnern – nicht vergessen“. So lautet die Aufschrift des Gedenksteins für die Opfer des Holocausts in Untergrombach. Diesen Gedanken des Erinnerungsprozesses an ein beispielloses Verbrechen gegen die Menschlichkeit greifen wir auf. Wir sehen die Erinnerungskultur als fortlaufenden Prozess an.
Konrad-Adenauer-Schule wird Gemeinschaftsschule – die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert!
Mit großer Freude haben die Mitglieder der Bruchsaler SPD-Stadtratsfraktion die Nachricht, dass sich die Konrad-Adenauer-Schule in der Südstadt zur Gemeinschaftsschule entwickeln wird, aufgenommen. Kultusminister Andreas Stoch (SPD) hatte auf der Landespressekonferenz die neuen Gemeinschaftsschulen bekannt gegeben. Das pädagogische Konzept der Bruchsaler Konrad-Adenauer-Schule konnte überzeugen. Der seit Jahren konsequent und sinnvoll konzipierte Ganztagsbetrieb, die Vernetzung der Schule mit unterschiedlichsten außerschulischen Akteuren sowie die Begeisterung der örtlichen Lehrerinnen und Lehrer sich auf ein neues Lehr- und Lernkonzept einzulassen zeigen, dass diese Schule die besten Voraussetzungen für eine Gemeinschaftsschule bietet.
Haushaltsrede 2014 SPD-Gemeinderatsfraktion Bruchsal
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
Herr Bürgermeister,
Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,
der heute zu beratende und letztendlich zu beschließende Entwurf des Haushalts 2014 hat nicht nur die übliche Prozedur in den Ausschüssen hinter sich. Berücksichtigt sind auch die Beschlüsse der sogenannten Strukturkommission, die sich, wie schon in den letzten Jahren, auch in 2013 den Kopf darüber zerbrochen hat, wie die Stadt finanziell besser aufgestellt werden kann.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Schulbericht 2012
vorgetragen von Anja Krug (es gilt das gesprochene Wort)
Die .SPD-Fraktion dankt dem Amt für Familie, Schule und Sport für die ausführliche und detailgenaue Arbeit am Bruchsaler Schulbericht. Wir freuen uns, dass nach Jahrzehnten des Stillstands die Schullandschaft in Baden-Württemberg in Bewegung gekommen ist. Dabei läuft mit Sicherheit nicht immer alles reibungslos. Dennoch werten wir die grundlegenden Entwicklungen positiv.
Christian Holzer - Ihr Landtagskandidat
SPD-Gemeinderatsfraktion
Unser Standpunkt: Keine B35-Ostumgehung
Mitmachen lohnt sich!
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Jusos Bruchsal
