Nachrichten zum Thema Fraktion
SPD-Fraktion besucht Justus-Knecht-Gymnasium.
Auf Einladung der Schulleitung und des Elternbeirats besuchten Bruchsaler Stadträtinnen und Stadträte das Justus-Knecht-Gymnasium, das gegen den Landestrend steigende Schülerzahlen verzeichnet und bald aus allen Nähten platzt, wie man dem Bericht von Stadtrat EF Schäfer entnehmen kann.
Antrag der SPD-Fraktion gegen Lichtverschmutzung
A N T R A G
Wir stellen hiermit den Antrag, die Stadt Bruchsal möge ein für alle Mal - rückwirkend und für die Zukunft - den Betrieb von so genannten Himmelsstrahlern, gleich welcher Couleur, untersagen.
Solidaritätsadresse der SPD Fraktion an die Siemens-Mitarbeiter
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Beschluss Eurer Konzernleitung den Standort Bruchsal zu schließen, erscheint uns weit weg von jeglicher Realität bezogen auf Eure Arbeitsplätze und Euer Produkt 'Bestückungsautomaten'.
Erstaunlich, dass man sich so einfach hinter dieser Finanzkrise, die sich zur Wirtschaftskrise auswirken kann, versteckt.
Eine Wirtschaftskrise und Krise der Arbeitsplätze wird es nur dann geben, wenn die verantwortlichen Manager in der Industrie so handeln wie zuvor viele, viele Banker.
Das sonst beschworene gemeinsame Unternehmensziel und das Wohl der Mitarbeiter wird auf einmal ganz klein geschrieben, wenn es überhaupt noch in den Agenden der Konzernleitungen vorkommt.
Damit wird die Standortpolitik von Oben beschädigt.
Auch international wirft diese Entscheidung kein gutes Licht auf ein Weltunternehmen!
Wir versichern Euch unserer ganzen Solidarität beim Kampf um Eure Arbeitsplätze hier in Bruchsal.
SPD-Gemeinderatsfraktion
Gespräch mit Soldaten des ABC- Abwehrregiments 750 Baden
Eine Abordnung von Vertretern der SPD Stadtratsfraktion und des SPD Stadtverbands wurde vom ABC-Abwehrregiment 750 Baden für Donnerstag, den 22.01. 2009, zu einem Gespräch in die Eichelbergkaserne eingeladen.
Haushaltsrede 2009 vorgetragen von Stadtrat EF Schäfer
(Es gilt das gesprochene Wort.)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat,
sehr geehrte Damen und Herren,
wieder ist es unserem Kämmerer gelungen, trotz aller derzeitigen Irrungen und Finanzwirren, rechtzeitig im alten Jahr den Haushaltsentwurf für das Jahr 2009 einzubringen. Wer in diesen Zeiten Entscheidungen hinauszögern würde, macht unsere Verwaltung schlichtweg handlungsunfähig. Deshalb nochmals danke für das rechtzeitige Einbringen des Haushalts 2009.
Mit der heutigen Beratung wird das sog. „Königsrecht“ des von der Bürger-schaft gewählten Gemeinderats öffentlich gemacht.
Aber zuerst noch ein Wort des Dankes an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rathausverwaltung und der städtischen Töchter richten: Wir danken für die gute Arbeit, die Sie zum Wohle der Bürgerschaft in Loyalität zur Stadt im zu Ende gehenden Jahr geleistet haben.
Weiterhin wollen wir allen ehrenamtlichen Akteuren in dieser Stadt herzlich danken für ihren großherzigen Einsatz, den sie den Schwachen in unserer Gesellschaft, also Kindern, Behinderten und älteren MitbürgerInnen entgegengebracht haben.
Den gesamten Text der Haushaltsrede finden Sie hier...
Stellungnahme der Fraktion zum B-Plan 'Oberer Weiherberg'
Obwohl nachgebessert wurde, stimmt die Fraktion dem B-Plan 'Oberer Weiherberg' nur unter Vorbehalten zu, weil es sich bei dem Baugebiet um ökologisch hochwertiges Terrain handelt. Da auch von Seiten der Landesregierung eine Reduzierung der Flächenversiegelung gefordert wird, erscheint der Fraktion zudem eine Reduzierung der Erschließungsabschnitte sinnvoll.
Anfrage der SPD-Fraktion im Gemeinderat
Nachdem eine Pressemeldung den Baubeginn des SEPA-Projekts für den Januar angekündigt hat, legt die Fraktion eine Anfrage im Gemeinderat vor, um einige Verfahrensfragen klären zu lassen.
SEPA und andere Probleme
In seiner Einweihungsrede anlässlich der Neugestaltung des Friedrichsplatzes nutzte OB Doll die Gelegenheit, nicht zuletzt durch die jüngsten Beiträge auf unserer Homepage ermuntert, und äußerte sich auch zum aktuellen Stand der Marktplatz-Bebauung, wobei er bekräftigte, dass SEPA das Projekt verwirklichen werde. Auch SEPA-Geschäftsführer Edelmann hatte erklärt, dass man im Januar mit dem Neubau beginnt.
EF Schäfer protestiert gegen Bauverzögerung in der Konrad-Adenauer-Schule
In einem Schreiben an OB Doll protestiert der SPD Fraktionsvorsitzende EF Schäfer gegen den Aufschub der geplanten Lehrerzimmererweiterung in der Konrad-Adenauer-Schule.
(Link zur Konrad-Adenauer-Schule hier...)
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Bebauungsplan 'Im Brühl'
Eine Grünzäsur verändert die Planungsvoraussetzungen für das Entwicklungsgebiet 'Im Brühl' und erfordert ein Zielabweichungsverfahren. Dies lehnt die SPD-Fraktion in ihrer Stellungnahme, vorgetragen auf der Gemeinderatssitzung am 22.07.2008, ab.
Christian Holzer - Ihr Landtagskandidat
SPD-Gemeinderatsfraktion
Unser Standpunkt: Keine B35-Ostumgehung
Mitmachen lohnt sich!
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Jusos Bruchsal
