03.09.2010 in Kontra

Der Ton macht die Musik

 

Zweifelsohne hat sich Thilo Sarrazin mit seinen Thesen auf ein rhetorisches Minenfeld begeben und provoziert mit seinen Aussagen - ohne zur Lösung der Integrationsprobleme beizutragen. Allerdings hat er eine lebhafte öffentliche Debatte losgetreten und man kann nur hoffen, dass diese die politischen Bemühungen um eine bessere Integration der Migrantinnen und Migranten vorantreibt.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nimmt zur aktuellen Diskussion und zum Bestreben der Parteiführung, ein Ausschlussverfahren zu betreiben, in einem Schreiben an die Mitglieder der SPD Stellung (s.u.)
Die kontroverse innerparteiliche Diskussion um Thilo Sarrazins Ausschluss wird in der Online-Ausgabe der Süddeutsche Zeitung thematisiert, im vorwärts kann man sich an einer Umfrage beteiligen.
Hier der Beitrag von Andrea Nahles:
Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.

03.04.2008 in Kontra

Neonazis sind auf dem Vormarsch.

 

Unter dieser Überschrift war heute ein Artikel in der Bruchsaler Rundschau zu lesen. Zitiert wurde ein Sprecher der Antifa Karlsruhe, der auf verstärkte Aktivitäten der NPD in Bruchsal hinwies. Die NPD sei aktuell die treibende Kraft der Nazi-Aktivitäten im Großraum Karlsruhe. Das Zentrum der Aktivitäten liege momentan eindeutig in Bruchsal, wo führende NPD-Kader wohnen. Treffpunkte der NPD-Mitglieder seien Gaststätten in Bruchsal, Ubstadt-Weiher und Karlsruhe.

Jusos Bruchsal

SPD-Gemeinderatsfraktion

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