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01.05.2019 in Veranstaltungen

Foodtruck zur Europawahl am 24.5. 16 Uhr in Bruchsal

 
EU-Food-Truck macht Halt in Bruchsal
 

Die Kreis-SPD wird bis zum 26. Mai für eine starke und demokratischere Europäische Union kämpfen. So nehmen die SPD-Infotrucks bis zur Europawahl über 800 Termine wahr und das bundesweit in vielen Städten und Gemeinden.

"Wir freuen uns daher, dass der Europa-Food-Truck auch bei uns halt macht", so Britta Brandstäter, Vorsitzende im SPD Stadtverband Bruchsal.

Unter dem Motto „Kommt zusammen. Europa ist die Antwort“ informiert die Sozialdemokratie in ganz Deutschland über ihr Programm für die Europawahl am 26. Mai 2019.

Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten beim Truck Informationsmaterial zur diesjährigen Europawahl und  kostenlose belgische Waffeln sowie Softdrinks und Kaffee.

Am Freitag, 24.5. 16 Uhr besteht die zweite Gelegenheit zum Essen belgischer Waffeln auf dem Marktplatz)

Kommen Sie vorbei, informieren Sie sich und genießen Sie - auch die Gespräche mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten.                                                                                                                                                                            Bra

15.04.2019 in Veranstaltungen

Martin Schulz kommt nach Bruchsal

 

15.04.2019 in Veranstaltungen

SPD Helmsheim lädt zum Bänklefest

 

15.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Bruchsal zeigt Präsenz

 

Auf dem Bild (vlnr): Gemeinderatskandidat Fabian Verch, Stadtrat Gerhard Schlegel, Gemeinderatskandidatin Eva Dubronner, Stadträtin Anja Krug.

"Wir zeigen nicht erst kurz vor der Wahl, sondern bereits seit Monaten Präsenz mit Infoständen - beispielsweise zu unserer Forderung 'kostenfreie Kita'", so Gemeinderatskandidat Fabian Verch.

Unsere Themen des vegangenen Infostandes waren hauptsächlich Umweltschutz und Pflegepolitik.
Die SPD Bruchsal ist für den Ausbau bestehender Strecken und gegen die geplante Ostumgehung Bruchsals durch die B35, die die einzigartige Naturlandschaften Rotenberg / Rohrbachtal zerstören würde.
 

Darüber hinaus haben die Genossinenn und Genossen wieder fleißig für die am kommenen Dienstag stattfindende Pflegeveranstaltung geworben.

 

11.04.2019 in Kommunalpolitik

Radverkehr

 

(an) Karlsruhe bekommt Platz 1, Bruchsal ist noch nicht einmal in der Nähe von Platz zwei, sondern dümpelt im unteren Drittel herum, wenn man sich das Ranking des ADFC ansieht. Kein Wunder, haben Radfahrer(innen) im Bruchsaler Stadtverkehr doch noch immer mit vielen Hindernissen zu rechnen.

Würde man die Ortsteile fragen, bekäme Bruchsal wahrscheinlich die Note 5, zumindest in Heidelsheim und Helmsheim. Die 6 ist ausgeschlossen, schließlich gibt es Straßen und Wege.

11.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Bruchsal für den Erhalt der Naturlandschaft Rotenberg / Rohrbachtal

 

SPD Bruchsal lehnt Ostumgehung Bruchsals durch die B35 ab

Laut Bundesverkehrswegeplan 2030 ist das Naherholungsgebiet Rotenberg - Rohrbachtal in Gefahr. Für uns als SPD ist klar, dass die Antwort auf den zunehmenden Verkehr nicht die Zerstörung einzigartiger Landschaften sein kann! Stattdessen setzen wir uns vielmehr für den Erhalt von Natur ein. Die Ostumgehung Bruchsals durch die B35 zulasten des Rotenbergs darf nicht kommen.

Die SPD plädiert für den Ausbau bestehender Strecken inklusive Lärmschutz für die Bürgerinnen und Bürger.

In der Hügelhelden-Doku "Kommt die B35 Ost bei Bruchsal?" nimmt unser Fraktionsvorsitzender Jürgen Schmitt Stellung (ab 05:08 Min)

Bitte auf das Bild klicken, um zum Video zu gelangen:

Bildquelle: Screenshot Hügelhelden-Doku

06.04.2019 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Thema „Alternativer Tagesaufenthalt für wohnungslose Menschen“

 

von Stadträtin Anja Krug 

Die Fragestellung nach einem Tagesaufenthalt für wohnungslose Menschen ist für uns weitreichender als die Frage nach einer alternativen Konzeption für den Kirchplatz. Es geht für uns darum, wie wir für Menschen mit einer Reihe von Schwierigkeiten, die aus Armut und Wohnungslogigkeit entstehen, sinnvolle Hilfsangebote und Aufenthaltsmöglichkeiten schaffen. Wir danken dem Team um Herrn Kern und Frau Zink für die tiefgehende, wertschätzende und differenzierte Vorlage.

Für die SPD-Fraktion ist der zentrale Stelle der vorliegenden Konzeption die Schaffung einer Stelle im Bereich der Sozialarbeit für die wohnsitzlosen Menschen. Diese Menschen sind Teil unserer städtischen Realität und bedürfen der Betreuung und Begleitung. Es ist uns wichtig, durch das Streetwork eine Schnittstelle für Bedürfnisse der wohnsitzlosen Menschen und der „Mehrheitsstadtgesellschaft“ zu schaffen. Die Menschen mit einer Vielzahl von Problemlagen brauchen einen zuverlässigen Ansprechpartner, der niederschwellige Hilfen vermittelt, Beratungen ermöglicht und Chancen eröffnet. Daher könnten wir die Schaffung eines neuen Aufenthaltsorts am Bannweideweg nur mit entsprechender sozialer Betreuung gemeinsam denken.

03.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Büchenau stellt Ziele vor: „Büchenau 2024+ - wir gestalten mit.“

 

Unter dem diesjährigen Wahlkampfmotto für die Kommunalwahl 2019 „Büchenau 2024+ - wir gestalten mit.“ haben die Kandidaten und Mitglieder der SPD Büchenau eine Ortsbegehung durchgeführt. Die zahlreichen Anfragen aus der Bevölkerung und des Ortschaftsrates Büchenau der vergangenen Jahre sowie die Ergebnisse aus der Ortsbegehung wurden in 8 Themenschwerpunkten zusammengefasst. Je Themenschwerpunkt wurde zunächst der Ist-Zustand beschrieben und darauf aufbauend die Ziele der SPD Büchenau für die kommenden 5 Jahre formuliert.

Ihre SPD Büchenau wünscht viel Spaß beim Lesen! Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen unter

info@spd-buechenau.de und noch mehr auf Ihre Unterstützung bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019.

03.04.2019 in Kommunalpolitik

Nachtrag zum Thema Vergnügungssteuer

 

Diese Steuer könnte das Vergnügen der Finanzverwaltung sein - denn sie spült viel Geld in die Stadtkasse. Allerdings nur dann, wenn man diese Steuerquelle „ausschöpft“.
Davon war in Bruchsal wenig bis nichts zu sehen.

Wir haben nach dem zähen Verlauf der Erhöhungsdiskussion selbst noch einmal nachgesehen:

Ettlingen hat die Spielautomateneinnahmen („Bruttokasse“) bis 31.1.2015 mit 20 % besteuert und zwar ohne Begrenzung.
Die Besteuerung wurde ab dem 1.2.2015 auf 25 % erhöht.
Bruchsal erhebt durchgehend umgerechnet nur 15 % der Bruttokasse, noch dazu mit einer betraglichen Obergrenze.

Die Folgen sind enorme Steuermindereinnahmen, MINDESTENS SEIT
2015 (alles im Vergleich zum Nachbarmittelzentrum Ettlingen):

Bis zu 3,7 Millionen Euro werden bis Ende diesen Jahres an Minder-Einnahmen
zu verzeichnen sein.  Ein so großer Betrag, dass man sehr viel
Vorstellungskraft bemühen muss, um es zu verstehen.

 

Das nächste Ärgerthema steht an: Die Schlosspromenade oder jedenfalls das, was der Finanzbürgermeister davon übrig lässt: ein neuer Radweg, in der Haushaltsdebatte von Glaser als „Farbe auf der Straße“ bezeichnet.
Gleichwohl kostet das 250.000 Euro, ohne dass zwischen Innenstadt und Schloss die städtebauliche Qualität entscheidend verbessert würde.
Das Geld hierfür war da.
Es wurde nur nicht eingefordert: siehe oben.
Wir werden an dieser Stelle die notwendige Konzeption den Bürgern vorstellen.

Jürgen Schmitt
 

Wahlprogramm Gemeinderatswahl 26. Mai

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal

SPD-Gemeinderatsfraktion

Termine

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03.07.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsrat Untergrombach

06.07.2019, 16:00 Uhr - 21:00 Uhr Sommerwanderung
endlich ist die anstrengende Zeit vorbei - die Wahlen sind seit knapp 1,5 Wochen vorbei und die Arbeit lie …

09.07.2019, 17:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung des Gemeinderats im Bürgerzentrum
(letzte Sitzung des bisher amtierenden Gemeinderats)

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