Bericht über die Neujahrsgespräche 2024

Veröffentlicht am 31.01.2024 in Stadtverband

Am Samstag, dem 28. Januar 2024, traf sich der SPD-Stadtverband zu seinen alljährlichen Neujahrsgesprächen. Bei diesem freudigen Beisammensein gab es Kaffee, Sekt und Kuchen. Dazu wurde den Vorträgen und Grußworten von verschiedenen Rednern interessiert zugehört.

In den Reden wurden verschiedene Themen der Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europapolitik sowie dem Stadtverband hervorgehoben. An diesem Nachmittag zog sich das Thema der Demonstrationen gegen Rechtsextremismus durch eine Vielzahl der Redebeiträge.

So begrüßte Heribert Gross, als erster Redner und Vorsitzender des Stadtverbandes, alle Anwesenden. Er bedankte sich bei Christian Holzer, stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, der die Demonstration gegen Rechtsextremismus am Samstag auf dem Marktplatz in Bruchsal federführend organisierte. Heribert Gross blickte auf das vergangene Jahr mit den verschiedenen Aktionen zurück und ebenso schaute er in die Zukunft und auf die kommenden Europa- und Kommunalwahlen. Er freute sich besonders, dass die SPD eine Kommunalliste mit vielen jungen Kandidierenden aufstellen wird.

Frau Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick betonte die Wichtigkeit der Demonstrationen gegen Rechts. Darüber hinaus unterstrich sie das Projekt Denkort Fundamente, das besonders wichtig ist, als Ort der Erinnerung und als Zeichen gegen Antisemitismus.

Katja Mast MdB (1. Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion) unterstrich nochmals die Wichtigkeit einer wehrhaften Demokratie.

Sie appellierte für die Demokratie zu kämpfen, heute und morgen. Ferner erklärte sie die Herausforderungen der Bundesregierung. Die aktuelle Bundesregierung hat eine Vielzahl von Herausforderungen in der aktuellen Legislaturperiode zu meistern gehabt. Angefangen mit der Corona-Pandemie, weiter im Februar 2022 mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und daher einhergehend die Inflation und die Aufgabe der Aufrechterhaltung von Stromerzeugung und Gaslieferungen. Danach der Überfall der Hamas auf Israel im letzten Jahr, sowie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Haushalt 2023/2024.

Anja Krug thematisierte als Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion der SPD in Bruchsal die momentanen Aufgaben der Fraktion im Gemeinderat und schaute auf den Wahlkampf zur Kommunalwahl.

Der Vorsitzende der Jusos Bruchsal, Assad Hussain, blickte auf den Kommunal- und Europawahlkampf. Er freute sich, dass nun auch 16-Jährige aktiv und passiv bei der Kommunalwahl wählen dürfen.

Auch sprach Kreisrat Eberhard Schneider über die aktuellen Themen im Kreistag.

Er erläuterte die aktuellen Herausforderungen der Krankenhäuser im Kreis.

Erfreulicherweise konnte er verkünden, dass die Müllgebühren fürs aktuelle Jahr nicht erhöht werden. Ebenfalls sieht er die Anzahl der Bürgermeister im Kreisrat als zu hoch an, da dieser auch als Kontrollorgan der Kommunen diene.

Die SPD Bruchsal bedankte sich recht herzlich bei Christian Holzer und der AWO für die Bereitstellung der Räumlichkeiten, bei den SPD-Rotkelchen für die musikalische Begleitung sowie bei allen Vortragenden und Gästen für die schönen Neujahrsgespräche.

 

SPD-Gemeinderatsfraktion

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