SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

05.07.2026 in Fraktion

Aus der Juni-Gemeinderatssitzung 2026

Vertreter der AG von Menschen mit und ohne Handicap berichteten eindrucksvoll von ihrer breit gefächerten Arbeit und von ihren allgegenwärtigen Problemen im Alltag. Für die SPD bedankte sich Alexandra Nohl und betonte, dass Menschen mit Handicap nicht am Rand unserer Gesellschaft sind, sondern sie sind mitten unter uns, allgegenwärtig, waren schon immer da und stellen ca. 10 % der Bevölkerung dar. Wir können nur sagen, DANKE und unterstützen, wo immer es geht.

Die Versorgungquote von Kindern über drei Jahren beträgt in Bruchsal 106 %. Demnach können alle Kinder dieser Altersgruppe mit entsprechenden Kindergartenplätzen versorgt werden. Keiner der anwesenden Räte konnte sich erinnern, dass dieser Fall jemals eingetreten ist oder wie OB Weigt es nannte - wir sind erstmals vor der Welle. Die Versorgung von Kindern unter 3 Jahren wird dieses Ergebnis erst 2027 mit Vollendung des neuen Kindergarten am Campus erreichen. Tatsache ist, wir haben gut und viel erreicht in den letzten Jahren und ernte nun den Erfolg. Einer Erhöhung der Kindergartenbeiträge für Ü3 und U3 Kinder konnte sich die Fraktion der SPD indes nicht anschließen. Es kann nicht sein, dass die schwächsten Glieder unserer Gesellschaft, nämlich junge Familien mit kleinen Kindern, die Versäumnisse von Bundes und Landespolitik auffangen müssen. Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein, sondern ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft und muss kostenfrei sein.

Es geht voran mit dem Hochwasserrückhaltebecken in Helmsheim und der Agri-PV Anlage im Langental. Das freut uns sehr und es sind Schritte in die richtige Richtung.

Der Änderung der Hauptsatzung können wir auch zustimmen, denn mit dem Bauturbo und weiteren redaktionellen Änderungen können wir gut leben. Der Bau Turbo delegiert viele Entscheidungen auf die Sachbearbeiterebene, bleibt aber trotzdem im Wirkungsbereich des Gemeinderates.

08.05.2026 in Fraktion

Aus der Gemeinderatssitzung am 28. April 2026

Der Bericht über die Kriminalitätsstatistik zeigt im landesweiten Vergleich für Bruchsal keine signifikanten Auffälligkeiten. Sehr bedauerlich sind die massiven Zunahmen im Bereich von Vandalismus gegenüber öffentlichem und privatem Eigentum. Dies schadet massiv dem gesellschaftlichen Miteinander. Besorgt stimmen uns alle Gewaltdelikte. Besonders hier danken wir der Polizei für konsequente Ermittlungsarbeit.

29.01.2026 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zur kommunalen Schulkindbetreuung – Anpassung Elternentgelte für das Schuljahr 2026/27

Fabian Spachholz-Verch für die SPD-Fraktion

Zunächst möchte ich mich ausdrücklich bei der Verwaltung bedanken. In Bruchsal werden Kinder insgesamt gut, engagiert und bedarfsgerecht betreut – das ist keine Selbstverständlichkeit und verdient Anerkennung. Diese Angebote der Stadt sind wichtig für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

29.01.2026 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zur Gütertrasse

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Bei der vorliegenden Gütertrasse handelt es sich um ein Projekt, welches für die europäische Verkehrswende von herausragender Bedeutung ist. Die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene, insbesondere im Fernverkehr verträgt keinen weiteren Aufschub. Viel zu viele Jahre wurden hier bereits verschwendet. Die europäischen Nachbarländer sind erheblich weiter.
Die nun favorisierteTrassenführung R4 dürfte Insider nicht wirklich überraschen. Sie stellt insbesondere eine Bündelung mit bereits vorhandenen Verkehrsachsen dar und verhindert damit eine weitere Zerschneidung von Lebensräumen und Natur

01.12.2025 in Fraktion

Aus der November-Gemeinderatssitzung

Wichtige Daseinsvorsorge leistet unser Abwasserbetrieb. Leider steigen auch hier die Kosten für Energie, Personal und Materialien, so dass wir einer Erhöhung der Schmutzwassergebühren um zehn Cent je Berechnungseinheit zustimmen mussten. In den nächsten Jahren stehen mit der Erweiterung der Kläranlage um eine weitere Reinigungsstufe große Herausforderungen bevor.

04.11.2025 in Fraktion

Die SPD-Fraktion positioniert sich klar im Hinblick auf den Bürgerentscheid über Windkraft im Wald am 14.12.25

Die Ermöglichung erneuerbarer Energien ist eine Schlüsselfrage für die Zukunft. Die SPD-Fraktion hat sich hier immer klar positioniert: Ja zu einem cleveren nachhaltigen Energiemix mit Windkraft, Photovoltaik und Geothermie. So bleibt Bruchsal zukunftsfähig und kann sich mittelfristig unabhängig versorgen. Wir haben hier eine Verantwortung für unsere eigene und künftige Generationen.

07.10.2025 in Fraktion

Rede unserer SPD- Fraktionsvorsitzenden Anja Krug anlässlich der Verpflichtung von Oberbürgermeister Sven Weigt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigt, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

ich gratuliere Ihnen im Namen der SPD-Fraktion zu Ihrem neuen Amt als Oberbürgermeister der Stadt Bruchsal. Die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt haben sich Ende Juli mehrheitlich dafür entschieden, ihnen das höchste Amt unserer Stadt anzuvertrauen. Zur Wahrheit gehört, dass wir als SPD Ihren Mitbewerber Helge Viehweg unterstützt haben. Aber als Demokratinnen und Demokraten akzeptieren wir das Wählervotum und bieten Ihnen die konstruktiv-kritische und faire Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion an.

07.10.2025 in Fraktion

Rede zur Verabschiedung von Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick

Liebe Frau Petzold-Schick, sehr geehrte Festgäste,

es geht mir nahe, heute im Namen des Gemeinderats zu Ihnen sprechen zu dürfen.

Gudrun Pausewang formulierte das als Widmung ihres Buchs „Etwas lässt sich doch bewirken “ den Gedanken: „Es ist nicht wichtig, dass man ankommt. Sondern, dass man unterwegs ist.“.

01.10.2025 in Fraktion

Letzte Gemeinderatssitzung mit OB Petzold-Schick

Am 29. September fand die letzte Gemeinderatssitzung unter der Leitung von Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick statt.

Für die SPD dankte Fraktionsvorsitzende Anja Krug für den enormen Einsatz der scheidenden Oberbürgermeisterin. "Unsere Zusammenarbeit war immer vertrauensvoll, fair, wertschätzend und motivierend. Sie haben immer das Beste für die Stadt gewollt und 100 % Bruchsal gelebt", so Krug.

Wir wünschen Cornelia Petzold-Schick Schick alles erdenklich Gute für ihre neuen Wege und freuen uns auf viele weitere Begegnungen.

07.05.2025 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zum Starkregenereignis

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Vielen Dank für den ausführlichen Vortrag, Herr Krempel.

Die Vorlage und der Vortrag machen deutlich: Es braucht entschlossenes, gemeinsames Handeln aller Beteiligten, wir können nicht mehr davon ausgehen, dass 100jährliche Hochwässer tatsächlich nur alle 100 Jahre vorkommen, sondern mit dem Klimawandel uns deutlich häufiger betreffen werden – was wir früher als Wetter bezeichnet haben, sind heute Warnstufen. Daher müssen Kommune, Verwaltung, Landwirte, Bürgerinnen und Bürger Hand in Hand und konstruktiv miteinander arbeiten. Im Vortrag hat man nun deutlich gesehen, je mehr Versiegelung durch Siedlungsgebiete stattfindet, desto höher wird der Wasserdruck.

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Die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrats Untergrombach findet am 18.11. statt.

21.11.2026, 12:00 Uhr - 12:00 Uhr Ausflug

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