04.03.2020 in Fraktion

Stellungnahme zu: Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Bahnhofsareal“

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Ich verweise zunächst auf die Vorlage. Tatsächlich bin ich ebenfalls der Meinung, dass der heutige Bahnhof mit der gegebenen Zergliederung modernen Ansprüchen nicht mehr genügt.

Eine Zusammenfassung an möglichst einem Ort und die Schaffung eines ausreichenden Parkplatzangebotes für Pendler ist dringend geboten.

04.03.2020 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zum Thema: Sachstandsbericht zur Umsetzung des Lärmaktionsplans Bruchsal

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Ende 2017 wurde der damals geltende Lärmaktionsplan aufgrund der Verpflichtung aus dem BiMSchG nach eingehender Beratung für Bruchsal beschlossen. Die Umsetzung ließ bis heute auf sich warten. 

Im Jahre 2018 wurden die Grenzwerte durch das Verkehrsministerium BW verschärft. Die Werte sind bekannt.

28.01.2020 in Fraktion

Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt „Jugendgemeinderat“

 

Fabian Verch für die SPD-Fraktion 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Jugendgemeinderätinnen und -räte,

vielen Dank an die Mitglieder des JGR für ihren selbstlosen Einsatz für die Gemeinschaft und die Stadt Bruchsal. Gerade in Zeiten, in denen Vereine und Verbände Probleme haben, Nachwuchs zu finden, freut es mich besonders, dass wir in Bruchsal junge Menschen haben, die sich engagieren.

Mit euren in dieser Legislatur dargestellten Aktionen zeigt ihr, dass ihr am Puls der Zeit seid. Beispielhaft sind hier die Umweltfragen und der Klimaaktionstag zu nennen. Mit unter anderem dem Basketballturnier oder auch dem Jugendforum sprecht ihr die Jugend an. Besonders erfreulich finde ich, dass euch nicht ausschließlich die Belange der Jugend wichtig war, sondern auch der Austausch mit anderen Generationen - wie mit dem Seniorenrat.

Ich möchte dem JGR danken. Danke, dass ihr in mühevoller Arbeit Strukturen geschaffen habt, die eine Zukunft für den JGR ermöglichen. Ein funktionierender JGR ist nicht selbstverständlich. Nachdem vor einigen Jahren der JGR abgeschafft wurde, gab es diesen lange Zeit nicht mehr. Deshalb ist euer Einsatz umso höher zu bewerten.

28.01.2020 in Fraktion

European Energy Maßnahme 7: Kommunale Gebäude- und Energieleitlinie

 

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion 

Es gibt kaum ein brisanteres Thema als den Klima- und Umweltschutz in der Gegenwart, zwischen vielen anderen wichtigen Themen. Deshalb befürworten wir alle die in der TO genannten Punkte, die das Klima schützen, Natur erhalten und wiederherstellen. Die Stadt in der Vorbildfunktion.

28.01.2020 in Fraktion

BVWP- Trassenertüchtigung

 

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

Anhand dieser Planung kann man sehen wie gut es ist, mit demokratischen Strukturen zu arbeiten und Einfluss zu nehmen. Seit über 30 Jahren engagieren sich Umweltverbände in Bruchsal gegen die Zerschneidung des Rothenbergs. Wir haben als Gemeinderat gemeinsam gegen diese Planung gestimmt. Das war schon zu Beginn eine Forderung von der SPD- Fraktion, der Landschaftsschutz hat oberste Priorität. Daher befürworten wir diese Planung, die uns als Gesamtstadt dem Ziel näherbringt.

28.01.2020 in Fraktion

Die SPD zum Thema Altenzentrum im Areal St. Anton Südstadt

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion 

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Anwesende,

wir sprechen heute hier über ein sehr sensibles Thema. Das Gemeindezentrum St. Anton wurde in den 60er Jahren durch sehr viel ehrenamtliche Arbeit der Bewohner - insbesondere der Siedler in der Südstadt - verwirklicht.

Die leider sehr marode Bausubstanz und die ungenügende Auslastung des Gemeindezentrums führten zu den aktuellen Überlegungen einer Neunutzung des Areals.

27.01.2020 in Fraktion

75 Jahre Auschwitzbefreiung

 

Nie wieder Auschwitz. Nie wieder Krieg.

Unsere Gesellschaft muss dafür sorgen, dass die unfassbaren Taten des NS-Regimes nie wieder Wirklichkeit werden können. Lassen Sie uns den Blick nach vorne richten, ohne die Verbrechen der Vergangenheit zu vergessen - wir müssen vielmehr aus ihnen lernen. 

Wir stehen für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft - ohne Hass und Diskriminierung.

Gemeinsam erinnern wir an die Opfer des NS-Regimes.

(Auf dem Foto: Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bruchsal Britta Brandstäter, Stadtrat Karl Magei, Stadträtin Anja Krug, die Heidelsheimer Ortschaftsrätin Martina Füg, Stadträtin Alexandra Nohl, Stadtrat Fabian Verch)

 

18.12.2019 in Fraktion

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

 

Die SPD-Fraktion aus dem Gemeinderat Bruchsal wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern in Bruchsal und den Stadtteilen schöne Festtage und alles Gute für das kommende Jahr 2020.

Auch 2020 werden wir uns weiterhin für ein soziales, lebenswertes und starkes Bruchsal einsetzen.

Ihre SPD-Fraktion Bruchsal

Anja Krug

Karl Magei

Alexandra Nohl

Gerhard Schlegel

Fabian Verch

17.12.2019 in Fraktion

Stellungnahme zur Haushaltssatzung der Stadt Bruchsal für das Jahr 2020

 

Für die SPD-Fraktion vorgetragen von der Fraktionsvorsitzenden Anja Krug

SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal:

Anja Krug

Karl Mangei

Alexandra Nohl

Gerhard Schlegel

Fabian Verch

 

„Nichts kommt von selbst. Und wenig ist von Dauer. Darum: Besinnt euch auf eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“

 

Mit diesem Zitat Willy Brandts leitete Anja Krug ihre Haushaltsrede am 17.12.2019 im Gemeinderat Bruchsal ein. Es folgten unsere politischen Anstöße für das kommende Jahr zu den Bereichen Finanzen und Wirtschaft, Soziales, Schulen, Wohnen, Sport und Vereine, Kultur, Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr und Infrastruktur, Sicherheit, Verwaltung und interne Prozesse im Konzern Stadt Bruchsal und nicht zuletzt zu den Stadtteilen.

 

Die ganze Rede (hier als PDF-Datei):

 

17.12.2019 in Fraktion

Maßnahmenplan Wohnen – Beschluss baulandpolitischer Grundsätze

 

Karl Mangei für die SPD-Fraktion 

Bezahlbarer Wohnraum entsteht nicht von selbst. Das hat uns die Erfahrung aus der jüngeren Vergangenheit gelehrt. In Deutschland insgesamt, in unserer Region und auch speziell hier in Bruchsal. Der Anteil der sozialgebundenen Mietwohnungen ist in den letzten Jahren überall zurückgegangen.

SPD-Gemeinderatsfraktion

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