Counter

Besucher:982809
Heute:38
Online:3

06.04.2019 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Thema „Alternativer Tagesaufenthalt für wohnungslose Menschen“

 

von Stadträtin Anja Krug 

Die Fragestellung nach einem Tagesaufenthalt für wohnungslose Menschen ist für uns weitreichender als die Frage nach einer alternativen Konzeption für den Kirchplatz. Es geht für uns darum, wie wir für Menschen mit einer Reihe von Schwierigkeiten, die aus Armut und Wohnungslogigkeit entstehen, sinnvolle Hilfsangebote und Aufenthaltsmöglichkeiten schaffen. Wir danken dem Team um Herrn Kern und Frau Zink für die tiefgehende, wertschätzende und differenzierte Vorlage.

Für die SPD-Fraktion ist der zentrale Stelle der vorliegenden Konzeption die Schaffung einer Stelle im Bereich der Sozialarbeit für die wohnsitzlosen Menschen. Diese Menschen sind Teil unserer städtischen Realität und bedürfen der Betreuung und Begleitung. Es ist uns wichtig, durch das Streetwork eine Schnittstelle für Bedürfnisse der wohnsitzlosen Menschen und der „Mehrheitsstadtgesellschaft“ zu schaffen. Die Menschen mit einer Vielzahl von Problemlagen brauchen einen zuverlässigen Ansprechpartner, der niederschwellige Hilfen vermittelt, Beratungen ermöglicht und Chancen eröffnet. Daher könnten wir die Schaffung eines neuen Aufenthaltsorts am Bannweideweg nur mit entsprechender sozialer Betreuung gemeinsam denken.

03.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Büchenau stellt Ziele vor: „Büchenau 2024+ - wir gestalten mit.“

 

Unter dem diesjährigen Wahlkampfmotto für die Kommunalwahl 2019 „Büchenau 2024+ - wir gestalten mit.“ haben die Kandidaten und Mitglieder der SPD Büchenau eine Ortsbegehung durchgeführt. Die zahlreichen Anfragen aus der Bevölkerung und des Ortschaftsrates Büchenau der vergangenen Jahre sowie die Ergebnisse aus der Ortsbegehung wurden in 8 Themenschwerpunkten zusammengefasst. Je Themenschwerpunkt wurde zunächst der Ist-Zustand beschrieben und darauf aufbauend die Ziele der SPD Büchenau für die kommenden 5 Jahre formuliert.

Ihre SPD Büchenau wünscht viel Spaß beim Lesen! Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen unter

info@spd-buechenau.de und noch mehr auf Ihre Unterstützung bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019.

03.04.2019 in Kommunalpolitik

Nachtrag zum Thema Vergnügungssteuer

 

Diese Steuer könnte das Vergnügen der Finanzverwaltung sein - denn sie spült viel Geld in die Stadtkasse. Allerdings nur dann, wenn man diese Steuerquelle „ausschöpft“.
Davon war in Bruchsal wenig bis nichts zu sehen.

Wir haben nach dem zähen Verlauf der Erhöhungsdiskussion selbst noch einmal nachgesehen:

Ettlingen hat die Spielautomateneinnahmen („Bruttokasse“) bis 31.1.2015 mit 20 % besteuert und zwar ohne Begrenzung.
Die Besteuerung wurde ab dem 1.2.2015 auf 25 % erhöht.
Bruchsal erhebt durchgehend umgerechnet nur 15 % der Bruttokasse, noch dazu mit einer betraglichen Obergrenze.

Die Folgen sind enorme Steuermindereinnahmen, MINDESTENS SEIT
2015 (alles im Vergleich zum Nachbarmittelzentrum Ettlingen):

Bis zu 3,7 Millionen Euro werden bis Ende diesen Jahres an Minder-Einnahmen
zu verzeichnen sein.  Ein so großer Betrag, dass man sehr viel
Vorstellungskraft bemühen muss, um es zu verstehen.

 

Das nächste Ärgerthema steht an: Die Schlosspromenade oder jedenfalls das, was der Finanzbürgermeister davon übrig lässt: ein neuer Radweg, in der Haushaltsdebatte von Glaser als „Farbe auf der Straße“ bezeichnet.
Gleichwohl kostet das 250.000 Euro, ohne dass zwischen Innenstadt und Schloss die städtebauliche Qualität entscheidend verbessert würde.
Das Geld hierfür war da.
Es wurde nur nicht eingefordert: siehe oben.
Wir werden an dieser Stelle die notwendige Konzeption den Bürgern vorstellen.

Jürgen Schmitt
 

03.04.2019 in Fraktion

Stadtrat Karl Mangei: "Mehr sozialer und bezahlbarer Wohnraum"

 

Karl Mangei: Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Wohnflächenentwicklungskonzept Bruchsal 2015, Maßnahmenplan zur Aktivierung von Wohnflächenpotentialen

Gemeinderat 26. März 2019

Die Wohnungsnot ist eine der ganz großen gesellschaftlichen Probleme und aktuellen politischen Herausforderungen.  Man spricht davon, dass in den nächsten Jahren alleine in Baden-Württemberg 150.000 Wohnungen fehlen und geschaffen werden müssen. Dazu sind auch wir in Bruchsal gefordert unseren Anteil beizutragen – umso mehr, dass wir hier in einer Region leben, die wächst. Wirtschaftlich, bei den Arbeitsplätzen und durch Zuzug.  Wir kennen das alles aus der Diskussion der Thematik „Bruchsal wächst“

01.04.2019 in Veranstaltungen

Würdevolles Altern in Bruchsal: Was leisten Politik und Gesellschaft?

 

Herzliche Einladung zu einer weiteren Veranstaltungreihe "Pflege und Gesundheit"  am Dienstag, den 16. April um 18:00 Uhr in den Räumen der AWO in Bruchsal.  Organisiert wurde diese Veranstaltung von der Gemeinderatskandidatin Eva Dubronner. 

Inhaltiche Schwerpunkte werden die Herausforderungen im medizinischen und pflegerischen Bereich sein. Nutzen Sie als Bürgerin  und Bürger der Stadt Bruchsal die Möglichkeit, um Fragen an Experten wie Hilde Mattheis und Andreas Kenner zu stellen. Elke Krämer und Eva Dubronner stehen ebenfalls für Fragen zur Verfügung. 

Als Moderator wird Gemeinderatskandidat Fabian Verch das Podiumsgespräch leiten.  

 

27.03.2019 in Fraktion

Anträge der SPD-Fraktion in der GR-Sitzung vom 26.3.2019

 

In der letzten Gemeinderatssitzung hat die SPD-Fraktion vier Anträge zu den Themen Weihnachtsmarkt, Jahrmarkt im Schlossbereich, städtebauliche Verluste und Landschaftsschutzgebiet Kraichgaurand gestellt.

24.03.2019 in Veranstaltungen

Bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE!

 

Diese Woche haben wir in Bruchsal unser Kreistagswahlprogramm „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“ vorgestellt sowie die Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion beleuchtet. Wir kämpfen u.a. für ein 365€ Jahresticket, denn wir wollen bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE!

19.03.2019 in Kommunalpolitik

Bruchsal muss endlich die Spielautomatensteuer erhöhen!

 

Die SPD tritt dafür ein, dass die Besteuerung der Spielautomaten auch in Bruchsal so stattfindet wie zum Beispiel in Ettlingen: Ettlingen nimmt in einem Jahr 1,2 Millionen Euro ein, Bruchsal nur die Hälfte.
Warum? Ettlingen erhebt 25 % auf die Spielautomaten-Einnahmen, Bruchsal lediglich 15,1 %. 
Außerdem gilt – ziemlich unüblich – in Bruchsal eine Obergrenze für die zu erhebende
Steuer. Hierdurch werden nicht mal diese 15,1 % vollständig erhoben. Die Folge ist, dass mindestens seit 2017 im Haushalt jährlich zwischen 580.000 € und 620.000 € fehlen. 
Wir haben diese Fakten recherchiert, nachdem sich die Finanzverwaltung, vertreten
durch den Finanzbürgermeister Glaser (CDU), in dieser Frage nicht bewegt.

19.03.2019 in Pressemitteilungen

Rassismus entgegentreten – Wählt Menschenwürde

 

Auch die SPD Bruchsal ist am Infostand vertreten.

Erfolgreicher Informationsstand des Bündnisses „Wir für Menschlichkeit“ in der Bruchsaler Fußgängerzone

(PM von „Wir für Menschlichkeit“)

Vergangenen Samstag, 16. März 2019, riefen Mitglieder des Bruchsaler Bündnisses „Wir für Menschlichkeit“ anlässlich des Internationalen Aktionstages gegen Rassismus in der Bruchsaler Fußgängerzone auf zum Aufstehen gegen Rassismus und für Weltoffenheit und Toleranz.
Das Bündnis verteilte Schriften und Flyer und sprach mit den Besucherinnen und Besuchern der Bruchsaler Innenstadt über die vielfältigen Erscheinungsformen, mit denen derzeit der Rassismus gelebt und die Würde des Menschen angegriffen wird.

Wahlprogramm Gemeinderatswahl 26. Mai

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal

SPD-Gemeinderatsfraktion

Termine

Alle Termine öffnen.

25.09.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsratssitzung
Ortschaftsratssitzung in der Verwaltungsstelle Untergrombach

26.09.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung AG Bildung Karlsruhe-Land
Herzliche Einladung!

27.09.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung und Herbstfest

Alle Termine