SPD-Stellungnahme zu "barrierefreier Ausbau Bushaltestellen"

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Teilhabe bedeutet laut WHO das "Einbezogensein in eine neue Lebenssituation." Es ist ein weiterer Schritt zur Selbstbestimmung.

Auch Menschen mit Beeinträchtigungen haben ein Recht darauf, ihren Alltag möglichst ohne fremde Hilfe meistern zu können. Genau so möchten wir die vorgestellten Maßnahmen verstanden wissen; nämlich nicht nur, um die Forderungen aus dem Personenbeförderungsgesetz zu erfüllen, sondern weil wir es für notwendig erachten, Betroffenen die Möglichkeit zu bieten, ein selbstbestimmtes Leben zu führen.

Das kostet Geld, welches aber fut angelegt ist. Insbesondere auch bei Berücksichtigung des demographischen Wandels.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Antrag zu und freut sich über die damit verbundenen Förderungen.

Ferner bittet die SPD-Fraktion darum, zu prüfen, ob weitere Haltestellen mit Sitzmöglichkeiten und Überdachungen ausgestattet werden können.

SPD-Stellungnahme zur Kriminalstatistik

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Die SPD bedankt sich im Namen der Bürger bei den Beamten des Polizeireviers Bruchsal und der Kriminalinspektion Bruchsal. Wir sind froh, daß es diese beiden Präsenzdienststellen in Bruchsal gibt und wissen um die immense Arbeit, die dort täglich geleistet wird. Eine Bewertung der vorgestellten Zahlen fällt wegen  der außergewöhnlichen Vorjahre schwer. Aus diesem Grund erfolgte lediglich die Bitte den Innenstadtraum insbesondere in den Abendstunden der Wochenenden verstärkt ins Auge zu nehmen und insbesondere mittels Fußstreifen eine durchaus gewünschte Bürgernähe und ein subjektives Sicherheitsgefühl zu fördern. Der Rückgang der Tageswohnungseinbruchzahlen im Vergleich zu den Vorcoronajahren ist sehr positiv zu bewerten.

23.10.2023 in Veranstaltungen

Antisemitismusbeauftragter Blume zu Gast bei der SPD

Am Montag war der Antisemitismusbeauftragte von Baden-Württemberg, Michael Blume, bei uns in Bruchsal-Untergrombach zu Gast, für ein Plädoyer zur Sensibilisierung für den Umgang mit Antisemitismus.

Vor etwa 70 Anwesenden zeigte Blume die Ursprünge des Antisemitismus auf, die in den Wurzeln des Judentums als der ersten alphabetisierten und gebildeten Religion der Welt liegen, was seitdem überall auf der Welt für Argwohn und die Verbreitung von Verschwörungsmythen gegen Juden gesorgt hat - selbst dort, wo es weit und breit gar keine Juden gibt.

Auch beschrieb Blume den Unterschied zwischen Dualisten und Monisten, in dem Dualisten die Welt in Gut und Böse einteilen und den Juden als Ausdruck des Antisemitismus die Rolle des bösartigen Feindbilds zuweisen, während Monisten für eine semitische Weltanschauung einer freiheitlichen, rechtstaatlichen und gebildeten Gesellschaft eintreten, in der jeder Mensch gleich viel wert ist.

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Statement der SPD zum Parteieintritt von OB Petzold-Schick

Parteieintritte sind sehr persönliche Entscheidungen, die zu respektieren sind. Das Mitwirken in demokratischen Parteien ist unerlässlich für eine funktionierende Demokratie. Daher verdient der Schritt von Oberbürgermeisterin Petzold-Schick Respekt. Er ist konsequent vor dem Hintergrund ihres bisherigen politischen Handelns, auch wenn sich hierbei ebenso Schnittmengen zur SPD zeigen.
Wir erwarten daher eine Fortführung der konstruktiven Zusammenarbeit mit der Oberbürgermeisterin und unserer Fraktion. Gleiches gilt für den gesamten Gemeinderat. Schließlich zeigt das neue Parteibuch von Frau Petzold-Schick nichts, was nicht schon vorher an inhaltlichen Maßstäben da war.

Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

13.10.2023 in Reden/Artikel

Redebeitrag der SPD anlässlich der Mahnwache „Kommt zusammen. Für Frieden.“

Von Anja Krug, SPD-Fraktionsvorsitzende Bruchsal

Liebe Zuhörerinnen, liebe Zuhörer,

die terroristischen, brutalen Anschläge, die in vergangenen Samstag in Israel eine unfassbare Welle der Gewalt auslösten, haben jeden fühlenden Menschen zutiefst erschüttert. Der beispiellose Gewaltakt der Hamas ist – ich zitiere den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch – „die größte Ermordung von Jüdinnen und Juden seit dem Holocaust“.

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03.10.2023 in Fraktion

Aus der Gemeinderatssitzung im September

Das Thema „Ausweisung von Potentialflächen für die Realisierung von Windenenergieanlagen wurde in den letzten Monaten heftig diskutiert. In der letzten Gemeinderatssitzung haben wir überzeugt der Suchraumkarte für potentielle Flächen auf unserer Gemarkung zugestimmt. Damit können dann auch konkrete Schritte der Umsetzung von Windenergieanlagen gegangen werden. Die Auswahl der Flächen ist maßvoll und abgewogen. Wir sind davon überzeugt, dass Windenergie ein notwendiger Bestandteil des künftigen Energiemixes darstellt. Unser Ziel ist es außerdem, potentielle Windkraftanlagen möglichst auf städtischen Flächen zu realisieren. Auch für den Preis, dass dafür erst einmal Waldflächen gerodet und später wieder aufgeforstet werden müssten. So können nämlich Gewinne durch die Nutzung der Flächen allen Einwohnern Bruchsal über den städtischen Haushalt zugutekommen.

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SPD-Stellungnahme zum TOP Naturschutzgebiet Saalbachniederung – Anhörung Träger öffentlicher Belange

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Die Saalbachniederungen sind ein wichtiges Ökosystem, das unsere volle Aufmerksamkeit und Schutz verdient. Die Unter Schutzstellung ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, um dieses Gebiet zu erhalten und die Biodiversität zu fördern.

Sie bieten nicht nur Lebensraum für eine Vielzahl von Pflanzen- und Tierarten, sondern sie spielen auch eine entscheidende Rolle bei der Regulierung des Wasserhaushalts und dem Schutz vor Überschwemmungen. Darüber hinaus sind sie ein wertvoller Ort für die Erholung und Freizeitgestaltung von Menschen.

Es ist entscheidend, dass wir diese sensiblen Ökosysteme vor menschlichen Eingriffen schützen. Dabei hätte der Wald dieselbe Aufmerksamkeit verdient, zumal er eine nicht unerhebliche Größe in diesem Naturraum darstellt. Ein ausgewogener Ansatz ist notwendig, um sicherzustellen, dass die wirtschaftliche Nutzung des Waldes nachhaltig ist und Umweltauswirkungen minimiert werden. Dies erfordert eine sorgfältige Planung, Regulierung und Überwachung.

Es ist unsere Verantwortung, nachhaltige Entscheidungen zu treffen um für zukünftige Generationen diese wertvolle Ressource zu erhalten.

„Mitmachen – für Bruchsal“ SPD veranstaltet Vorbereitungsauftakt zu den Kommunalwahlen 2024

Der 09. Juni 2024 wirft bereits seine Schatten voraus: „Das ist der Tag, auf den wir alle gemeinsam hinarbeiten wollen. Der Tag, an dem uns die Wählerinnen und Wähler in Bruchsal und den Ortsteilen hoffentlich das Vertrauen schenken werden, sodass wir zu unseren fünf Sitzen im Gemeinderat weitere hinzuzählen dürfen“, zeigte sich die Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Anja Krug, beim Vorbereitungstreffen des SPD-Stadtverbands Bruchsal am Donnerstag, den 28. September optimistisch.

Die SPD Bruchsal hat schon in der laufenden Periode allen Grund, stolz zu sein: „Wir haben den Generationenwechsel hinbekommen und sind die Fraktion im Bruchsaler Gemeinderat mit dem niedrigsten Durchschnittalter“, führte Krug weiter aus. Zusammen mit Martina Füg, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch repräsentiert Krug die SPD im Bruchsaler Gemeinderat.

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Fröhliches SPD-Sommerfest

Bei bestem Wetter kamen Mitglieder und Freunde des SPD-Stadrverband Bruchsal zum Sommerfest zusammen. In lockerer Stimmung genossen die Gäste den privaten und politischen Austausch.

Daniel Born MdL, Vizepräsident des baden-württembergischen Landtags stellte die Bedeutung der Demokratie in den Mittelpunkt seiner Ansprache. "Es gilt, Demokratie mit Leben zu füllen und sich klar gegenüber ihren Feinden abzugrenzen, so Born.

Anschließend berichtete die SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Bruchsal, Anja Krug, von den anstehenden Themen Windenergie, Haushaltsberatungen und der Notwendigkeit einer weiteren Kita für die Kernstadt. Sie verwies auf die Komminalwahlen 2024. "Bringt euch mit euren Talenten ein. Wir brauchen eine starke SPD-Fraktion im Gemeinderat!".

Mit einem schwungvollen Liedbeitrag der "Rotkehlchen" in kleiner Besetzung und dem beliebten SPD-Quiz klang die Veranstaltung aus. Ein herzlicher Dank gilt allen, die durch ihren Einsatz zum Gelingen des Festes beigetragen haben!

(Anja Krug)

Einladung zum SPD-Sommerfest

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD!

Am Sonntag, den 10.9.23 findet ab 14:30 Uhr das SPD-Sommerfest traditionell am letzten Sonntag
der Sommerferien bzw. am "Tag des Denkmals" statt. Wir sind diesmal beim Sportfischerverein
Bruchsal am Eschenweg 56.

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