Counter

Besucher:982809
Heute:40
Online:1

02.07.2019 in Kommunalpolitik

SPD-Ortschaftsrat Büchenau informiert

 

https://www.spd-bruchsal.de/buechenau/

Meist monatlich findet in Büchenau um 19.00 Uhr eine öffentlichen Ortschaftsratssitzung in der Verwaltungsstelle Büchenau statt. Zu der die Büchenauer Bürgerschaft herzlich eingeladen ist, um sich über die aktuellen Themen zu informieren. Die Tagesordnung wird im Amtsblatt und die Sitzungsvorlagen im Ratsinformationssystem der Stadt Bruchsal veröffentlicht.

Gemäß der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) ist die Einsichtnahme in die Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen nur den Einwohnern gestattet. Dieser Passus verhindert bisher die Einsicht über das Internet. Zwar ist nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg (LIFG, 2015) der freie Zugang zu amtlichen Informationen zu gewährleisten, allerdings nur sofern der Zugang zu amtlichen Informationen in anderen Rechtsvorschriften nicht abschließend geregelt ist und verweist somit auf die bestehende Regelung der GemO. Zeitgemäß wäre eine Bürger-App bzw. ein Bürgerportal zur Einsichtnahme der Gemeinderats- und Ortschaftsratssitzungsprotokolle.

Die SPD Büchenau fordert bereits seit 07/2009 die Veröffentlichung der Abschrift von öffentlichen Ortschaftsratsprotokollen unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Vorgaben auf der Homepage der Stadt Bruchsal, dies ließ sich aber leider bisher noch nicht verwirklichen.

Wir veröffentlichen deshalb künftig unsere Anfragen, Anträge und Stellungnahmen als PDF auf dieser Seite. Weiterhin wurden Themenblock zur einfachen, thematischen Zuordnung definiert:

 

Kürzel Themenblock
GS Gemeinschaft und Soziales
ST Sicherheit und Technik
LW Lebensraum und Wohnen
UN Umwelt und Natur
ÖM Öffentlicher Personennahverkehr und individuale Mobilität
GS Gemeinschaft und Soziales

 

Öffentliche Ortschaftsratssitzung Titel Inhalt Themenblock Antrag-/Stellungnahme Folgedokument
01.07.2019 Top 1 „Sanierung Büchenau „Alter Ortskern“, Vorbereitenden Untersuchungen (VU) und Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) – Sachstand“ Stellungnahme und Aspekte zum Sachstand Sanierung Büchenau „Alter Ortskern“ der Stadtverwaltung. LW PDF-Datei_Stellungnahme  

21.05.2019 in Veranstaltungen

SPD-Foodtruck in Bruchsal

 

21.05.2019 in Kommunalpolitik

Bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE!

 

11.05.2019 in Fraktion

Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten in Bruchsal

 

Die Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten wurde von der SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen 2019 beantragt. Am 8. Mai 2019 war dieses Thema zur Entscheidung im Gemeinderat. Es wurde eine Erhöhung beschlossen, die der Stadt jährliche Steuermehreinnahmen in Höhe von über einer halben Million Euro pro Jahr einbringen wird.

01.05.2019 in Veranstaltungen

Foodtruck zur Europawahl am 24.5. 16 Uhr in Bruchsal

 
EU-Food-Truck macht Halt in Bruchsal
 

Die Kreis-SPD wird bis zum 26. Mai für eine starke und demokratischere Europäische Union kämpfen. So nehmen die SPD-Infotrucks bis zur Europawahl über 800 Termine wahr und das bundesweit in vielen Städten und Gemeinden.

"Wir freuen uns daher, dass der Europa-Food-Truck auch bei uns halt macht", so Britta Brandstäter, Vorsitzende im SPD Stadtverband Bruchsal.

Unter dem Motto „Kommt zusammen. Europa ist die Antwort“ informiert die Sozialdemokratie in ganz Deutschland über ihr Programm für die Europawahl am 26. Mai 2019.

Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten beim Truck Informationsmaterial zur diesjährigen Europawahl und  kostenlose belgische Waffeln sowie Softdrinks und Kaffee.

Am Freitag, 24.5. 16 Uhr besteht die zweite Gelegenheit zum Essen belgischer Waffeln auf dem Marktplatz)

Kommen Sie vorbei, informieren Sie sich und genießen Sie - auch die Gespräche mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten.                                                                                                                                                                            Bra

15.04.2019 in Veranstaltungen

Martin Schulz kommt nach Bruchsal

 

15.04.2019 in Veranstaltungen

SPD Helmsheim lädt zum Bänklefest

 

15.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Bruchsal zeigt Präsenz

 

Auf dem Bild (vlnr): Gemeinderatskandidat Fabian Verch, Stadtrat Gerhard Schlegel, Gemeinderatskandidatin Eva Dubronner, Stadträtin Anja Krug.

"Wir zeigen nicht erst kurz vor der Wahl, sondern bereits seit Monaten Präsenz mit Infoständen - beispielsweise zu unserer Forderung 'kostenfreie Kita'", so Gemeinderatskandidat Fabian Verch.

Unsere Themen des vegangenen Infostandes waren hauptsächlich Umweltschutz und Pflegepolitik.
Die SPD Bruchsal ist für den Ausbau bestehender Strecken und gegen die geplante Ostumgehung Bruchsals durch die B35, die die einzigartige Naturlandschaften Rotenberg / Rohrbachtal zerstören würde.
 

Darüber hinaus haben die Genossinenn und Genossen wieder fleißig für die am kommenen Dienstag stattfindende Pflegeveranstaltung geworben.

 

11.04.2019 in Kommunalpolitik

Radverkehr

 

(an) Karlsruhe bekommt Platz 1, Bruchsal ist noch nicht einmal in der Nähe von Platz zwei, sondern dümpelt im unteren Drittel herum, wenn man sich das Ranking des ADFC ansieht. Kein Wunder, haben Radfahrer(innen) im Bruchsaler Stadtverkehr doch noch immer mit vielen Hindernissen zu rechnen.

Würde man die Ortsteile fragen, bekäme Bruchsal wahrscheinlich die Note 5, zumindest in Heidelsheim und Helmsheim. Die 6 ist ausgeschlossen, schließlich gibt es Straßen und Wege.

11.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Bruchsal für den Erhalt der Naturlandschaft Rotenberg / Rohrbachtal

 

SPD Bruchsal lehnt Ostumgehung Bruchsals durch die B35 ab

Laut Bundesverkehrswegeplan 2030 ist das Naherholungsgebiet Rotenberg - Rohrbachtal in Gefahr. Für uns als SPD ist klar, dass die Antwort auf den zunehmenden Verkehr nicht die Zerstörung einzigartiger Landschaften sein kann! Stattdessen setzen wir uns vielmehr für den Erhalt von Natur ein. Die Ostumgehung Bruchsals durch die B35 zulasten des Rotenbergs darf nicht kommen.

Die SPD plädiert für den Ausbau bestehender Strecken inklusive Lärmschutz für die Bürgerinnen und Bürger.

In der Hügelhelden-Doku "Kommt die B35 Ost bei Bruchsal?" nimmt unser Fraktionsvorsitzender Jürgen Schmitt Stellung (ab 05:08 Min)

Bitte auf das Bild klicken, um zum Video zu gelangen:

Bildquelle: Screenshot Hügelhelden-Doku

Wahlprogramm Gemeinderatswahl 26. Mai

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal

SPD-Gemeinderatsfraktion

Termine

Alle Termine öffnen.

25.09.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsratssitzung
Ortschaftsratssitzung in der Verwaltungsstelle Untergrombach

26.09.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung AG Bildung Karlsruhe-Land
Herzliche Einladung!

27.09.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung und Herbstfest

Alle Termine