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17.03.2019 in Pressemitteilungen

Nominierung SPD-Ortsverein Helmsheim

 

(PM) Bei der Nominierungsveranstaltung des Helmsheimer SPD Ortsvereins konnten sich die GenossInnen auf regen Zuspruch freuen, so begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Daniel Weindel die Helmsheimer Mandatsträgerin Alexandra Nohl, sowie die Stadträte HJ Betz und Gerhard Schlegel. Unterstützung erhielten die Helmsheimer Genossen auch durch die befreundeten Ortsvereine Heidelsheim und Obergrombach.

15.03.2019 in Wahlen

Eva Dubronner neue Vorsitzende der JUSOS Bruchsal

 

Über eine neue Vorsitzende dürfen sich die JUSOS in Bruchsal freuen. 

Die 32-jährige Bruchsalerin Eva Dubronner wurde bei der Jahreshauptversammlung einstimmig gewählt. Sie engagiert sich schon seit Jahren für kommunalpolitische Themen. Zuletzt hat Dubronner die Oberbürgermeisterwahl von Frau Petzold-Schick als Vorsitzende der Wählerinitiative geleitet. Dubronner ist Kandidatin des Hauptpersonalrats für den Berufsschullehrerverband Baden-Württemberg und wird auch bei den Kommunalwahlen für die SPD kandidieren. Ihre berufliche Kompetenz liegt in der Ausbildung von Pflegekräften, um sie mit den zahlreichen Aufgaben dieses anspruchsvollen Berufes vertraut zu machen. 

Fabian Verch, Spitzenkandidat der Bruchsaler SPD bei der Gemeinderatswahl, übernimmt das Amt des stellvertretenden Juso-Vorsitzenden. „Ich freue mich, mit Eva Dubronner gemeinsam die Jusos im kommenden Arbeitsjahr führen zu dürfen. Mit der neuen Vorsitzenden gewinnen die JUSOS eine engagierte Person, die Dinge anpackt und neue politische Akzente setzen wird.“ Dubronner freut sich über das Vertrauen und fügt hinzu, dass „die JUSOS sich durch vielfältige Aktionen und Forderungen in kommunalpolitische Themen einbringen werden. Die monatliche AnsprechBar, der Stammtisch der Jusos, wird Gelegenheit zum politischen Austausch bieten. Gerade junge Menschen sollten frühzeigt mit kommunalen Themen vertraut gemacht werden, um sich ein eigenes Urteil bilden zu können.“ Verch ergänzt: „Die SPD hat bei der Listenaufstellung zur Kommunalwahl gezeigt, dass sie die Partei in Bruchsal ist, die jungen Leuten eine Chance zur Mitgestaltung unserer Stadt gibt. Wir als Jusos werden auch weiterhin das Sprachrohr der jungen Generation sein.“ 

Neben Dubronner und Verch werden auch die Obergrombacher Lorenz Hanstein und Steffen Siegel für den Gemeinderat kandidieren. Hanstein kümmert sich im künftigen Jusovorstand um die Neumitglieder. Siegel hat wie der bisherige Juso-Vorsitzende Andreas Czech und Gerrit Biedermann das Amt des Beisitzers inne. Mario Mikulic wurde als Social-Media-Beauftragter, Rüdiger Jay als Kassier bestätigt.

 

 

 

 

 

Verfasst am 14.03.2019

01.03.2019 in Wahlen

SPD startet mit einer starken, innovativen und zukunftsfähigen Liste in den Kommunalwahlkampf

 

Mit einer starken und innovativen Liste geht die SPD Bruchsal in die anstehenden Kommunalwahlen. Wie vor fünf Jahren wird auch diesmal die Liste vom Spitzenduo Fabian Verch und SPD-Vize-Fraktionsvorsitzende Anja Krug angeführt. „Im Gegensatz zu anderen Parteien sprechen wir nicht nur davon, eine repräsentative Liste zu haben. Wir haben sie und lassen Taten folgen! Besonders freue ich mich, dass die SPD jungen, engagierten Menschen wie Eva Dubronner und mir mit sehr guten Listenplätzen das Vertrauen schenkt. Wir als SPD zeigen damit zum wiederholten Mal, dass wir die Zukunft Bruchsals im Blick haben und sich der Querschnitt der Bevölkerung in unseren Kandidierenden widerspiegelt“, so Fabian Verch, der im Kreisvorstand der SPD Karlsruhe-Land aktiv ist. Anja Krug ergänzt: „Ich brenne jetzt für einen spannenden Wahlkampf und politische Sacharbeit für Bruchsal mit einem wunderbaren Team aus 32 Kandidierenden mit jeder Menge Motivation und Engagement.“

Für Verch, der auch für den Kreistag kandidieren wird, sind die Bereiche Kultur, Sport, Jugend, ÖPNV sowie Soziales besonders wichtig. Dies verbindet ihn mit Krug, für die die SPD „die Bildungspartei schlechthin ist. Wir kämpfen für Chancengleichheit und Qualität im Bildungswesen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Das Volksbegehren der Landes-SPD zur kostenfreien Kita unterstützen wir von Herzen.“

Auf der Gemeinderatsliste finden sich die amtierenden Gemeinderätinnen und -räte unter Berücksichtigung der Bruchsaler Ortsteile sowie der Frauenquote. Hier ist der Nominierungsversammlung ein Glücksgriff gelungen. Mit den Kandidierenden wechseln sich auch die Spezialthemen Jugend, Bildung, Soziales, Verkehr und Stadtentwicklung ab. 

20.02.2019 in Veranstaltungen

SPD zieht mit klarem Profil als Sozial- und Kommunalpartei in Kreistagswahlkampf

 

Das Ziel ist klar. Die SPD will nach den Kreistagswahlen am 26. Mai – wie bisher auch – im Kreistag mit Vertretern aus allen 13 Wahlkreisen vertreten sein und die 19 bisherigen Mandate verteidigen. Der Weg dorthin ist auch klar: „Wir brauchen einen sozialen Kreis, einen neuen solidarischen Aufbruch“, betonte Markus Rupp, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion auf der jüngsten Kreisdelegierten-Konferenz der Sozialdemokraten in Gondelsheim.

Bezahlbarer Wohnraum, Bildung, Chancengleichheit, Infrastruktur – dafür steht die SPD wie keine andere Partei. „Das sind die Themen, die die Menschen vor Ort wirklich bewegen und wir sind die Sozial- und Kommunalpartei“, führte er weiter aus.

 

17.02.2019 in Veranstaltungen

Zukunftsfähige sozialpolitische Ideen entwickelt – erfolgreicher SPD-Themenabend zur Kommunalwahl

 

Anja Krug

Kommunale Sozialpolitik ist ein sehr weitreichendes Gebiet. Allein der Gehalt des Begriffs „sozial“ muss jede Gesellschaft immer wieder neu definieren. Zu dieser Erkenntnis kamen zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim gut besuchten SPD-Themenabend „Kommunale Sozialpolitik“. Referentin Anja Krug, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bruchsaler Gemeinderat, brachte zunächste mit unterschiedlichen Aussagen zu Feldern kommunaler Sozialpolitik die Teilnehmenden zum Nachdenken. Anschließend informierte sie über aktuelle Entwicklungen im sozialen Bereich in Bruchsal.

17.02.2019 in Fraktion

SPD-Fraktion beantragt Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Kraichgaurand“

 

Die SPD-Fraktion hat die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Kraichgaurand“, gelegen am nördlichen Stadtrand Richtung Ubstadt beantragt. Die Verwaltung hat den Antrag entgegengenommen und – immerhin – erste Maßnahmen im Gebiet durchgeführt. Diese Maßnahmen dienen dazu die wertvollen Streuobstbestände zu erhalten und für die Zukunft zu sichern (die BNN berichtete).

Jetzt erhalten wir die Mitteilung, dass die Stadt aus „Kapazitätsgründen“ diesen Antrag nicht bearbeiten kann bzw. wird.
Dieser wertvolle Bereich der Gemarktung muss geschützt werden. Die Verwaltung hat mit epischen Worten bei den Landschaftsplan eingebracht und vom Gemeinderat verabschieden lassen. Wir alle wissen, dass das rasant fortschreibende Artensterben die Natur bedroht und uns natürlich mit.
Umsomehr befremdet es, dass dieser als richtig erkannte Antrag nicht weiter bearbeitet wird. Die Nichtbearbeitung ist auch deshalb negativ, weil Mittel des Landes aus dem Landschaftspflegeprogramm Baden-Württemberg nicht abgerufen und für den Naturschutz eingesetzt werden können.

Wir fordern die OB auf, dafür Sorge zu tragen, dass diese als richtig und notwendig erkannten (Pflegemaßnahmen) auch durchgeführt werden  können.

Jürgen Schmitt für die SPD-Fraktion (13.2.2019)

17.02.2019 in Fraktion

Antrag der SPD - Fraktion im Gemeinderat zur Sportvereinsförderung

 

Sachverhalt:

In der Sitzung  vom Dezember 2017 beschloss der Gemeinderat eine Erhöhung der Sportförderung für Jugendliche bis 18 Jahren in Sportvereinen von 11 € auf 15 € jährlich.  Die Förderung von Jugendlichen in kulturellen Vereinen war bereits auf diesem Stand.

Gleichzeitig erging der Beschluss, dass die Stadt dem Gemeinderat einen jährlichen Sportentwicklungsbericht erstellt.

Die SPD führte zum Thema Vereine am 17. Januar  eine Veranstaltung durch. Aus der Bürgerschaft, welche sich unter anderem aus Funktionären der Vereinswelt zusammensetzte, war insbesondere die Kritik zu vernehmen, dass die angekündigten Maßnahmen zur Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien sehr lange auf sich warten lassen. Dies, obwohl vielen Vereinen aufgrund der gestiegenen Energiekosten, die Budgets aus dem Ruder laufen und eine Überarbeitung und Anpassung der Zuschüsse dringend angesagt ist.

Der SPD ist durchaus bewusst, dass das zuständige Hauptamt im kommenden Halbjahr mit Landeskinderturnfest, Landes Bläsertag, Europa – und Kommunalwahl und anderem sehr stark ausgelastet ist. Auch vor diesem Hintergrund und gleichsam zur kurzfristigen Entlastung des Hauptamtes ist dieser Antrag zu verstehen.

Antrag:

  1. Die SPD Fraktion bittet die Verwaltung zeitnah über den Sachstand zur Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien zu berichten.
  2. Es wird gebeten, eine Trennung bzw. Aufteilung der Vereinsförderrichtlinien  zu untersuchen. Eine Trennung der Richtlinien von Vereinen mit Immobilien und mit ausgeprägter Jugendarbeit von solchen Vereinen, welche sich zur Ausübung ihrer Neigungsbeschäftigungen im Erwachsenenalter zusammenschließen, erscheint sowohl hinsichtlich der Förderungswürdigkeit als auch hinsichtlich komplett verschiedener Problemstellungen sinnvoll.

  1. Ebenso erscheint eine gesonderte und damit von den allgemeinen Vereinsförderrichtlinien getrennte Richtlinie zur Neuordnung der  Pachtverträge sinnvoll.

Im Allgemeinen gilt:  eine Auftrennung der Vereinsförderrichtlinien würde aktuell eine zügige Überarbeitung im Hinblick auf die Förderung von Vereinen mit vereinseigenen Anlagen bzw. die Pflege städtischer Anlagen sowie die Unterstützung bei Anschaffungen und künftig eine erleichterte Anpassung einzelner Sparten oder Problemstellungen ermöglichen.

 

Gerhard Schlegel

17.02.2019 in Pressemitteilungen

Einzelhandel und die Ortsteile

 

PM SPD OR Helmsheim

Bruchsal wird immer größer und attraktiver, das wurde schon in der Veranstaltungsreihe „Bruchsal wächst“ deutlich. Immer mehr Menschen ziehen nach Bruchsal, aber nicht nur in die Kernstadt. Viele der Zugezogenen werden auch in den Ortsteilen ihren Lebensmittelpunkt finden. Dies ist jedoch nur möglich und attraktiv, wenn eine gute Infrastruktur vorhanden ist, d.h. wenn es Leben im Ort gibt.

08.02.2019 in Veranstaltungen

Einladung zum vierten Themenabend: Stadtentwicklung

 

Die SPD lädt ein zu einer Veranstaltung

Am kommenden Donnerstag, den 14. Februar 2019 um 19 Uhr

Thema
Vorstellungen zur Entwicklung der Bruchsaler Innenstadt:

Wie kann die Attraktivität des Einzelhandelsstandortes Bruchsal verbessert werden?
Wie kann die Innenstadt modernisiert und zukunftsfähig aufgestellt werden?
Wie soll und kann die Verkehrserschließung für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer in Zeiten der Verkehrswende nachhaltig und effektiv gestaltet werden?

Was geschieht mit dem überörtlichen Verkehr (Bundesstraße 35):

Es referiert der Fraktionsvorsitzende Jürgen Schmitt

 

03.02.2019 in Kommunalpolitik

Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes

 

von Jürgen Schmitt

Die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes liegt endlich vor – d.h. sie hat den Weg aus dem Schoße der Verwaltung in die Öffentlichkeit gefunden.

Überraschendes ist dort nicht zu finden.
Wir erhalten die Bestätigung, dass Bruchsal nach langen dürren Jahren den Weg in die Zukunft gefunden hat. Bruchsal wird vielerorts gar als Vorbild gehandelt.

Diese Betrachtung greift zu weit. Wir haben einen jahrelangen Stillstand überwunden. Das trifft zu. Dazu haben die Ansiedlungen in der Innenstadt mit Jost als Ankerbetrieb mit überörtlicher Reichweite entscheidend beigetragen.
Nur dürfen wir uns nicht zurücklehnen. Handel und Wandel ist ein geflügeltes Wort und weist darauf hin, dass Anstrengungen zur Förderung des Handels und damit der Innenstadt ständig erforderlich sind.

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal

SPD-Gemeinderatsfraktion

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26.03.2019
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Sitzung des Gemeinderats
Bürgerzentrum Bruchsal

26.03.2019, 17:00 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Sitzung des Gemeinderats im Bürgerzentrum
Rechbergsaal im Bürgerzentrum Bruchsal

Termine

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26.03.2019 Sitzung des Gemeinderats

26.03.2019, 17:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung des Gemeinderats im Bürgerzentrum

03.04.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung des Ortschaftsrat Untergrombach

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