Counter

Besucher:982809
Heute:11
Online:2

25.08.2019 in Fraktion

Das Ziel muss sein, weniger Verkehr zu haben!

 

PM zum Vorschlag des Verkehrsministerium zur Straßensicherheit

(an) Grundsätzlich sind alle Maßnahmen zu begrüßen, welche die Verkehrssicherheit erhöhen und zwar für jeden Verkehrsteilnehmer. Dabei darf allerdings nicht außer Acht gelassen werden, dass für eine realistische Verkehrswende der ÖPNV und der Radverkehr stärker gefördert werden müssen als bisher.

Verkehrsminister Scheuer schlägt längst überfällige Neuregelungen vor, die auch von der SPD Fraktion begrüßt werden, muss sich aber auch die Frage gefallen lassen ob diese Regelungen weit genug gehen oder nicht doch weitreichendere Maßnahmen erfolgen müssten?

Reicht es das Bußgeld zu erhöhen, wenn niemand die Vergehen kontrolliert?

24.07.2019 in Kommunalpolitik

Radelstar

 

Von Alexandra Nohl

Nicht ahnend, dass sich der Ort meines Arbeitsplatzes um ca. 20km verringern wird, hatte ich schon im Sommer 2018 die Zusage abgegeben als Stadtradel- Star 2019 zur Verfügung zu stehen. 21 Tage ohne Auto, das sollte machbar sein. Ich habe täglich 3km bis zu meinem Arbeitsplatz im Nachbarort zu fahren, kämpfe aber dennoch mit den alltäglichen Hürden und Hindernisse als Radfahrer. Mit dem Titel „Stadtradel-Star“ möchte ich darauf aufmerksam machen!

24.07.2019 in Fraktion

Konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats

 

Die neue SPD-Fraktion startet motiviert in die neue Wahlperiode. 

Anja Krug: „Ich freue mich als Fraktionsvorsitzende gemeinsam mit meinem Stellvertreter Gerhard Schlegel, Karl Mangei, Alexandra Nohl und Fabian Verch Bruchsal sozial und gerecht weiter zu gestalten. Glück auf für unsere politische Arbeit!“

 

 

02.07.2019 in Kommunalpolitik

SPD-Ortschaftsrat Büchenau informiert

 

https://www.spd-bruchsal.de/buechenau/

Meist monatlich findet in Büchenau um 19.00 Uhr eine öffentlichen Ortschaftsratssitzung in der Verwaltungsstelle Büchenau statt. Zu der die Büchenauer Bürgerschaft herzlich eingeladen ist, um sich über die aktuellen Themen zu informieren. Die Tagesordnung wird im Amtsblatt und die Sitzungsvorlagen im Ratsinformationssystem der Stadt Bruchsal veröffentlicht.

Gemäß der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) ist die Einsichtnahme in die Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen nur den Einwohnern gestattet. Dieser Passus verhindert bisher die Einsicht über das Internet. Zwar ist nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg (LIFG, 2015) der freie Zugang zu amtlichen Informationen zu gewährleisten, allerdings nur sofern der Zugang zu amtlichen Informationen in anderen Rechtsvorschriften nicht abschließend geregelt ist und verweist somit auf die bestehende Regelung der GemO. Zeitgemäß wäre eine Bürger-App bzw. ein Bürgerportal zur Einsichtnahme der Gemeinderats- und Ortschaftsratssitzungsprotokolle.

Die SPD Büchenau fordert bereits seit 07/2009 die Veröffentlichung der Abschrift von öffentlichen Ortschaftsratsprotokollen unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Vorgaben auf der Homepage der Stadt Bruchsal, dies ließ sich aber leider bisher noch nicht verwirklichen.

Wir veröffentlichen deshalb künftig unsere Anfragen, Anträge und Stellungnahmen als PDF auf dieser Seite. Weiterhin wurden Themenblock zur einfachen, thematischen Zuordnung definiert:

 

Kürzel Themenblock
GS Gemeinschaft und Soziales
ST Sicherheit und Technik
LW Lebensraum und Wohnen
UN Umwelt und Natur
ÖM Öffentlicher Personennahverkehr und individuale Mobilität
GS Gemeinschaft und Soziales

 

Öffentliche Ortschaftsratssitzung Titel Inhalt Themenblock Antrag-/Stellungnahme Folgedokument
01.07.2019 Top 1 „Sanierung Büchenau „Alter Ortskern“, Vorbereitenden Untersuchungen (VU) und Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) – Sachstand“ Stellungnahme und Aspekte zum Sachstand Sanierung Büchenau „Alter Ortskern“ der Stadtverwaltung. LW PDF-Datei_Stellungnahme  

21.05.2019 in Veranstaltungen

SPD-Foodtruck in Bruchsal

 

21.05.2019 in Kommunalpolitik

Bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE!

 

11.05.2019 in Fraktion

Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten in Bruchsal

 

Die Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten wurde von der SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen 2019 beantragt. Am 8. Mai 2019 war dieses Thema zur Entscheidung im Gemeinderat. Es wurde eine Erhöhung beschlossen, die der Stadt jährliche Steuermehreinnahmen in Höhe von über einer halben Million Euro pro Jahr einbringen wird.

01.05.2019 in Veranstaltungen

Foodtruck zur Europawahl am 24.5. 16 Uhr in Bruchsal

 
EU-Food-Truck macht Halt in Bruchsal
 

Die Kreis-SPD wird bis zum 26. Mai für eine starke und demokratischere Europäische Union kämpfen. So nehmen die SPD-Infotrucks bis zur Europawahl über 800 Termine wahr und das bundesweit in vielen Städten und Gemeinden.

"Wir freuen uns daher, dass der Europa-Food-Truck auch bei uns halt macht", so Britta Brandstäter, Vorsitzende im SPD Stadtverband Bruchsal.

Unter dem Motto „Kommt zusammen. Europa ist die Antwort“ informiert die Sozialdemokratie in ganz Deutschland über ihr Programm für die Europawahl am 26. Mai 2019.

Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten beim Truck Informationsmaterial zur diesjährigen Europawahl und  kostenlose belgische Waffeln sowie Softdrinks und Kaffee.

Am Freitag, 24.5. 16 Uhr besteht die zweite Gelegenheit zum Essen belgischer Waffeln auf dem Marktplatz)

Kommen Sie vorbei, informieren Sie sich und genießen Sie - auch die Gespräche mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten.                                                                                                                                                                            Bra

15.04.2019 in Veranstaltungen

Martin Schulz kommt nach Bruchsal

 

15.04.2019 in Veranstaltungen

SPD Helmsheim lädt zum Bänklefest

 

Wahlprogramm Gemeinderatswahl 26. Mai

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal

SPD-Gemeinderatsfraktion

Termine

Alle Termine öffnen.

07.09.2019, 16:00 Uhr - 19:00 Uhr Sommerfest des SPD Stadtverband Bruchsal
SPD Büchenau, OV Bruchsal, OV Heidelsheim, OV Helmsheim, OV Obergrombach, OV Untergrombach, JUSOS Bruchsal treff …

11.09.2019, 19:30 Uhr Mitgliederversammlung SPD-Ortsverein Bruchsal

15.09.2019, 08:30 Uhr - 18:30 Uhr Ausflug zur Bundesgartenschau Heilbronn
Herzliche Einladung!

Alle Termine