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22.12.2019 in Reden/Artikel

Gedenkfeier für Josef Heid

 

Vor 75 Jahren starb der ehemalige badische SPD-Landtagsabgeordnete Josef Heid im Konzentrationslager Dachau.

Er wurde verfolgt, interniert und entrechtet, weil er Sozialdemokrat war. Weil er Demokrat war. Weil er von den Werten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität überzeugt war.

Sein letzter selbst gewählter Wohnort war in Bruchsal. Auf dem dortigen Friedhof wurde er beigesetzt. In einer eindringlichen Gedenkrede erinnerte heute Michaela Taghi-Agdiri an Josef Heids Schicksal. Die Erinnerung an ihn mahnt uns alle, Demokratie nicht als selbstverständlich zu betrachten, sondern jeden Tag aktiv für sie einzustehen. Damit sich Geschichte nicht wiederholt.

Hier die Rede von Michaela Taghi-Agdiri:

18.12.2019 in Fraktion

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

 

Die SPD-Fraktion aus dem Gemeinderat Bruchsal wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern in Bruchsal und den Stadtteilen schöne Festtage und alles Gute für das kommende Jahr 2020.

Auch 2020 werden wir uns weiterhin für ein soziales, lebenswertes und starkes Bruchsal einsetzen.

Ihre SPD-Fraktion Bruchsal

Anja Krug

Karl Magei

Alexandra Nohl

Gerhard Schlegel

Fabian Verch

17.12.2019 in Fraktion

Stellungnahme zur Haushaltssatzung der Stadt Bruchsal für das Jahr 2020

 

Für die SPD-Fraktion vorgetragen von der Fraktionsvorsitzenden Anja Krug

SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal:

Anja Krug

Karl Mangei

Alexandra Nohl

Gerhard Schlegel

Fabian Verch

 

„Nichts kommt von selbst. Und wenig ist von Dauer. Darum: Besinnt euch auf eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“

 

Mit diesem Zitat Willy Brandts leitete Anja Krug ihre Haushaltsrede am 17.12.2019 im Gemeinderat Bruchsal ein. Es folgten unsere politischen Anstöße für das kommende Jahr zu den Bereichen Finanzen und Wirtschaft, Soziales, Schulen, Wohnen, Sport und Vereine, Kultur, Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr und Infrastruktur, Sicherheit, Verwaltung und interne Prozesse im Konzern Stadt Bruchsal und nicht zuletzt zu den Stadtteilen.

 

Die ganze Rede (hier als PDF-Datei):

 

17.12.2019 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zu „Errichtung eines stationären Hospiz in Bruchsal“

 

Fabian Verch für die SPD-Fraktion 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, Frau Hofmeister und Herr Hauns,

vielen Dank für Ihre Ausführungen. Aus diesen und den Beratungen im Ausschuss wurde deutlich, wie wichtig das Vorhaben ist, eine stationäre Hospizeinrichtung in Bruchsal aufzubauen. Damit würde Menschen heimatnah ein würdiges Lebensende ermöglicht.

Die Verortung im nördlichen Kreisgebiet ist gerade hinsichtlich kurzer Wege für Angehörige sinnvoll. Wir als SPD-Fraktion sind froh, dass ein geeignetes Grundstück in der Tunnelstraße gefunden wurde. 
Darüber hinaus möchte ich in den Fokus rücken, dass durch die neue Ausbildungsform der Generalistik (u.a. an der Käthe-Kollwitz-Schule Bruchsal) ebenso ein Bedarf in Form eines pflegerischen Einsatzes entstehen wird. Auch hier wäre das Hospiz eine wertvolle Anlaufstelle.

Aus den genannten Gründen befinden wir das Vorhaben für positiv und stimmen dem Beschlussantrag in allen Punkten zu; einschließlich den eingestellten Haushaltsmitteln.

Wir hoffen, dass die nötigen Spenden für das Projekt generiert werden können und beauftragen die Verwaltung sehr gerne, hierbei unterstützend tätig zu werden.


 

17.12.2019 in Fraktion

Maßnahmenplan Wohnen – Beschluss baulandpolitischer Grundsätze

 

Karl Mangei für die SPD-Fraktion 

Bezahlbarer Wohnraum entsteht nicht von selbst. Das hat uns die Erfahrung aus der jüngeren Vergangenheit gelehrt. In Deutschland insgesamt, in unserer Region und auch speziell hier in Bruchsal. Der Anteil der sozialgebundenen Mietwohnungen ist in den letzten Jahren überall zurückgegangen.

17.12.2019 in Fraktion

Stellungnahme zum Thema Waldwirtschaft

 

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Dass unser Wald nicht nur Naherholungsgebiet ist und wie selbstverständlich zu unserer Kulturlandschaft gehört, sondern auch ein Wirtschaftsfaktor in unserem Haushalt ist, wird uns spätestens dann klar, wenn im Gemeinderat die Zahlen präsentiert werden.

16.12.2019 in Veranstaltungen

Einladung zur Winterwanderung am 28. Dezember

 

27.11.2019 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Bahnstadt – Weitere Entwicklung im Baufeld 5

 

Karl Mangei für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, meine Damen und Herren!

Das Baufeld 5 der Bahnstadt war bisher als Mischgebiet vorgesehen. Also im wesentlichen Wohnen und Gewerbe. Jetzt bietet sich in diesem Baufeld eine Entwicklungschance mehr Wohnungsbau, vor allem aber auch mit mehr sozialem Wohnungsbau. Dies erfordert die Weiterentwicklung unserer bisherigen Planungsüberlegungen im Masterplan für die Bahnstadt. Die neuen Überlegungen und Pläne zeigen unserer Meinung nach in die richtige Richtung:

Wir haben einen hohen Bedarf nach sozialem Wohnen in unserer Stadt. Und wir werden über Jahre hinweg noch viele Anstrengungen unternehmen müssen, um die notwendigen bezahlbaren Wohnungen zu schaffen.

26.11.2019 in Kommunalpolitik

Bahnhof letter of intent Statement SPD 26.11.2019

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion 

Frau Klingmüller ,Herr Boppré,

Alle Maßnahmen, die geeignet sind den Modus Split hin zum Radverkehr, ÖPNV und Bahnnutzung zu verändern, sind per se sehr begrüssenswert.

Die Vorlage zeigt ein Konzept auf, das der Gemeinderat bereits in etlichen Sitzungen diskutiert hat und das nunmehr auf den Weg gebracht werden soll.
Nicht nur die Absichtserklärung zwischen der Stadt und der DB Station & Service AG, sondern auch der Zeitplan und die Kostenschätzungen geben die Marschrichtung an und zeigen auch planbare Perspektiven für alle aktuellen und künftigen Beteiligten.

Ich denke, der überwiegende Anteil der hier Anwesenden hat schon andere Städte per Bahn besucht und den Aha - Effekt erlebt, den ein Besucher oder eine Besucherin beim Verlassen des Bahnhofsgebäudes hat. Einen solchen hoffentlich positiven Eindruck wünschen wir uns nach dem Umbau des Vorplatzes. Kurze Wege zu weiterführenden Verkehrsträgern, Leihrädern, Taxis und nicht zuletzt zu Pkw - Abstellmöglichkeiten - sprich Parkhäuser - für Pendler -- und das auf beiden Seiten des Bahnhofs.
Was wäre noch wünschenswert:

Eventuell eine - wie bereits im AUT durch Frau Birkle angeregte - Aufwertung des Bahnhofs zu einem Hauptbahnhof, eventuell ein Anschluss an das ICE - Netz, eine Verringerung der Schließzeiten der Bahnhofshalle und vor allem ein Konzept für die vorhandene Gastronomie und insbesondere des Eagans, welches ja bekanntermaßen in ca. 5 Jahren Opfer der Ostöffnung der Unterführung werden wird. Wir wünschen uns vor allem auch aus Frequenz- und damit Sicherheitsgründen eine Lösung im Bahnhofsarreal.
.....und vor allem wünschen wir uns für die Zukunft einen Zugverkehr ohne Verspätungen und Ausfälle.
Die SPD stimmt dem Beschlußantrag zu.

19.11.2019 in Kommunalpolitik

Helmsheim, attraktives Wohnen oder nur ein Schlafdorf?

 

(pm) Mit dieser Frage beschäftigen sich die Einwohner von Helmsheim intensiv.

Nachdem die überaus beliebte Hausärztin ihre Praxis überraschend und ohne Nachfolge geschlossen hat, klafft hier eine enorme Lücke der ärztlichen Versorgung. Die meisten Ärzte in der Umgebung nehmen aus Kapazitätsgründen keine neuen Patienten mehr auf, letztlich bleibt die Warteliste.

Das macht den Menschen, vor allem den älteren Mitbürgern große Angst. Viele sind nicht mehr mobil genug, um mit den öffentlichen Verkehrsmitteln weitere Strecken zum Arzt zu fahren und wer verschreibt nun die oft notwendigen Medikamente?  Mit der Praxisschließung hat das vorletzte Angebot der Daseinsvorsorge seine Tore geschlossen.

SPD-Gemeinderatsfraktion

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal

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