30.09.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stellungnahme zum Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

 

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Frau Riescher,

vielen Dank für Ihren Bericht und Ihre Arbeit.

Wir als SPD-Fraktion erachten Gleichstellungspolitik und Gleichstellungsarbeit als eine wichtige Aufgabe für das soziale Miteinander. 

Glücklicherweise hat sich in den letzten Jahren und vor allem Jahrzehnten Vieles getan bei der Gleichstellung zwischen Mann und Frau, doch auch weiterhin gibt es in einigen Lebensbereichen noch eklatante Unterschiede, die es zu überwinden gilt. Wenn man zum Beispiel an die Besetzung von Spitzenposten oder auch die ungleiche Bezahlung denkt.

Auch als Kommune ist es wichtig, auf diese Missstände hinzuweisen und entgegenzuwirken.

Wenngleich ich Ihre Bemerkung zu Beginn Ihrer Ausführungen gehört habe, muss aber auch klar sein, dass die Gleichstellungsthematik weit aus mehr ist als die Gleichstellung zwischen Mann und Frau. Die Vielfalt und Komplexität von Menschen und ihren Lebenslagen zeigt sich neben dem Geschlecht noch an anderen Merkmalen wie Alter, Behinderung, ethni­sche Herkunft, Religion oder auch sexuelle Identität. Auch in diesen Bereichen gibt es für eine Gleichstellungsbeauftrage Handlungsbedarf.

Hier wünschen wir uns eine größere Bandbreite an Veranstaltungen, die dieser Diversität auch gerecht wird. Darüber hinaus bitten wir darum, Veranstaltungen so zu legen, dass auch Berufstätige an diesen teilnehmen können.

29.09.2020 in Fraktion

Altstadträtin Helga Langrock wurde 80 - Die Fraktion gratuliert

 

39 Jahre lang setzte sich Helga Langrock als Gemeinderätin für die Bürgerinnen und Bürger in Bruchsal ein. Sie war jahrelang Mitglied des Kreistages und Stellvertreterin von Oberbürgermeister Doll und Oberbürgermeisterin Petzold-Schick. Für ihr politisches und gesellschaftliches Engagement in zahlreichen Vereinen und Initiativen, wie z. B. dem Symphonieorchester, wurde sie anlässlich ihres 80. Geburtstag gewürdigt.

15.09.2020 in Stadtverband

Sommerfest mal anders!

 
Unsere Kandidatinnen Alexandra und Neza im Kreis der Ortsvereinsvorsitzenden

Anlässlich des 1250 Geburtstages der „Reichsstadt Heidelsheim“, lud der Stadtverband der SPD Bruchsal, dieses Jahr in Heidelsheim zum Sommerfest ein.

 

13.09.2020 in Wahlen

SPD nominiert Alexandra Nohl als Landtagskandidatin

 

Die Bruchsalerin Alexandra Nohl will für die SPD bei der Landtagswahl am 14. März kommenden Jahres ein Mandat im Wahlkreis 29 Bruchsal erobern und in den Landtag einziehen. Die Nominierungsversammlung der SPD Karlsruhe-Land hat die 45-Jährige am Samstag in der Waldseehalle Forst/Baden gekürt - mit 41 Ja-, zwei Nein-Stimmen.
Die Konrektorin der Dietrich-Bonhoeffer-Ganztagsgrundschule in Heidelsheim ist seit 1995 SPD-Mitglied, Gemeinderätin in Bruchsal und Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land. Als B-Kandidat haben die Mitglieder den Forster Gemeinderat und SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer (43 Ja-, keine Gegenstimme) nominiert.

29.07.2020 in Fraktion

Statement der SPD zum Jahresabschluss der Stadtwerke

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Zum Stadtbus:

Die Tendenz zu besserer Wirtschaftlichkeit ist sehr zu begrüßen. 

Es werden nachfolgende verbessererungsvorschläge gemacht:

1. Ausstattung der Bushaltestellen mir mindestens einer Sitzgelegenheit

2. Prüfung ob angesichts der Teilung der weiherberglinie die Einrichtung einer Bushaltestelle am Hintereingang des Friedhofs möglich wäre. Dies aus dem Grund, weil der Fußweg durch den Friedhof für ältere Menschen sehr weit ist.

3. die Erneuerung der Busfahrten hin zu energiegünstigen und leiseren Fahrzeugen.

 

Zur ewb:

Die ewb ist professionell aufgestellt. Nur so ist es möglich auf dem hart umkämpften Energiemarkt ein derart gutes Ergebnis zu erzielen. Die ewb führt einen Gewinn von 3,4 mio. Euro an die Stadtwerke Bruchsal ab.

 

Zu den Stadtwerken:

Die Stadtwerke und damit die Stadt bruchsal nutzen dieses Geld nicht zuletzt um 3 Freibäder vorzuhalten. Was für eine Stadt der Größe Bruchsal  wahrscheinlich einzigartig ist.

Dazu 2 Schwimmbäder, eine eigene Stadtbusflotte, entkalktes Wasser, Fernwärme, bald einen Wohnmobilstellplatz und zusätzlich auch diverse Anstrengungen im Bereich der Nachhaltigkeit.

Viele Bürger partizipieren ganz selbstverständlich von dieser Infrastruktur - sind dann aber ganz selbstverständlich Kunden fremder Energieversorger - das ist keine Solidarität. 

Darum unser Appell „lass den Klick in deiner Stadt - auch hier und nicht nur beim Einzelhandel“.

 

Zum Schluss unser Dank an die Geschäftsführung und ein großer Dank an die Belegschaft, die in diesen schweren Zeiten den Busverkehr und den Betrieb aufrecht erhalten haben. 

 

Es gilt das gesprochene Wort 

08.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Fraktion intern: Themen B35-Ostumgehung, Landschaftsschutzgebiet Kraichgaurand, Mobilität und sozialer Wohnungsbau

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktionsvorsitzende Anja Krug und Stadtrat Fabian Verch im Dialog:

08.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Fraktion intern: Thema Bildung

 

SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl und Stadtrat Fabian Verch im Dialog:

08.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Landschaftsschutzgebiet „Bruchsaler Kraichgaurand“ / Vorschlag zur Ausweisung

 

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

 

Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Frau Korin, meine Damen und Herren,

 

die SPD-Fraktion freut sich über die positive Willensbekundung der Stadtverwaltung Bruchsal, ein Landschaftsschutzgebiet „Kraichgaurand“ einzurichten, zumal dies ein SPD-Antrag war.

 

Gründe hierfür gibt es reichlich:

Streuobstlandschaften, wie sie in dem hoffentlich baldigen Landschaftsschutzgebiet „Krauchgaurand“ bestehen, bedeuten Artenschutz, Klimaschutz, Kulturgut und Naherholung.

Der gewaltige Rückgang der Streuobstbestände spricht eine deutliche Sprache. Wir haben keine Zeit mehr, sondern müssen schnellstens etwas tun gegen diese extreme Gefährdung des möglichen Weltnaturerbes Streuobst.

Das Nürtinger Streuobstmemorandum 2018 spricht sich für eine Würdigung der Streuobstlandschaften als UNESCO-Welterbe in der Kategorie „organische Kulturlandschaften“ aus.

 

Ich zitiere aus diesem Positionspapier:

„Eine lineare Fortsetzung der negativen Bestandsentwicklung seit 1965 ergibt, dass Mitte des 21. Jahrhunderts in Baden-Württemberg keine nennenswerten Streuobstbestände mehr vorhanden sein werden. Neben den Beständen selbst sind damit auch die genetische Vielfalt sowie das gesamte Kulturgut massiv bedroht.“ 

Genau das sollten wir nicht wollen.

Oftmals fragt man sich, was Kommunalpolitik für den Umweltschutz leisten kann. Hier bietet sich ein ganz konkretes Beispiel für unsere tatsächlich vorhandene Handlungsfähigkeit. Nehmen wir diese Chance wahr!

Die Unterschutzstellung ermöglicht die Refinanzierung der Pflegekosten durch das Land. Dies kann motivierend wirken, dass sich mehr Leute an der Pflege beteiligen bzw. diejenigen, die dies bereits tun, nicht auf ihren Kosten sitzenbleiben. 

Wir bitten die Stadt, mit konkreten Maßnahmen darauf hinzuwirken, dass die notwendigen Pflegemaßnahmen umgesetzt werden - im Übrigen auch beim Naturschutzgebiet Rotenberg.

Auch dem zweiten Teil des Beschlussantrags werden wir zustimmen. 

Selbstverständlich müssen auch hier wieder die beteiligten Akteure an einen Tisch gebracht werden. 

 

Vielen Dank!

08.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Karl Mangei: Verabschiedung im Bruchsaler Gemeinderat

 

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Lieber Karl,

es gibt Situationen, da wünscht man sich ein schlaues Handbuch für Fraktionsvorsitzende, in dem einem z. B. erklärt wird, wie man eine Abschiedsrede hält für jemanden, den man eigentlich gar nicht so richtig verabschieden will. Dieses Handbuch gibt es nicht und es kann es auch nicht geben, weil jeder einmalig ist. So war auch die Zusammenarbeit mit dir hier im Gemeinderat.

Fünfmal wurdest du in dieses Gremium gewählt, die Menschen haben dir über die Jahre immer stärker ihr Vertrauen in Form von Stimmen geschenkt. Zählt man deine 36 Jahre im Ortschaftsrat und die Zeit im Kreistag dazu, dann toppen deine aktiven Jahre in der Politik das Durchschnittsalter deiner Gemeinderatsfraktion um Längen.

In diesen Jahren hattest du immer einen sehr klaren sozialdemokratischen Kompass: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

07.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Kriminalstatistik 2019

 
Bild:Polizei Karlsruhe Facebook

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion 

Die erfassten Straftaten, die Aufklärungsquote sowie die Häufigkeitszahlen - also die Anzahl von Delikten unter Berücksichtigung der Bevölkerungszahl - bleiben weitgehend gleich. 

Wir haben Ebenso die Delikte des Wohnungseinbruchdiebstahls auf niedrigem Niveau verstetigt.

Die Fallzahlen Enkeltrick sind rückläufig, dafür aber Gibt es eine deutliche Zunahme von Delikten im Bereich „Falsche Polizeibeamte“ – diese bleiben jedoch Oft im Versuchsstadium stecken. 

Sowohl der Rückgang der Einbrüche als auch der Erfolg der Verhinderung von vollendeten SÄM-Delikten ist auf konsequente auch länderübergreifende Ermittlungsarbeit und Informationsaustausch und insbesondere auf hervorragende Präventionsarbeit bei Geschädigten, Angehörigen und auch Bankmitarbeitern zurück zu führen.

Straßenkriminalität:

Die Zahlen für das PP weisen den zweitniedrigsten Stand im 10Jahres – zeitraum auf. Zu Berücksichtigen ist, daß bei Gesamtbetrachtung der zahlen, die besonders angstbehafteten Deliktsfelder Raub und Vergewaltigung einen relativ geringen Anteil ausmachen. Hauptstraftaten sind hier Diebstähle aus Kfz und von Fahrrädern.

Dem Thema Rassismus innerhalb der Polizei möchte ich hier keinen zu großen Raum geben. Nur zur Versachlichung 0,00021 und damit 4 Fälle  der 1,9 Millionen Einsätze der Polizei in BW zogen Beschwerden wegen Rassismus oder ethnisch begründeter Polizeikontrollen – sog. Racial profiling – nach sich. Dafür ist die Zunahme der Gewaltsdelikte gegen Polizeibeamte auf einem sehr besorgniserregenden und leider weiter steigenden Niveau. 

Bitte richten Sie Ihrer Mannschaft den Dank der SPD Fraktion für die geleistete Arbeit aus. Wir wünschen ihnen allen, daß sie diese Gewalterfahrung nicht teilen müssen.

Weiterhin möchte ich ein Thema benennen, das ich schon oft angesprochen habe. Es geht um  Dunkelräume und deren Aufhellung. Der Bürgerpark wurde endlich mit Ausreichenden beleuchtungseinrichtungen versehen. Vielen Dank dafür.

BNN Bericht unter weiterlesen

SPD-Gemeinderatsfraktion

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