04.05.2022 in Fraktion

Stellungnahme Verlängerung des Weihnachtsmarkts bis 5. Januar

Fabian Verch für die SPD-Fraktion 

Eine lebendige Innenstadt ist der SPD-Fraktion ein wichtiges Anliegen. Wir begrüßen daher die Erweiterung des Bruchsaler Weihnachtsmarkts zu einem Wintermarkt bis zum 5. Januar.

Die Begriffe "Alleinstellungsmerkmal", "Transformationsprozess" wurden in diesem Zusammenhang bereits genannt. Ich möchte einen Begriff ergänzen, nämlich den Wiedererkennungseffekt.

Veranstaltungen müssen so geplant werden, dass man sie mit unserer Stadt in Verbindung bringt. 
Deshalb müssen wir den Fokus auf die Qualitätssicherung lenken: Nicht nur Quantität - mehr Öffnungstage - sondern auch Qualität - Was wird verkauft / angeboten? - muss in den Blickpunkt geraten.

Darüber hinaus plädieren wir dafür, den Weihnachtsmarkt auch weiterhin, wie zu Coronazeiten geschehen, die Weihnachtsmarktstände locker vom Otto-Oppenheimer-Platz ausgehend Richtung Rathaus zu verteilen.

03.05.2022 in Kommunalpolitik

Sozialgebundener Wohnraum in Untergrombach vor der Fertigstellung

Erste Besichtigung durch den Aufsichtsrat der kommunalen Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft

In etwa 1,5 Jahren Bauzeit entstand in Untergrombach an der Ernst-Renz-Straße eines der größten Neubauprojekte der kommunalen Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft. Auf einem städtischen Grundstück in unmittelbarer Bahnhofsnähe konnten 17 Wohnungen realisiert werden, die etwa ab Juli von den Mieter*innen bezogen werden können. Zu einer ersten Besichtigung war jetzt der Aufsichtsrat der Bruchsaler Wohnungsbau mit seinem Vorsitzenden, Bürgermeister Andreas Glaser, eingeladen.

03.05.2022 in Fraktion

SPD-Stellungnahme Thema Hundewiese

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion 

Wie in der Vorlage erwähnt konnte  ein Einwohnerantrag zu einer Hundewiese nicht das erforderliche Quorum erreichen. Dieses wurde bereits im Juli 2021 im Gemeinderat festgestellt.

Trotzdem hat die Verwaltung sich dieses Gedankens angenommen und dafür möchte sich die SPD ausdrücklich bedanken. Dieses ist ein Ausdruck von Bürgernähe  undbedingt oftmals sehr viel Arbeit.

02.05.2022 in Wahlen

SPD-Ortsverein Bruchsal wählt neuen Vorstand

Bereits ein halbes Jahr nach ihrer letzten Vollversammlung mit dem damals frisch gewählten Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi im Oktober lud die SPD Bruchsal am 28. April zu ihrer nächsten Jahreshauptversammlung in den Räumen der AWO Karlsruhe-Land, die sich pandemiebedingt besser dafür eigneten als das „Rote Eck“ in der Friedrichstraße – mittlerweile festes Zuhause der örtlichen SPD. Die Vorsitzende Britta Brandstäter blickte nach Begrüßung der Anwesenden unter anderem auf das vergangene Doppel-Wahljahr und den heiteren Wahlkampf der Bruchsaler Landtagskandidatin Alexandra Nohl sowie den Wahlkampf vor Ort für die erfolgreiche Bundestagswahl zurück. Auch die regelmäßige Beteiligung der SPD an der Fahrrad-Demo „Critical Mass“ und das umfangreich besuchte Sommer-Wahlfest auf dem Belvedere-Kastanienplatz, das in diesem September wieder stattfinden soll, wurden als starke Erfolge hervorgehoben.

01.05.2022 in Veranstaltungen

Die Jusos laden zum Frühlingsempfang! – Grillfest am Tag der Arbeit

Anlässlich des 1. Mai feierten wir Jusos Bruchsal im Rahmen eines Grillfestes am Schützenhaus Belvedere den Tag der Arbeit.

Jedes Jahr aufs Neue gehen wir auf die Straßen und vermitteln weiterhin die Werte von Solidarität, Zusammenhalt und Menschlichkeit. In heutigen Zeiten, in der die Welt nie still zu stehen scheint, darf der Aufruf nach Respekt nicht untergehen! Ob in einer Gewerkschaft, Verein oder Partei: Wir kämpfen für gerechte Arbeitsbedingungen eines jeden!

Zu Gast konnten wir unsere Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, Bürgermeister Tobias Borho, aber auch IG-Metall Kassier Dirk Becker, sowie den Landtagsvizepräsidenten Daniel Born willkommen heißen. Wir danken allen Gruß- und Gastrednern an unserer Seite für unsere Forderungen einzustehen!

03.04.2022 in Fraktion

Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.03.22

Die SPD-Fraktion dankt dem Team der Stadtbibliothek für die geleistete Arbeit. Sie schaffen einen Ort, an dem sich Menschen unkompliziert begegnen, Wissen erwerben, sich unterhalten und neue Welten entdecken können. Wir hoffen, dass bald weitere Aktionen wie z. B. ein Repaircafé ins Leben gerufen werden.

Hinsichtlich der Planung des Bahnhofsvorplatzes tragen wir den Umbau des Verkehrsknotens Bahnhof mit allen Facetten der Zugänglichkeit zu den Gleisen, der Neuordnung der Umsteigbeziehungen, behindertengerechte Toiletten, Beseitigung von Angsträumen und Schaffung von Abstellplätzen für Fahrräder trotz der Kostenentwicklung mit. Bezüglich der Überdachung des Wartbereichs stehen wir zur Photovoltaikanlage, möchten aber bezüglich der Stützen beide Varianten prüfen. Die Radverkehrsplanung lehnen wir ab, da sie nicht zukunftsorientiert ist. Während andere vergleichbare Städte Fahrradstraßen, abgetrennte und richtungsgleiche Radwege oder autofreie Innenstädte umsetzen, wird in Bruchsal mit aller Macht an 15 Parkplätzen festgehalten, die einem Mindeststandard – nämlich einem Fahrradschutzstreifen – im Wege wären.

Die Zwischenabrechnung zum Projekt „Bahnstadt“ zeigt, wie hier für Bruchsal ein enormer Mehrwert dank kluger Investitionen durch die Stadt und Investoren sowie den Einsatz von Sanierungsmitteln geschaffen wurde. Es hat sich viel getan, z. B. innovatives Gewerbe im Triwo-Park, zahlreiche Miet- und Eigentumswohnungen, neue Wohnformen, Verlagerung der OGA, Bau der Gleisquerung und ein neuer Verkehrsübungsplatz. Meilensteine für die Gesamtstadt waren die neue Sporthalle und das Feuerwehrhaus. Es liegt noch ein Stück Weg vor allen Beteiligten: die Realisierung des Sozialquartiers, des Damian, der Gastronomie sowie der Quartiersplatz.

Die Suche nach einem Standort für eine Senioreneinrichtung in Obergrombach begrüßen wir, priorisieren jedoch das Gebiet entlang der Helmsheimer Straße. Gegenüber der Ausweitung des „Danzbergs“ sind wir skeptisch.

Den Handlungsempfehlungen des Integrationsberichts stimmen wir zu und hoffen, dass wir bald die konkrete Umsetzung erleben. Wir sind froh, dass die Sprachförderung hier den ersten Platz einnimmt. Sprache ist der Schlüssel zur Teilhabe, zur Bildung, zum gegenseitigen Verständnis und letztendlich auch zum Zugang auf den Arbeitsmarkt. Positiv ist unserer Meinung nach die Qualifizierung von Integrationshelfer*innen, die niederschwellige Hilfen anbieten und Netzwerkarbeit leisten können.

Ihre SPD-Fraktion Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

03.04.2022 in Fraktion

Stellungnahme zu Handlungsempfehlungen des Integrationsberichts

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Mit dem Bruchsaler Integrationsbericht liegt ein umfangreicher Überblick über verschiedene Aspekte über die Situation von Migrant*innen in Bruchsal vor. Dieses Werk wurde auch ausführlich bei der letzten Klausurtagung des Gemeinderats in den Blick genommen. Was unserer Fraktion an dem ganzen Prozess bisher vermisste waren konkrete Maßnahmen, die das Leben dieser Menschen und deren Integration verbessern sollte. Jetzt liegen endlich konkrete Handlungsempfehlungen vor, die allerdings auch zunächst überwiegend in Arbeitskreise und noch nicht in greifbare Maßnahmen münden.

03.04.2022 in Fraktion

Stellungnahme zum Sanierungsbericht Innenstadt Nord – Teilbereich Bahnstadt

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Selten verbirgt sich hinter einen nüchternen Vorlagentitel so viel Dynamik wie hier bei der Zwischenabrechnung zum Projekt Bahnstadt. Was für eine Entwicklung! Wer heute durch die Nobelspreisträgerstraßen läuft kann sich den Zustand vor zwölf Jahren kaum noch vorstellen. Durch den Einsatz der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters, zahlreichen Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, vieler unterschiedlicher Investoren und politischer Entscheidungsträger wurde hier ein neues Stadtviertel entwickelt. Ein großer Gewinn für Bruchsal!

Auf der ehemaligen Brache und dem alten Messplatz hat sich viel getan:  z. B. innovatives Gewerbe im Triwo-Park, zahlreiche Miet- und Eigentumswohnungen für über 800 Menschen, neue Wohnformen wie z. B. im Studentenwohnheim, Verlagerung der OGA, Bau der Gleisquerung und ein neuer Verkehrsübungsplatz. Meilensteine für die Gesamtstadt waren die neue Sporthalle und das Feuerwehrhaus, das dank der SEW realisiert werden konnte. Es liegt noch ein Stück Weg vor allen Beteiligten: die Realisierung des Sozialquartiers, des Damian, der Gastronomie, der Quartiersplatz müssen noch entstehen. Jedoch zeigt sich ein dynamische Entwicklung, die Bruchsal gut tut! Über die relevanten finanziellen Aspekte wurden wir immer gründlich informiert und die vorliegende Abrechnung zeigt, wie viel durch sinnvolle Investitionen erreicht werden konnte. Ein besonderer Dank gilt hier Herrn Gohl, der unermüdlich Förderprogramme studierte und entsprechende Mittel generierte. Wir danken auch der Oberbürgermeisterin, dem Bürgermeister, allen Fachbereichsleitern und Mitarbeitern, die an diesem Großprojekt, dass das Gesicht Bruchsal nachhaltig verändert hat, arbeiten. Die SPD-Fraktion nimmt die Vorlage sehr gerne zur Kenntnis.

03.04.2022 in Fraktion

Stellungnahme zum Bericht der Stadtbibliothek

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Als ich diese Woche mit meiner neunten Klasse über die Aufgaben einer Gemeinde gesprochen habe, gab es folgende erstaunte Aussage: „Wie? Aber eine Bibliothek brauchen doch alle. Das muss doch eine Pflichtaufgabe sein!“. Dem kann ich inhaltlich nur zustimmen. Sie schaffen in der Stadtbibliothek einen Ort, an dem sich Menschen unkompliziert begegnen, neues Wissen erwerben, sich unterhalten und neue Welten entdecken können.

Das neue Sortiment an Gesellschaftsspielen hat gerade in Coronazeiten Familien bei sinnvoller Freizeitgestaltung unterstützt, ihr Angebot an Lernhilfen und die zugehörige Beratung rettet manche Schulnote, die Aktion „Heiß auf Lesen“ verschönert den Bruchsaler Sommer und durch ihr Angebot an Zeitschriften eröffnet die Stadtbibliothek Zugänge zum gesellschaftlichen Diskurs.

Wir hoffen sehr, dass Ihnen bald wieder mehr Veranstaltungen möglich sind, die das kulturelle Angebot unserer Stadt bereichern. Die vorgestellten Ideen zur weiteren gesellschaftlichen Vernetzung z. B. mit einem Repair-Café oder Aktionen speziell für Menschen mit Migrationshintergrund unterstützen wir gerne. Ein herzlicher Dank der SPD-Fraktion gilt dem Bibliotheksteam unter der Leitung von Frau Droll und regen Förderverein, dessen Aktionen der wertvollen Bibliotheksarbeit wertvolle Impulse liefert. Wir freuen uns auf Wiedersehen in der Stadtbibliothek!

SPD-Gemeinderatsfraktion

Unser Standpunkt: Keine B35-Ostumgehung

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal

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