22.06.2020 in Veranstaltungen

Stadtradeln - Auftaktveranstaltung

 

Bruchsaler Kirchen-Radrundweg

Anlässlich der Bruchsaler STADTRADELN-Wochen 2020 wird es einen ökumenischen Kirchen-Radrundweg geben. Auf dieser Route werden verschiedene Kirchen der ACG Bruchsal angefahren.

Groß und Klein sind eingeladen, den Kirchen-Radrundweg allein, zu zweit, mit der Familie etc. zu radeln – unabhängig davon, ob man sich für das STADTRADELN registriert hat oder nicht.

An den Sonntagen 28. Juni und 12. Juli können beim Fahren des Kirchen-Radrundwegs von 14 bis 19 Uhr Stempel gesammelt werden. Stempelkarten können an jeder Stempelstation mitgenommen werden. Dort können auch die vollen Stempelkarten gegen eine kleine Belohnung eingetauscht werden.

09.06.2020 in Stadtverband

Helmsheimer- Gewerkschafter-Naturfreund- Sozialdemokrat

 

(an) Werner Klein, ein leidenschaftlicher Streiter im Berufsleben, als Gewerkschafter und Sozialdemokrat, wurde am Sonntag 90 Jahre alt. Dazu gratulierten der Ortsvereinsvorsitzende Özgür Sahin, Stadträtin Alexandra Nohl und Kreisvorsitzender Christian Holzer Corona gerecht im Garten von Familie Klein. Seit über 60 Jahren ist der gebürtige Brettener in der Partei aktiv und das soll er auch noch lange bleiben.

1952 ist er in die SPD eingetreten, vorher war er schon politisch tätig und bei der Gründung der Jusos 1946 in Bretten aktiv dabei. 1958 musste er seine Zeit als Werksmeister und als freigestellter Betriebsrat in der Firma Malag einstellen und da es ihm zeitlich nicht mehr möglich war, auch die Betreuung der Gewerkschaftsjugend in der IG Metall. Als Werksmeister hatte er immer ein offenes Ohr für seine Belegschaft, was ihm bis heute die Freundschaft vieler Mitarbeiter sichert. Aber auch im Vereinsleben ist Werner Klein viele Jahre in Bretten und Helmsheim aktiv gewesen. Heute lebt er mit seiner Freu Gerlinde etwas ruhiger, im Ortsverein Helmsheim ist der 90jährige allerdings immer noch ein treues Mitglied. Dafür bedankten sich die Vorsitzenden Sahin und Nohl.

Als der Genosse Klein zu seiner letzten parteiinternen Ehrung gefragt wurde, warum er der Partei beigetreten ist, meinte er schmunzelnd, dass dies wohl genetisch bedingt sei, schließlich ist sein Vater auch schon ein Sozi gewesen.

09.06.2020 in Veranstaltungen

BLACK LIVES MATTER

 

Black-Lives-Matter:

Der SPD-Stadtverband Bruchsal steht für eine tolerante Gesellschaft, in der Rassismus und jegliche Art der Ausgrenzung keinen Platz finden! Für uns ist klar, dass Rassismus, aber auch Antisemitismus, Sexismus und Homophobie Angriffe auf die Menschheit an sich sind. Dem werden wir uns immer entschieden entgegenstellen. 

Deshalb: ROT gegen Rassismus! 

 

 

29.05.2020 in Landespolitik

Alex Nohl wird SPD-Landtagskandidatin

 

Der Stadtverband Bruchsal gratuliert Alexandra Nohl, stv. Vorsitzende der SPD Helmsheim, Ortschafts- und Gemeinderätin herzlich zur Nominierung als Landtagskandidatin der SPD für den Wahlkreis Bruchsal!

25.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Kindergartenbedarfsplan

 

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Kinder sind das größte Wunder, das es gibt. Und das Thema „Wunder“ zieht sich auch ein wenig durch den aktuellen Kindergartenbedarfsplan unserer Stadt. Das Wunder Kinder macht in Form der Betreuungskosten für bis zum Schulbeginn den größten Posten unseres Sozialhaushaltes in Bruchsal aus. Entsprechend sorgsam müssen die Planungen in diesem Bereich erfolgen.

Eine wundervolle Aufgabe, die es zum Wohle der Kleinsten auszugestalten gilt.

Allerdings hat uns hier das Land Baden-Württemberg auch eine Wundertüte beschert: Durch den innerhalb von drei Jahren schrittweise nach vorne verschobenen Stichtag für den Schuleintritt steigt unser Bedarf jedes Jahr rechnerisch um die Größe von etwa einer Kindergartengruppe. Faktisch kann sich die Zahl dieser zusätzlich zu betreuenden Kinder auf die Anzahl der bestehenden Gruppen noch stärker auswirken. Da wundert man sich schon, dass das Land für seine Idee – die auch der Tatsache der fehlenden Grundschullehrkräfte aufgrund der geänderten Prüfungsordnung geschuldet ist – keinerlei finanzielle Kompensation an die Kommunen einplant. Das Konnexitätsprinzip „Wer bestellt, bezahlt“, habe ich bisher anders verstanden.

25.05.2020 in Landespolitik

Sprechstunde mit Alexandra Nohl am Mo, 25.05.2020

 

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Anträge im Gemeinderat

 

1. Antrag der SPD – Fraktion im Gemeinderat zur Gemeinderatsitzung vom 19.05.2020:
Prüfung Platzangebot Außengastronomie:

Die Stadtverwaltung möge in der Zeit der Corona-Beschränkungen, wo möglich, großzügig und
unbürokratisch zusätzliche Flächen für die Außengastronomie genehmigen – ohne zusätzliche Kosten
für die Betriebe.
Begründung:
Teile der Gastronomie dürfen ab dem 18.05.2020 wieder öffnen. In der „Corona-Verordnung
Gaststätten“ verlangt die Landesregierung: „Wo immer möglich, ist ein Abstand zu allen Anwesenden
von mindestens 1,5 Metern einzuhalten.“ Dadurch verringert sich das Sitzplatzangebot der
Gastronomie, ein Großteil der Tische und damit verbundene wichtige Einnahmen fallen weg.

2. Antrag der SPD – Fraktion im Gemeinderat zur Gemeinderatsitzung vom 19.05.2020: Stärkung
des Jugendgemeinderats:

Vertretern des Jugendgemeinderats soll – nach vorheriger Anmeldung durch den Jugendgemeinderat
– zu Beginn jeder Gemeinderatssitzung das Recht eingeräumt werden, sich maximal 10 Minuten zu
Themen der Tagesordnung zu äußern und die Meinung des Jugendgemeinderats zu diesen Themen
vorzutragen.
Begründung:
Der Jugendgemeinderat hat sich als eine gute Bereicherung der kommunalen Gremienarbeit in
Bruchsal erwiesen. Gerade vor dem Hintergrund der niedrigen Wahlbeteiligung aufgrund der
Coronkrise ist es uns wichtig, die Jugendgemeinderäte in ihrer Arbeit weiter zu motivieren und den
Jugendgemeinderat als Gremium zu stärken. Durch ein klar definiertes Rederecht und die
Möglichkeit zu Themen der laufenden Sitzung aus Sicht des Jugendgemeinderats Stellung zu nehmen,
erhält dieses Gremium erhöhte Aufmerksamkeit und die Meinung der Jugendlichen wird für den
Gemeinderat wahrnehmbarer. Die Zusammenarbeit zwischen Jugendgemeinderat und Gemeinderat
würde gestärkt.

3. Antrag der SPD – Fraktion im Gemeinderat zur Gemeinderatsitzung vom 19.05.2020 „Ausbau der
Moltkestraße als Fahrradstraße“:

Die SPD – Fraktion stellt den Antrag die Moltkestraße zwischen B 35 und Bahnhofstraße kurzfristig
als Fahrradstraße auszubauen und damit eine parallel zur Prinz-Wilhelm-Straße und Bahnhofsplatz
verlaufende radfahrerfreundliche Lösung zu schaffen
Begründung:
Im Beschluss zum gesamtstädtischen Radverkehrskonzept am 26.07.2016 ( Vorlage 130 / 2016 )
stimmte der Gemeinderat neben diversen weiteren Maßnahmen den Planungen zur Moltkestraße
hinsichtlich der Verwirklichung einer Fahrrad-freundlichen Straße zu. Mit der heutigen
Beschlussvorlage zur Neuordnung der Radachse Bahnhof werden aus Sicht der SPD Fraktion Fakten
geschaffen, welche hinsichtlich einer Erhöhung der Sicherheit von RadfahrerInnen einen Rückschritt
darstellen. Der Radweg soll künftig als Zweirichtungsradweg ( Westseite ) den Bereich vor dem
Neubau des Parkhauses auf dem jetzigen Busbahnhof und in der Folge bis zum Merkur-Center
passieren. Hierbei werden keine baulichen Trennungen zum Fußweg und der dortigen
Freiraumbestuhlung geschaffen. Der vermeintlich „geübte“ Radfahrer soll in Fahrtrichtung Nord auf
der Fahrstraße im Tempo 30 – Verkehr mitfahren. Die Unterquerung der B 35 soll weiterhin auf
einem gemeinsamen ca. 2 m breiten Fuß- und Radweg erfolgen.
Die Abkoppelung des überregionalen und des nicht den Bahnhof betreffenden Radverkehrs von
diesem Abschnitt kann aus Sicht der SPD nur über die Strecke Auffahrrampe südlich B 35 /
Moltkestraße / Bahnhofstraße / Franz-Bläsi-Straße / Querung Schloßgarten / Feichtmeyerstraße
erfolgen.
Eine Bündelung des gesamten Radverkehrs der Zukunft mit E-Bikes, Lastenrädern, Fahrräder mit
Anhänger, E-Scootern usw. kann nicht ausschließlich auf der Westseite der Bahnhofsachse
dargestellt werden.

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Thema Neuausrichtung Stadtmarketing / Citymanager

 

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Frau Welge, meine Damen und Herren,

Stadtmarketing ist ein wichtiges Thema, nun muss es mit Leben gefüllt werden. Eines der Ziele des Stadtmarketings 4.0 für die Stadt Bruchsal lautet die „Aufwertung des städtischen Images zu einer liebens- und lebenswerten Stadt“.

Ich behaupte, Bruchsal ist durchaus bereits liebens- und lebenswert, hat aber in der Tat noch Potential nach oben. Insbesondere im Bereich der City.

Um diese Aufwertung zu erreichen, müssen wir verschiedene Aspekte in den Blickpunkt rücken.

Die Aufenthaltsqualität im Bereich der Innenstadt muss erhöht werden. In der Innenstadt rund um die Einkaufsstraße muss die Verkehrsbelastung zurückgehen. Wir brauchen mehr ausschließliche Fußgänger- und Fahrradzonen. Aufenthalts- und Lebensqualität erhöht man, indem die Menschen die Möglichkeit zum Flanieren erhalten. Im Bereich der City haben wir kaum Außengastronomie ohne Verkehrslärm. Das muss sich ändern!

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zu Top 6 Eggerten

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Die SPD bedankt sich für die öffentlichkeitswirksame Vor-Ort-Aktion der CDU. Nicht bedanken können wir uns für das temporäre Verkehrschaos, welches durch die diversen geparkten Fahrzeuge der Teilnehmer des Ortstermins erzeugt wurde.

Was bleibt sind jedoch folgende Erkenntnisse:

  1. Etliche Bürger – vor allem direkte Anwohner – sprachen sich für eine Geschwindigkeitsreduzierung aus. 
  2. Es war ein sonniger Tag – die Straße Eggerten weist keinen Schatten auf. Der komplette Straßenraum ist dort, wo bereits bebaut ist, baumlos. Die Teilnehmer des Ortstermins drängten sich im Schatten eines einzelnen Baumes eines noch unbebauten Grundstückes.
  3. Auf der westlichen Seite wurden – wie im Übrigen in sehr vielen Baugebieten Bruchsals zu beobachten – beinahe alle öffentlichen Stellplätze abgeschafft, da die Hauseigentümer beinahe über die gesamte Grundstücksbreite Stellplätze und Garagenzufahrten angelegt und damit Fakten geschaffen haben.

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zu Top 19 Radverkehrachse Bahnhofsplatz / Prinz-Wilhelm-Straße

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Zunächst muß ich leider die Anordnung der öffentlichen Tagesordnungspunkte kritisieren. Ohne eine Wertung der anderen Punkte durchführen zu wollen, handelt es sich hierbei offensichtlich um einen TOP, der sehr öffentlichkeitsrelevant ist und um diese Uhrzeit wird das quasi ausgeschlossen.

Die SPD – Fraktion  hat einen Antrag vorbereitet, welcher Ihnen vorliegt.

SPD-Gemeinderatsfraktion

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal

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23.09.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
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Ortschaftsrat Untergrombach
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23.09.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsrat Untergrombach
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26.09.2020, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Wahlwerkstatt im roten Eck
Auftakt Frühstück -  Wahlwerkstatt 2021 im roten Eck  …

28.09.2020 Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen

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