11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stellungnahme zum Lärmaktionsplan

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Die SPD bedankt sich bei der Verwaltung für die umfangreichen Beteiligungsmaßnahmen der Öffentlichkeit. Hier insbesondere für die Vorstellungen in den Ortschaftsräten und nach dieser Sitzung die nachfolgenden Beteiligungsmaßnahmen. 

Die Bevölkerung zeigt bisher aus unserer Sicht - auch und gerade wegen der Beteiligungen und den aufklärerischen Ausführungen eine hohe Akzeptanz der Stufe 2 - Maßnahmen. 

Leider können wir uns nur auf Berechnungen stützen - was der besseren Vergleichbarkeit geschuldet ist. Dies führt dazu, dass feststellbare hörbare starke Belastungen z.b. b 35 Weiherberg nicht mit Maßnahmen belegt sind. 

Gleiches gilt für den Umstand, dass einige Straßenabschnitte  ausgenommen werden so z.B. Schnabel-Henning-Straße in Höhe der ASR oder Styrumstraße in Höhe KKS. Auch die Tunneleinfahrt bei der Bäckerei Reisig stellt aus Lärmgründen ein Problem dar.

Die SPD begrüßt die Planung - die baulichen Maßnahmen werden ja ohnehin jeweils separat abgestimmt. 

11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stellungnahme zu Top Ökopunkte

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Werte Anwesende, Frau Korin, der Umsetzung der Ökomaßnahmenkonzeption stimmt die SPD grundsätzlich zu. Die Maßnahmen des Naturschutzes die daraus hervorgehen, befürworten wir, schließlich geht es auch darum als Kommune handlungsfähig zu sein. Über die Sinnhaftigkeit mancher Vorgänge müssen sich die Experten vor Ort und in der Verwaltung den Kopf zerbrechen.

Grundsätzlich lehnen wir den Einkauf von Ökopunkten ab. Nur der Ausgleich vor Ort macht Sinn. Ausgleichsmaßnahmen sind Zukunftsmaßnahmen. Dabei müssen Konzeptionen erstellt werden, die ein weiteres Versiegeln vermindert oder verhindert, Innenverdichtung vor Außenverdichtung, sowie eine maßvolle Nachverdichtung.

Eine Aufwertung durch entsprechende Maßnahmen, die uns zum nächsten Punkt in der Tagesordnung führen, befürworten wir sehr, dazu später mehr, schließlich bringen zusammenhängende Maßnahmen einen Mehrwert und sind dauerhaft zu sichern, nur dann sind sie auch nachhaltig.  Ein Konzept, mit Grobzielvereinbarungen die man durch Teilziele erreichen kann macht das konzeptlose Handeln überflüssig, kann aber durchaus durch ad hoc Maßnahmen ergänzt werden um flexibel reagieren zu können und sollte nicht in Stein gemeiselt sein. Gute Ideen brauchen Zeit zum Wachsen. Schließlich sollen die Maßnahmen mit Maß und Ziel eingesetzt werden und als strategisches Planungsinstrument genutzt werden. Wie bei einer klassischen Sparanlage, je mehr Einlagen es gibt, desto höher ist die Rendite. Davon profitiert Mensch und Natur, sowie die Stadt als Handlungsträgerin.

13.09.2021 in Stadtverband

Beste Stimmung beim SPD-Sommerfest

Aufbruchstimmung prägte das diesjährige Sommerfest am Belvedere. "Wir machen begeistert Wahlkampf für eine SPD-geführte Regierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz", so der große Konsens unter den GenossInnen. Christian Holzer, SPD-Kreisvorsitzender, freute sich über die vielen FestbesucherInnen.

Bundestagskandidatin Neza Yildirim warb für mehr sozialen Wohnraum und einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde.

"Nach dem 26. September wollen wir mit einer starken SPD für mehr wahrnehmbaren Klimaschutz sorgen!", so der stellvertretende Landtagspräsident Daniel Born, der hier auch Defizite der grün-schwarzen Landesregierung aufzeigte.

Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick überbrachte die Grüße der Stadt Bruchsal und lobte die konstruktive Sacharbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion. Deren Fraktionsvorsitzende Anja Krug erhoffte sich nach der Bundestagswahl "gute sozialdemokratische Impulse für die Kommunen. Gerade beim sozialen Wohnungsbau braucht es bessere Programme des Bundes".

Nach den Impulsen der RednerInnen folgte ein reger Austausch, bei dem die große Motivation für den Endspurt bis zur Bundestagswahl deutlich zu spüren war.

29.07.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zum Denkort Fundamente

Anja Krug für die SPD-Fraktion 

Wie soll es mit dem Gelände der ehemaligen Synagoge in Bruchsal weitergehen? Das Konzept zum „Denkort Fundamente“ ist ein äußerst reflektiertes und trägt vielen Interessen Rechnung.

29.07.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme: Ausstattung von Schulen und Kitas mit Luftfiltern – Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Anja Krug für die SPD-Fraktion 

Der Gemeinderat hat sich auf in der Sitzung auf einen Kompromiss geeinigt, für alle Klassenzimmer und Kita-Gruppenräume CO²-Ampeln zu beschaffen und lediglich Luftfilter für schwer belüftbare Räume, für maximal 50.000 Euro. Unsere Forderung als SPD-Fraktion wäre weiter gegangen, allerdings haben wir dem Kompromiss später zugestimmt, um wenigstens ein kleines Ergebnis zu erzielen. Unsere Stellungnahme zur ursprünglichen Vorlage finden Sie hier: 

Als SPD-Fraktion haben wir uns die Entscheidung für die Beschaffung von Luftfiltern nicht einfach gemacht. Die Gründe dafür sind vielfältig:

  • Es ist unsicher, wie wirksam die Geräte tatsächlich bezüglich Aerosolen sind
  • Es könnte ein Gefühl falscher Sicherheit erzeugt werden, da Luftfilter hinsichtlich der Vermeidung von Coronainfektionen weder regelmäßiges Lüften noch die Einhaltung von Abstands und Hygieneregeln außer Kraft setzen. 
  • Die Geräte Folgekosten erzeugen, die im Moment schwer zu kalkulieren sind.

28.07.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zum Thema Planung Eisweiher

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Plan der Stadt Bruchsal: Sanierung Südstadt Eisweihergelände (PDF-Datei)

Die SPD begrüßt die Entwicklung in der Südstadt. Genauer: die Entwicklungen – denn mit der Sanierung Konrad-Adenauer-Schule, dem Altenzentrum, dem Fernwärmekonzept, den Planungen zu einem Südstadtmittelpunkt und nun dem Eisweiher geht es voran. Einzig die Entwicklungen am ehemaligen Wellpappegelände stagnieren, was in der Südstadt durchaus kritisch gesehen wird. 

Die Planungen sind deutlich auf die Jugend ausgerichtet – Bezeichnungen wie Chillout-Area und Bolzplatz – unterstreichen dies. Wir danken an dieser Stelle dem Jugendgemeinderat – allen voran Hakim Berdaoui, der ja auch schon im Ausschuss vorgesprochen hat. 

Wir begrüßen die Planungen bezüglich Trampolin und Calisthenics-Anlage. 

Auch die Notwendigkeit einer Toilettenanlage sollte in der Zukunft beobachtet werden. In jedem Fall ist die Planung eines möglichen Standortes für portable Toiletten sinnvoll. 

Wir schon an anderer Stelle mehrmals – z.B. bei der Rede zur Kriminalstatistik – bitte ich auch in diesem Fall um Prüfung der Installation von Beleuchtung, zumindest an dem südlich verlaufenden Weg, denn es dürfte klar sein, dass dieser Platz auch in der Dämmerung bzw. bei Dunkelheit genutzt werden wird.  

Vielen Dank dem Planungsteam. 

20.07.2021 in Fraktion

SPD-Gemeinderatsfraktion an der Seite des Sports

Endlich fand sie wieder statt: Die Sportlerehrung der Stadt Bruchsal. In diesem Jahr wurden 23 Sportlerinnen und 42 Sportler im Innenhof des Schönborngymnasiums für herausragende sportliche Leistungen im Jahr 2020 geehrt. 

Gerne nahm auch die SPD-Gemeinderatsfraktion an der Veranstaltung teil, auf der sich der Ehrengast des Abends, Speerwerfer Andreas Hofmann, ins Goldene Buch der Stadt Bruchsal eintrug.

Herzlichen Glückwunsch an alle Geehrten, insbesondere an Kevin Schmidt von der TSG zur Auszeichnung "Sportler des Jahres 2020"!

28.06.2021 in Kommunalpolitik

SPD-Gemeinderatsfraktion, SPD und Jusos Bruchsal freuen sich aufs Stadtradeln 2021!

Nicht nur in ihrer politischen Haltung, sondern auch in ihrer Freude am Fahrradfahren ist sich die SPD-Fraktion im Bruchsaler Gemeinderat einig. Daher unterstützen Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch gerne das Team "Gemeinderat" beim diesjährigen Stadttadeln.

Auch die Jusos Bruchsal nehmen am Stadtradeln mit einer eigenen Gruppe teil.

"Wir hoffen, dass viele Bruchsalerinnen und Bruchsaler sich beim Stadtradeln beteiligen. So kann aktiv CO2 eingespart werden - und Freude macht es auch", so die Fraktion. Ab 27. Juni startet die Aktion. Es können sich noch Teams und Einzelteilnehmer*innen anmelden:

https://www.stadtradeln.de/bruchsal

Die SPD-Fraktion hat in den letzten Jahren mehrfach mit Anträgen auf Verbesserungsmöglichkeiten für den Radverkehr in Bruchsal hingewirkt. So wurde z. B. der Lückenschluss beim Radweg zwischen Helmsheim und Heidelsheim, Sicherheitsstreifen auf außerörtlichen Radwegen und eine Fahrradstraße Moltkestraße eingefordert. Die SPD-Fraktion hofft, dass Bruchsal kontinuierlich fahrradfreundlicher gestaltet wird.

28.06.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zur Erweiterung des Kindergartens „St. Bartholomäus“ in Büchenau um zwei Gruppen

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Endlich! Wir waren als Gemeinderat gegenüber den Büchenauerinnen und Büchenauern in der Bringschuld. Bevor wir mit der Vorlage zur Erweiterung durch Anbau und Aufstockung des bestehenden Gebäudes heute einen Schritt zur Beseitigung des Mangels an Kindergartenplätzen gehen, waren intensive Debatten nötig. Im Vorfeld wurden komplexe Fragen dieskutiert.

Das Ergebnis in der Vorlage ist aus unserer Sicht zu begrüßen. Die Konzentration auf eine Einrichtung, gut erreichbar, mitten im Ort. Am Identifikationspunkt: Schule – Kirche – Vereinsleben.

28.06.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zum Thema Wald

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Mehr Wald, bitte!

Unser Wald ist nicht nur ein Ökosystem an sich, er bietet Erholungsraum. Gerade in der Pandemie zieht es viele Menschen in die Natur, wandern, joggen, aber auch einfach nur der Aufenthalt gibt vielen Menschen die Möglichkeit sich in der Nähe zu erholen- Naherholung!

Die weltweite Erderwärmung ist ein gegenwärtiges Problem und unser Wald ist auch betroffen. Studien beweisen dies und können die Situation auch darstellen.

SPD-Gemeinderatsfraktion

Unser Standpunkt: Keine B35-Ostumgehung

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal