14.10.2021 in Stadtverband

Parsa Marvi besucht SPD-Ortsverein Bruchsal

Als frisch gewählter Bundestagsabgeordneter besuchte Parsa Marvi am Mittwoch, den 13.10.2021 die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bruchsal in den Räumlichkeiten der AWO. 

Nach der Begrüßung der Ortsvereinsvorsitzenden Britta Brandstäter berichtete Eberhard Schneider aus dem Kreistag. Anschließend stellten die beiden Bruchsaler SPD-Stadträte Gerhard Schlegel und Fabian Verch ihre Arbeit im Gemeinderat vor, ehe Assad Hussein über das Engagement der Jusos Bruchsal sprach. Der folgende kommunalpolitische Diskurs mit den Mitgliedern erfreute Schneider, Schlegel und Verch. Alle drei Kommunalpolitiker bekräftigten die Notwendigkeit eines regelmäßigen Austauschs mit dem Ortsverein.

Weiter ging es mit Parsa Marvi, der zunächst nochmal auf die vergangene Bundestagswahl zurückblickte und seine ersten Eindrücke aus Berlin schilderte. Er betonte die Wichtigkeit einer starken sozialdemokratischen Stimme, die dem Landkreis und der Stadt Karlsruhe im Bundesparlament Gehör verschafft.

Für einen weiteren Höhepunkt der Veranstaltung sorgte die Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, die in ihrem Grußwort der Stadt Bruchsal die gute Zusammenarbeit mit der SPD lobte.

Brandstäters Rechenschaftsbericht machte zu guter Letzt deutlich, wie aktiv der Bruchsaler SPD-Ortsverein im vergangenen Arbeitsjahr trotz Corona war. Gewählt wurde nicht, da Wahlen satzungsgemäß erst für 2022 vorgesehen sind.

14.10.2021 in Kommunalpolitik

Gemeinderat besucht Kläranlage Bruchsal

Am Mittwoch, den 12.10.2021 trafen sich die Mitglieder des Gemeinderats vor dem Ausschuss für Umwelt und Technik, um die Kläranlage Bruchsal zu besichtigen. Die hieraus gezogenen Erkenntnisse werden nun in künftige Beratungen einfließen.

11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zu TOP 9 „Sanierung „Alte Siemenssiedlung“

Martina Füg für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Anwesende der Verwaltung und werte Kolleg*innen des GR,

mit dem Projekt „Sanierung „Alte Siemensiedlung“ beginnt die Stadt Bruchsal zusammen mit der Bruchsaler Wohnbau ein ehrgeiziges Projekt, das ihr aber sehr gut zu Gesicht steht.

Nicht nur, dass dem wachsenden Wohnungsbedarf Rechnung getragen wird, es wird auch ein ansprechendes Wohnquartier erstellt, das in allen Preisklassen, nach neuen Wohnstandards  energetisch optimiert Wohnraum in verschiedenen Größen bietet.  Dass außerdem nicht ghettoisiert wird, sondern auch verschiedene Gesellschaftsschichten in einem gemeinsamen Quartier leben, sehen wir als einen besonderen Pluspunkt dieses Projektes.

Hervorheben möchten wir die wieder einmal gelungene, übergreifende Zusammenarbeit der BruWo Geschäftsführung, der  Stadtplanung und der Stadtplanung Sanierungsabteilung. Die Fördergelder aus dem Bereich Sanierung geben diesem Projekt eine stabile Basis und die Nutzung der Gebäuderiegel nach den bereits eingesetzten Plänen aus Untergrombach sorgt für weitere Kostenersparnis.

Wir sind sicher, dass die Gespräche mit den jetzigen Mieter*innen sensibel und umsichtig geführt werden und hoffen auf einen guten Verlauf und ein schnelles Umsetzen, denn der vorgestellte Zeitplan  ist  eine große Herausforderung.

Den Wohnraum in dieser hervorragenden Lage zu verdoppeln, das ist ein weiteres Vorzeigeprojekt für Bruchsal – die SPD Fraktion gibt hierfür sehr gerne ihre Zustimmung!

11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stellungnahme zum geplanten Quartiersplatz / -gelände in der Bahnstadt

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

die SPD-Fraktion begrüßt die Planungen rund um den Quartiersplatz und -park in der Bahnstadt.

Eine Stadt benötigt Plätze, die zum Verweilen einladen. 

Bei Betrachtung des Entwurfplans wird deutlich, dass genau das entstehen soll. 

Insbesondere die unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten, die unter anderem auch kulturelle Veranstaltungen erlauben, in Verbindung mit viel Grün ist aus unserer Sicht sehr erfreulich - ebenso wie der Zugang zum Saalbach, der in der Stadt zu selten wahrnehmbar ist.

Wie von Herrn Krempel erwähnt, Begrünung schafft Aufenthalts- und damit letztlich auch Wohn- und Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger und trägt erheblich zum Charme einer Stadt bei. 

Mehr Grün würde anderen Stellen Bruchsals sicherlich auch guttun. 

Einen Wermutstropfen stellen leider die hohen Kosten dar, Herr Kollege Kistenberger hat es erwähnt, (wenngleich Fördermittel gewonnen werden konnten.)

Tröstlich ist, dass wir hierfür ein Projekt mit Hand und Fuß erhalten werden.

Eine kleine Anregung zum Schluss: 

Achten Sie bitte darauf, dass die Anlage mit ausreichend großen Mülleimern bestückt wird. Es sollte nicht so sein wie an anderen Plätzen der Stadt, wo die Mülleimer völlig überfüllt sind und damit ein trauriges Bild abgeben. 

Fazit: Lob und Zustimmung verbunden mit der Bitte, die Anregung aufzunehmen.

Vielen Dank - auch an den Kneipp-Verein.

11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stellungnahme zur Neugestaltung der Außenfläche der Konrad-Adenauer-Schule

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Wir freuen uns, dass die Außenanlage der KAS auf die Höhe der Zeit gebracht wird.

SuS sollen sich an ihrer Schule wohlfühlen - hierzu trägt die Maßnahme an der KAS bei.

Das Geld, welches hier investiert wird, ist also gut angelegt.

Wichtig ist uns zu betonen, dass öffentliche Flächen, die mit öffentlichen Geldern in Schuss gehalten werden, auch öffentlich zugänglich bleiben sollten - auch nach Schulschluss.

Der Außenbereich der KAS dient einigen Kindern und Jugendlichen in ihrer Freizeit als Spiel- und Verweilfläche. 

Dass dies auch zukünftig so bleiben wird, begrüßen wir.

Die ein oder andere Schule in Bruchsal schließt ihre Schulhöfe nach Schulschluss. Namen der Schulen wurden soeben genannt.

Aus unserer Sicht ist dies nicht in Ordnung. Wo städtisches Geld eingesetzt wird, sollten Menschen auch nach Schulschluss die Möglichkeit haben, Tischtennisplatten o.Ä. im Außenbereich zu nutzen. 

Hierauf sollten die Stadt und die Schulleitungen hinwirken.

Zustimmung von der SPD-Fraktion. Vielen Dank 

11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stellungnahme zum Lärmaktionsplan

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Die SPD bedankt sich bei der Verwaltung für die umfangreichen Beteiligungsmaßnahmen der Öffentlichkeit. Hier insbesondere für die Vorstellungen in den Ortschaftsräten und nach dieser Sitzung die nachfolgenden Beteiligungsmaßnahmen. 

Die Bevölkerung zeigt bisher aus unserer Sicht - auch und gerade wegen der Beteiligungen und den aufklärerischen Ausführungen eine hohe Akzeptanz der Stufe 2 - Maßnahmen. 

Leider können wir uns nur auf Berechnungen stützen - was der besseren Vergleichbarkeit geschuldet ist. Dies führt dazu, dass feststellbare hörbare starke Belastungen z.b. b 35 Weiherberg nicht mit Maßnahmen belegt sind. 

Gleiches gilt für den Umstand, dass einige Straßenabschnitte  ausgenommen werden so z.B. Schnabel-Henning-Straße in Höhe der ASR oder Styrumstraße in Höhe KKS. Auch die Tunneleinfahrt bei der Bäckerei Reisig stellt aus Lärmgründen ein Problem dar.

Die SPD begrüßt die Planung - die baulichen Maßnahmen werden ja ohnehin jeweils separat abgestimmt. 

13.09.2021 in Stadtverband

Beste Stimmung beim SPD-Sommerfest

Aufbruchstimmung prägte das diesjährige Sommerfest am Belvedere. "Wir machen begeistert Wahlkampf für eine SPD-geführte Regierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz", so der große Konsens unter den GenossInnen. Christian Holzer, SPD-Kreisvorsitzender, freute sich über die vielen FestbesucherInnen.

Bundestagskandidatin Neza Yildirim warb für mehr sozialen Wohnraum und einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde.

"Nach dem 26. September wollen wir mit einer starken SPD für mehr wahrnehmbaren Klimaschutz sorgen!", so der stellvertretende Landtagspräsident Daniel Born, der hier auch Defizite der grün-schwarzen Landesregierung aufzeigte.

Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick überbrachte die Grüße der Stadt Bruchsal und lobte die konstruktive Sacharbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion. Deren Fraktionsvorsitzende Anja Krug erhoffte sich nach der Bundestagswahl "gute sozialdemokratische Impulse für die Kommunen. Gerade beim sozialen Wohnungsbau braucht es bessere Programme des Bundes".

Nach den Impulsen der RednerInnen folgte ein reger Austausch, bei dem die große Motivation für den Endspurt bis zur Bundestagswahl deutlich zu spüren war.

29.07.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zum Denkort Fundamente

Anja Krug für die SPD-Fraktion 

Wie soll es mit dem Gelände der ehemaligen Synagoge in Bruchsal weitergehen? Das Konzept zum „Denkort Fundamente“ ist ein äußerst reflektiertes und trägt vielen Interessen Rechnung.

29.07.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme: Ausstattung von Schulen und Kitas mit Luftfiltern – Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Anja Krug für die SPD-Fraktion 

Der Gemeinderat hat sich auf in der Sitzung auf einen Kompromiss geeinigt, für alle Klassenzimmer und Kita-Gruppenräume CO²-Ampeln zu beschaffen und lediglich Luftfilter für schwer belüftbare Räume, für maximal 50.000 Euro. Unsere Forderung als SPD-Fraktion wäre weiter gegangen, allerdings haben wir dem Kompromiss später zugestimmt, um wenigstens ein kleines Ergebnis zu erzielen. Unsere Stellungnahme zur ursprünglichen Vorlage finden Sie hier: 

Als SPD-Fraktion haben wir uns die Entscheidung für die Beschaffung von Luftfiltern nicht einfach gemacht. Die Gründe dafür sind vielfältig:

  • Es ist unsicher, wie wirksam die Geräte tatsächlich bezüglich Aerosolen sind
  • Es könnte ein Gefühl falscher Sicherheit erzeugt werden, da Luftfilter hinsichtlich der Vermeidung von Coronainfektionen weder regelmäßiges Lüften noch die Einhaltung von Abstands und Hygieneregeln außer Kraft setzen. 
  • Die Geräte Folgekosten erzeugen, die im Moment schwer zu kalkulieren sind.

28.07.2021 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zum Thema Planung Eisweiher

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Plan der Stadt Bruchsal: Sanierung Südstadt Eisweihergelände (PDF-Datei)

Die SPD begrüßt die Entwicklung in der Südstadt. Genauer: die Entwicklungen – denn mit der Sanierung Konrad-Adenauer-Schule, dem Altenzentrum, dem Fernwärmekonzept, den Planungen zu einem Südstadtmittelpunkt und nun dem Eisweiher geht es voran. Einzig die Entwicklungen am ehemaligen Wellpappegelände stagnieren, was in der Südstadt durchaus kritisch gesehen wird. 

Die Planungen sind deutlich auf die Jugend ausgerichtet – Bezeichnungen wie Chillout-Area und Bolzplatz – unterstreichen dies. Wir danken an dieser Stelle dem Jugendgemeinderat – allen voran Hakim Berdaoui, der ja auch schon im Ausschuss vorgesprochen hat. 

Wir begrüßen die Planungen bezüglich Trampolin und Calisthenics-Anlage. 

Auch die Notwendigkeit einer Toilettenanlage sollte in der Zukunft beobachtet werden. In jedem Fall ist die Planung eines möglichen Standortes für portable Toiletten sinnvoll. 

Wir schon an anderer Stelle mehrmals – z.B. bei der Rede zur Kriminalstatistik – bitte ich auch in diesem Fall um Prüfung der Installation von Beleuchtung, zumindest an dem südlich verlaufenden Weg, denn es dürfte klar sein, dass dieser Platz auch in der Dämmerung bzw. bei Dunkelheit genutzt werden wird.  

Vielen Dank dem Planungsteam. 

SPD-Gemeinderatsfraktion

Unser Standpunkt: Keine B35-Ostumgehung

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal