12.12.2023 in Fraktion

Zusammen für ein starkes Deutschland - Bericht vom Bundesparteitag der SPD

Assad Hussain für die Bruchsaler Sozialdemokraten beim Bundesparteitag der SPD
Assad Hussain nahm am Wochenende als einer der 49 baden-württembergischen Delegierten für die SPD Bruchsal am Bundesparteitag der SPD teil.
Der Bundesparteitag war geprägt von intensiven Debatten über die aktuelle Haushaltslage und Strategien für die Zukunft. Verschiedene Anträge und Positionen wurden diskutiert, darunter auch wichtige Entscheidungen zu Investitionen in Bildung, zum Kampf gegen Rechtsextremismus und zur klimaneutralen Transformation unserer Wirtschaft.
Bundeskanzler Scholz sprach in seiner Rede unter großem Jubel der Delegierten davon, dass es mit der SPD keinen Abbau des Sozialstaats in Deutschland geben werde. Auch der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez wandte sich mit eine Grußwort an den Parteitag. Er sprach sich insbesondere für mehr Investitionen in Bildung aus, um die Bevölkerung präventiv vor Rechtspopulismus zu schützen.
Der Bundesparteitag endete mit einer klaren Ausrichtung und neuen Beschlüssen, z.B. zur Aussetzung der Schuldenbremse für 2024, die die SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz auf ihrem Weg für eine gerechtere und zukunftsfähige Gesellschaft stärken sollen. Assad Hussain kehrte mit neuen Impulsen und einer klaren Vision für die politische Arbeit und dem in 2024 bevorstehenden Kommunalwahlkampf nach Bruchsal zurück.

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12.12.2023 in Stadtverband

Musikalischer und kulinarischer Jahresabschluss bei den „Rotkehlchen"

Zur letzten Singstunde 2024 ließen es sich dir "Rotkehlchen" bei süßen und herzhaften Leckereien im "Roten Eck" gut gehen. Neben politischen Gesprächen über das Bürgergeld, Integration und den kommunalen Haushalt kam das gemeinsame Plaudern und Lachen nicht zu kurz. Gesungen wurde natürlich auch. Besonders beliebt waren diesmal "Brüder, zur Sonne, zur Freiheit" und "Gute Nacht, Freunde". 

Der Kreisvorsitzende der SPD, Volker Geisel, bedankte sich am Ende bei der begeisterten Singgruppe, "Schön, dass es euch Rotkehlchen gibt". Bei der Kreisdelegiertenkonferenz am 7. März werden die Rotkehlchen wieder öffentlich auftreten.

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09.12.2023 in Stadtverband

Nikolausaktion 2023

Am heutigen Samstagvormittag haben wir in der Bruchsaler Innenstadt 300 Schokoweihnachtsgrüße verteilt. Hierbei kamen wir in den politischen Austausch mit den Menschen. Vielen Dank dafür!

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03.12.2023 in Fraktion

Aus der November-Gemeinderatssitzung

Mit großem Interesse verfolgte die SPD-Fraktion die Ausführungen von Herrn Michael Rausch von der IHK, der zu Beginn der Gemeinderatssitzung seinen „Innenstadt-Check“ vorstellte. Bei seinen Handlungsempfehlungen für eine besser frequentierte Innenstadt haben wir auch einige unserer Forderungen wiederentdeckt: U.a. bessere Bedingungen für den Radverkehr, mehr Aufenthaltsqualität bspw. durch gezielte Begrünung und kostenfreie Sitzgelegenheiten oder auch der Fokus auf Sauberkeit. Das Ziel muss es sein, die City attraktiv für Besucherinnen und Besucher zu machen, damit davon der Einzelhandel profitieren kann.

Wir unterstützen den weiteren Breitbandausbau in der Kernstadt und den Stadtteilen Heidelsheim und Helmsheim und beauftragen die Verwaltung, eine Ausbau-Absichtserklärung mit der Deutschen Glasfaser abzuschließen. Für den Wirtschaftsstandort Bruchsal ist die Realisierung von Glasfaser in der gesamten Stadt von großer Bedeutung.

Unsere Zustimmung fand der geplante zeitliche Ablauf der turnusgemäßen Wahl des Jugendgemeinderats für die Wahlperiode 2024-2026. Wir hoffen auf viele Kandidierende sowie eine hohe Wahlbeteiligung und danken schon jetzt allen Jugendlichen, die sich im JGR engagieren. Bedanken möchten wir uns auch bei Frau Vera Herberger und ihrem Team für die Konzeption „Offene Jugendarbeit in Bruchsal“. Für die SPD-Fraktion ist die Schaffung und Durchführung jugendkultureller Angebote ein wichtiger Zukunftsbaustein für ein soziales Miteinander in unserer Stadt. Deshalb stimmten wir auch für die Erhöhung des Kostenzuschusses für das Jugendzentrum Southside und die Stadtranderholung.

Eine funktionelle und optisch ansprechende PV-Lösung beim künftigen ZOB-Dach muss leider dem Rotstift weichen. Die zu planenden kleinen Überdachungen sollten nur hinsichtlich der Bauart klein sein. Wir mahnen an, dass die Überdachungsfläche sowohl den derzeitigen Regional- als auch den Maxbusbahnhof bedient, welcher hierher verlagert wird.

Die Schaffung von Wohnraum ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir hoffen daher, dass die Zielsetzungen für die Wohnentwicklung des Areals der alten Landesfeuerwehrschule realisiert werden können und erwarten von der Landesregierung, sich hier endlich konstruktiv zu bewegen.

Mit Freude stimmen wir der Aufstellung des Bebauungsplans der Joß-Fritz-Schule zu, um in naher Zukunft den Platzmangel an der Schule beheben zu können.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

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Gedenken zum Volkstrauertag in Bruchsal und Untergrombach

"Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ - Willy Brandt

Anlässlich des Volkstrauertags gedachten Mitglieder der SPD Bruchsal und Untergrombach den Opfern von Krieg, Gewalt und Faschismus.

In seiner Begrüßung erinnerte der stellvertretende Ortsvorsteher, Heribert Gross, an die ungelebten Leben und das unfassbare Leid der Familien von Kriegstoten.

In Bruchsal nahm Stadtrat Fabian Verch für die SPD an der Gedenkfeier auf dem Friedhof Bruchsal teil; neben ihm die grüne Stadtratskollegin Gabriele Aumann.

Gemeinsam mit der Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion, Anja Krug, und dem Schriftführer des Ortsvereins Untergrombach, Franz Zöller, verweilte Gross noch etwas beim Kriegerdenkmal.

Für die SPD ist klar: „Die vielen Toten mahnen uns wachsam zu sein. Wir müssen klar Position beziehen, gegen Krieg, Gewalt, Hass und Ausgrenzung."

Tiefe Trauer um Gerd Speck

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Obergrombach und des gesamten Bruchsaler Stadtverbandes trauern um Gerd Speck, der vor wenigen Tagen nach schwerer Krankheit verstarb. Gerd Speck und die SPD in Obergrombach sind untrennbar miteinander verbunden, seit 1975  war er Mitglied unserer Partei. Dabei waren Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch im Alltag handlungsleitend. Gerd Speck Herz schlug immer für die diejenigen, die es schwerer hatten als andere und er war der festen Überzeugung, dass Politik – frei nach Willy Brandt – das Ziel haben muss, das Leben der Menschen konkret zu verbessern.

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Beratungen zum städtischen Haushalt 2024

Das Ziel ist klar: Bei einer angespannten Haushaltslage wollen wir gute Lösungen für Bruchsal und seine Bürgerinnen und Bürger finden.

Um dies zu erreichen traf sich gestern und heute der gesamte Gemeinderat zu den Beratungen über den kompletten städtischen Haushalt.

Im Anschluss treffen wir uns nächste Woche als SPD-Fraktion mit den SPD-Vertreterinnen und -Vertreter der Ortschaftsräte, um intern zu beraten.

Am 19. Dezember wird unsere Fraktionsvorsitzende Anja Krug schließlich die Haushaltsrede der Fraktion in der Gemeinderatssitzung vortragen.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

07.11.2023 in Kommunalpolitik

Kita „Himmelszelt" in Untergrombach eröffnet

Eines der finanziell anspruchsvollen Projekte der aktuellen Legislaturperiode wurde heute in Untergrombach eröffnet. Die Kita "Himmelszelt" bietet künftig 90 Kindern in zwei Krippengruppen und drei Gruppen für über dreijährige Kinder gute Betreuung vor Ort. Glücklicherweise konnte auch ausreichend neues Personal gewonnen werden, um rasch mit dem Betrieb zu starten.

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24.10.2023 in Fraktion

Aus der Gemeinderatssitzung am 19. Oktober 2023

Im Zentrum der Sitzung stand die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin. Wir werden diese in den kommenden Haushaltsberatungen und mit unserer Haushaltsrede in der Dezembersitzung in den Blick nehmen. Die prognostizierten Mindereinnahmen nehme wir ernst – gerade im Bewusstsein der anstehenden Großprojekte wie z. B. die Sanierung der Albert-Schweitzer-Realschule und den Umbau des Busbahnhofs. Es braucht im Haushalt klare Priorisierungen, um in Bruchsal weiterhin soziale Interessen für ein gutes Zusammenleben zu realisieren. Die Kriminalstatistik nehmen wir zur Kenntnis und danken allen Mitarbeitenden der Polizei für ihren Einsatz. Besorgt stimmen uns die zahlreichen Gewaltdelikte. Positiv fallen uns die Aktionen gegen Wohnungseinbrüche auf. Unsere Zustimmung findet der barrierefreie Ausbau von zehn Bushaltestellen im Stadtgebiet. Hier weisen wir auf unseren Antrag hin, dass geprüft werden sollte, welche Haltestellen sich schnell und einfach mit einer Sitzgelegenheit ausstatten lassen würden. Wir freuen uns, dass die Buslinie 121 künftig Büchenau mit Stutensee verbinden wird. So werden neue Umsteigebeziehungen Richtung Karlsruhe geschaffen und direkte Wege nach Stutensee möglich. Wir hoffen auf rege Nutzung. Ein großer Dank gilt dem Waldkindergarten Bruchsal und der katholischen Verrechnungsstelle dafür, dass sie weitere Kindergartengruppen anbieten. Der Waldkindergarten wird einen zweiten Standort beim Fanfarenheim eröffnen. Der Kindergarten St. Elisabeth mit drei bestehenden und zwei weiteren Gruppen während der Generalsanierung an den Campus umzuziehen. Mittelfristig brauchen wir einen weiteren Kindergarten in der Kernstadt. Außerdem sollten wir Kindergärten in kommunaler Trägerschaft ermöglichen. Erfreulich ist, dass der Neubau des Kindergartens „Guter Hirte“ in Heidelsheim eröffnet werden konnte. Negativ zeigt sich hier die enorme Steigerung der Baukosten.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

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SPD-Stellungnahme zu "barrierefreier Ausbau Bushaltestellen"

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Teilhabe bedeutet laut WHO das "Einbezogensein in eine neue Lebenssituation." Es ist ein weiterer Schritt zur Selbstbestimmung.

Auch Menschen mit Beeinträchtigungen haben ein Recht darauf, ihren Alltag möglichst ohne fremde Hilfe meistern zu können. Genau so möchten wir die vorgestellten Maßnahmen verstanden wissen; nämlich nicht nur, um die Forderungen aus dem Personenbeförderungsgesetz zu erfüllen, sondern weil wir es für notwendig erachten, Betroffenen die Möglichkeit zu bieten, ein selbstbestimmtes Leben zu führen.

Das kostet Geld, welches aber fut angelegt ist. Insbesondere auch bei Berücksichtigung des demographischen Wandels.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Antrag zu und freut sich über die damit verbundenen Förderungen.

Ferner bittet die SPD-Fraktion darum, zu prüfen, ob weitere Haltestellen mit Sitzmöglichkeiten und Überdachungen ausgestattet werden können.

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