Der SPD-Stadtverband trauert um Herbert Knoch, der nach schwerer Krankheit am 21. Dezember 2022 verstarb. Herbert Knoch war über Jahrzehnte hinweg treues Mitglied der SPD. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität waren für ihn Werte, die für ihn Leitlinien im Leben darstellten und an denen er sich stets orientierte.
In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres halten die einzelnen Fraktionen des Gremiums traditionell ihre Stellungnahmen zum städtischen Haushalts des kommenden Jahres. In diesem Jahr wurde die Haushaltsrede der SPD-Fraktion von ihrer Fraktionsvorsitzenden Anja Krug vorgetragen.
Unter dem folgenden Link haben Sie die Möglichkeit, diese abzurufen:
Rede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2023 (vorgetragen von Anja Krug)
Im Rahmen einer kleinen Gedenkfeier erinnerten Mitglieder des SPD-Stadtverbands an Josef Heid, einen engagierten Sozialdemokraten und Landtagsabgeordneten, der im KZ Dachau ums Leben kam. Michaela Taghi-Agdiri verlas an Heids Grabstätte auf dem Friedhof Bruchsal Auszüge aus dessen Biographie.
Von seinem letzten Wohnort im Bruchsaler Gartenweg wurde er im Rahmen der "Aktion Gewitter" ins Konzentrationslager gebracht. Die unerträglichen Haftbedingungen führten zu seinem Tod.
Mit dem Lied "Mein Vater wird gesucht" nahm die SPD-Singgruppe "Rotkehlchen" das Schicksal der Kinder Josef Heids in den Blick. "Wir erinnern heute an alle verfolgten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Ihr Schicksal, wie das von Josef Heid, mahnt uns, vollen Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu zeigen", so das gemeinsame Fazit der Teilnehmenden des Gedenkens.
A. Krug
Im Zentrum der Gemeinderatssitzung stand die Haushaltrede von Oberbürgermeisterin Petzold-Schick, die unter dem Motto stand: „Bruchsal wetterfest machen“. Wir werden als Fraktion den eingebrachten Haushalt gründlich beraten und in der Dezembersitzung in unserer Haushaltrede kommentieren. Hinsichtlich des Jahresabschlusses der städtischen Wohnungsbaugesellschaft begrüßen wir die positive Entwicklung des Unternehmens und danken allen Mitarbeitenden dafür. Wir legen wert darauf, nach den großen Projekten für preisgünstigen Wohnraum in der Untergrombacher Ernst-Renz-Straße und im Weidenbusch diesen Weg weiter zu beschreiten, um Wohnraum für die diejenigen zu schaffen, die sich die hohen Preise am Markt nicht leisten können. Das Bauträgergeschäft, das zur Querfinanzierung dieser zentralen sozialen Aufgabe dient, tragen wir mit. Weiterhin begrüßen wir sehr, dass der Gemeinderat durch das Einbringen von Bauland das Eigenkapital der Gesellschaft gestärkt hat – eine Forderung, die wir schon öfter erhoben haben. In diesem Sinne freuen wir uns besonders auf das künftige Großprojekt „Schlossgartensiedlung“, in dem zeitgemäßer Geschosswohnungsbau in verschiedenen Preiskategorien geschaffen wird. Aufgrund der hohen Kosten haben wir mit dem Breitbandausbau für das Langental gerungen, jedoch mehrheitlich zugestimmt.
Die Planungen für die Brücke an der Heidelsheimer Zehntgasse finden unsere Zustimmung, da der Hochwasserschutz hier absolut notwendig ist. In unseren öffentlichen Anfragen regten wir die Prüfung der Einrichtung eines Grüngutsammelplatzes für die Südstadt an und erinnerten daran, die Planungen einer möglichen Stadtbahnverlängerung der S 2 aufmerksam zu prüfen. Weiterhin mahnten wir an, dass das Verbot von Dekorationsfiguren für die Wiesengräber auf dem Bruchsaler Friedhof unbedingt beachtet werden sollte.
Ihre SPD-Fraktion Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch
Vor 82 Jahren wurden Jüdinnen und Juden aus Baden brutal aus ihren Wohnungen vertrieben, unter entsetzlichen Bedingungen in Waggons gepfercht und ins Lager Gurs in den französischen Pyrenäen verschleppt. Auch Jüdinnen und Juden aus Bruchsal und den Ortsteilen waren hier interniert.
Einige starben in Gurs an Krankheiten und Erschöpfung. Viele wurden weiter nach Auschwitz transportiert und ermordet. An sie wurde im Rahmen einer Delegationsreise mit Vertreterinnen und Vertretern badischer und pfälzer Gemeinden, der israelischen Kultusgememeinde und des Landes Baden-Württemberg gedacht. Anja Krug, Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat Bruchsal war Teil der Delegation.
Tief bewegt schildert Krug: "6500 Menschen wurden aus Baden nach Gurs verschleppt. Alle haben unermessliche Leid erfahren, das eine tiefe Dimension beim Anblick der vielen Grabsteine im Lager bekommt. Jeder Grabstein steht für ein Leben, das brutal vernichtet wurde. Jeder Grabstein erzählt von Ausgrenzung, brutaler Gewalt und Missachtung jeglicher Humanität. Das darf sich nie wieder ereignen! Die Gräber in Gurs sind Mahnung, wach zu bleiben für das Unrecht der Welt. Aktiv zu werden, damit Menschen nicht ausgegrenzt werden. Daran müssen wir immer neu erinnern".
Nach dem großen Erfolg des 9 Euro Monat-Tickets für den ÖPNV plant die Bundesregierung gemeinsam mit den Landesregierungen ein Nachfolgeticket. Angedacht ist ein Ticketpreis zwischen 49 Euro bis 69 Euro im Monat. Für die Kreis-SPD ist dies ein wenig attraktives Angebot. Der Preis ist zu hoch. Wollen wir mehr Menschen nachhaltig dazu bewegen auf den ÖPNV umzusteigen, so bedarf es ein preiswertigeres Ticket, gerade mit Blick auf die aktuelle Inflation. Mobilität bedeutet Teilhabe! Die SPD im Landkreis fordert daher gemeinsam mit den Ortsvereinen ein bundesweites 29 Euro Monats-Ticket für den ÖPNV.
Für diese Forderung sammelte die SPD am Samstag, 8. Oktober Unterschriften u.a. in Forst und Bruchsal .
Die SPD Fraktion begrüßt die Initiative der Stadt dort – wo möglich und sinnvoll – Energie in jedweder Form einzusparen. Die Preise für Energie steigen in nie geahnte Höhen und alle Bürger sind aufgerufen, dem Beispiel der Kommune zu folgen und mit Energie zuhause aber auch am Arbeitsplatz vernünftig umzugehen. Dies gilt insbesondere für die Temperaturen in den öffentlichen Gebäuden und Büros, sowie die Außenbeleuchtung von Gebäuden. Die Straßenbeleuchtung kann an verschiedenen Stellen eingeschränkt werden, jedoch muß dies in Nebenstraßen aus Unfallverhütungsgründen sehr ausgewogen passieren. Sporthallen und Schwimmbadschließungen sind für die SPD nur ein „ultima ratio“ – also wenn gar nichts anderes mehr geht
Auf Beschluss des Gemeinderats wurde Jürgen Blickle (Geschäftsführender Gesellschafter der SEW EURODRIVE) die Ehrenbürgerwürde der Stadt Bruchsal verliehen. Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick sagte gestern im Schloss Bruchsal: „Wir verleihen heute die Ehrenbürgerwürde der Stadt Bruchsal an Jürgen Blickle, einen erfolgreichen und verantwortlichen Unternehmer, der sich um seine Heimatstadt, seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und um seine Mitmenschen in ganz besonderer Weise große Verdienste erworben hat.“
Der SPD-Stadtverband Bruchsal gratuliert Herrn Blickle zu dieser besonderen Ehre!