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Herzlich willkommen!

 


Der SPD Stadtverband Bruchsal setzt sich aus den SPD-Ortsvereinen Bruchsal, Heidelsheim, Helmsheim, Obergrombach und Untergrombach/Büchenau zusammen. Gemeinsam mit unserer Gemeinderatsfraktion und den Ortschaftsrät*innen setzen wir uns für gute Politik in Bruchsal ein. Nah bei den Menschen, sozial und gerecht.


 

 

28.09.2026 in Gemeinderatsfraktion

Aus dem Gemeinderat im September 2026

Ein herzlicher Dank gilt dem neu berufenen Seniorenrat für seine engagierte und motivierte Arbeit – nicht für Bruchsals ältere Mitbürger. Die vielfältigen Aktionen ermöglichen Teilhabe, Alltagshilfe und Raum für Neues.

Evaluiert man das Radverkehrskonzept von 2016 erkennt man, dass seitdem einige Verbesserungen für Radfahrende erreicht wurden. Jedoch ist Bruchsal aus unserer Sicht noch entfernt vom Prädikat „Fahrradstadt“ und es bleibt an vielen Stellen Raum für Verbesserungen. Daher werden wir uns als SPD-Fraktion weiter für die Interessen der Radfahrer einsetzen: z. B. für Lückenschlüsse zwischen Radwegen, sichere Abstellmöglichkeiten und klare Markierungen. Hätten wir die finanziellen Mittel, hätten wir uns eine Fortschreibung des Radwegekonzepts gewünscht. So bleibt es erstmal bei der Evaluation.

Enttäuscht sind wir, dass sich die Mehrheit des Gemeinderats für die faktische Abschaffung der „wohnbaupolitischen Grundsätze“ entschieden hat. Wir haben uns für eine Beibehaltung einer festen Quote an bezahlbaren Wohnraum für große Neubauprojekte eingesetzt und halten diese nach wie vor für sinnvoll. 161 preiswerte Wohnungen wurden seit der Einführung der wohnbaupolitischen Grundsätze 2019 geschaffen und wir hätten es richtig gefunden, den Weg mit klaren Regeln für entsprechend große Bauprojekte konsequent weiter zu verfolgen. Die SPD wird die jetzt beschlossene „Wohnraumstrategie 2026“ kritisch-konstruktiv begleiten.

Eines der größten Projekte der nächsten Jahre wird die Umsetzung der Konzeption „Schaffung einer Obdachlosen- und Anschlussunterbringung in der Werner-von-Siemens-Straße“. Schon lange fordern wir als Fraktion eine nachhaltige Lösung zur Unterbringung wohnungsloser Menschen in Bruchsal. Jetzt bietet sich eine entsprechende Gelegenheit, die wir nutzen wollen. Allerdings muss unbedingt für eine transparente Information der Anwohner und für eine unkomplizierte Ansprechbarkeit für die Nachbarn gesorgt werden. Am Standort überzeugt uns die Nähe zu Einkaufsmöglichkeiten und Nahverkehr. Außerdem können Schutzräume für Frauen, Beratungsmöglichkeiten und barrierefreie Wohnmöglichkeiten geschaffen werden, um den sonst wohnungslosen Menschen eine würdige Unterbringung zu ermöglichen.

Ihre SPD-Fraktion Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Thomas Rapp, Gerhard Schlegel und Fabian Spachholz-Verch.

27.09.2026 in Veranstaltungen

SPD-Sommerfest 2026

„Wir müssen als SPD mit unseren Ideen für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität deutlich sichtbarer werden“. Dieses Thema griffen viele der Gäste auf dem traditionellen Sommerfest des SPD-Stadtverbands Bruchsal auf. Assad Hussain, Kreis- und stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender fand in seiner Begrüßung klare Worte gegen den zunehmenden Rechtspopulismus und betonte die Bedeutung des aktiven Einsatzes für die Demokratie.

Von der herausfordernden Arbeit im neu konstituierten Landtag berichtete die Abgeordnete Annkathrin Wulff. Sie betonte Initiativen zum Hitzeschutz und zur Stärkung kommunaler Finanzen, die in letzter Zeit von der SPD-Fraktion im Landtag ausgegangen waren. Weiterhin berichtete sie von ihrer Arbeit im Finazausschuss und als jugendpolitische Sprecherin.

Kreisrat Eberhard Schneider stellte die Herausforderungen für die beiden Kreiskliniken in Bretten und Bruchsal ins Zentrum seiner Ausführungen. Er kritisierte die chronische Unterfinanzierung im Gesundheitsweisen und ging auf die Notwendigkeit der Gewinnung von Fachkräften ein.

Anja Krug, die Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion, gab einen kurzen Rück- und Ausblick der aktuellen kommunalpolitischen Arbeit. Sie ging vor allem auf die Schaffung sozialen Wohnraums in der Schlossgartensiedlung, den Kita-Neubau am Campus und den neuen Busbahnhof in Bruchsal ein. Klare Kritik übte sie an der mangelnden finanziellen Ausstattung der Kommunen durch Bund und Land, die das Konnexitätsprinzip schon lange nicht mehr beachteten. Die kommenden Haushaltsberatungen hielten für Bruchsal einige Schwierigkeiten bereit.  Mit guten Gesprächen bei leckerer Verpflegung klang das SPD-Sommerfest entspannt aus.

17.08.2026 in Kommunalpolitik

Spatenstich Spargelhalle

Mit großer Freude begleiteten die Spd-Gemeinderäte Martina Füg, Alexandra Nohl und Gerhard Schlegel den Spatenstich zum Baubeginn eines für Bruchsal sehr wichtigen Bauprojektes. 

Das letzte noch unbebaute Gebäude der Bahnstadt nämlich die alte Spargelversteigerungshalle konnte nach dem Zuwendungsbescheid des Landes nun endlich in die Tat umgesetzt werden.

07.08.2026 in Landespolitik

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Beim Hitzeschutz steuert die Landesregierung im Blindflug.“

Die SPD-Landtagsfraktion fordert mehr Verbindlichkeit beim Hitzeschutz in Baden-Württemberg. Anlass sind die Antworten der Landesregierung auf einen Antrag der SPD-Landtagsfraktion und eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei zum Hitzeschutz in Bruchsal.

Die Antworten zeigen: Baden-Württemberg ist auf die zunehmenden Hitzewellen noch nicht ausreichend vorbereitet. Dem Land fehlt der Überblick darüber, wie weit die Kommunen beim Hitzeschutz tatsächlich sind und welche Maßnahmen wirken. Hitzewellen kosten Menschenleben, belasten die Gesundheit und verursachen erhebliche wirtschaftliche Schäden. Deshalb braucht Baden-Württemberg wirksame Hitzeaktionspläne, mehr Begrünung, schattige und kühle Aufenthaltsorte sowie einen besseren Schutz besonders vulnerabler Menschen.

05.07.2026 in Fraktion

Aus der Juni-Gemeinderatssitzung 2026

Vertreter der AG von Menschen mit und ohne Handicap berichteten eindrucksvoll von ihrer breit gefächerten Arbeit und von ihren allgegenwärtigen Problemen im Alltag. Für die SPD bedankte sich Alexandra Nohl und betonte, dass Menschen mit Handicap nicht am Rand unserer Gesellschaft sind, sondern sie sind mitten unter uns, allgegenwärtig, waren schon immer da und stellen ca. 10 % der Bevölkerung dar. Wir können nur sagen, DANKE und unterstützen, wo immer es geht. 

Die Versorgungquote von Kindern über drei Jahren beträgt in Bruchsal 106 %. Demnach können alle Kinder dieser Altersgruppe mit entsprechenden Kindergartenplätzen versorgt werden. Keiner der anwesenden Räte konnte sich erinnern, dass dieser Fall jemals eingetreten ist oder wie OB Weigt es nannte - wir sind erstmals vor der Welle. Die Versorgung von Kindern unter 3 Jahren wird dieses Ergebnis erst 2027 mit Vollendung des neuen Kindergarten am Campus erreichen. Tatsache ist, wir haben gut und viel erreicht in den letzten Jahren und ernte nun den Erfolg. Einer Erhöhung der Kindergartenbeiträge für Ü3 und U3 Kinder konnte sich die Fraktion der SPD indes nicht anschließen. Es kann nicht sein, dass die schwächsten Glieder unserer Gesellschaft, nämlich junge Familien mit kleinen Kindern, die Versäumnisse von Bundes und Landespolitik auffangen müssen. Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein, sondern ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft und muss kostenfrei sein. 

Es geht voran mit dem Hochwasserrückhaltebecken in Helmsheim und der Agri-PV Anlage im Langental. Das freut uns sehr und es sind Schritte in die richtige Richtung. 

Der Änderung der Hauptsatzung können wir auch zustimmen, denn mit dem Bauturbo und weiteren redaktionellen Änderungen können wir gut leben. Der Bau Turbo delegiert viele Entscheidungen auf die Sachbearbeiterebene, bleibt aber trotzdem im Wirkungsbereich des Gemeinderates. 

02.06.2026 in Gemeinderatsfraktion

Aus der Mai-Gemeinderatssitzung

Die SPD-Fraktion gratuliert allen gewählten Jugendgemeinderätinnen und -gemeinderäten sehr herzlich. Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit, gute Ideen und Austausch auf Augenhöhe. Allen Kandidierenden danken wir herzlich für ihre Bereitschaft, sich für die Demokratie zu engagieren. Ein ebenso großer Dank gilt allen neu gewählten und ernannten Funktionsträgern unserer Feuerwehren, die sich einer besonderen Verantwortung für das Wohl der Gesellschaft stellen. Dies gilt auch dem neuesten Ehrenmitglied, Herrn Herbert Keller.

Sinnvoll ist, dass wir für das Gebiet „Alte Landesfeuerwehrschule“ erste Planungsüberlegungen anstellen. Unsere Fraktion legt hierbei Wert auf Geschosswohnungsbau, preiswerten Wohnraum und eine Erschließung von zwei Seiten. So kann mittelfristig ein neues attraktives Wohnquartier entstehen. Der Stadtbus ist ein wichtiges Element der nachhaltigen Mobilität in Bruchsal. Dies wurde durch den neuen Busbahnhof deutlich aufgezeigt. Dass die Vergabe der Dienstleistungen wieder in bewährter Weise bei den Stadtwerken liegt, findet unsere Zustimmung. Eine Daueraufgabe bleiben Verbesserungen im laufenden Betrieb, z. B. verlässliche Meldungen über Verspätungen, eine pragmatische Lösung für kurzfristig weg gefallene Haltestelle in der Südstadt, erneute Nutzung der Haltestelle „JKG“ durch die Linien 185 und 186.

Bei der Zustimmung zur Vergabe für das Mittagessen an den Ganztagesschulen taten wir uns nicht leicht. Es ist bedauerlich, dass das Kriterium der Regionalität bei solchen Aufträgen nicht stärker berücksichtigt werden kann – ebenso wenig wie die bisherige Zufriedenheit mit der Zusammenarbeit. Wir hoffen jedoch, mit den neuen Caterern gute Entscheidungen getroffen zu haben, um auch künftig die Schülerinnen und Schüler mit einer guten Essensqualität versorgt zu wissen. Wir freuen uns, dass das Essen nach wie vor eine Salatbar und Vor- oder Nachspeise enthalten wird. Weiterhin bleibt ein städtischer Zuschuss trotz leider steigender Essenspreise bestehen.

Die Städtepartnerschaften liegen uns sehr am Herzen. Sie sind kleine Friedensprojekte im Vereinten Europa. Die neue Förderrichtlinie wurde mit allen Beteiligten fair und konstruktiv erarbeitet. Sie findet unsere große Zustimmung. Erfreulich ist, dass den Bruchsaler Gastronomen eine unkomplizierte Verlängerung der Sperrzeiten während der Fußball-WM ermöglicht werden kann.

Ihre SPD-Fraktion Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Thomas Rapp, Gerhard Schlegel und Fabian Spachholz-Verch.

08.05.2026 in Fraktion

Aus der Gemeinderatssitzung am 28. April 2026

Der Bericht über die Kriminalitätsstatistik zeigt im landesweiten Vergleich für Bruchsal keine signifikanten Auffälligkeiten. Sehr bedauerlich sind die massiven Zunahmen im Bereich von Vandalismus gegenüber öffentlichem und privatem Eigentum. Dies schadet massiv dem gesellschaftlichen Miteinander. Besorgt stimmen uns alle Gewaltdelikte. Besonders hier danken wir der Polizei für konsequente Ermittlungsarbeit.

08.05.2026 in Veranstaltungen

Maifest der Jusos Bruchsal - Rede der Fraktionsvorsitzenden Anja Krug

Liebe Jusos, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste,

ich freue mich sehr, dass ich heute als Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bruchsaler Gemeinderat ein Grußwort zum ersten Mai sprechen darf.

Solidarische Grüße darf ich auch von meinem Fraktionskolleginnen und -kollegen im Gemeinderat Martina Füg, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Spachholz-Verch ausrichten!

2026 ist bisher ein Jahr mit brutalen Härten: Gewalteskalation im Nahen Osten, politische Scharfmacher in den USA, globaler Anstieg von Armut, so viele Menschen wie noch nie auf der Flucht vor Armut, Krieg, Umweltkatastrophen und Unterdrückung. Auch in Bruchsal spüren die Folgen einer sich verändernden Welt: nicht nur hinsichtlich sinkender Steuereinnahmen, katastrophaler kommunaler Unterfinanzierung, Wohnungsmangel, Obdachlosigkeit, Armut und einer steigenden Zahl von Menschen mit Hilfebedarf. All das sind Probleme, für die wir im Gemeinderat immer wieder um Lösungen ringen.

29.01.2026 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zur kommunalen Schulkindbetreuung – Anpassung Elternentgelte für das Schuljahr 2026/27

Fabian Spachholz-Verch für die SPD-Fraktion

Zunächst möchte ich mich ausdrücklich bei der Verwaltung bedanken. In Bruchsal werden Kinder insgesamt gut, engagiert und bedarfsgerecht betreut – das ist keine Selbstverständlichkeit und verdient Anerkennung. Diese Angebote der Stadt sind wichtig für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

29.01.2026 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zur Gütertrasse

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Bei der vorliegenden Gütertrasse handelt es sich um ein Projekt, welches für die europäische Verkehrswende von herausragender Bedeutung ist. Die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene, insbesondere im Fernverkehr verträgt keinen weiteren Aufschub. Viel zu viele Jahre wurden hier bereits verschwendet. Die europäischen Nachbarländer sind erheblich weiter.
Die nun favorisierteTrassenführung R4 dürfte Insider nicht wirklich überraschen. Sie stellt insbesondere eine Bündelung mit bereits vorhandenen Verkehrsachsen dar und verhindert damit eine weitere Zerschneidung von Lebensräumen und Natur

SPD-Gemeinderatsfraktion

 

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal

Termine

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21.11.2026, 12:00 Uhr - 12:00 Uhr Ausflug

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