15.11.2019 in Wahlen

Wechsel an der Stadtverbandsspitze

Im Zeichen von Wahlen stand die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Stadtverbands Bruchsal. Die langjährige Vorsitzende, Britta Brandstätter, ging in ihrer Begrüßung auf die diesjährige Kommunalwahl ein, die den engagierten SPD-Mitgliedern viel abgefordert hatte. Anschließende berichtete Anja Krug, SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, über die aktuelle Ratsarbeit. Dabei hob sie den kommunalen Haushalt für 2020 und zentrale Bauprojekte wie die Kindergartenneubauten in Heidelsheim und Untergrombach, das neue Feuerwehrhaus in Bruchsal und die Gleisquerung am Bahnhof hervor. Auf die leider auf fünf Mitglieder verkleinerte SPD-Fraktion kämen zahlreiche Aufgaben in unterschiedlichsten Politikfeldern zu. „Das geht nur miteinander! Nur gemeisam können wir gute Ideen für Bruchsal und die Stadtteile entwickeln. Der Bruchsaler Gemeinderat braucht eine starke SPD-Fraktion, die auch für diejenigen kämpft, die weniger Chancen haben“, mahnte Krug zur Solidarität und Geschlossenheit.

Britta Brandstätter berichtete über die Aktivitäten des Stadtverbandes im abgelaufenen Geschäftsjahr und hob dabei neben der Kommunalwahl das „StammtischkämpferInnenseminar“ hervor. Melanie Ernst, die Kassiererin des Stadtverbandes, berichtete über die ausgeglichene Finanzlage. Kassenprüferin Helga Seemann lobte ihre exakte und transparente Kassenführung. Die Entlastung der Kassiererin und der Vorstandschaft erfolgte einstimmig.

Bei den folgenden Neuwahlen vollzog sich ein Umbruch im Stadtverbandsvorstand. Zuvor hatten der stellvertretende Vorsitzende, Jens Kluge, sowie Schriftführerin Michaela Taghi-Agdiri angekündigt, sich nicht mehr zur Wahl zu stellen. Auch Britta Brandstätter hatte bereits länger mitgeteilt, nicht mehr als Vorsitzede fungieren zu wollen. Als neuer Vorsitzender des SPD-Stadtverbands wurde Heribert Gross, der auch dem Ortsverein Untergrombach vorsteht, gewählt. Seine Stellvertung übernimmt Britta Brandstätter. Neuer Schriftführer ist Sven-Rolf Bennewitz aus Bruchsal, die Kassenführung obliegt weiterhin Melanie Ernst aus Büchenau. Alle Wahlen erfolgten harmonisch und einstimmig. Heribert Gross dankte anschließen den scheidenden Vorstandsmitgliedern und hoffte auf gute gemeinsame Arbeit zum Wohle des SPD-Stadtverbands. Britta Brandstätter und der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Jürgen Schmitt, wurden abschließend für ihr großes Engagement mit einem Präsent geehrt. Nach einem Austausch über die kommenden Vorhaben endete die konstruktiv verlaufene Jahreshauptversammlung. Das neue Vorstandsteam um Heribert Gross startet jetzt motiviert in das nächste Arbeitsjahr.

A. Krug

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10.11.2019 in Kommunalpolitik

Konstruktive Haushaltsklausur der SPD-Gemeinderatsfraktion

"Wir möchten mit unseren Schwerpunkten bezahlbares Wohnen, gut ausgestattete Kindertagesstätten, zukunftsfähig aufgestellte Schule, klimafreundliche Stadt und Artenschutz Bruchsal gut weiterentwickeln", mit diesem Ziel startete die SPD-Fraktion im Gemeinderat in ihre diesjährige Haushaltsklausur. in den vierstündigen Beratungen erarbeiteten die Fraktionsmitglieder gemeinsam mit Ortschaftsräten eine Vielzahl von konkreten Anträgen in den Bereichen Stadtentwicklung, Soziales, Wohnbau, Verkehr und Umweltschutz, die in den nächsten Gemeinderatssitzungen eingebracht werden. 

Außerdem wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2020 intensiv diskutiert und die wesentlichen Themen für die Haushaltsrede erarbeitet. Dieses "Königsrecht" wird dieses Jahr Anja Krug, Fraktionsvorsitzende der SPD im Bruchsaler Gemeinderat, wahrnehmen. "Mit unseren Anträgen im Gemeinderat und Anregungen in der Haushaltsrede für 2020 möchten wir unseren Teil dazu beitragen, Bruchsal sozial und gerecht weiterzuentwickeln. Dabei liegt uns das Miteinander von Kernstadt und Ortsteilen besonders am Herzen. Dafür steht die SPD als Kommunalpartei.", so Krug.

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03.11.2019 in Kommunalpolitik

Feuerwehrbedarf

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Die SPD Fraktion stimmt der Vorlage zur Ausstattung der neuen Feuerwehr in der Bahnstatt zu. Mit der zeitgemäßen Ausstattung des neuen Feuerwehrgebäudes wird sichergestellt, dass die Feuerwehr nicht nur ein neues zu Hause erhält, sondern auch nachhaltig, effektiv und wirkungsvoll ihre Einsätze durchführen kann, dauerhaft aufrechterhält und natürlich auch steigert. Wir hoffen, dass dieses neue Gebäude mit der Ausstattung, die wir gerade beschließen, viele junge Leute motiviert und natürlich alte Hasen. Die FW als kommunale Pflichtaufgabe muss optimal ausgestattet sein, nicht nur um Leben zu retten, auch um das eigene zu schützen, dazu braucht es das nötige Maß an Kameradschaft. Diese Kameradschaft kann man nur durch verbindende Elemente schaffen, dazu gehört nicht nur die gemeinsamen Übungseinheiten, sondern auch die Kameradschaftspflege, sei es im Sport oder in der Floriansstube, bei den Zusammenkünften und Begegnungen. Neu, zeitgemäß und mit vielen positiven Einrichtung und um sich körperlich zu ertüchtigen, hoffen wir, viele Leute im Ehrenamt motivieren zu können und auch neue Männer und Frauen ermutigen dazuzukommen. Mit den speziellen Übungsbereichen, die Jugend- und Weiterbildungsräume sind zukunftsweisend.

Wir wollen keine BF, sondern mutige und motivierte Menschen, die sich gerne einsetzen, so wie wir die FW bisher kennen, geprägt von Einsatzbereitschaft, Motivation und Engagement. Dafür ein DANKESCHÖN der SPD Fraktion an die aktuelle Mannschaft.

25.10.2019 in Kommunalpolitik

Stellungnahme Aktionsprogramm der Stadt Bruchsal gegen Insektensterben und Artenverlust

Von Fabian Verch für die SPD-Fraktion:

Ein Sprichwort besagt: „Die beste Zeit, einen Baum zu pflanzen, war vor zwanzig Jahren. Die zweitbeste Zeit ist jetzt.“

Nun wollen wir mit dem Aktionsprogramm nicht ausschließlich Bäume pflanzen – im übertragenen Sinn passt der Spruch dennoch ganz gut zur Debatte.

Allerorts – auch in der heutigen Vorlage zum Aktionsprogramm – steht geschrieben und wird gesagt, man müsse sobald wie möglich handeln, sei es, um das Klima zu retten oder den Artenrückgang zu stoppen.

„Sobald wie möglich“ war – angelehnt an das Sprichwort – bereits vor einigen Jahren. Wir befinden uns nun im Zeitraum der „zweitbesten Zeit“. Und deshalb sollten wir diese Zeit nutzen. Wir als SPD-Fraktion sind klar dafür, tatsächlich sobald wie möglich im Sinne unserer Natur und im Sinne der jungen Generation zu handeln.

Und zwar jetzt.

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25.10.2019 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur „Nachnutzung des Feuerwehrareals/Synagoge – Information Ideenwettbewerb“

Von Fabian Verch für die SPD-Fraktion:

Mit dem Ideenwettbewerb „Nachnutzung Alte Feuerwehr / Synagoge“ hat die Stadt ein gutes, demokratisches Instrument gewählt, wodurch den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit der Beteiligung bei einem so wichtigen Projekt eröffnet wurde.

Die SPD-Fraktion ist sich einig, dass an der Stelle der ehemaligen Synagoge ein Ort des Gedenkens entstehen muss – wie dies am Ende umgesetzt werden soll, muss genau diskutiert werden. Gerade wir als Sozialdemokratinnen und -demokraten legen höchsten Wert darauf, dass die Schandtaten der Nazis nicht in Vergessenheit geraten. Der besorgniserregende Rechtsruck, der Blick in die Parlamente – die Sprache, die in diesen Einzug erhalten hat – oder auch der jüngste Anschlag in Halle zeigen ganz klar: Politische Bildung, Gedenken und Aufklärung darf niemals abgeschlossen sein und muss immer aufrecht erhalten bleiben. 

Der Standort der ehemaligen Synagoge ist prädestiniert, dort das möglich werden zu lassen, was im Dritten Reich nicht möglich war: Begegnung, Meinungsaustausch, demokratisches Miteinander.

Darüber hinaus herrscht in Bruchsal ein großer Mangel an Nebenräumen für Vereine und Verbände. Hier gäbe es die Möglichkeiten, die dringend benötigten Nebenräume entstehen zu lassen, gerne in verschiedenen Größen. Darüber hinaus könnten Räumlichkeiten für Schulen zur Verfügung gestellt werden. Damit würde der freiwerdende Platz für die Allgemeinheit sinnvoll genutzt.

Wir freuen uns auf die weitere Diskussion und stehen dieser positiv gegenüber.

[14.10.2019]

Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“.

[07.10.2019]

Stellungnahme zur Sanierung Markgrafenstraße 18 in Heidelsheim.

[07.10.2019]

Die Schlossachse muss kommen.

[03.10.2019]

Zukunft des ÖPNV im Landkreis Karlsruhe.

[01.10.2019]

Wie geht es mit dem Synagogengrundstück weiter?.

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