Gleisquerung verbindet Ost und West

Durchbruch, großer Mehrwert für die Stadt, politisches Großprojekt:
Viele Beschreibungen treffen auf die nun eingeweihte Gleisquerung am Bruchsaler Bahnhof zu.
„Wir freuen uns für die vielen tausend Menschen, die tagtäglich in Bruchsal ein- und aussteigen oder schlicht zu Fuß von der einen auf die andere Seite der Stadt gelangen wollen. Für diese Leute bedeutet die Gleisquerung einen enormen Zeitgewinn“, so die Bruchsaler SPD-Fraktion.

22.11.2021 in Veranstaltungen

Ist die Mauer auch in unseren Köpfen gefallen?

Ein Bericht von Jason Baumgärtner, Jusos Bruchsal

www.jusos-bruchsal.de

"Wird der Osten unregierbar?" Diese und viele weitere Fragen zur deutschen Einheit sind letzten Samstag an unserem Ost-Westaktionstag gefallen.
Sie sind absichtlich provokant gestellt, denn so verlangt die Thematik. Trotz drei Jahrzehnten ist im geeinten Deutschland eine gesellschaftliche Barriere zu spüren, nicht zuletzt verstärkt durch alte Stigmatas und Intoleranz. Ein Bürgerdialog, mit dem Ziel der Aufarbeitung und Bekämpfung der alten Norm einer Teilung, soll die persönliche Schlichtung ermöglichen.
Dass dieses Thema nicht nur uns Jusos und die SPD anspricht, ist uns klar. So wurden auch zahlreiche Gäste eingeladen wie Paul Taube (Kulturamtsleiter Remchingen), Franziska Richter (FES),
Birgit Kipfer(Verein gegen Vergessen - für die Demokratie) und MdL Jonas Weber. Nach einigen Impulsreden ist der Diskurs eröffnet, so ist aus vielen externen Besuchern eine hitzige Debatte entfacht. Wir freuen uns besonders über die Ehrlichkeit der Menschen, authentisch ihre Erfahrungen miteingebracht zu haben.

Letztlich zieht Franziskas Aufruf auch ein gutes Resümee für uns Jusos, so liegt es auch an uns jungen Menschen, nicht die Fesseln einer alten Mentalität mitzutragen und auf eine wahre Einheit für jeden hinzuarbeiten.

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Aus der letzten Gemeinderatssitzung

Wichtigster Punkt der vergangenen Sitzung war die Haushalteinbringung der Oberbürgermeisterin.Wir werden den Haushaltsentwurf gründlich beraten und in unserer Haushaltsrede am 21.12.21 kommentieren.

Die SPD-Fraktion nahm die Machbarkeitsstudie zur „Erweiterung der Kläranlage und Integration einer vierten Reinigungsstufe“ zur Kenntnis. Hier erwartet unseren Abwasserwirtschaftsbetrieb ein sehr ambitioniertes Projekt, das jedoch für die Versorgung der Bevölkerung notwendig ist. Die Zunahme der Schadstoffe sowie strengere gesetzliche Regelungen machen die umfangreiche technische Erneuerung und Erweiterung der Kläranlage notwendig. Faktisch wird sich diese auch auf den Wasserpreis auswirken.

Unsere volle Zustimmung fand der Einstieg in die Planungen zur Generalsanierung der Gebäude der Albert-Schweitzer-Realschule und der Pestalozzi-Schule. Hier herrscht dringender Handlungsbedarf hinsichtlich der Gebäudetechnik, im Sanitärbereich und den räumlichen Gegebenheiten. Die vorgelegte Variante 2 für die Sanierung der Realschule, die u. a. größere Klassenzimmer, die Schaffung weiterer Räume sowie u. a. ein größeres Lehrerzimmer vorsieht, scheint angesichts veränderter pädagogischer Anforderungen an die Realschule sinnvoll. Dort muss im Unterricht zunehmend stärker differenziert werden – dies könnte in größeren Räumen sinnvoller erfolgen. Die Raumgrößen der Pestalozzi-Schule blieben in der von uns zugestimmten Variante 1 aufgrund der geringeren Klassengrößen in dieser Schulform erhalten, würden aber durch eine Sanierung aufgewertet.

Wir freuen uns, dass mit dem „Maßnahmenplan Wohnen“ ein Anreizsystem geschaffen wird, um Eigentümer*innen zur Vermietung leerstehenden Wohnraums zu motivieren. Allerdings geht uns dieser nicht weit genug. Wir wünschen uns u. a. mit der Einführung eines Leerstandskatasters, ehrenamtlichen „Wohnungslotsen“, einem kommunalen Wohnraumgipfel und Umzugshilfen weitere Maßnahmen.

Ihre SPD-Fraktion Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

Eröffnung der neuen Bahnstadtsporthalle

Mit großer Freude besuchte die SPD-Fraktion die Eröffnung der neuen Sporthalle in der Bahnstadt. Seit über 15 Jahren wurde über das Projekt diskutiert, Standorte analysiert und um die Finanzierung gerungen. 2017 erfolgte der endgültige Beschluss für den Bau der Halle auf dem Grundstück in der Bahnstadt.

Innerhalb der SPD-Fraktion engagierte sich besonders Gerhard Schlegel für die Schaffung weiterer Hallenkapazitäten in Bruchsal. Er arbeitete sich tief ins Thema ein und brachte seine Erfahrungen aus jahrzehntelangen ehrenamtlichen Engagement für den Breitensport ein. Konstruktive Unterstützung erfuhr er hierbei von seinem damaligen Fraktionskollegen Hans-Jörg Betz, der als Schulleiter der Realschule die besonderen Bedürfnisse des Schulsports in die Debatten einbrachte.

Aufgrund des langen und schwierigen Prozesses bis zur heutigen Einweihung der Halle zeigte sich die SPD-Fraktion erleichtert und erfreut. "Es ist ein Meilenstein für den Bruchsaler Schul- und Vereinssport, dass die neue Sporthalle in der Bahnstadt mehr Trainingskapazitäten ermöglicht. Wir wünschen allen Sportler*innen viel Freude in den neuen Räumen. Allen, die an der Realisierung der Halle beteiligt waren, danken wir sehr herzlich!", so die einhellige Meinung der SPD-Fraktion.

SPD-Fraktion unterstützt Hospiz "Arista Nord" in Bruchsal

In der Bruchsaler Tunnelstraße entsteht das Hospiz "Arista Nord", in dem ab Ende 2022 acht stationäre Plätze geschaffen werden sollen. "Leben dürfen bis zum Tod" - unter diesem Motto stand die gestrige Auftaktveranstaltung mit der die Hospizidee noch stärker verbreitet werden soll. Mit großer Freude und Überzeugung folgten Mitglieder der SPD-Fraktion der Einladung. "Das Hospiz Arista Nord wird sterbenskranken Menschen aus Bruchsal und Umgebung einen Ort achtsamer Begleitung bis zum Lebensende ermöglichen. Auch ihre Angehörigen können dort Entlastung und professionelle Unterstützung erfahren", so die SPD-Gemeinderät*innen Martina Füg, Anja Krug und Fabian Verch.

Selbstverständlich wird die SPD-Fraktion im Bruchsaler Gemeinderat das Hospizprojekt weiterhin unterstützen. Wir werben außerdem um Spenden, damit Bau und Betrieb des "Arista Nord" gut gelingen können.

Parsa Marvi besucht SPD-Ortsverein Bruchsal

Als frisch gewählter Bundestagsabgeordneter besuchte Parsa Marvi am Mittwoch, den 13.10.2021 die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bruchsal in den Räumlichkeiten der AWO. 

Nach der Begrüßung der Ortsvereinsvorsitzenden Britta Brandstäter berichtete Eberhard Schneider aus dem Kreistag. Anschließend stellten die beiden Bruchsaler SPD-Stadträte Gerhard Schlegel und Fabian Verch ihre Arbeit im Gemeinderat vor, ehe Assad Hussein über das Engagement der Jusos Bruchsal sprach. Der folgende kommunalpolitische Diskurs mit den Mitgliedern erfreute Schneider, Schlegel und Verch. Alle drei Kommunalpolitiker bekräftigten die Notwendigkeit eines regelmäßigen Austauschs mit dem Ortsverein.

Weiter ging es mit Parsa Marvi, der zunächst nochmal auf die vergangene Bundestagswahl zurückblickte und seine ersten Eindrücke aus Berlin schilderte. Er betonte die Wichtigkeit einer starken sozialdemokratischen Stimme, die dem Landkreis und der Stadt Karlsruhe im Bundesparlament Gehör verschafft.

Für einen weiteren Höhepunkt der Veranstaltung sorgte die Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, die in ihrem Grußwort der Stadt Bruchsal die gute Zusammenarbeit mit der SPD lobte.

Brandstäters Rechenschaftsbericht machte zu guter Letzt deutlich, wie aktiv der Bruchsaler SPD-Ortsverein im vergangenen Arbeitsjahr trotz Corona war. Gewählt wurde nicht, da Wahlen satzungsgemäß erst für 2022 vorgesehen sind.

Gemeinderat besucht Kläranlage Bruchsal

Am Mittwoch, den 12.10.2021 trafen sich die Mitglieder des Gemeinderats vor dem Ausschuss für Umwelt und Technik, um die Kläranlage Bruchsal zu besichtigen. Die hieraus gezogenen Erkenntnisse werden nun in künftige Beratungen einfließen.

Stellungnahme der SPD Fraktion zu TOP 9 „Sanierung „Alte Siemenssiedlung“

Martina Füg für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Anwesende der Verwaltung und werte Kolleg*innen des GR,

mit dem Projekt „Sanierung „Alte Siemensiedlung“ beginnt die Stadt Bruchsal zusammen mit der Bruchsaler Wohnbau ein ehrgeiziges Projekt, das ihr aber sehr gut zu Gesicht steht.

Nicht nur, dass dem wachsenden Wohnungsbedarf Rechnung getragen wird, es wird auch ein ansprechendes Wohnquartier erstellt, das in allen Preisklassen, nach neuen Wohnstandards  energetisch optimiert Wohnraum in verschiedenen Größen bietet.  Dass außerdem nicht ghettoisiert wird, sondern auch verschiedene Gesellschaftsschichten in einem gemeinsamen Quartier leben, sehen wir als einen besonderen Pluspunkt dieses Projektes.

Hervorheben möchten wir die wieder einmal gelungene, übergreifende Zusammenarbeit der BruWo Geschäftsführung, der  Stadtplanung und der Stadtplanung Sanierungsabteilung. Die Fördergelder aus dem Bereich Sanierung geben diesem Projekt eine stabile Basis und die Nutzung der Gebäuderiegel nach den bereits eingesetzten Plänen aus Untergrombach sorgt für weitere Kostenersparnis.

Wir sind sicher, dass die Gespräche mit den jetzigen Mieter*innen sensibel und umsichtig geführt werden und hoffen auf einen guten Verlauf und ein schnelles Umsetzen, denn der vorgestellte Zeitplan  ist  eine große Herausforderung.

Den Wohnraum in dieser hervorragenden Lage zu verdoppeln, das ist ein weiteres Vorzeigeprojekt für Bruchsal – die SPD Fraktion gibt hierfür sehr gerne ihre Zustimmung!

SPD-Stellungnahme zum geplanten Quartiersplatz / -gelände in der Bahnstadt

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

die SPD-Fraktion begrüßt die Planungen rund um den Quartiersplatz und -park in der Bahnstadt.

Eine Stadt benötigt Plätze, die zum Verweilen einladen. 

Bei Betrachtung des Entwurfplans wird deutlich, dass genau das entstehen soll. 

Insbesondere die unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten, die unter anderem auch kulturelle Veranstaltungen erlauben, in Verbindung mit viel Grün ist aus unserer Sicht sehr erfreulich - ebenso wie der Zugang zum Saalbach, der in der Stadt zu selten wahrnehmbar ist.

Wie von Herrn Krempel erwähnt, Begrünung schafft Aufenthalts- und damit letztlich auch Wohn- und Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger und trägt erheblich zum Charme einer Stadt bei. 

Mehr Grün würde anderen Stellen Bruchsals sicherlich auch guttun. 

Einen Wermutstropfen stellen leider die hohen Kosten dar, Herr Kollege Kistenberger hat es erwähnt, (wenngleich Fördermittel gewonnen werden konnten.)

Tröstlich ist, dass wir hierfür ein Projekt mit Hand und Fuß erhalten werden.

Eine kleine Anregung zum Schluss: 

Achten Sie bitte darauf, dass die Anlage mit ausreichend großen Mülleimern bestückt wird. Es sollte nicht so sein wie an anderen Plätzen der Stadt, wo die Mülleimer völlig überfüllt sind und damit ein trauriges Bild abgeben. 

Fazit: Lob und Zustimmung verbunden mit der Bitte, die Anregung aufzunehmen.

Vielen Dank - auch an den Kneipp-Verein.

SPD-Stellungnahme zur Neugestaltung der Außenfläche der Konrad-Adenauer-Schule

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Wir freuen uns, dass die Außenanlage der KAS auf die Höhe der Zeit gebracht wird.

SuS sollen sich an ihrer Schule wohlfühlen - hierzu trägt die Maßnahme an der KAS bei.

Das Geld, welches hier investiert wird, ist also gut angelegt.

Wichtig ist uns zu betonen, dass öffentliche Flächen, die mit öffentlichen Geldern in Schuss gehalten werden, auch öffentlich zugänglich bleiben sollten - auch nach Schulschluss.

Der Außenbereich der KAS dient einigen Kindern und Jugendlichen in ihrer Freizeit als Spiel- und Verweilfläche. 

Dass dies auch zukünftig so bleiben wird, begrüßen wir.

Die ein oder andere Schule in Bruchsal schließt ihre Schulhöfe nach Schulschluss. Namen der Schulen wurden soeben genannt.

Aus unserer Sicht ist dies nicht in Ordnung. Wo städtisches Geld eingesetzt wird, sollten Menschen auch nach Schulschluss die Möglichkeit haben, Tischtennisplatten o.Ä. im Außenbereich zu nutzen. 

Hierauf sollten die Stadt und die Schulleitungen hinwirken.

Zustimmung von der SPD-Fraktion. Vielen Dank 

[11.10.2021]

SPD-Stellungnahme zum Lärmaktionsplan.

[11.10.2021]

SPD-Stellungnahme zu Top Ökopunkte.

[13.09.2021]

Beste Stimmung beim SPD-Sommerfest.

[29.07.2021]

SPD-Stellungnahme zum Denkort Fundamente.

[29.07.2021]

SPD-Stellungnahme: Ausstattung von Schulen und Kitas mit Luftfiltern – Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben.

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