20.06.2021 in Topartikel Stadtverband

SPD Stadtverband radelt am 4.7. von Untergrombach nach Waghäusel 

Geschichtlich vom Bauernkrieg zur Badischen Revolution  auf dem Weg zur Demokratie

Abfahrt ist am Sonntag, den 4.7. um 11 Uhr in Untergrombach am Joß Fritz Brunnen in der Ortsmitte - wir fahren über den Büchenauer Wald in die Südstadt  gegen 11:30 Uhr zum Treffpunkt Josef Heid Straße (Denkmal) . Von dort geht es Richtung Forst, Weiher auf der Kronauer Allee entlang bis zur Walfartskirche. Gegen 14 Uhr werden wir nach ca 28 Kilometer von den Genossinnen und Genossen aus Wagäusel an der Eremitage erwartet. Wir erhalten eine Führung von Artur Hofmann rund um die Eremitage und die "Schlacht gegen die Preußen". Neza, unsere Bundestagskandidatin, wird auch dazu kommen.

Diese Tour ist für die Genossinnen und Genossen unter euch, die zügig ( Schnitt von ca 17km/h) mit dem Rad unterwegs sind . Britta hat die Tour ausgearbeitet - bei Fragen könnt ihr euch gerne an sie wenden.

Eine Anmeldung ist erwünscht, es können auch weitere GenossInnen aus dem Landkreis mitradeln.

Wer nicht mit dem Rad fahren kann, die SPD Waghäusel freut sich auch über weitere BesucherInnen, die mit dem Auto anfahren -an der Eremitage in Waghäusel gibt es ausreichend Parkmöglichkeiten.

Die Rückfahrt wird auf der Spargelroute durch die Saalbachniederung nach Karlsdorf bis Bruchsal geführt.

An diesem Tag könnt ihr einige Kilometer für das Stadtradeln einfahren.

Britta Brandstäter
mobil 015146320565

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23.06.2021 in Wahlen

Neza Yildirim auf Zuhör-Tour in Bruchsal

Danke sagen heißt: Voller Einsatz für bessere Löhne und gute Arbeitsbedingungen

In der Pandemie hat sich unsere Arbeitswelt dramatisch verändert: Während ein Großteil der berufstätigen Bevölkerung ins Home-Office wechselte – mit den ganz eigenen Herausforderungen – haben andere auch in der Hochphase der Pandemie jeden Tag ihre Schicht angetreten, um sprichwörtlich den Laden am Laufen zu halten. Künstler und Kulturschaffende, Gastronomen, Kosmetik-Studios und Frisörsalons haben dagegen öffnen wollen, durften es jedoch lange Zeit nicht.

Jede und jeder Berufstätige – ob abgestellt oder selbstständig – kann seine eigene Geschichte über die Arbeit in der Pandemie erzählen. Unsere Bundestagskandidatin Neza Yildirim ist deswegen seit Wochen auf Zuhör-Tour im Wahlkreis, um zu erfahren, was die Beschäftigten in allen Branchen umtreibt.

„Wir haben im letzten Jahr oft zwischen Priorisierungsgruppen, zwischen systemrelevant und nicht-systemrelevant unterschieden. Jetzt, wo die Normalität wieder Stück für Stück zurückkehrt, zeigt sich: Jede und jeder einzelne, der in der Pandemie nicht den Kopf in den Sand gesteckt hat, hilft uns, nach Corona wieder durchzustarten“, sagte Neza Yildirim, die in Bruchsal die örtlichen Gewerbetreibenden besucht hatte.

„Ich habe erfahren, wie wenig die Politik manche Schicksale auf dem Schirm hatte: Das geschlossene Kosmetikstudio, das als unwichtig belächelt wurde und in der Debatten um Öffnungen überhaupt nicht vorkam, der Einzelhändler, der die sich ständig ändernden Regeln kaum noch durchschauen konnte, die Bäckereiverkäuferin, für die zwar applaudiert wurde, die aber auch jetzt noch vor lauter Kundenandrang kaum Zeit für eine ruhige Mittagspause findet“, sagte Neza Yildirim: „Ich möchte nicht länger zusehen, wie andere Zukunft nur verwalten. Jetzt ist die Zeit, sie selbst in die Hand zu nehmen. Weil die Menschen im Wahlkreis eine Abgeordnete verdient haben, die zuhört, die auch wirklich für die Menschen im Wahlkreis da ist, kandidiere ich im September für den Bundestag.“

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SPD-Stellungnahme: Digitalisierung an Schulen

Martina Füg für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Anwesende der Verwaltung und werte Kolleg*innen des GR,

gerade die große Pandemie zeigt, wie wichtig Digitalisierung gerade auch in einem Industrieland ist und dass wir in Deutschland da noch sehr weit hinterherhinken. Der DigitalPakt Schule von Juni 2019 ist da ein wichtiger, aber auch höchst überfälliger Schritt in die richtige Richtung. Jeder Fördertopf, der den Kommunen und damit den Schulen zur Verfügung steht, muß ausgeschöpft werden, so dass wir dem Bildungsauftrag für unsere Kinder bestmöglichst nachkommen.

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SPD-Stellungnahme: Hilfsinitiative Corona Handel und Gastronomie

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Nobel, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher,

die vorgestellten Ideen, die Bruchsals Innenstadt für potenzielle Kund*innen und Besucher*innen in der Pandemie attraktivieren sollen, sind mannigfaltig. Wir nehmen diese Pläne und die damit verbundene Aufstockung des Stadtmarketingbudgets wohlwollend zur Kenntnis, unterstützen diese und werden dem Beschlussantrag zustimmen.

Mir ist bewusst, dass es bei der Vorlage hauptsächlich um Soforthilfemaßnahmen geht. Ich appelliere jedoch daran, dass bei der Innenstadtentwicklung nicht nur kurzfristig gedacht wird. Wir müssen jetzt schon die langfristigen Maßnahmen mitdenken.

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Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Geschwindigkeitsüberwachungskonzept

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Ohne Verbote gibt es kein erreichen der Ziele.
Ohne Überwachung gibt es keine Einhaltung der Verbote.
Viele Beispiele haben das gezeigt: Helmpflicht, gurtpflicht, Rauchverbot und zuletzt Maskenpflicht.
Daher stimmen wir dem Verkehrsüberwachungskonzept zu. Wechselnde Bestückung stationärer Einheiten, wechselnde überwachungsmöglichkeiten - möglich durch mobile anlagen, die auch stehen bleiben können um eben gerade auch nachts oder am Wochenende präsent sein können.
Eine Datenbank, welche Daten liefert aufgrund derer gezielte Maßnahmen getroffen werden können. In der Vorlage wird von Kontrollmaßnahmen gesprochen. Ich würde hier auch bauliche oder Informationsmanagement mitnehmen.
Zu guter letzt müssen die Geräte Ergebnisse bringen, die vor Gericht standhalten. Dazu gehört auch das geschulte Personal, denn das ist nur konsequent.

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SPD-Stellungnahme: Zuschüsse an Bruchsaler Vereine in durch Corona existenzbedrohender Notlage

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Anwesende,
Vereine. Sind im Prinzip wie unternehmen. Sie müssen allerdings zusätzlich alljährlich ihren Mitgliedern darlegen, daß die Ein – und Ausgaben im Gleichgewicht sind oder begründen, zu welchem Zweck Rücklagen gebildet werden (die aufgrund der bekannten allgemeinen Situation leider selten vorhanden sind).

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Wie soll es mit dem Gelände der ehemaligen Synagoge in Bruchsal weitergehen?

In Absprache mit allen Fraktionsmitglieder der SPD im Bruchsaler Gemeinderat bezog die Fraktionsvorsitzende Anja Krug gegenüber den BNN Stellung:

Ein architektonisch ansprechendes Gebäude, in dem Begegnung, Diskurs und zeitgemäßes Erinnern stattfindet, wäre aus Sicht der SPD ein Gewinn für Bruchsal. Angesichts des geschichtsträchtigen Ortes, an dem Geschichte und Leben einst gewaltsam ausgelöscht werden sollten, ist die Möglichkeit zur Demokratiebildung authentisch und lebendig – genau das, was die damaligen Täter abgelehnt hätten!

Wir halten den Vorschlag, in einem Gebäude Bildungsarbeit und Erinnerung zu ermöglichen für sehr gut.

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Anträge der SPD-Fraktion zur Gemeinderatssitzung am 30. März 2021:

1. Antrag zu einem Bericht der Wirtschaftsförderung bezüglich eines Corana-Konzepts für den Einzelhandel und die Belebung der Innenstadt. Die Corona-Pandemie bremst seit Monaten das öffentliche und wirtschaftliche Leben aus. Dies trifft die lokalen Gewerbetreibenden massiv. Die SPD-Fraktion wünscht sich seitens der Wirtschaftsförderung konkrete Unterstützung der Gewerbetreibenden. Wir beantragen, von der städtischen Wirtschaftsförderung zu erfahren:

• Welche wirtschaftlichen Folgen haben sich bisher für die Bruchsaler Unternehmen ergeben?
• Gibt es ein Gesamtkonzept zur Unterstützung insbesondere von Gastronomie und Handel, wie in dieser Pandemie weiter verfahren wird?
• Welche Unterstützungsmaßnahmen seitens der Stadt erhalten die Gewerbetreibenden?
• Gibt es Überlegungen zu Schnellteststrategien?
• Welche weiteren Aktionen sind für die Förderung von Handel und Gastronomie angedacht?

2. Antrag zur Ausweisung einer öffentlich nutzbaren Grillstelle in der Kernstadt Bruchsal. Nicht zuletzt die Diskussionen um Grillmöglichkeiten am Baggersee Untergrombach haben gezeigt, dass für unsere Einwohner*innen Bedarf besteht, sich zum Grillen zu treffen. Bisher gibt es solche Möglichkeiten nur in den Grillhütten der Stadtteile Heidelsheim und Obergrombach. Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung zu prüfen, wo es in der Kernstadt möglich wäre die Einrichtung einer Grillstelle zu ermöglichen und mit welchem Kostenaufwand dies verbunden wäre.

3. Antrag zur Ausweisung und Einrichtung eines naturnahen Trimm-Dich-Pfads. Sport an der frischen Luft gewinnt zunehmend an Bedeutung. Um diese erfreuliche Entwicklung attraktiver zu gestalten, beantragt die SPD-Fraktion die Ausweisung und Einrichtung eines naturnahen Trimm-Dich-Pfads im Büchenauer Wald. Hier sollten aus Holz einfache Übungsgeräte errichtet werden, die ein unkompliziertes Training ermöglichen. Diese niederschwellige Möglichkeit sollte entlang einer bereits bestehenden Strecke errichtet werden. Auch hier bitten wir um ein Konzept der Verwaltung mit Kostenkalkulation.

Stellungnahme zur Rechtsverordnung für den Baggersee in Untergrombach

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Wenn man ein Lernfeld sucht, um möglichst viele kommunalpolitische Aspekte zu erklären, eignet sich der Baggersee in Untergrombach hervorragend: Naturschutzrechtliche Belange u. a. für den auf der „Roten Liste“ stehenden Eichenheldbock, Parkraumbewirtschaftung, Abfallentsorgung, Schutz von Anwohnenden, Sicherheitsaspekte für Badende, Belange von Joggenden und Tauchenden, Ausweisung und Ertüchtigung von Spazierwegen – die Liste ließe sich fortsetzen.

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Stellungnahme zum Energieleitplan

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

mit dem Energieleitplan und den entsprechenden MAßnahmen zeigt sich Bruchsal für die Zukunft gut gerüstet. Als Kommune werden wir damit unserer Vorbildfunktion gerecht.

Dies ist gut für die Stadtwerke, gut für Bruchsal, gut für unsere Umwelt und damit gut für unsere Bürgerinnen und Bürger.

Die Zukunft wird nur über den Weg „Erneuerbare Energien“ gehen.

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[01.04.2021]

Stellungnahme zum Integrationsbericht.

[01.04.2021]

Stellungnahme Solarpark Untergrombach.

[15.03.2021]

Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler sowie Alexandra Nohl!.

[15.03.2021]

Herzlichen Glückwunsch, Helga Langrock!.

[10.03.2021]

Stellungnahme zur Ausschreibung der Mittagsverpflegung für die Ganztagesschulen der Stadt Bruchsal.

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