01.12.2020 in Kommunalpolitik

SPD-Ortsvereinsvorsitzende fordert: Bruchsal muss fahrradfreundlicher werden!

Britta Brandstäter sieht noch reichlich Verbesserungsbedarf, wenn es darum geht, die Stadt Bruchsal fahrradfreundlich zu gestalten.

Die Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion stimmt zu. Wir setzen uns auch weiterhin dafür ein, die Stadt im wahrsten Sinne des Wortes (fahrrad-)sattelfest zu machen.

In der Bruchsaler Rundschau - 30. November 2020 - wird Brandstäter wie folgt zitiert (bitte klicken, um auf die Online-Version der BNN zu gelangen ):

„Auf dem Weg zur fahrradfreundlichen Stadt gebe es in Bruchsal aber noch viel zu tun. „Die Mentalität muss sich ändern“, findet Brandstäter. Autos hätten in der Stadt nach wie vor Vorrang, andere Verkehrsteilnehmer müssten sich hinten anstellen. An vielen Ampelkreuzungen müssten Fußgänger und Fahrradfahrer zum Beispiel lange Wartezeiten in Kauf nehmen.“

29.11.2020 in Fraktion

Tiefe Trauer um Jens Skibbe

Die SPD-Fraktion im Bruchsaler Gemeinderat trauert um Jens Skibbe. Die Nachricht vom frühen Tod des Obergrombacher Ortsvorstehers und Gemeinderatskollegen geht uns sehr nahe. 

Wir haben Jens Skibbe immer als einen freundlichen, offenen und konstruktiv arbeitenden Kollegen der CDU-Fraktion erlebt. Sein Sachverstand, seine klaren Haltungen und seine wertschätzende Art haben dem Gemeinderat als Gremium gut getan und wurde von allen sehr geschätzt. Die Bürgerinnen und Bürger haben ihren Respekt für Jens Skibbe durch großen Zuspruch bei den Wahlen ausgedrückt. Zweimal hintereinander wurde er Stimmenkönig im Gemeinderat. 

Außerhalb der Ratsarbeit haben wir Jens Skibbe immer als einen Menschen mit offenem Ohr, Tiefgang, Nähe und Humor erlebt. 

Sein Engagement, sein Sachverstand und in allererster Linie die Person Jens Skibbe wird uns allen fehlen. Die Arbeit im Gemeinderat wird anders sein ohne ihn. Wir denken in diesen schweren Stunden besonders an seine Familie, Freund*innen und Fraktionskolleg*innen. Ihnen allen drücken wir unser tiefempfundenes Mitgefühl aus. 

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

27.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stellungnahme B 35 - Ortsumfahrung Bruchsal-Ost Scoping-Verfahren

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau OBin, verehrte Anwesende,

ich erspare Ihnen allgemeine Betrachtungen zum überörtlichen Verkehrsgeschehen und komme direkt zu den vorliegenden Planungsvarianten.

Aber zunächst: ich bin gewählt durch die Bruchsaler Bürger und deren Interessen habe ich nach meinem Verständnis in allererster Linie zu vertreten. Soviel zu dem Thema überregionaler Verkehr, A 8 oder Verkehrsentlastung Kraichtals.

Die Varianten 1a und 1b bedeuten Neubaumaßnahmen und die Schaffung zusätzlicher Verkehrsflächen. Die Straßenbauten zerschneiden für den Artenschutz eminent wichtige Landschaftsgebiete wie den Streuobstgürtel im Nordosten Bruchsals, das geplante Landschaftsschutzgebiet Kraichgaurand oder die Naturschutzmaßnahmen Rothenberg und Jagdhütte.  Bereits 1990 wurde aufgrund der damaligen Umweltverträglichkeitsbedenken der Ostast nicht verwirklicht aber trotz dieses Wissens ein Westast bis zur B 3 gebaut. Heute dürften diese Bedenken vor dem Hintergrund des Artensterbens in einem noch viel größeren Umfang Bedeutung haben. Der damalige Kompromiss verhinderte bis heute den sinnvollen Ausbau der  B35 im Bestand.

Die Variante 2 b mit Untertunnelung des Bereiches zwischen Hagelkreuzstraße und B 35 / L 558 bedeutet eine deutliche Verbesserung des Verkehrsdurchflusses - aber nicht gleichzeitig eine massive Erhöhung der Verkehrszahlen des überörtlichen Transitverkehrs.

Andererseits kann hierdurch der überörtliche vom Regionalverkehr getrennt werden und damit auch der innerörtliche Verkehr erheblich verbessert werden. Die Untertunnelung beseitigt die seit Jahren bestehende Zerschneidung des Stadtkörpers und ist von daher städtebaulich besonders vorteilhaft für die Stadtentwicklung.

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22.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsklausur 2020/21: Die politische Arbeit für Bruchsal muss auch in Coronazeiten weitergehen

Am 22. November 2020 hat die Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion gemeinsam mit Kreisrat Eberhard Schneider intensiv und Corona-konform den Haushalt 2020/21 beraten.

Unsere politischen Schwerpunkte für Bruchsal setzen wir im Sozialbereich, beim Radverkehr, beim preiswerten Wohnungsbau und bei Optimierungen im Sportbereich. Gerade in der Corona-Krise arbeiten wir daran, Bruchsal gut für die Zukunft aufzustellen: sozial und wirtschaftlich; damit unsere Stadt auch in schwierigen Zeiten lebenswert bleibt.

Die Arbeit und die Ideen aus der Haushaltsklausur fließen in die SPD-Anträge und die Haushaltsrede ein, die unsere Fraktionsvorsitzende Anja Krug am 15. Dezember im Gemeinderat halten wird.

Der Gemeinderat und seine Ausschüsse tagen derzeit in Präsenz, dies gilt auch für die Fraktionen. Damit wird sichergestellt, dass auch wichtige zukunftsweisende Entscheidungen demokratisch getroffen werden können.

15.11.2020 in Kommunalpolitik

„Gegen das Vergessen!“ Landtagskandidatin Alexandra Nohl pflegt Gedenkgrab zur Badischen Revolution

Am 15. November ist Volkstrauertag. Im Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft werden an diesem Tag auf den Friedhöfen von politischen Repräsentanten Kränze niedergelegt. Bundesweit beflaggen die obersten Bundesbehörden und ihre Geschäftsbereiche halbmast.

Auch in Bruchsal lädt die Rathausspitze alljährlich zur Gedenkfeier auf den Friedhof und zur Kranzniederlegung bei den Kriegsgräbern ein.  Die gestiegenen Corona-Infektionszahlen verhindern in diesem Jahr vielerorts die öffentlichen Veranstaltungen zum Totengedenken.

„Friedhöfe sind stille Orte der Geschichte“, sagt Alexandra Nohl, SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis Bruchsal (29).  Bruchsals Friedhof, auf dem die ersten Bestattungen um 1276 stattfanden, sei gesellschaftlicher und auch politischer Zeuge der Stadtentwicklung und darüber hinaus.

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02.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Optimierung der Rad- und Fußverkehrsführung

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Wollen wir den Modal Split in unserer Stadt verändern, dann haben wir hier eine Vorlage, mit der wir dazu ein paar Weichen stellen können. Mehr Fußverkehr, mehr Fahrradverkehr, damit mehr Ruhe und weniger CO2 in der Innenstadt.

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23.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

Bebauungsplan Flugplatz

Stadtrat Gerhard Schlegel gab für die SPD die Stellungnahme ab. Er begrüsste die Maßnahme  als wertvollen Baustein hin zur Planungssicherheit für den Standort Flugplatz Bruchsal und in der Folge für zwei höchst innovative Bruchsaler Firmen. Die DG Flugzeugbau und die aufstrebende Firma Volocopter. Die beiden Vorzeigefirmen sind in Bruchsal ansässig und auf einen Start - und Landeplatz in ihrer Nähe angewiesen. Hierfür nimmt die SPD auch die Erweiterung der überbauten Flächen im Flugplatzareal hin . Gerhard Schlegel verwies auf die Umweltbeeinträchtigungen - insbesondere auch am Saalbachufer - und forderte die konsequente Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen ein. Volocopter beabsichtigt den Bau einer Fertigungsanlage neben dem Bauhaus und wird viele hochwertige Arbeitsplätze schaffen.

23.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Stellungnahme zum Thema Amtsblatt

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau OB, Herr Bürgermeister,  Frau Rau,

ja, das Amtsblatt ist wichtig für die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt.

Wie in der Vorlage richtigerweise angemerkt wird, geht die Nachfrage nach Printmedien immer mehr zurück. Nicht nur das Amtsblatt merkt das.

Einige Menschen legen mit Sicherheit weiterhin Wert auf den haptischen Kontakt, doch es gibt auch eine große Anzahl an Bürgerinnen und Bürger, die auf Papiermüll verzichten wollen. Das bedeutet jedoch nicht, dass diese Leute auf das Amtsblatt verzichten wollen.

Wir begrüßen deshalb, dass die Stadt bei der Ausschreibung die Digitalisierung im Blick hat.

Sobald die E-Paper-Version erhältlich ist, sollte eine Abfrage gestartet werden, wer auf die Print-Version verzichten möchte. Gleichzeitig sollte Werbung für eine Amtsblatt-App gemacht werden, damit diese auch genutzt wird.

Als moderne Stadt - als die wir ja wahrgenommen werden möchten - müssen wir up-to-Date sein.

In diesem Zusammenhang sollten wir uns mittelfristig auch über eine allgemeine „Bruchsal-App“ Gedanken machen, die über das Amtsblatt hinaus geht und Informationen tagesaktuell liefert. Quasi eine Homepage als App, die durchaus das Amtsblatt integrieren könnte. Das wäre auf Höhe der Zeit.

Wir stimmen der Vorlage zu.

23.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

Bahnstadt-Sporthalle wird planmäßig fertig

Der Bruchsaler Gemeinderat und dessen SPD-Fraktionsmitglieder konnten sich bei einem Vororttermin vom Baufortschritt an der neuen Sporthalle überzeugen.

Die seit Jahren in vielen SPD-Anträgen geforderte Sporthalle wird insbesondere den Schulsport - wenn er wieder normal stattfinden kann - erheblich beeinflussen. Auch der Vereinssport wartet dringend auf die Erweiterung der Kapazitäten und freut sich nicht nur über  das tolle helle Gebäude, sondern auch die avisierte Nutzung ab Frühjahr 2021.

Es bleibt weiterhin unsere Aufgabe den Bau kritisch zu begleiten und beispielsweise Überdachungen und Fahrradstellplätze im Außenbereich zu fordern.

17.10.2020 in Stadtverband

SPD bei Demonstration "Wir für Menschlichkeit"

Am 16.10.2020 rief das Bündnis für Menschlichkeit zur Gegendemonstration gegen Pax Europa und Michael Stürzenberger auf. Der SPD-Stadtverband Bruchsal schloss sich dieser Gegendemo aus Überzeugung an. 

[30.09.2020]

SPD-Stellungnahme zum Bericht der Gleichstellungsbeauftragten.

[29.09.2020]

Altstadträtin Helga Langrock wurde 80 - Die Fraktion gratuliert.

[15.09.2020]

Sommerfest mal anders!.

[13.09.2020]

SPD nominiert Alexandra Nohl als Landtagskandidatin.

[29.07.2020]

Statement der SPD zum Jahresabschluss der Stadtwerke.

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