04.07.2022 in Fraktion

Aus der Gemeinderatssitzung am 28. Juni

Die SPD-Fraktion dankt allen Mitarbeitenden der Polizei Bruchsal für ihren vielfältigen Einsatz, der mit der Vorstellung der Kriminalstatistik deutlich wurde. Zur weiteren Stärkung der Sicherheit fordern wir, dass vor allem weiter an einer sicheren Beleuchtung in der Stadt und den Stadtteile gearbeitet wird. Dies vermeidet Angsträume und stärkt das Sicherheitsgefühl. Weiterhin würden wir begrüßen, wenn die Polizei so mit Personal ausgestattet würde, dass weitere Fußstreifen in unserer Stadt präsent sein könnten.

Hinsichtlich der Planungsvarianten für die Güterbahnstrecke Mannheim – Karlsruhe erwarten wir eine weitere sachkundige Prüfung der Streckenvarianten – gerade auf der dünner besiedelten linksrheinischen Seite. Weiterhin ist es absolut notwendig, bei der Prüfung der Strecken durch unsere dicht besiedelte Gemarkung von Anfang an, maximalen Lärmschutz durch Untertunnelung und Lärmschutzwände verbindlich einzuplanen. Offenburg kann hier Vorbild sein. Es steht außer Frage, dass alles zu tun ist, um die Lärmschutzinteressen der Menschen gerade in den möglicherweise betroffenen Ortsteilen Büchenau und Untergrombach umzusetzen.

Mit großer Freude stimmen wir der Ausstattung des Freizeitgeländes im Weidenbusch mit einem turnierfähigen Basketballfeld und einem Pumptrack zu. Positiv fällt die naturnahe Gestaltung auf. In Zukunft soll auf dem Gelände auch eine öffentliche Grillstelle entstehen. Wir regen hier das Anlegen eines Trinkwasserbrunnens an. Mit der Ertüchtigung des Geländes am Eisweiher, dem Gelände am Weidenbusch und dem Bahnstadtpark investieren wir nachhaltig in Möglichkeiten in der Kernstadt, die den Menschen weitere Sport- und Freizeitangebote an der frischen Luft zugänglich machen. Wir hoffen, dass diese eifrig und achtsam genutzt werden. Ihre SPD-Fraktion: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

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27.05.2022 in Stadtverband

Jahreshauptversammlung des SPD Stadtverbands Bruchsal am Do. 19. Mai 2022

Am Donnerstag 19. Mai lud der Stadtverband Bruchsal zu seiner Jahreshauptversammlung in das „Rote Eck“ in die Friedrichstraße ein.

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SPD auch wieder am Start beim Bruchsaler Stadtradeln

Auch dieses Jahr macht der SPD Stadtverband Bruchsal wieder mit beim Stadtradeln. Unsere Parteimitglieder aus der Kernstadt und allen Stadtteilen werden wieder fleißig radeln und Kilometer sammeln. Gerne dürfen selbstverständlich auch Nicht-Mitglieder sich unserer Stadtradeln-Gruppe anschließen. Wir freuen uns.

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Inge Schmidt mit der Schönbornmedaille ausgezeichnet

Eine der höchsten Auszeichnungen der Stadt Bruchsal, die Schönbornmedaille, wurde beim städtischen Ehrungsabend an Inge Schmidt verliehen. Seit 48 Jahren ist die Heidelsheimerin Mitglied der SPD. Wie sehr sie die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit,  Gerechtigkeit und Solidarität lebt, wurde in der Laudatio durch die Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick deutlich.
Sie hob Inge Schmidts Einsatz beim Förderverein Schwimmbad, für den Heidelsheimer Jugendtreff sowie für den Erhalt historischer Gebäude in ihrem Heimatort hervor. Weiterhin leitete sie jahrzehntelang den SPD-Ortsverein, war mehrere Wahlperioden Ortschaftsrätin, fünf Jahre lang Gemeinderätin und ebenso lange Ortsvorsteherin in Heidelsheim.
Unermüdlich, hochmotiviert und mit großem Perfektionismus widmet sich Inge Schmidt ihren vielfältigen Aufgaben. Unzähligen Menschen und Projekten hilft sie spontan und ohne Aufhebens um ihre Person. Beispielsweise packte sie bei der Unterbringung von Flüchtlingen kräftig an und ermöglichte dem Tageselternverein nachhaltige Unterstützung. Ihr geht es immer darum, die Welt jeden Tag ein Stück besser zu machen.
Die SPD-Fraktion wurde durch ihre beiden Vorsitzenden, Anja Krug und Gerhard Schlegel, beim Ehrenabend vertreten. "Inge Schmidt ist jemand, der sich mit größtem Einsatz für andere einbringt. Begeisterungsfähig, leidenschaftlich und mit großem Herz. Wir gratulieren ihr herzlich zur Auszeichnung mit der Schönbornmedaille. Eine besondere Auszeichnung für einen besonderen Menschen", so Schlegel und Krug abschließend.

04.05.2022 in Fraktion

Aus der Bruchsaler Gemeinderatssitzung am 3. Mai 2022

Der Einwohnerantrag zu einer Hundewiese konnte nicht das erforderliche Quorum erreichen. Trotzdem hat die Verwaltung sich dieses Gedankens angenommen und dafür möchte sich die SPD ausdrücklich bedanken. Dieses ist ein Ausdruck von Bürgernähe und bedingt oftmals sehr viel Arbeit. Die zwei verbleibenden Grundstücke wurden entsprechend hinsichtlich der Kosten für Einrichtung und dauerhafte Pflege sowie Anwohnerbefragungen mit negativem Ergebnis geprüft. Es bleiben natürlich einige Restzweifel, z. B. bezüglich der Mähkosten. Ebenso ist die Ablehnung des Landes zu kritisieren. Allerdings gehört auch zur Wahrheit, dass diese Wiese eine weitere Freiwilligkeitsleistung der Stadt darstellen würde, denn es scheinen sich zwar Antragssteller zu finden – aber keine Kümmerer, welche sich hier einbringen würden. Dies ist sehr bedauerlich. Vielleicht ergibt sich ja auch ein interkommunaler Lösungsansatz. 

Die Idee, den Weihnachtsmarkt bis in den Januar zu verlängern, findet unsere Zustimmung. Wir erhoffen uns hochwertige Beschicker zu finden und die Aufenthaltsqualität in unserer Innenstadt zu steigern. Außerdem regt unsere Fraktion an, weiterhin die Weihnachtsmarktstände locker vom Otto-Oppenheimer-Platz ausgehend Richtung Rathaus zu verteilen.

Selbstverständlich stimmt die SPD dem Erlass von Gebühren für die Außenbewirtschaftung in Bruchsaler Handels- und Gastronomiebetrieben gerade nach den schwierigen Coronaphasen zu. 

Eine überarbeitete Satzung für die städtischen Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte ist aufgrund gesetzlicher Änderungen notwendig und findet unsere Zustimmung. Unser großer Respekt gilt allen Sozialarbeiter*innen in diesem sensiblen Bereich, die mit den Menschen auf die Einhaltung der Regeln und die Erfüllung von Pflichten achten. 

Dem Bau eines Bäckerei-Cafés mit einer Errichtung von Reihenhäusern in Helmsheim stimmt die SPD mehrheitlich zu. Natürlich hätten wir einen Standort in der Ortsmitte vorgezogen, erhoffen uns aber von einem guten Backwarenangebot und einem weiteren Treffpunkt eine Aufwertung für den Ort.

Wir freuen uns sehr, dass bei der 1250-Jahr-Feier in Heidelsheim die Städtepartnerschaft mit Volterra besiegelt wird. Aus der herzlichen Freundschaft, die von vielen Engagierten begeistert gelebt wird, wird so eine noch festere Verbindung. Der Frieden und die gute Zusammenarbeit in einem gemeinsamen demokratischen Europa wird so aktiv gestärkt.

Ihre SPD-Fraktion Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

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04.05.2022 in Fraktion

Stellungnahme Verlängerung des Weihnachtsmarkts bis 5. Januar

Fabian Verch für die SPD-Fraktion 

Eine lebendige Innenstadt ist der SPD-Fraktion ein wichtiges Anliegen. Wir begrüßen daher die Erweiterung des Bruchsaler Weihnachtsmarkts zu einem Wintermarkt bis zum 5. Januar.

Die Begriffe "Alleinstellungsmerkmal", "Transformationsprozess" wurden in diesem Zusammenhang bereits genannt. Ich möchte einen Begriff ergänzen, nämlich den Wiedererkennungseffekt.

Veranstaltungen müssen so geplant werden, dass man sie mit unserer Stadt in Verbindung bringt. 
Deshalb müssen wir den Fokus auf die Qualitätssicherung lenken: Nicht nur Quantität - mehr Öffnungstage - sondern auch Qualität - Was wird verkauft / angeboten? - muss in den Blickpunkt geraten.

Darüber hinaus plädieren wir dafür, den Weihnachtsmarkt auch weiterhin, wie zu Coronazeiten geschehen, die Weihnachtsmarktstände locker vom Otto-Oppenheimer-Platz ausgehend Richtung Rathaus zu verteilen.

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03.05.2022 in Kommunalpolitik

Sozialgebundener Wohnraum in Untergrombach vor der Fertigstellung

Erste Besichtigung durch den Aufsichtsrat der kommunalen Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft

In etwa 1,5 Jahren Bauzeit entstand in Untergrombach an der Ernst-Renz-Straße eines der größten Neubauprojekte der kommunalen Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft. Auf einem städtischen Grundstück in unmittelbarer Bahnhofsnähe konnten 17 Wohnungen realisiert werden, die etwa ab Juli von den Mieter*innen bezogen werden können. Zu einer ersten Besichtigung war jetzt der Aufsichtsrat der Bruchsaler Wohnungsbau mit seinem Vorsitzenden, Bürgermeister Andreas Glaser, eingeladen.

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03.05.2022 in Fraktion

SPD-Stellungnahme Thema Hundewiese

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion 

Wie in der Vorlage erwähnt konnte  ein Einwohnerantrag zu einer Hundewiese nicht das erforderliche Quorum erreichen. Dieses wurde bereits im Juli 2021 im Gemeinderat festgestellt.

Trotzdem hat die Verwaltung sich dieses Gedankens angenommen und dafür möchte sich die SPD ausdrücklich bedanken. Dieses ist ein Ausdruck von Bürgernähe  undbedingt oftmals sehr viel Arbeit.

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SPD-Ortsverein Bruchsal wählt neuen Vorstand

Bereits ein halbes Jahr nach ihrer letzten Vollversammlung mit dem damals frisch gewählten Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi im Oktober lud die SPD Bruchsal am 28. April zu ihrer nächsten Jahreshauptversammlung in den Räumen der AWO Karlsruhe-Land, die sich pandemiebedingt besser dafür eigneten als das „Rote Eck“ in der Friedrichstraße – mittlerweile festes Zuhause der örtlichen SPD. Die Vorsitzende Britta Brandstäter blickte nach Begrüßung der Anwesenden unter anderem auf das vergangene Doppel-Wahljahr und den heiteren Wahlkampf der Bruchsaler Landtagskandidatin Alexandra Nohl sowie den Wahlkampf vor Ort für die erfolgreiche Bundestagswahl zurück. Auch die regelmäßige Beteiligung der SPD an der Fahrrad-Demo „Critical Mass“ und das umfangreich besuchte Sommer-Wahlfest auf dem Belvedere-Kastanienplatz, das in diesem September wieder stattfinden soll, wurden als starke Erfolge hervorgehoben.

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Die Jusos laden zum Frühlingsempfang! – Grillfest am Tag der Arbeit

Anlässlich des 1. Mai feierten wir Jusos Bruchsal im Rahmen eines Grillfestes am Schützenhaus Belvedere den Tag der Arbeit.

Jedes Jahr aufs Neue gehen wir auf die Straßen und vermitteln weiterhin die Werte von Solidarität, Zusammenhalt und Menschlichkeit. In heutigen Zeiten, in der die Welt nie still zu stehen scheint, darf der Aufruf nach Respekt nicht untergehen! Ob in einer Gewerkschaft, Verein oder Partei: Wir kämpfen für gerechte Arbeitsbedingungen eines jeden!

Zu Gast konnten wir unsere Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, Bürgermeister Tobias Borho, aber auch IG-Metall Kassier Dirk Becker, sowie den Landtagsvizepräsidenten Daniel Born willkommen heißen. Wir danken allen Gruß- und Gastrednern an unserer Seite für unsere Forderungen einzustehen!

[15.04.2022]

Frohe Ostern wünscht Ihnen Ihre SPD Bruchsal.

[03.04.2022]

Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.03.22.

[03.04.2022]

Stellungnahme zu Handlungsempfehlungen des Integrationsberichts.

[03.04.2022]

Stellungnahme zum Sanierungsbericht Innenstadt Nord – Teilbereich Bahnstadt.

[03.04.2022]

Stellungnahme zum Bericht der Stadtbibliothek.

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