29.07.2020 in Fraktion

Statement der SPD zum Jahresabschluss der Stadtwerke

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Zum Stadtbus:

Die Tendenz zu besserer Wirtschaftlichkeit ist sehr zu begrüßen. 

Es werden nachfolgende verbessererungsvorschläge gemacht:

1. Ausstattung der Bushaltestellen mir mindestens einer Sitzgelegenheit

2. Prüfung ob angesichts der Teilung der weiherberglinie die Einrichtung einer Bushaltestelle am Hintereingang des Friedhofs möglich wäre. Dies aus dem Grund, weil der Fußweg durch den Friedhof für ältere Menschen sehr weit ist.

3. die Erneuerung der Busfahrten hin zu energiegünstigen und leiseren Fahrzeugen.

 

Zur ewb:

Die ewb ist professionell aufgestellt. Nur so ist es möglich auf dem hart umkämpften Energiemarkt ein derart gutes Ergebnis zu erzielen. Die ewb führt einen Gewinn von 3,4 mio. Euro an die Stadtwerke Bruchsal ab.

 

Zu den Stadtwerken:

Die Stadtwerke und damit die Stadt bruchsal nutzen dieses Geld nicht zuletzt um 3 Freibäder vorzuhalten. Was für eine Stadt der Größe Bruchsal  wahrscheinlich einzigartig ist.

Dazu 2 Schwimmbäder, eine eigene Stadtbusflotte, entkalktes Wasser, Fernwärme, bald einen Wohnmobilstellplatz und zusätzlich auch diverse Anstrengungen im Bereich der Nachhaltigkeit.

Viele Bürger partizipieren ganz selbstverständlich von dieser Infrastruktur - sind dann aber ganz selbstverständlich Kunden fremder Energieversorger - das ist keine Solidarität. 

Darum unser Appell „lass den Klick in deiner Stadt - auch hier und nicht nur beim Einzelhandel“.

 

Zum Schluss unser Dank an die Geschäftsführung und ein großer Dank an die Belegschaft, die in diesen schweren Zeiten den Busverkehr und den Betrieb aufrecht erhalten haben. 

 

Es gilt das gesprochene Wort 

08.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Fraktion intern: Themen B35-Ostumgehung, Landschaftsschutzgebiet Kraichgaurand, Mobilität und sozialer Wohnungsbau

Die SPD-Gemeinderatsfraktionsvorsitzende Anja Krug und Stadtrat Fabian Verch im Dialog:

08.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Fraktion intern: Thema Bildung

SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl und Stadtrat Fabian Verch im Dialog:

08.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Landschaftsschutzgebiet „Bruchsaler Kraichgaurand“ / Vorschlag zur Ausweisung

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

 

Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Frau Korin, meine Damen und Herren,

 

die SPD-Fraktion freut sich über die positive Willensbekundung der Stadtverwaltung Bruchsal, ein Landschaftsschutzgebiet „Kraichgaurand“ einzurichten, zumal dies ein SPD-Antrag war.

 

Gründe hierfür gibt es reichlich:

Streuobstlandschaften, wie sie in dem hoffentlich baldigen Landschaftsschutzgebiet „Krauchgaurand“ bestehen, bedeuten Artenschutz, Klimaschutz, Kulturgut und Naherholung.

Der gewaltige Rückgang der Streuobstbestände spricht eine deutliche Sprache. Wir haben keine Zeit mehr, sondern müssen schnellstens etwas tun gegen diese extreme Gefährdung des möglichen Weltnaturerbes Streuobst.

Das Nürtinger Streuobstmemorandum 2018 spricht sich für eine Würdigung der Streuobstlandschaften als UNESCO-Welterbe in der Kategorie „organische Kulturlandschaften“ aus.

 

Ich zitiere aus diesem Positionspapier:

„Eine lineare Fortsetzung der negativen Bestandsentwicklung seit 1965 ergibt, dass Mitte des 21. Jahrhunderts in Baden-Württemberg keine nennenswerten Streuobstbestände mehr vorhanden sein werden. Neben den Beständen selbst sind damit auch die genetische Vielfalt sowie das gesamte Kulturgut massiv bedroht.“ 

Genau das sollten wir nicht wollen.

Oftmals fragt man sich, was Kommunalpolitik für den Umweltschutz leisten kann. Hier bietet sich ein ganz konkretes Beispiel für unsere tatsächlich vorhandene Handlungsfähigkeit. Nehmen wir diese Chance wahr!

Die Unterschutzstellung ermöglicht die Refinanzierung der Pflegekosten durch das Land. Dies kann motivierend wirken, dass sich mehr Leute an der Pflege beteiligen bzw. diejenigen, die dies bereits tun, nicht auf ihren Kosten sitzenbleiben. 

Wir bitten die Stadt, mit konkreten Maßnahmen darauf hinzuwirken, dass die notwendigen Pflegemaßnahmen umgesetzt werden - im Übrigen auch beim Naturschutzgebiet Rotenberg.

Auch dem zweiten Teil des Beschlussantrags werden wir zustimmen. 

Selbstverständlich müssen auch hier wieder die beteiligten Akteure an einen Tisch gebracht werden. 

 

Vielen Dank!

08.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Karl Mangei: Verabschiedung im Bruchsaler Gemeinderat

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Lieber Karl,

es gibt Situationen, da wünscht man sich ein schlaues Handbuch für Fraktionsvorsitzende, in dem einem z. B. erklärt wird, wie man eine Abschiedsrede hält für jemanden, den man eigentlich gar nicht so richtig verabschieden will. Dieses Handbuch gibt es nicht und es kann es auch nicht geben, weil jeder einmalig ist. So war auch die Zusammenarbeit mit dir hier im Gemeinderat.

Fünfmal wurdest du in dieses Gremium gewählt, die Menschen haben dir über die Jahre immer stärker ihr Vertrauen in Form von Stimmen geschenkt. Zählt man deine 36 Jahre im Ortschaftsrat und die Zeit im Kreistag dazu, dann toppen deine aktiven Jahre in der Politik das Durchschnittsalter deiner Gemeinderatsfraktion um Längen.

In diesen Jahren hattest du immer einen sehr klaren sozialdemokratischen Kompass: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

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07.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Kriminalstatistik 2019

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion 

Die erfassten Straftaten, die Aufklärungsquote sowie die Häufigkeitszahlen - also die Anzahl von Delikten unter Berücksichtigung der Bevölkerungszahl - bleiben weitgehend gleich. 

Wir haben Ebenso die Delikte des Wohnungseinbruchdiebstahls auf niedrigem Niveau verstetigt.

Die Fallzahlen Enkeltrick sind rückläufig, dafür aber Gibt es eine deutliche Zunahme von Delikten im Bereich „Falsche Polizeibeamte“ – diese bleiben jedoch Oft im Versuchsstadium stecken. 

Sowohl der Rückgang der Einbrüche als auch der Erfolg der Verhinderung von vollendeten SÄM-Delikten ist auf konsequente auch länderübergreifende Ermittlungsarbeit und Informationsaustausch und insbesondere auf hervorragende Präventionsarbeit bei Geschädigten, Angehörigen und auch Bankmitarbeitern zurück zu führen.

Straßenkriminalität:

Die Zahlen für das PP weisen den zweitniedrigsten Stand im 10Jahres – zeitraum auf. Zu Berücksichtigen ist, daß bei Gesamtbetrachtung der zahlen, die besonders angstbehafteten Deliktsfelder Raub und Vergewaltigung einen relativ geringen Anteil ausmachen. Hauptstraftaten sind hier Diebstähle aus Kfz und von Fahrrädern.

Dem Thema Rassismus innerhalb der Polizei möchte ich hier keinen zu großen Raum geben. Nur zur Versachlichung 0,00021 und damit 4 Fälle  der 1,9 Millionen Einsätze der Polizei in BW zogen Beschwerden wegen Rassismus oder ethnisch begründeter Polizeikontrollen – sog. Racial profiling – nach sich. Dafür ist die Zunahme der Gewaltsdelikte gegen Polizeibeamte auf einem sehr besorgniserregenden und leider weiter steigenden Niveau. 

Bitte richten Sie Ihrer Mannschaft den Dank der SPD Fraktion für die geleistete Arbeit aus. Wir wünschen ihnen allen, daß sie diese Gewalterfahrung nicht teilen müssen.

Weiterhin möchte ich ein Thema benennen, das ich schon oft angesprochen habe. Es geht um  Dunkelräume und deren Aufhellung. Der Bürgerpark wurde endlich mit Ausreichenden beleuchtungseinrichtungen versehen. Vielen Dank dafür.

BNN Bericht unter weiterlesen

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04.07.2020 in Fraktion

Stadtradeln in Bruchsal - SPD-Gemeinderatsfraktion vollständig am Start!

Dass man sich im politischen Tagesgeschäft zuweilen abstrampeln muss, um bei den vielfältigen Themen informiert zu bleiben, ist selbstverständlich. Die Mitglieder der Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion sind aber davon abgesehen immer gerne mit dem Fahrrad unterwegs.
So ist es für sie eine große Freude, das "Team Gemeinderat" bei den diesjährigen Stadtradelwochen zu unterstützen. Als bisher einzige Fraktion aus dem Bruchsaler Kommunalparlament sind die SPD-Mitglieder Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch vollständig beim Stadtradeln angemeldet.
"Fahrradfahren ist eine sehr nachhaltige Art der Mobilität. Wir arbeiten daran, dass Bruchsal eine radfreundliche Kommune mit einem sicheren Radwegenetz, sinnvoller Beschilderung und ausreichend Abstellmöglichkeiten wird. Deshalb wollen wir u. a. die Moltkestrasse zur Fahrradstrasse ausbauen lassen!", so die SPD-Fraktion.

29.06.2020 in Veranstaltungen

SPD Stadtverband Bruchsal läutet Stadtradel-Wochen ein

Auftaktveranstaltung mit SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl

Am 28. Juli traf sich der SPD-Stadtverband Bruchsal mit einigen Radler*innen zum Auftakt der Stadtradel-Wochen (28. Juni bis 18. Juli) in Bruchsal. Bei der Fahrt durch Bruchsal und alle Ortsteile legten die Teilnehmer*innen 27 km Wegstrecke zurück.

Beim Stadtradelwettbewerb geht es darum, möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen und dabei kiloweise CO2 einzusparen. Dabei zählt jeder Kilometer; denn jeder Kilometer Fahrradaktivität ist gelebter Klimaschutz.

Der SPD ist in diesem Zusammenhang wichtig zu betonen, dass noch viele Anstrengungen für einen reibungslosen Radverkehr vonnöten sind: "Um die Verkehrswende hinzubekommen, müssen die Radwegeverbindungen innerhalb und zwischen den Kommunen besser ausgebaut, die Lücken geschlossen und holperfrei gestaltet werden", so Landtagskandidatin Alexandra Nohl. "Eine gut ausgebaute Radfahrinfrastruktur attraktiviert eine Stadt enorm. Der ADFC-Radklimatest 2019, bei dem Bruchsal nicht gut abgeschnitten hat, gibt uns Kommunalpolitikerinnen und -politiker eine Aufgabe mit. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass sich die Situation verbessert, denn dann werden auch mehr Menschen auf das Fahrrad zurückgreifen", betonten Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

Alle Infos zum Stadtradeln und wie man sich dafür anmelden kann: https://www.stadtradeln.de/bruchsal

 

 

22.06.2020 in Veranstaltungen

Stadtradeln - Auftaktveranstaltung

Bruchsaler Kirchen-Radrundweg

Anlässlich der Bruchsaler STADTRADELN-Wochen 2020 wird es einen ökumenischen Kirchen-Radrundweg geben. Auf dieser Route werden verschiedene Kirchen der ACG Bruchsal angefahren.

Groß und Klein sind eingeladen, den Kirchen-Radrundweg allein, zu zweit, mit der Familie etc. zu radeln – unabhängig davon, ob man sich für das STADTRADELN registriert hat oder nicht.

An den Sonntagen 28. Juni und 12. Juli können beim Fahren des Kirchen-Radrundwegs von 14 bis 19 Uhr Stempel gesammelt werden. Stempelkarten können an jeder Stempelstation mitgenommen werden. Dort können auch die vollen Stempelkarten gegen eine kleine Belohnung eingetauscht werden.

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09.06.2020 in Stadtverband

Helmsheimer- Gewerkschafter-Naturfreund- Sozialdemokrat

(an) Werner Klein, ein leidenschaftlicher Streiter im Berufsleben, als Gewerkschafter und Sozialdemokrat, wurde am Sonntag 90 Jahre alt. Dazu gratulierten der Ortsvereinsvorsitzende Özgür Sahin, Stadträtin Alexandra Nohl und Kreisvorsitzender Christian Holzer Corona gerecht im Garten von Familie Klein. Seit über 60 Jahren ist der gebürtige Brettener in der Partei aktiv und das soll er auch noch lange bleiben.

1952 ist er in die SPD eingetreten, vorher war er schon politisch tätig und bei der Gründung der Jusos 1946 in Bretten aktiv dabei. 1958 musste er seine Zeit als Werksmeister und als freigestellter Betriebsrat in der Firma Malag einstellen und da es ihm zeitlich nicht mehr möglich war, auch die Betreuung der Gewerkschaftsjugend in der IG Metall. Als Werksmeister hatte er immer ein offenes Ohr für seine Belegschaft, was ihm bis heute die Freundschaft vieler Mitarbeiter sichert. Aber auch im Vereinsleben ist Werner Klein viele Jahre in Bretten und Helmsheim aktiv gewesen. Heute lebt er mit seiner Freu Gerlinde etwas ruhiger, im Ortsverein Helmsheim ist der 90jährige allerdings immer noch ein treues Mitglied. Dafür bedankten sich die Vorsitzenden Sahin und Nohl.

Als der Genosse Klein zu seiner letzten parteiinternen Ehrung gefragt wurde, warum er der Partei beigetreten ist, meinte er schmunzelnd, dass dies wohl genetisch bedingt sei, schließlich ist sein Vater auch schon ein Sozi gewesen.

[09.06.2020]

BLACK LIVES MATTER.

[29.05.2020]

Alex Nohl wird SPD-Landtagskandidatin.

[25.05.2020]

Stellungnahme zum Kindergartenbedarfsplan.

[25.05.2020]

Sprechstunde mit Alexandra Nohl am Mo, 25.05.2020.

[21.05.2020]

SPD-Anträge im Gemeinderat.

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