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Herzlich willkommen bei der SPD Bruchsal!

Herzlich willkommen auf den Seiten des SPD-Stadtverbands Bruchsal!

Der Stadtverbandsvorstand: Heribert Gross, Sven-Rolf Bennewitz, Britta Brandstäter, Melanie Ernst und Fabian Verch

Heribert Gross (Vorsitzender SPD-Stadtverband Bruchsal)

Fabian Verch (Pflege der Homepage)

22.05.2020 in Pressemitteilungen

Bundestagswahl 2021 – SPD-Stadtverband Bruchsal schlägt Fabian Verch für die Nominierung vor

Der Bruchsaler Stadtrat möchte sich für den Spargelwahlkreis Bruchsal-Schwetzingen (278) nominieren lassen
Die Auswahl des SPD-Bundestagskandidaten findet Mitte Juli statt
Fabian Verch geht „mit Rückenwind in die Nominierungsphase“

Bruchsal, 20.05.2020 – Der SPD-Stadtverband Bruchsal, bestehend aus den Ortsvereinen Bruchsal, Heidelsheim, Helmsheim, Obergrombach und Untergrombach mit Büchenau, schickt seinen jüngsten Stadtrat Fabian Verch ins Rennen für die Nominierung als SPD-Bundestagskandidat des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen. Der 31-jährige Bruchsaler ist sehr politikerfahren und blickt mit Spannung auf die anstehende Nominierungsphase.

„Ich freue mich über das mir entgegengebrachte Vertrauen aus meiner Heimat und hoffe auf einen positiven Ausgang bei der Nominierungsveranstaltung. Diese wird – wenn es die Corona-Maßnahmen zulassen - voraussichtlich Mitte Juli stattfinden. Neben meinem Stadtverband haben mich viele Personen aus dem Wahlkreis und der Umgebung angesprochen und in meinem Schritt bestärkt“, sagt Fabian Verch. Weiter fügt er hinzu: „Ja, ich habe richtig Lust auf den Wahlkampf für die SPD gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen hier im Wahlkreis und freue mich über den starken Rückenwind aus den eigenen Reihen. Unser gemeinsames Ziel ist klar: Die Region braucht wieder einen direkten SPD-Bundestagsabgeordneten, der sie mit starker Stimme in Berlin vertritt. Diese Chance möchte ich mit meiner Bewerbung wahrnehmen.“ Heribert Gross, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Bruchsal pflichtet bei: „Wir sind von Fabian Verch überzeugt. Er vertritt die Werte der SPD, hat eine eigene Meinung und steht mit seinem jungen Alter und den bereits gemachten Erfahrungen für die Zukunft. Das kann dem Wahlkreis nur guttun.“

Die sozialdemokratische Stimme für die Region

Fabian Verch, der an der staatlichen Goldschmiede- und Uhrmacherschule in Pforzheim Deutsch, Gemeinschaftskunde und Wirtschaft lehrt, ist in der Bruchsaler Politik kein Unbekannter. Mit 16 Jahren trat er in die SPD ein. Er bekleidete eine Vielzahl wichtiger Ämter, in die ihn die Mitglieder der SPD Bruchsal wählten. Bereits im Jugendalter hatte er sich bei den Bruchsaler Jusos engagiert und als Student den Vorsitz des SPD-Ortsvereins Bruchsal übernommen. Derzeit ist Fabian Verch Mitglied im SPD-Kreisvorstand und im Stadtverbandsvorstand. Er vertritt die SPD Bruchsal zudem als Delegierter bei Landesparteitagen und Kreisdelegiertenkonferenzen.

Seinem Arbeitseifer und seiner Bekanntheit verdankt Fabian Verch den Einzug in den Bruchsaler Gemeinderat bei der Kommunalwahl 2019. Nicht zuletzt seine vielfältigen politischen Erfahrungen ermöglichen ihm sich nun im Kommunalparlament mit großem Engagement und Begeisterung für die Bevölkerung einzusetzen. Fabian Verch vertritt die SPD unter anderem im Ausschuss Verwaltung, Finanzen und Soziales, im Schulbeirat sowie in den Aufsichtsräten der Stadtwerke und Energie- und Wasserversorgung Bruchsal (ewb).

„Kommunalpolitik ist für mich das Fundament der parlamentarischen Demokratie. Mir war es sehr wichtig, erst ein kommunalpolitisches Mandat zu auszuüben, bevor ich es überhaupt in Erwägung ziehe, mich überregional in der Politik zu engagieren. Bereits vor vier Jahren war man mit dem Wunsch an mich herangetreten, die SPD im Wahlkreis als Bundestagskandidat zu repräsentieren. Damals hatte ich jedoch noch abgelehnt, weil ich der Überzeugung bin, dass man zuerst berufliche Erfahrung sammeln sollte, bevor man sich für das wichtige Amt eines Bundestagsabgeordneten bewirbt. Meine berufliche Arbeit und mein kommunales Engagement haben mir seitdem geholfen, die Sorgen und Nöte der Menschen kennenzulernen. In der regionalen Politik wird sichtbar, wo der Schuh drückt. Frühkindliche Bildung, Schule, soziale Gerechtigkeit, bezahlbares Wohnen, Vereinsförderung, Ehrenamt, Verwaltung, Stadtentwicklung, nachhaltiges Wirtschaften und nicht zuletzt die Umweltpolitik vor Ort sind die Themen der Kommunen. Getreu dem Motto der Vereinten Nationen: ‚Global denken – lokal handeln‘. Diese wichtige Erfahrung und Expertise möchte ich in Berlin einbringen.“

Deutschlandweit ein Gesicht der SPD

Auch auf Bundesebene ist Verch kein Unbekannter. 2013 erlangte er mit zwei TV-Auftritten in der Polit-Sendung „Maybrit Illner“ Bekanntheit, als er authentisch und meinungsstark seine Gedanken zur Großen Koalition zum Ausdruck brachte.

„Hinterfragen, kritisch sein und Mitdenken ist mein Anspruch an mich selbst und an die Politik im Allgemeinen. Dies ist die Voraussetzung, um politisch gestalten zu können. Aktuell deckt die Corona-Pandemie die Herausforderungen der nächsten Jahre und Jahrzehnte gnadenlos auf“, so Verch. „Das Thema der sozialen Gerechtigkeit wirkt in jedes Politikfeld hinein. Und der Fokus auf die soziale Gerechtigkeit ist ja gerade die Kernkompetenz der SPD. Hier hat meine Partei in der Vergangenheit wichtige Ansätze geliefert. Hierbei dürfen wir es nicht nur belassen, denn ich habe nicht den Eindruck, dass die Menschen in Deutschland denken, ihre Probleme seien gelöst. Es gibt noch viel zu tun – und daran möchte ich aktiv mitarbeiten.“

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Anträge im Gemeinderat

1. Antrag der SPD – Fraktion im Gemeinderat zur Gemeinderatsitzung vom 19.05.2020:
Prüfung Platzangebot Außengastronomie:
Die Stadtverwaltung möge in der Zeit der Corona-Beschränkungen, wo möglich, großzügig und
unbürokratisch zusätzliche Flächen für die Außengastronomie genehmigen – ohne zusätzliche Kosten
für die Betriebe.
Begründung:
Teile der Gastronomie dürfen ab dem 18.05.2020 wieder öffnen. In der „Corona-Verordnung
Gaststätten“ verlangt die Landesregierung: „Wo immer möglich, ist ein Abstand zu allen Anwesenden
von mindestens 1,5 Metern einzuhalten.“ Dadurch verringert sich das Sitzplatzangebot der
Gastronomie, ein Großteil der Tische und damit verbundene wichtige Einnahmen fallen weg.

2. Antrag der SPD – Fraktion im Gemeinderat zur Gemeinderatsitzung vom 19.05.2020: Stärkung
des Jugendgemeinderats:
Vertretern des Jugendgemeinderats soll – nach vorheriger Anmeldung durch den Jugendgemeinderat
– zu Beginn jeder Gemeinderatssitzung das Recht eingeräumt werden, sich maximal 10 Minuten zu
Themen der Tagesordnung zu äußern und die Meinung des Jugendgemeinderats zu diesen Themen
vorzutragen.
Begründung:
Der Jugendgemeinderat hat sich als eine gute Bereicherung der kommunalen Gremienarbeit in
Bruchsal erwiesen. Gerade vor dem Hintergrund der niedrigen Wahlbeteiligung aufgrund der
Coronkrise ist es uns wichtig, die Jugendgemeinderäte in ihrer Arbeit weiter zu motivieren und den
Jugendgemeinderat als Gremium zu stärken. Durch ein klar definiertes Rederecht und die
Möglichkeit zu Themen der laufenden Sitzung aus Sicht des Jugendgemeinderats Stellung zu nehmen,
erhält dieses Gremium erhöhte Aufmerksamkeit und die Meinung der Jugendlichen wird für den
Gemeinderat wahrnehmbarer. Die Zusammenarbeit zwischen Jugendgemeinderat und Gemeinderat
würde gestärkt.

3. Antrag der SPD – Fraktion im Gemeinderat zur Gemeinderatsitzung vom 19.05.2020 „Ausbau der
Moltkestraße als Fahrradstraße“:
Die SPD – Fraktion stellt den Antrag die Moltkestraße zwischen B 35 und Bahnhofstraße kurzfristig
als Fahrradstraße auszubauen und damit eine parallel zur Prinz-Wilhelm-Straße und Bahnhofsplatz
verlaufende radfahrerfreundliche Lösung zu schaffen
Begründung:
Im Beschluss zum gesamtstädtischen Radverkehrskonzept am 26.07.2016 ( Vorlage 130 / 2016 )
stimmte der Gemeinderat neben diversen weiteren Maßnahmen den Planungen zur Moltkestraße
hinsichtlich der Verwirklichung einer Fahrrad-freundlichen Straße zu. Mit der heutigen
Beschlussvorlage zur Neuordnung der Radachse Bahnhof werden aus Sicht der SPD Fraktion Fakten
geschaffen, welche hinsichtlich einer Erhöhung der Sicherheit von RadfahrerInnen einen Rückschritt
darstellen. Der Radweg soll künftig als Zweirichtungsradweg ( Westseite ) den Bereich vor dem
Neubau des Parkhauses auf dem jetzigen Busbahnhof und in der Folge bis zum Merkur-Center
passieren. Hierbei werden keine baulichen Trennungen zum Fußweg und der dortigen
Freiraumbestuhlung geschaffen. Der vermeintlich „geübte“ Radfahrer soll in Fahrtrichtung Nord auf
der Fahrstraße im Tempo 30 – Verkehr mitfahren. Die Unterquerung der B 35 soll weiterhin auf
einem gemeinsamen ca. 2 m breiten Fuß- und Radweg erfolgen.
Die Abkoppelung des überregionalen und des nicht den Bahnhof betreffenden Radverkehrs von
diesem Abschnitt kann aus Sicht der SPD nur über die Strecke Auffahrrampe südlich B 35 /
Moltkestraße / Bahnhofstraße / Franz-Bläsi-Straße / Querung Schloßgarten / Feichtmeyerstraße
erfolgen.
Eine Bündelung des gesamten Radverkehrs der Zukunft mit E-Bikes, Lastenrädern, Fahrräder mit
Anhänger, E-Scootern usw. kann nicht ausschließlich auf der Westseite der Bahnhofsachse
dargestellt werden.

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Thema Neuausrichtung Stadtmarketing / Citymanager

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Frau Welge, meine Damen und Herren,

Stadtmarketing ist ein wichtiges Thema, nun muss es mit Leben gefüllt werden. Eines der Ziele des Stadtmarketings 4.0 für die Stadt Bruchsal lautet die „Aufwertung des städtischen Images zu einer liebens- und lebenswerten Stadt“.

Ich behaupte, Bruchsal ist durchaus bereits liebens- und lebenswert, hat aber in der Tat noch Potential nach oben. Insbesondere im Bereich der City.

Um diese Aufwertung zu erreichen, müssen wir verschiedene Aspekte in den Blickpunkt rücken.

Die Aufenthaltsqualität im Bereich der Innenstadt muss erhöht werden. In der Innenstadt rund um die Einkaufsstraße muss die Verkehrsbelastung zurückgehen. Wir brauchen mehr ausschließliche Fußgänger- und Fahrradzonen. Aufenthalts- und Lebensqualität erhöht man, indem die Menschen die Möglichkeit zum Flanieren erhalten. Im Bereich der City haben wir kaum Außengastronomie ohne Verkehrslärm. Das muss sich ändern!

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zu Top 6 Eggerten

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Die SPD bedankt sich für die öffentlichkeitswirksame Vor-Ort-Aktion der CDU. Nicht bedanken können wir uns für das temporäre Verkehrschaos, welches durch die diversen geparkten Fahrzeuge der Teilnehmer des Ortstermins erzeugt wurde.

Was bleibt sind jedoch folgende Erkenntnisse:

Etliche Bürger – vor allem direkte Anwohner – sprachen sich für eine Geschwindigkeitsreduzierung aus.
Es war ein sonniger Tag – die Straße Eggerten weist keinen Schatten auf. Der komplette Straßenraum ist dort, wo bereits bebaut ist, baumlos. Die Teilnehmer des Ortstermins drängten sich im Schatten eines einzelnen Baumes eines noch unbebauten Grundstückes.
Auf der westlichen Seite wurden – wie im Übrigen in sehr vielen Baugebieten Bruchsals zu beobachten – beinahe alle öffentlichen Stellplätze abgeschafft, da die Hauseigentümer beinahe über die gesamte Grundstücksbreite Stellplätze und Garagenzufahrten angelegt und damit Fakten geschaffen haben.

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zu Top 19 Radverkehrachse Bahnhofsplatz / Prinz-Wilhelm-Straße

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Zunächst muß ich leider die Anordnung der öffentlichen Tagesordnungspunkte kritisieren. Ohne eine Wertung der anderen Punkte durchführen zu wollen, handelt es sich hierbei offensichtlich um einen TOP, der sehr öffentlichkeitsrelevant ist und um diese Uhrzeit wird das quasi ausgeschlossen.

Die SPD – Fraktion hat einen Antrag vorbereitet, welcher Ihnen vorliegt.

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zu Top 11 Oberer Weiherberg II

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Die SPD stand von Anbeginn an den Planungen zum Baugebiet Oberer Weiherberg sehr kritisch bzw. ablehnend gegenüber.

Die Beschaffenheit dieses siedlungsnahen Gebietes ist auch heute noch extrem schützenswert. Nachdem gegen unsere Stimmen jedoch letztlich die Entscheidung zur Bebauung des Abschnitts I gefallen ist, steht heute die Offenlegung des Abschnitts II an.

Die langen Diskussionen führten aus meiner Sicht letztlich wenigstens zu einigen wünschenswerten Vorschriften im B-Plan.

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Teilbebauungsplan Helmsheim Nord- Süd

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Zwischen Kantstraße, Heidelsheimerstraße, Im Jonas und Adalbert-Stifter-Straße

Warum leben wir in Helmsheim?

Helmsheim ist ein Dorf mit versteckten Kleinoden, dazu gehören die ländlich geprägten Gartenabschnitte, aus einer Zeit in der es noch Landwirtschaft gab, in der man Obst bei dem Vorläufer der OGA vor Ort abgeben konnte. Heute sind das Gärten die in ihrer Einmaligkeit zu erhalten sind, alte Streuobstbestände, Gemüseanbau zur Eigenversorgung und Natur, darunter befindet sich ein 120 Jahre alter Kirschbaum. Das ist das Besondere in Helmsheim, große Gärten die traditionell bewirtschaftet werden. Gerade in einer Zeit in der man von Ökologie spricht, die Bedeutung der Nachhaltigkeit in den Vordergrund stellt, eine Zeit die vom Klimawandel geprägt ist, ist es wichtig, bedeutend und nachhaltig die innerörtlich gewachsene Struktur zu erhalten und damit den Charakter des Dorfes. Hier ist ein gewachsener Lebensraum der Heimat für viele Insekten, Vögel und kleinen Säugetieren bietet. Diese Gärten sind keine Brachflächen, sondern die innerörtliche grüne Lunge. Zumal die Anwohner keinerlei Interesse haben selbst zu bauen oder ihre Grundstücke zu veräußern. Streuobstwiesen sind Kulturgut und sollen ins Weltkulturerbe aufgenommen werden, da kann man nicht drauf bauen.

20.05.2020 in Fraktion

Videokonferenz der Kandidat*innen zur Landtagswahl 2021

SPD Karlsruhe-Land | Wahlkreis Bruchsal |
Videokonferenz der Bewerber*innen zur Landtagswahl 2021!
Alexandra Nohl (Helmsheim) und Daniel Etzkorn (Forst) stellen sich den Fragen der Mitglieder; und zwar am FR, 22. Mai, 19-20 Uhr.

Der Link zur Anmeldung an der Videokonferenz ist allen Mitgliedern per Mail zugegangen.

09.05.2020 in Stadtverband

Bruchsaler Rundschau: Michael Berger zum Thema Barrierefreiheit

Michael Berger, SPD-Mitglied aus Bruchsal, hat sich in der Bruchsaler Rundschau zum Thema Barrierefreiheit geäußert:

30.04.2020 in Fraktion

Stellungnahme zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Karlsruher Straße 2“

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Im Moment präsentiert sich der Bereich um die Karlsruher Straße 2 wie ein wenig einladender Flickenteppich. Er wird der Ortseingangssituation durch die unterschiedlichen Gebäudehöhen und Baustile wenig gerecht.