„SPD Bruchsal“

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Der Stadtverband hat die Aufgabe mit den Ortsvereinen (OV) die Bevölkerung zu informieren und Wahlen zu organisieren. Im Interesse der OV werden Themen gemeinsam verfolgt und die politische Debatte geführt. Der Stadtverband organisiert zusammen mit  OV Veranstaltungen wie das Sommerfest, die Neujahrsgespräche, Vorträge und politische Veranstaltungen.

Über Themen, die in den  OV aktuell sind, können sie sich auf der jeweiligen Hompage des Ortsvereines informieren.

Wir bieten auch an, den Kontakt zu Mandatsträgern oder Ortschaftsräten herzustellen.

Britta Brandstäter

Vorsitzende SPD-Stadtverband Bruchsal

PS Aktuell wird die Homepage bearbeitet - bitte nur wundern, wenn`s "klemmt"

 

KommunalpolitikVerkehrsentwicklung

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 25.08.2018




SPD fürchtet „verkehrspolitischen Brennpunkt“

B35-Umgehung nur auf der alten Trasse / Ost-West-Achse Pforzheim-Germersheim durch die Hintertür

AUF DER B35, wie hier in Helmsheim, schiebt sich oft der Verkehr nur langsam weiter. Die geplante Umfahrung – wo auch immer diese gebaut werden soll – treibt jetzt die SPD-Fraktion um. „Karlsruhe ist außen vor und Bruchsal mitten drin“Bruchsal (BNN).  Die Bruchsaler SPD-Fraktion fürchtet, dass durch die geplante B-35-Umfahrung noch mehr Verkehr auf Bruchsal zukommt. Sie fordert daher in einer Pressemitteilung eine schonende Trassenführung und Bauweise. Für die SPD bedarf es „einer kompromisslosen Haltung der Stadt Bruchsal“. „Verkehrstrassen ja, weil realistisch nicht vermeidbar. Aber: Untertunnelung beziehungsweise Überdeckelung der geplanten Trassen, um Natur und Bürger zu schonen“, heißt es wörtlich. Hierbei lehne die Fraktion den Bau einer neuen Nordumgehung über den Rotenberg nach wie vor ab. Diese Trasse lasse sich nicht komplett untertunneln, da sie Rohrbach- und Saalbachtal zwingend queren und damit zerschneiden müsse.


Damit liefe das Ganze auf den Ausbau der bestehenden B35 Richtung Heidelsheim, Helmsheim und Gondelsheim hinaus. In dem Zuge hält man die Beseitigung des Bahnübergangs Holzindustrie für essenziell – um Verkehrsflüsse in der Stadt alternativ zu lenken.

Mehrkosten für die Überdeckung einer ausgebauten B35 fallen aus Sicht der SPD wegen der überregionalen Bedeutung der Bahn- und Autotrassen nicht entscheidend ins Gewicht.

Sie sieht den geplanten Ausbau der B35 als Bestandteil einer großräumigen West-Ost-Achse von der Pfalz bis nach Pforzheim. Man erinnert an ein Projekt namens „A80“, einer geplanten Autobahn von Lingenfeld-Germersheim über Bruchsal nach Stuttgart. Gebaut wurde unter anderem die vierspurige Brücke über den Rhein bei Germersheim als Teil dieser Verbindung. Der Projektname sei verschwunden, doch damit nicht die geplante West-Ost-Verbindung. Im Gegenteil.

Die Nordtangente Karlsruhe wurde endgültig beerdigt. Und es wurde vor einigen Jahren die Anschlussstelle Pforzheim-Nord (A8) neu eröffnet. „Damit ist Karlsruhe außen vor und Bruchsal mitten drin“, klagen die Bruchsaler Sozialdemokraten. Im neuen Bundesverkehrswegeplan seien deshalb die Ortsumgehungen Bauschlott, Bretten und Bruchsal als „vordringlicher Bedarf“ ganz vorne im Straßenbauprogramm. Dies auch deshalb, weil die Planer aus Sicht der SPD bei der B-35-Nordumgehung die sogenannte Kosten-Nutzen-Rechnung „massiv geschönt haben“. Die Gegenüberstellung „Baukosten“ der geplanten Umgehung zum gerechneten „Verkehrsnutzen“ führe schon deshalb zu einem extrem positiven Ergebnis und damit zur Aufnahme in den vordringlichen Bedarf, weil nicht die übliche umweltschonende Tunnel-Lösung gerechnet wurde, „sondern der deutlich preiswertere (naturzerstörende) offene Trassenverlauf um Bruchsal herum“.

Durch die neuen Projektschritte entstehe nun doch die geplante West-Ost-Verbindung von Stuttgart – A8 – Pforzheim-Nord – Bretten – Bruchsal – Germersheim, weiter nach Pirmasens und nach Saarbrücken.

„Bruchsal ist jetzt in der äußerst unangenehmen Lage, dass mit dem Sterben der Karlsruher Nordumgehung, dem Ausbau jener B10 zwischen Landau und Pirmasens und dem bevorstehenden Ausbau von B294 und B35 zwischen Pforzheim-Nord und Bruchsal genau die West-Ost-Achse entstehen wird, die die Planer schon seit Jahrzehnten im Visier haben“, heißt es weiter.

Bruchsal werde dadurch ein verkehrspolitischer Brennpunkt, weil die Verknüpfung mit der A5 bei Bruchsal (Nord-Süd-Achse) verkehrlich besonders bedeutsam sei. Bei dieser Entwicklung drohe die Lebensqualität des Raumes – im Wortsinne – unter die Räder zu geraten. „Güterverkehrstrassen der Bahn und vor allem autobahn- oder autobahnähnlicher Ausbau der Ost-West-Straßenverbindung zerstören den Naturraum von Stadt und Region und belasten unzumutbar die Lebensqualität der Bürger – wenn nicht in maximalem Umfang in die Umweltverträglichkeit der Verkehrstrassen investiert wird“, so die Forderung.  (BNN Bericht vom 22.8.18)

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 25.08.2018

 

Offizieller Startschuss für den Breitbandausbau 

 

"Schnelleres Internet für Untergrombach" war lange Zeit eine wichtige Forderung der SPD Untergrombach. Jetzt freuen wir uns sehr, dass dieser Wunsch in die Tat umgesetzt wird. Nachdem die Telekom Ende letzten Jahres anbot, im Vorwahlbereich 0 72 57 ein Pilotprojekt für kostenlosen Glasfaserausbau bis in die Wohnung durchführen zu wollen, liefen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Es folgten entsprechende politische Beschlüsse des Gemeinderates, zahlreiche Abstimmungsgespräche zwischen Stadtverwaltung und Telekom, Informationsveranstaltungen in Büchenau, Obergrombach und Untergromach sowie zahllose persönliche Gespräche zwischen MandatsträgerInnen und BürgerInnen über die Chancen des Breitbandausbaus.

 

Die Mitglieder der Untergrombacher SPD-Ortschaftsratsfraktion Harald Adam, Heribert Gross, Anja Krug, Karl Mangei, Rainer Müller und Thomas Scheib beantworteten in den entscheidenden drei Monaten, in denen 30 % der Haushalte in den jeweiligen Stadtteilen für das Projekt gewonnen werden mussten, jede Menge Bürgerfragen zum Glasfaserausbau. Schon vor Ablauf der Frist wurde die notwendige Anzahl der Anmeldungen übertroffen! 

 

Am Freitag, 22. Juni, wurde dann in Obergrombach der offizielle Startschuss für den Breitbandausbau gegeben. Gemeinsam feierten die Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, die OrtvorsteherInnen Marika Kramer, Karl Mangei und Jens Skibbe mit Vertretern der Stadtverwaltung, der Telekom, der beteiligten Baufirmen und weitereren Mandatsträgern den Beginn der digitalen Zukunft in Obergrombach, Büchenau und Untergrombach. Dabei wurden die technischen Aspekte ausführlich erklärt und an Beispielen die notwendigen Materialien bezeigt (siehe Foto). 

 

In den nächsten Monaten sollen 250 Kilometer Glasfaserkabel verlegt werden, die Untergrombach, Obergrombach und Büchenau bestmögliche Internetversorgung ermöglichen. Die Bauphase dieser wichtigen Infrastrukturmaßnahme sollen ca. bis Ende 2019 abgeschlossen sein. Ortsvorsteher Karl Mangei und Gemeinderätin Anja Krug, die beim offiziellen Startschuss dabei sein konnten, zeigten sich sehr erfreut über den Baubeginn. "Endlich bekommt Untergrombach schnelleres Internet", so Karl Mangei, der diese Forderung auch mehrfach im Gemeinderat erhoben hatte. "So stellen wir unseren Ort gut für die Zukunft auf", ergänzte Anja Krug. Gemeinsam mit allen Anwesenden hofften sie auf zügige und reibungslose Bauarbeiten, an deren Ende eine komfortable Internetversorgung in Büchenau, Obergrombach und Untergrombach stehen wird und dankten allen Beteiligten von Stadtverwaltung, Telekom und Baufirmen für die entsprechende Umsetzung. 

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 18.05.2018

Stellungnahme der SPD Fraktion, Gemeinderätin Anja Krug, zur Aufsuchung von Erdöl durch die Firma Rheinpetroleum GmbH

Als erstes möchten wir den betroffenen Fachämtern der Stadt Bruchsal und namentlich Herrn Dr. Oertel vom Rechtsamt danken, dass Sie sich aus unserer Sicht gründlich und konsequent in das Thema eingearbeitet und eine entsprechende Stellungnahme verfasst haben. Wer diese Stellungnahme liest erhält eine Ahnung davon, welchen Tiefgang dieses Thema im wahrsten Sinne des Wortes aufweist. Über solidarische Unterstützung seitens unserer Nachbarkommunen – insbesondere aus Weingarten - würden wir uns in dieser Hinsicht freuen. Es kann nicht sein, dass man durch den Standort des Bohrbetriebs in Weingarten versucht, beide Kommunen gegeneinander auszuspielen.

"Erdöl ist eine nutzlose Absonderung der Erde. Seiner Natur nach ist es eine klebrige Flüssigkeit, die stinkt und in keiner Weise verwendet werden kann."  Russische Akademie der Wissenschaften aus dem Jahr 1806. Diese Erkenntnis ist inzwischen wiederlegt. Fakt ist aber nach wie vor, dass von der Förderung von Erdöl auch Gefahren für Mensch und Umwelt ausgehen können. Ich unterstelle der Firma Rheinpetroleum, dass sie schon im eigenen Interesse gründlich arbeiten und alle möglichen Fehler vermeiden möchte. Angesichts der schlichten Tatsache, dass aber bereits ein Tropfen Öl 6000 Liter Wasser verunreinigen kann, scheint mir das Risiko zu hoch. Dieses wird unserer Ansicht nach durch die geplante Schrägbohrung, die technisch sicher noch schwieriger zu bewerkstelligen sein wird, erhöht. Das Durchstechen unseres Grundwasserflusses können wir nicht gutheißen.

Wir kritisieren auch, dass die Stadt Bruchsal die Initiative dafür ergreifen musste, dass heute über dieses Thema informiert wird. Bei den Voruntersuchungen, die 2011 initiiert wurden, hatten wir noch das Gefühl, dass offensiv auf uns zugegangen wurde. Es bleibt so ein bitterer Nachgeschmack, dass das daran gelegen haben könnte, dass man uns dafür als Vermittler gebraucht hat. Eben dieser Vermittler, die Stadt Bruchsal mit ihren Vertreterinnen und Vertretern, soll jetzt vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Herr des Verfahrens ist jetzt das Bergbauamt in Freiburg, das sich bisher nicht gerade um einen aktiven und konstruktiven Austausch zum Thema bemüht hat. Gut finden müssen wir das als betroffene Kommune nicht. Von der Kultur des Zuhörens, die Ministerpräsident Kretschmann immer wieder propagiert, ist leider wenig zu spüren. Transparenz geht anders.

In einem Artikel in der Vorbereitung auf die heutige Sitzung habe ich ein Zitat gelesen: "Denn Erdöl ist nicht nur Rohstoff, sondern auch Drohstoff." . Uns scheinen die Bedrohungen für unser Grundwasser und unseren Boden bei einer möglichen Probebohrung „Steig 1“ zu groß.

Ich persönlich hoffe, dass ich mein Rentenalter in einer Welt erleben darf, in der fossile Brennstoffe das sind, was heute Fossilien sind: Zeugen einer Vergangenheit. Sauberes Trinkwasser wird man aber auch dann noch brauchen. Daher scheint es aus Sicht der SPD-Fraktion den Preis nicht wert, dass man zur Förderung einer wohl relativ geringen Menge an Erdöl Grundwasser, unsere existenstiellste Ressource, gefährdet.

„Der härteste und wichtigste Kampf des 21. Jahrhunderts wird ohne Waffen geführt. Die Werkzeuge dieses Kampfes heißen: Energieeffizienz, Energie sparen und erneuerbare Energien.“ - so der Untergrombacher Franz Alt. In diesen entsprechenden Prozesse sollten wir unsere Energie, Kreativität und Forschungtätigkeiten verstärkten.

Die SPD-Fraktion befürwortet die kritische Stellungnahme der Stadt Bruchsal zum Thema „Aufsuchung von Erdöl durch die Firma Rheinpetroleum GmbH“ gegen dieses Vorhaben an das Regierungspräsidium Freiburg zum Bergrechtlichen Zulassungsverfahren „Steig1“ gem. § 54 Abs. 2 BbergG. und lehnt eine Probebohrung zur möglichen Förderung von Erdöl auf der Gemarkung ab.

Für die SPD-Fraktion Anja Krug.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 03.05.2018

Am 27. April trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Bruchsal zur diesjährigen Jahreshauptver-sammlung im Almigo Wirtshaus & Cocktailhütte in Bruchsal. Dabei blickte der aktuelle und auch wie-dergewählte Vorsitzende Tobias Borho auf ein ereignisreiches Arbeitsjahr mit der Wahl der Oberbür-germeisterin in Bruchsal wie auch der Bundestagswahl, bei der die SPD Höhen und Tiefen miterlebte, zurück.
Bei den Vorstandswahlen wurden Gerhard Schlegel als stellvertretender Vorsitzender sowie Andreas Czech als Pressesprecher bestätigt. Kassier bleibt Dr. Alois Schies. Zu den Beisitzer/innen wurden Anneliese Oberst, Britta Brandstäter, Eva Dubronner, Eberhard Schneider und Mario Mikulic gewählt. Besonderen Dank gilt Anneliese Oberst für ihr jahrelanges Engagement als Neumitgliederbeauftragte, dieses Amt übernimmt jetzt Britta Brandstäter.
Zu den aktuellen Themen aus dem Bruchsaler Gemeinderat hat Jürgen Schmitt referiert. Hierzu gehören der Wohnungsbau in Bruchsal inklusive der Bahnstadt, das Thema Verkehrsberuhigung mit der B35-Nordumgehung, die Entwicklung eines Seniorenzentrums in der Südstadt, der mögliche Zuzug ei-nes Möbelhauses beim Bruchsaler Bauhaus sowie auch der Bau der Unterführung vom Bahnhof zur Bahnstadt. Die SPD Bruchsal möchte im kommenden Arbeitsjahr insbesondere auch öffentliche Veranstaltungen anbieten, zu denen etwa Begehungen diverser Einrichtungen und Neubauten in der Bruchsaler Kernstadt gehören. Auf der Tagesordnung stand auch die angekündigte AFD-Veranstaltung mit Björn Höcke am 2. Juni in Bruchsal. Hier wird die Bruchsaler SPD Flagge zeigen und voraussichtlich eine Gegenveranstaltung organisieren.
Besonders erfreut ist die Bruchsaler SPD über die zahlreichen Neueintritte in die Partei in den vergangenen Monaten. Auf der diesjährigen JHV wurden u.a. Eva Dubronner und Sven Rolf Bennewitz mit der Überreichung ihrer Parteibücher feierlich begrüßt. Hierzu Tobias Borho: „Die SPD ist eine Mitmachpar-tei, die von ihren Mitgliedern und interessierenden Menschen lebt. Es freut uns sehr, dass wir auch weiterhin als die Partei in der Region wahrgenommen werden, die nah bei den Menschen und ihren Sorgen und Nöten ist. Wir werden auch in Zukunft unser soziales Profil schärfen und die Anliegen der Bruchsaler Bürgerinnen und Bürger bestmöglich bedienen.“

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 11.04.2018

Am 29. März 2018 fand auf Einladung des SPD Ortsvereins Bruchsal eine Veranstaltung zu unserem Umgang mit der Bruchsaler Geschichte statt. Der Abend stand unter dem Thema: „Ein Feuer, ein Feuerwehrhaus – die Geschichte und die Gegenwart“.

 

In einem offenen und angeregten Dialog mit Bürgerinnen, Bürgern sowie zwei Experten des neu gegründeten Vereins Bruchsalia wurden viele mögliche Verwendungszwecke für das Areal der ehemaligen Bruchsaler Synagoge, derzeit Feuerwehrhaus, erörtert.

 

Nach einer aktiven und interessanten Diskussion waren sich die Teilnehmer darüber einig, dass nach Auszug des Feuerwehrhauses an diesem Platz ein würdiges Erinnern an den Holocaust und die Reichspogromnacht 1938 ermöglicht werden muss. Hierzu soll, wie bereits angekündigt, mittels eines Wettbewerbs nach den besten Ideen gesucht werden.

 

Der SPD Ortsverein Bruchsal wird weiterhin aktiv an der Entwicklung/Diskussion teilnehmen und diese mitgestalten.

 

Tobias Borho

 

Jusos Bruchsal

 

SPD-Gemeinderatsfraktion