Stellungnahme zum Kindergartenbedarfsplan

Veröffentlicht am 25.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Kinder sind das größte Wunder, das es gibt. Und das Thema „Wunder“ zieht sich auch ein wenig durch den aktuellen Kindergartenbedarfsplan unserer Stadt. Das Wunder Kinder macht in Form der Betreuungskosten für bis zum Schulbeginn den größten Posten unseres Sozialhaushaltes in Bruchsal aus. Entsprechend sorgsam müssen die Planungen in diesem Bereich erfolgen.

Eine wundervolle Aufgabe, die es zum Wohle der Kleinsten auszugestalten gilt.

Allerdings hat uns hier das Land Baden-Württemberg auch eine Wundertüte beschert: Durch den innerhalb von drei Jahren schrittweise nach vorne verschobenen Stichtag für den Schuleintritt steigt unser Bedarf jedes Jahr rechnerisch um die Größe von etwa einer Kindergartengruppe. Faktisch kann sich die Zahl dieser zusätzlich zu betreuenden Kinder auf die Anzahl der bestehenden Gruppen noch stärker auswirken. Da wundert man sich schon, dass das Land für seine Idee – die auch der Tatsache der fehlenden Grundschullehrkräfte aufgrund der geänderten Prüfungsordnung geschuldet ist – keinerlei finanzielle Kompensation an die Kommunen einplant. Das Konnexitätsprinzip „Wer bestellt, bezahlt“, habe ich bisher anders verstanden.

Kein Wunder dagegen ist, dass durch weitere Baugebiete und Kindersegen die Bedarfszahlen in Büchenau und Untergrombach steigen. Hier müssen wir alles dafür tun, um die angedachten Neubauten schnellstmöglich zu ermöglichen. Wir haben hier eine massive Unterdeckung an Plätzen, die wir sozialpolitisch nicht langfristig verantworten wollen und können.

Erfreulich hingegen ist, dass in Helmsheim durch ein kleines Raumwunder zum neuen Kindergartenjahr eine weitere Gruppe im Kindergarten „Sonnenschein“ den Betrieb aufnehmen kann. Hier hoffen wir auf eine reibungslose Umsetzung und danken allen Akteuren, die das ermöglichen.

Mit der Faust in der Tasche stimmen wir der vorgeschlagenen Anpassung der Elternbeiträge zu. Politisch sind wir nach wie vor davon überzeugt, dass die Ausbildung eines Menschen komplett kostenlos für denjenigen und seine Eltern sein müsste. Bildung darf keine Frage des Geldbeutels ein. Leider ist das Kita-Volksbegehren der SPD diese Woche juristische gestoppt worden. Außer Frage steht für uns, dieses Ziel weiterhin politisch voranzutreiben. Auch darüber entscheiden die Wähler nächstes Jahr bei der Landtagswahl.

Weiterhin appellieren wir an die Bruchsaler Vermieter, sich dem Thema „Vermietung an eine Tiger-Gruppe“ wohlwollend zu nähern. Zwei Tigergruppen werden im nächsten Jahr aus Altergründen der Betreiber aufhören. Hier braucht es dringend Ersatz in passenden Räumlichkeiten.

Wir danken dem Team um Frau Hach für die kluge Kindergartenbedarfsplanung, damit uns in Bruchsal nicht wunderweißwas passiert.

Allen, die an der Planung und Umsetzung des Kindergartenbedarfsplan beteiligt sind, wünscht die SPD-Fraktion gutes Gelingen und viel Freude mit vielen kleinen Wundern.

 

SPD-Gemeinderatsfraktion

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