Wenn wir Europa stark und sozial machen wollen, dann müssen wir die EU nach links schieben", sagte Martin Schulz bei der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin, bevor er mit überwältigender Mehrheit zum Spitzenkandidat für die Europawahl 2009 gewählt wurde. Die Finanzkrise zeige: Die neokonservative Philosophie, die ein reines Markteuropa wolle, sei gescheitert.
Die richtige Antwort auf die Globalisierung, so Schulz, sei ein starkes und soziales Europa. Der SPD-Spitzenkandidat für das Europaparlament forderte, die europäische Tradition der Sozialstaatlichkeit progressiv weiterzuentwickeln. Dazu müsse das Wirtschaften im europäischen Binnenmarkt in eine politische und soziale Ordnung eingefasst werden. Darüber hinaus müsse Europa sein politisches Gewicht auch für eine friedliche und sozial gerechte Gestaltung der Globalisierung einsetzen.
Die Wahl zum Europaparlament findet alle fünf Jahre statt. Die Zahl der Sitze, die einem Land zustehen, wird auf der Grundlage des Nizza-Vertrags geregelt. Demnach verfügt Deutschland über 99 der insgesamt 736 Abgeordnetensitze.
Jeder Wähler hat eine Stimme, wobei die SPD-Liste eine Bundesliste ist, für die man bei der Wahl votiert.
Doch welches Parteiprogramm entspricht meinem politischen Leitbild? Hier helfen mehrere Internetplattformen bei der Entscheidungsfindung:
www.votematch.eu
(entwickelt vom niederländischen Institut für Politische Bildung IPP)
www.euprofiler.eu
(entwickelt vom European University Institute, Florenz)
www.kandidatenwatch.de
(Verein ‚Mehr Demokratie’)
www.consumerpact.eu
(European Consumers’ Organisation BEUC)