25.08.2019 in Fraktion

Das Ziel muss sein, weniger Verkehr zu haben!

PM zum Vorschlag des Verkehrsministerium zur Straßensicherheit

(an) Grundsätzlich sind alle Maßnahmen zu begrüßen, welche die Verkehrssicherheit erhöhen und zwar für jeden Verkehrsteilnehmer. Dabei darf allerdings nicht außer Acht gelassen werden, dass für eine realistische Verkehrswende der ÖPNV und der Radverkehr stärker gefördert werden müssen als bisher.

Verkehrsminister Scheuer schlägt längst überfällige Neuregelungen vor, die auch von der SPD Fraktion begrüßt werden, muss sich aber auch die Frage gefallen lassen ob diese Regelungen weit genug gehen oder nicht doch weitreichendere Maßnahmen erfolgen müssten?

Reicht es das Bußgeld zu erhöhen, wenn niemand die Vergehen kontrolliert?

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24.07.2019 in Kommunalpolitik

Radelstar

Von Alexandra Nohl

Nicht ahnend, dass sich der Ort meines Arbeitsplatzes um ca. 20km verringern wird, hatte ich schon im Sommer 2018 die Zusage abgegeben als Stadtradel- Star 2019 zur Verfügung zu stehen. 21 Tage ohne Auto, das sollte machbar sein. Ich habe täglich 3km bis zu meinem Arbeitsplatz im Nachbarort zu fahren, kämpfe aber dennoch mit den alltäglichen Hürden und Hindernisse als Radfahrer. Mit dem Titel „Stadtradel-Star“ möchte ich darauf aufmerksam machen!

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24.07.2019 in Fraktion

Konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats

Die neue SPD-Fraktion startet motiviert in die neue Wahlperiode. 

Anja Krug: „Ich freue mich als Fraktionsvorsitzende gemeinsam mit meinem Stellvertreter Gerhard Schlegel, Karl Mangei, Alexandra Nohl und Fabian Verch Bruchsal sozial und gerecht weiter zu gestalten. Glück auf für unsere politische Arbeit!“

02.07.2019 in Kommunalpolitik

SPD-Ortschaftsrat Büchenau informiert

https://www.spd-bruchsal.de/buechenau/

Meist monatlich findet in Büchenau um 19.00 Uhr eine öffentlichen Ortschaftsratssitzung in der Verwaltungsstelle Büchenau statt. Zu der die Büchenauer Bürgerschaft herzlich eingeladen ist, um sich über die aktuellen Themen zu informieren. Die Tagesordnung wird im Amtsblatt und die Sitzungsvorlagen im Ratsinformationssystem der Stadt Bruchsal veröffentlicht.

Gemäß der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) ist die Einsichtnahme in die Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen nur den Einwohnern gestattet. Dieser Passus verhindert bisher die Einsicht über das Internet. Zwar ist nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg (LIFG, 2015) der freie Zugang zu amtlichen Informationen zu gewährleisten, allerdings nur sofern der Zugang zu amtlichen Informationen in anderen Rechtsvorschriften nicht abschließend geregelt ist und verweist somit auf die bestehende Regelung der GemO. Zeitgemäß wäre eine Bürger-App bzw. ein Bürgerportal zur Einsichtnahme der Gemeinderats- und Ortschaftsratssitzungsprotokolle.

Die SPD Büchenau fordert bereits seit 07/2009 die Veröffentlichung der Abschrift von öffentlichen Ortschaftsratsprotokollen unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Vorgaben auf der Homepage der Stadt Bruchsal, dies ließ sich aber leider bisher noch nicht verwirklichen.

Wir veröffentlichen deshalb künftig unsere Anfragen, Anträge und Stellungnahmen als PDF auf dieser Seite. Weiterhin wurden Themenblock zur einfachen, thematischen Zuordnung definiert:

21.05.2019 in Veranstaltungen

SPD-Foodtruck in Bruchsal

[21.05.2019]

Bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE!.

[11.05.2019]

Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten in Bruchsal.

[01.05.2019]

Foodtruck zur Europawahl am 24.5. 16 Uhr in Bruchsal.

[15.04.2019]

Martin Schulz kommt nach Bruchsal.

[15.04.2019]

SPD Helmsheim lädt zum Bänklefest.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.