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Verteilung der Mittel aus dem Investitionspaket des Bundes auf die 11 Städte und Gemeinden des Wahlkreises 29 Bruchsal

Veröffentlicht am 02.07.2015 in Landespolitik

Pressemitteilung Markus Rupp - Landtagskandidat der SPD in Bruchsal

2,8 Mio. Euro kommen in der Region an

Von den insgesamt 3,5 Milliarden Euro, die der Bund für das Programm zur Verfügung stellt, entfallen 248 Mio. Euro auf das Land Baden-Württemberg. Das Land Baden-Württemberg und die kommunalen Spitzenverbände haben sich darauf geeinigt, auf drei große Blöcke bzw. Fördertöpfe aufzuteilen.

40 Millionen Euro fließen in den Ausbau der Breitbandversorgung, d.h. des „schnellen Internets“. Nochmals 40 Millionen Euro erhält der kommunale Ausgleichsstock, der in der Regel kleine finanzschwache Kommunen unterstützt.

Der Großteil der Mittel in Höhe von 168 Millionen Euro wird pauschal an die Städte und Gemeinden fließen. Die Verteilung richtet sich dabei nach der Steuerkraft einer Gemeinde im Vergleich zu ihrem Finanzbedarf sowie der Arbeitslosenzahl.

„Die elf Städte und Gemeinden im Wahlkreis Bruchsal haben damit die Möglichkeit, in den nächsten Jahren auf knapp 2,8 Millionen Euro zusätzliche Fördermittel zugreifen zu können“, so der Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis Bruchsal  Markus Rupp.  

Nach dem zu Grunde liegenden Bundesgesetz können die Finanzhilfen zur Förderung von Investitionen für Maßnahmen in den Bereichen Infrastruktur wie z.B. Krankenhäuser, energetische Sanierung, barrierefreier Umbau oder auch Lärmbekämpfung verwendet werden. Eine weitere Möglichkeit ist die Förderung von Investitionen in die Bildungsinfrastruktur.

Rupp und der im März 2016 ausscheidende Landtagsabgeordnete der SPD, Walter Heiler, freuen sich, dass die Landesregierung damit ihren Kurs der finanziellen Unterstützung der Kommunen generell und im Besonderen auch im Wahlkreis Bruchsal fortsetzt.

Bad Schönborn (293.809,71 Euro)

Bruchsal (379.401,72 Euro)

Forst (159.245,27 Euro)

Hambrücken (138.882,22 Euro)

Karlsdorf-Neuthard (123.678,54 Euro)

Kronau (118.189,85 Euro)

Oberhausen-Rheinhausen (245.655,58 Euro)

Östringen (304.901,74 Euro)

Philippsburg (197.637,37 Euro)

Ubstadt-Weiher (350.324,95 Euro)

Waghäusel (477.241,82 Euro)

Quelle: Gemeindetag Baden-Württemberg

 

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