Tiefe Trauer um Gerd Speck

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Obergrombach und des gesamten Bruchsaler Stadtverbandes trauern um Gerd Speck, der vor wenigen Tagen nach schwerer Krankheit verstarb. Gerd Speck und die SPD in Obergrombach sind untrennbar miteinander verbunden, seit 1975  war er Mitglied unserer Partei. Dabei waren Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch im Alltag handlungsleitend. Gerd Speck Herz schlug immer für die diejenigen, die es schwerer hatten als andere und er war der festen Überzeugung, dass Politik – frei nach Willy Brandt – das Ziel haben muss, das Leben der Menschen konkret zu verbessern.

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Beratungen zum städtischen Haushalt 2024

Das Ziel ist klar: Bei einer angespannten Haushaltslage wollen wir gute Lösungen für Bruchsal und seine Bürgerinnen und Bürger finden.

Um dies zu erreichen traf sich gestern und heute der gesamte Gemeinderat zu den Beratungen über den kompletten städtischen Haushalt.

Im Anschluss treffen wir uns nächste Woche als SPD-Fraktion mit den SPD-Vertreterinnen und -Vertreter der Ortschaftsräte, um intern zu beraten.

Am 19. Dezember wird unsere Fraktionsvorsitzende Anja Krug schließlich die Haushaltsrede der Fraktion in der Gemeinderatssitzung vortragen.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

07.11.2023 in Kommunalpolitik

Kita „Himmelszelt" in Untergrombach eröffnet

Eines der finanziell anspruchsvollen Projekte der aktuellen Legislaturperiode wurde heute in Untergrombach eröffnet. Die Kita "Himmelszelt" bietet künftig 90 Kindern in zwei Krippengruppen und drei Gruppen für über dreijährige Kinder gute Betreuung vor Ort. Glücklicherweise konnte auch ausreichend neues Personal gewonnen werden, um rasch mit dem Betrieb zu starten.

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24.10.2023 in Fraktion

Aus der Gemeinderatssitzung am 19. Oktober 2023

Im Zentrum der Sitzung stand die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin. Wir werden diese in den kommenden Haushaltsberatungen und mit unserer Haushaltsrede in der Dezembersitzung in den Blick nehmen. Die prognostizierten Mindereinnahmen nehme wir ernst – gerade im Bewusstsein der anstehenden Großprojekte wie z. B. die Sanierung der Albert-Schweitzer-Realschule und den Umbau des Busbahnhofs. Es braucht im Haushalt klare Priorisierungen, um in Bruchsal weiterhin soziale Interessen für ein gutes Zusammenleben zu realisieren. Die Kriminalstatistik nehmen wir zur Kenntnis und danken allen Mitarbeitenden der Polizei für ihren Einsatz. Besorgt stimmen uns die zahlreichen Gewaltdelikte. Positiv fallen uns die Aktionen gegen Wohnungseinbrüche auf. Unsere Zustimmung findet der barrierefreie Ausbau von zehn Bushaltestellen im Stadtgebiet. Hier weisen wir auf unseren Antrag hin, dass geprüft werden sollte, welche Haltestellen sich schnell und einfach mit einer Sitzgelegenheit ausstatten lassen würden. Wir freuen uns, dass die Buslinie 121 künftig Büchenau mit Stutensee verbinden wird. So werden neue Umsteigebeziehungen Richtung Karlsruhe geschaffen und direkte Wege nach Stutensee möglich. Wir hoffen auf rege Nutzung. Ein großer Dank gilt dem Waldkindergarten Bruchsal und der katholischen Verrechnungsstelle dafür, dass sie weitere Kindergartengruppen anbieten. Der Waldkindergarten wird einen zweiten Standort beim Fanfarenheim eröffnen. Der Kindergarten St. Elisabeth mit drei bestehenden und zwei weiteren Gruppen während der Generalsanierung an den Campus umzuziehen. Mittelfristig brauchen wir einen weiteren Kindergarten in der Kernstadt. Außerdem sollten wir Kindergärten in kommunaler Trägerschaft ermöglichen. Erfreulich ist, dass der Neubau des Kindergartens „Guter Hirte“ in Heidelsheim eröffnet werden konnte. Negativ zeigt sich hier die enorme Steigerung der Baukosten.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

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SPD-Stellungnahme zu "barrierefreier Ausbau Bushaltestellen"

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Teilhabe bedeutet laut WHO das "Einbezogensein in eine neue Lebenssituation." Es ist ein weiterer Schritt zur Selbstbestimmung.

Auch Menschen mit Beeinträchtigungen haben ein Recht darauf, ihren Alltag möglichst ohne fremde Hilfe meistern zu können. Genau so möchten wir die vorgestellten Maßnahmen verstanden wissen; nämlich nicht nur, um die Forderungen aus dem Personenbeförderungsgesetz zu erfüllen, sondern weil wir es für notwendig erachten, Betroffenen die Möglichkeit zu bieten, ein selbstbestimmtes Leben zu führen.

Das kostet Geld, welches aber fut angelegt ist. Insbesondere auch bei Berücksichtigung des demographischen Wandels.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Antrag zu und freut sich über die damit verbundenen Förderungen.

Ferner bittet die SPD-Fraktion darum, zu prüfen, ob weitere Haltestellen mit Sitzmöglichkeiten und Überdachungen ausgestattet werden können.

SPD-Stellungnahme zur Kriminalstatistik

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Die SPD bedankt sich im Namen der Bürger bei den Beamten des Polizeireviers Bruchsal und der Kriminalinspektion Bruchsal. Wir sind froh, daß es diese beiden Präsenzdienststellen in Bruchsal gibt und wissen um die immense Arbeit, die dort täglich geleistet wird. Eine Bewertung der vorgestellten Zahlen fällt wegen  der außergewöhnlichen Vorjahre schwer. Aus diesem Grund erfolgte lediglich die Bitte den Innenstadtraum insbesondere in den Abendstunden der Wochenenden verstärkt ins Auge zu nehmen und insbesondere mittels Fußstreifen eine durchaus gewünschte Bürgernähe und ein subjektives Sicherheitsgefühl zu fördern. Der Rückgang der Tageswohnungseinbruchzahlen im Vergleich zu den Vorcoronajahren ist sehr positiv zu bewerten.

23.10.2023 in Veranstaltungen

Antisemitismusbeauftragter Blume zu Gast bei der SPD

Am Montag war der Antisemitismusbeauftragte von Baden-Württemberg, Michael Blume, bei uns in Bruchsal-Untergrombach zu Gast, für ein Plädoyer zur Sensibilisierung für den Umgang mit Antisemitismus.

Vor etwa 70 Anwesenden zeigte Blume die Ursprünge des Antisemitismus auf, die in den Wurzeln des Judentums als der ersten alphabetisierten und gebildeten Religion der Welt liegen, was seitdem überall auf der Welt für Argwohn und die Verbreitung von Verschwörungsmythen gegen Juden gesorgt hat - selbst dort, wo es weit und breit gar keine Juden gibt.

Auch beschrieb Blume den Unterschied zwischen Dualisten und Monisten, in dem Dualisten die Welt in Gut und Böse einteilen und den Juden als Ausdruck des Antisemitismus die Rolle des bösartigen Feindbilds zuweisen, während Monisten für eine semitische Weltanschauung einer freiheitlichen, rechtstaatlichen und gebildeten Gesellschaft eintreten, in der jeder Mensch gleich viel wert ist.

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Statement der SPD zum Parteieintritt von OB Petzold-Schick

Parteieintritte sind sehr persönliche Entscheidungen, die zu respektieren sind. Das Mitwirken in demokratischen Parteien ist unerlässlich für eine funktionierende Demokratie. Daher verdient der Schritt von Oberbürgermeisterin Petzold-Schick Respekt. Er ist konsequent vor dem Hintergrund ihres bisherigen politischen Handelns, auch wenn sich hierbei ebenso Schnittmengen zur SPD zeigen.
Wir erwarten daher eine Fortführung der konstruktiven Zusammenarbeit mit der Oberbürgermeisterin und unserer Fraktion. Gleiches gilt für den gesamten Gemeinderat. Schließlich zeigt das neue Parteibuch von Frau Petzold-Schick nichts, was nicht schon vorher an inhaltlichen Maßstäben da war.

Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

13.10.2023 in Reden/Artikel

Redebeitrag der SPD anlässlich der Mahnwache „Kommt zusammen. Für Frieden.“

Von Anja Krug, SPD-Fraktionsvorsitzende Bruchsal

Liebe Zuhörerinnen, liebe Zuhörer,

die terroristischen, brutalen Anschläge, die in vergangenen Samstag in Israel eine unfassbare Welle der Gewalt auslösten, haben jeden fühlenden Menschen zutiefst erschüttert. Der beispiellose Gewaltakt der Hamas ist – ich zitiere den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch – „die größte Ermordung von Jüdinnen und Juden seit dem Holocaust“.

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03.10.2023 in Fraktion

Aus der Gemeinderatssitzung im September

Das Thema „Ausweisung von Potentialflächen für die Realisierung von Windenenergieanlagen wurde in den letzten Monaten heftig diskutiert. In der letzten Gemeinderatssitzung haben wir überzeugt der Suchraumkarte für potentielle Flächen auf unserer Gemarkung zugestimmt. Damit können dann auch konkrete Schritte der Umsetzung von Windenergieanlagen gegangen werden. Die Auswahl der Flächen ist maßvoll und abgewogen. Wir sind davon überzeugt, dass Windenergie ein notwendiger Bestandteil des künftigen Energiemixes darstellt. Unser Ziel ist es außerdem, potentielle Windkraftanlagen möglichst auf städtischen Flächen zu realisieren. Auch für den Preis, dass dafür erst einmal Waldflächen gerodet und später wieder aufgeforstet werden müssten. So können nämlich Gewinne durch die Nutzung der Flächen allen Einwohnern Bruchsal über den städtischen Haushalt zugutekommen.

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