03.12.2023 in Fraktion

Aus der November-Gemeinderatssitzung

Mit großem Interesse verfolgte die SPD-Fraktion die Ausführungen von Herrn Michael Rausch von der IHK, der zu Beginn der Gemeinderatssitzung seinen „Innenstadt-Check“ vorstellte. Bei seinen Handlungsempfehlungen für eine besser frequentierte Innenstadt haben wir auch einige unserer Forderungen wiederentdeckt: U.a. bessere Bedingungen für den Radverkehr, mehr Aufenthaltsqualität bspw. durch gezielte Begrünung und kostenfreie Sitzgelegenheiten oder auch der Fokus auf Sauberkeit. Das Ziel muss es sein, die City attraktiv für Besucherinnen und Besucher zu machen, damit davon der Einzelhandel profitieren kann.

Wir unterstützen den weiteren Breitbandausbau in der Kernstadt und den Stadtteilen Heidelsheim und Helmsheim und beauftragen die Verwaltung, eine Ausbau-Absichtserklärung mit der Deutschen Glasfaser abzuschließen. Für den Wirtschaftsstandort Bruchsal ist die Realisierung von Glasfaser in der gesamten Stadt von großer Bedeutung.

Unsere Zustimmung fand der geplante zeitliche Ablauf der turnusgemäßen Wahl des Jugendgemeinderats für die Wahlperiode 2024-2026. Wir hoffen auf viele Kandidierende sowie eine hohe Wahlbeteiligung und danken schon jetzt allen Jugendlichen, die sich im JGR engagieren. Bedanken möchten wir uns auch bei Frau Vera Herberger und ihrem Team für die Konzeption „Offene Jugendarbeit in Bruchsal“. Für die SPD-Fraktion ist die Schaffung und Durchführung jugendkultureller Angebote ein wichtiger Zukunftsbaustein für ein soziales Miteinander in unserer Stadt. Deshalb stimmten wir auch für die Erhöhung des Kostenzuschusses für das Jugendzentrum Southside und die Stadtranderholung.

Eine funktionelle und optisch ansprechende PV-Lösung beim künftigen ZOB-Dach muss leider dem Rotstift weichen. Die zu planenden kleinen Überdachungen sollten nur hinsichtlich der Bauart klein sein. Wir mahnen an, dass die Überdachungsfläche sowohl den derzeitigen Regional- als auch den Maxbusbahnhof bedient, welcher hierher verlagert wird.

Die Schaffung von Wohnraum ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir hoffen daher, dass die Zielsetzungen für die Wohnentwicklung des Areals der alten Landesfeuerwehrschule realisiert werden können und erwarten von der Landesregierung, sich hier endlich konstruktiv zu bewegen.

Mit Freude stimmen wir der Aufstellung des Bebauungsplans der Joß-Fritz-Schule zu, um in naher Zukunft den Platzmangel an der Schule beheben zu können.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

21.11.2023 in Veranstaltungen

Gedenken zum Volkstrauertag in Bruchsal und Untergrombach

"Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ - Willy Brandt

Anlässlich des Volkstrauertags gedachten Mitglieder der SPD Bruchsal und Untergrombach den Opfern von Krieg, Gewalt und Faschismus.

In seiner Begrüßung erinnerte der stellvertretende Ortsvorsteher, Heribert Gross, an die ungelebten Leben und das unfassbare Leid der Familien von Kriegstoten.

In Bruchsal nahm Stadtrat Fabian Verch für die SPD an der Gedenkfeier auf dem Friedhof Bruchsal teil; neben ihm die grüne Stadtratskollegin Gabriele Aumann.

Gemeinsam mit der Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion, Anja Krug, und dem Schriftführer des Ortsvereins Untergrombach, Franz Zöller, verweilte Gross noch etwas beim Kriegerdenkmal.

Für die SPD ist klar: „Die vielen Toten mahnen uns wachsam zu sein. Wir müssen klar Position beziehen, gegen Krieg, Gewalt, Hass und Ausgrenzung."

12.11.2023 in Fraktion

Tiefe Trauer um Gerd Speck

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Obergrombach und des gesamten Bruchsaler Stadtverbandes trauern um Gerd Speck, der vor wenigen Tagen nach schwerer Krankheit verstarb. Gerd Speck und die SPD in Obergrombach sind untrennbar miteinander verbunden, seit 1975  war er Mitglied unserer Partei. Dabei waren Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch im Alltag handlungsleitend. Gerd Speck Herz schlug immer für die diejenigen, die es schwerer hatten als andere und er war der festen Überzeugung, dass Politik – frei nach Willy Brandt – das Ziel haben muss, das Leben der Menschen konkret zu verbessern.

08.11.2023 in Kommunalpolitik

Beratungen zum städtischen Haushalt 2024

Das Ziel ist klar: Bei einer angespannten Haushaltslage wollen wir gute Lösungen für Bruchsal und seine Bürgerinnen und Bürger finden.

Um dies zu erreichen traf sich gestern und heute der gesamte Gemeinderat zu den Beratungen über den kompletten städtischen Haushalt.

Im Anschluss treffen wir uns nächste Woche als SPD-Fraktion mit den SPD-Vertreterinnen und -Vertreter der Ortschaftsräte, um intern zu beraten.

Am 19. Dezember wird unsere Fraktionsvorsitzende Anja Krug schließlich die Haushaltsrede der Fraktion in der Gemeinderatssitzung vortragen.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

07.11.2023 in Kommunalpolitik

Kita „Himmelszelt" in Untergrombach eröffnet

Eines der finanziell anspruchsvollen Projekte der aktuellen Legislaturperiode wurde heute in Untergrombach eröffnet. Die Kita "Himmelszelt" bietet künftig 90 Kindern in zwei Krippengruppen und drei Gruppen für über dreijährige Kinder gute Betreuung vor Ort. Glücklicherweise konnte auch ausreichend neues Personal gewonnen werden, um rasch mit dem Betrieb zu starten.

24.10.2023 in Fraktion

Aus der Gemeinderatssitzung am 19. Oktober 2023

Im Zentrum der Sitzung stand die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin. Wir werden diese in den kommenden Haushaltsberatungen und mit unserer Haushaltsrede in der Dezembersitzung in den Blick nehmen. Die prognostizierten Mindereinnahmen nehme wir ernst – gerade im Bewusstsein der anstehenden Großprojekte wie z. B. die Sanierung der Albert-Schweitzer-Realschule und den Umbau des Busbahnhofs. Es braucht im Haushalt klare Priorisierungen, um in Bruchsal weiterhin soziale Interessen für ein gutes Zusammenleben zu realisieren. Die Kriminalstatistik nehmen wir zur Kenntnis und danken allen Mitarbeitenden der Polizei für ihren Einsatz. Besorgt stimmen uns die zahlreichen Gewaltdelikte. Positiv fallen uns die Aktionen gegen Wohnungseinbrüche auf. Unsere Zustimmung findet der barrierefreie Ausbau von zehn Bushaltestellen im Stadtgebiet. Hier weisen wir auf unseren Antrag hin, dass geprüft werden sollte, welche Haltestellen sich schnell und einfach mit einer Sitzgelegenheit ausstatten lassen würden. Wir freuen uns, dass die Buslinie 121 künftig Büchenau mit Stutensee verbinden wird. So werden neue Umsteigebeziehungen Richtung Karlsruhe geschaffen und direkte Wege nach Stutensee möglich. Wir hoffen auf rege Nutzung. Ein großer Dank gilt dem Waldkindergarten Bruchsal und der katholischen Verrechnungsstelle dafür, dass sie weitere Kindergartengruppen anbieten. Der Waldkindergarten wird einen zweiten Standort beim Fanfarenheim eröffnen. Der Kindergarten St. Elisabeth mit drei bestehenden und zwei weiteren Gruppen während der Generalsanierung an den Campus umzuziehen. Mittelfristig brauchen wir einen weiteren Kindergarten in der Kernstadt. Außerdem sollten wir Kindergärten in kommunaler Trägerschaft ermöglichen. Erfreulich ist, dass der Neubau des Kindergartens „Guter Hirte“ in Heidelsheim eröffnet werden konnte. Negativ zeigt sich hier die enorme Steigerung der Baukosten.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

24.10.2023 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zu "barrierefreier Ausbau Bushaltestellen"

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Teilhabe bedeutet laut WHO das "Einbezogensein in eine neue Lebenssituation." Es ist ein weiterer Schritt zur Selbstbestimmung.

Auch Menschen mit Beeinträchtigungen haben ein Recht darauf, ihren Alltag möglichst ohne fremde Hilfe meistern zu können. Genau so möchten wir die vorgestellten Maßnahmen verstanden wissen; nämlich nicht nur, um die Forderungen aus dem Personenbeförderungsgesetz zu erfüllen, sondern weil wir es für notwendig erachten, Betroffenen die Möglichkeit zu bieten, ein selbstbestimmtes Leben zu führen.

Das kostet Geld, welches aber fut angelegt ist. Insbesondere auch bei Berücksichtigung des demographischen Wandels.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Antrag zu und freut sich über die damit verbundenen Förderungen.

Ferner bittet die SPD-Fraktion darum, zu prüfen, ob weitere Haltestellen mit Sitzmöglichkeiten und Überdachungen ausgestattet werden können.

24.10.2023 in Fraktion

SPD-Stellungnahme zur Kriminalstatistik

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Die SPD bedankt sich im Namen der Bürger bei den Beamten des Polizeireviers Bruchsal und der Kriminalinspektion Bruchsal. Wir sind froh, daß es diese beiden Präsenzdienststellen in Bruchsal gibt und wissen um die immense Arbeit, die dort täglich geleistet wird. Eine Bewertung der vorgestellten Zahlen fällt wegen  der außergewöhnlichen Vorjahre schwer. Aus diesem Grund erfolgte lediglich die Bitte den Innenstadtraum insbesondere in den Abendstunden der Wochenenden verstärkt ins Auge zu nehmen und insbesondere mittels Fußstreifen eine durchaus gewünschte Bürgernähe und ein subjektives Sicherheitsgefühl zu fördern. Der Rückgang der Tageswohnungseinbruchzahlen im Vergleich zu den Vorcoronajahren ist sehr positiv zu bewerten.

23.10.2023 in Veranstaltungen

Antisemitismusbeauftragter Blume zu Gast bei der SPD

Am Montag war der Antisemitismusbeauftragte von Baden-Württemberg, Michael Blume, bei uns in Bruchsal-Untergrombach zu Gast, für ein Plädoyer zur Sensibilisierung für den Umgang mit Antisemitismus.

Vor etwa 70 Anwesenden zeigte Blume die Ursprünge des Antisemitismus auf, die in den Wurzeln des Judentums als der ersten alphabetisierten und gebildeten Religion der Welt liegen, was seitdem überall auf der Welt für Argwohn und die Verbreitung von Verschwörungsmythen gegen Juden gesorgt hat - selbst dort, wo es weit und breit gar keine Juden gibt.

Auch beschrieb Blume den Unterschied zwischen Dualisten und Monisten, in dem Dualisten die Welt in Gut und Böse einteilen und den Juden als Ausdruck des Antisemitismus die Rolle des bösartigen Feindbilds zuweisen, während Monisten für eine semitische Weltanschauung einer freiheitlichen, rechtstaatlichen und gebildeten Gesellschaft eintreten, in der jeder Mensch gleich viel wert ist.

19.10.2023 in Gemeinderatsfraktion

Statement der SPD zum Parteieintritt von OB Petzold-Schick

Parteieintritte sind sehr persönliche Entscheidungen, die zu respektieren sind. Das Mitwirken in demokratischen Parteien ist unerlässlich für eine funktionierende Demokratie. Daher verdient der Schritt von Oberbürgermeisterin Petzold-Schick Respekt. Er ist konsequent vor dem Hintergrund ihres bisherigen politischen Handelns, auch wenn sich hierbei ebenso Schnittmengen zur SPD zeigen.
Wir erwarten daher eine Fortführung der konstruktiven Zusammenarbeit mit der Oberbürgermeisterin und unserer Fraktion. Gleiches gilt für den gesamten Gemeinderat. Schließlich zeigt das neue Parteibuch von Frau Petzold-Schick nichts, was nicht schon vorher an inhaltlichen Maßstäben da war.

Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

SPD-Gemeinderatsfraktion

Unser Standpunkt: Keine B35-Ostumgehung

Mitmachen lohnt sich!

Jusos Bruchsal