Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD Bruchsal
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Eckard BaierDie SPD auf neuen Wegen
Wie Bundes-SPD und Landes-SPD wollen auch wir, der SPD-Stadtverband Bruchsal, neue Wege gehen und die gesamte Partei zu einer offenen Plattform der Diskussion und Meinungsbildung sowohl für Mitglieder als auch für interessierte Bürger erweitern.
Nutzen Sie diese Website, um mit unseren Mandatsträgern im Bruchsaler Gemeinderat, im Kreistag und im Landtag über politische Ziele und Vorstellungen zu diskutieren. Teilen Sie uns mit, wo Sie Handlungsbedarf sehen, begleiten Sie kritisch unsere Arbeit - für Anregungen sind wir dankbar.
Wir möchten Sie an dieser Stelle auch über Aktivitäten der SPD in Bund, Land und Europaparlament informieren und unseren MandatsträgerInnen die Möglichkeit bieten, aus ihrer Arbeit zu berichten.
Eckard Baier
(Vorsitzender des Stadtverbands)
Der Politische Aschermittwoch der Landes-SPD findet in diesem Jahr
am 22.2.2012
in Ludwigsburg
statt.
Als RednerInnen konnten
Generalsekretärin Katja Mast MdB
der Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid MdL
Finanz- und Wirtschaftsminister und stellv. Ministerpräsident Baden-Württembergs
sowie der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel MdL, gewonnen werden.
Der Musikverein Oßweil e.V., Stadtkapelle Ludwigsburg wird die Veranstaltung musikalisch umrahmen.
Aus organisatorischen Gründen wird um eine Anmeldung hier gebeten
oder per E-Mail an vasilios.papayannis(at)spd.de
Veröffentlicht am 05.02.2012
Erklärung zur Verfügung des Regierungspräsidiums
Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat mit seiner Verfügung vom 6.1.2012 die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat beschlossenen Haushalts-satzung für 2012 zwar bestätigt, aber haushaltspolitisch unsere Haushaltsführung beanstandet.
Wir werden – allein wegen der in der Finanzplanung in den Jahren 2014 und 2015 ausgewiesenen Fehlbeträge in Höhe von 1,3 bzw. 1,4 Mio € - aufgefordert, unsere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung fortzusetzen. Wir werden ferner aufgefordert, sogenannte strukturelle Maßnahmen zur Verbesserung unserer Finanzkraft zu ergreifen, was nichts anderes heißen kann, als dass das Präsidium uns auffordert, wichtige Einrichtungen der Stadt Bruchsal zu schließen, Einrichtungen, die unsere Bürgerschaft nutzt. Im Zusammenhang damit wird uns vorgeworfen, zu spät und zu ungenügend auf die Haushaltsprobleme reagiert zu haben.
Veröffentlicht am 04.02.2012
Mehr Berücksichtigung des EU-Parlaments bei der Konstruktion einer demokratischen Fiskalunion fordert der baden-württembergische EU-Abgeordnete Peter Simon MdEP. Er kritisiert, dass der geplante Fiskalpakt von Staats- und Regierungschefs ausgehandelt wird und das Parlament dabei außen vor bleibt. Hier der ganze Beitrag...
Veröffentlicht am 27.01.2012
SPD-Bundestagsfraktion fordert barrierefreie Angebote für Menschen mit körperlichen, sprachlichen und geistigen Behinderungen.
In der Präambel der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wird betont „wie wichtig es ist, dass Menschen mit Behinderungen vollen Zugang zur physischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Umwelt, zu Gesundheit und Bildung sowie zu Information und Kommunikation haben, damit sie alle Menschenrechte und Grundfreiheiten voll genießen können“. Vor diesem Hintergrund hat das Bundeskabinett am 15. Juni 2011 einen Nationalen Aktionsplan verabschiedet, um die UN-BRK in Deutschland umzusetzen. Bislang ist der Nationale Aktionsplan jedoch weit davon entfernt, die notwendigen Schritte zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am öffentlichen kulturellen Leben festzuschreiben.
Veröffentlicht am 27.01.2012
Der SPD-Ortsverein Bruchsal lädt zu einer Informationsveranstaltung zur geplanten 'Bahnstadt'
am Freitag, den 3. Februar 2012, 20:00 Uhr
in den Tagungsraum im Brauhaus „Walhall“ ein.
Angesprochen werden
- Sinn und Nutzen des geplanten Einkaufszentrums am Bahnhof (Projekt 1)
- Wohnen in Bruchsal – brauchen wir die Bahnstadt?
- OGA-Verlagerung – können wir uns das leisten?
- Neue Informationen (!) über die Haushaltslage der Stadt
Es referiert der OV-Vorsitzende Jürgen Schmitt
Der Ortsverein freut sich auf Ihr Kommen.
Hier die Einladung...
Veröffentlicht am 27.01.2012
In Deutschland ist ein stetiger Anstieg von Gewalttaten gegen Personen aufgrund ihrer Hautfarbe, Nationalität, Religion oder ihrer sexuellen Orientierung zu beobachten.
Diese Merkmale lassen sich nicht einfach abstreifen. Wer Menschen deshalb attackiert, muss härter bestraft werden.
Allein im Jahr 2010 wurden 16.375 rechtsextremistische Straftaten registriert, wovon 762 Gewalttaten waren. Dem muss die Justiz Rechnung tragen.
Weiteres hier...
Veröffentlicht am 22.01.2012
Europa braucht eine Strategie der industriellen Erneuerung
Die Kanzlerin lenkt mit dem Fingerzeig auf die Ratingagenturen von dem Fiasko ab, das sie auf dem Euro-Gipfel im Dezember angerichtet hat. Die Eurozone geht 2012 in eine Rezession. Auch, wenn Deutschland gut dasteht: 60 Prozent der Exporte gehen nach Europa. Deutschland kann es dauerhaft nicht gutgehen, wenn es Europa schlecht geht. Europa braucht eine Kehrtwende. Das heisst intelligent sparen und in die Zukunft investieren. Europa braucht ein industrielles Erneuerungsprogramm.
Hier des ganze Beitrag...
Veröffentlicht am 20.01.2012
Auch in diesem Jahr lädt der SPD-Stadtverband Bruchsal alle Freunde und Mitglieder herzlich zu seinen traditionellen Neujahrsgesprächen ein. Die
Neujahrsgespräche 2012
finden am Samstag, 4. Februar 2012, 11:00
im evang. Gemeindezentrum Heidelsheim
Hohenstaufenstraße 28 statt.
Als Hauptredner wurde Innenminister Reinhold Gall MdL geladen.
Außerdem werden
Walter Heiler MdL, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bürgermeister in Waghäusel und
René Repasi, Kreisvorsitzender der SPD KA-Land zu aktuellen Themen Stellung nehmen.
Wir freuen uns auch auf Gespräche mit Mandatsträgern aus der
Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europapolitik und ganz besonders
über deine/Ihre Anwesenheit.
Hier die Einladung...
Veröffentlicht am 20.01.2012
Bis Ende August sind wieder alle Hobbyfotografen der Region eingeladen, ihr Foto zum Thema 'Formen, Linien und Geraden' für den Kalender des SPD OV Helmsheim einzureichen.
Die besten Aufnahmen werden dann im Kalender veröffentlicht.
Hier die Teilnahmebedingungen...
Veröffentlicht am 12.01.2012
Nach wie vor beschäftigt uns die Finanz- und Haushaltskrise mit ihren Auswirkungen auf die globale, die Bundes-, Landes und Kommunalpolitik, d.h. letztendlich auch auf viele Bürgerinnen und Bürger.
Wer könnte besser zu diesem Thema informieren als unser Europa-Abgeordneter Peter Simon MdEP.
Unter dem Titel „Finanzkrise – Konsequenzen für die Europäische Union“ informiert Peter Simon über die aktuellen Finanz-, Haushalts- und Wirschaftsproblematiken und hinterfrägt mögliche Lösungsansätze im Rahmen einer finanzpolitischen Koordination in der Eurozone sowie einer effektiven wirtschaftspolitischen Abstimmung innerhalb der gesamten EU.
Dringliche Fragen, die Sie mit Peter Simon MdEP
am Donnerstag, den 19. Januar 2012
im Begegnungszentrum Karlsruhe-Grötzingen, Niddastraße 9 (Nebensaal der Grötzinger Ratsstuben)
diskutieren können.
Dazu sind alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger eingeladen.
Hier die Einladung...
Veröffentlicht am 12.01.2012
Einladung der SPD-Bundestagsfraktion
Zukunftsdialog
Zwischen Reform und neuen Aufgaben
Wie geht es weiter mit der Bundeswehr?
Am Dienstag, den 10.01.2012
um 18:00
im Restaurant 'Ratskeller', Bruchsal
Das Referat hält Rainer Arnold MdB
Sprecher der AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion
Eröffnung und Schlusswort: Stefan Rebmann MdB
Hier alles Weitere...
Veröffentlicht am 06.01.2012
Ein friedliches und zufriedenes Jahr 2012
wünscht die SPD Heidelsheim
Veröffentlicht am 25.12.2011
Weihnachten 2011
„Wir werden nicht durch die Erinnerung an unsere Vergangenheit weise, sondern durch die Verantwortung für unsere Zukunft.“
George Bernard Shaw
Liebe Mitglieder der SPD Untergrombach,
wir blicken auf ein Jahr zurück, in dem die Welt öfter den Atem angehalten hat. Bei der Atomkatastrophe in Fukushima, den Revolutionen in der arabischen Welt, dem Aufdecken der rechtsextremen Zwickauer Naziterrorzelle, die über Jahre hinweg rassistisches Gedankengut verbreiteten und Menschen ermordeten, die nicht in ihr Schema passten, blieb vielen die Luft weg. Alle diese Ereignisse haben gezeigt, wie wichtig und richtig die über Jahre hinweg erhobenen Forderungen der SPD für einen schnellen Ausstieg aus der Atomenergie, für einen kritischen Umgang mit Diktaturen und für einen Staat, der auf dem rechten Auge nicht blind ist, sind. Dafür – und für vieles mehr z. B. für einen gesetzlichen Mindestlohn, transparente Wirtschaftsbeziehungen, faire Bildungschancen - lohnt es sich weiterhin zu arbeiten.
Dass Teile der Gesellschaft zu Veränderungen bereit sind, haben die Landtagswahlen gezeigt. Die Mehrheit der Baden-Württemberger hat sich für eine grün-rote Koalition entschieden, die sich auf den schwierigen Weg gemacht hat, nach jahrzehntelangem politischem Einheitsbrei neue Akzente zu setzen. Ehrlicherweise ist das noch nicht in allen Politikbereichen gelungen, aber in der soliden Finanzpolitik, Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit und besserer Betreuungsangebote, neuen Wegen in der Bildung mit Gemeinschaftsschulen, der Tatsache, dass homosexuelle Menschen ihre Lebenspartnerschaften endlich in Standesämtern schließen dürfen, zeigen sich sozialdemokratische Akzente, die Baden-Württemberg nur gut tun können!
Untergrombach hat sich in diesem Jahr auch verändert. Die Eröffnung der neuen Joß-Fritz-Schule ist der vorläufige Schlusspunkt eines langen kommunalpolitischen Weges – eines guten Weges, wie ich finde! Außerdem konnten wir durch einen neuen Bebauungsplan Spielhallen in der Ortsmitte verhindern und uns dafür einsetzen, dass die Verwaltungsstellen vor Ort erhalten werden. Dennoch bleibt viel zu tun: die Verkehrssituation an der Joß-Fritz-Schule muss geregelt werden, es gilt das dort entstehende Baugebiet zu gestalten. Ein sehr wichtiges Thema wird auch die Ausgestaltung des Oberdorfes sein. Was soll mit der Michaelsbergschule, der nach dem Abriss des Feuerwehrhauses freiwerdenden Fläche und dem Verwaltungsstellengebäude passieren? Dafür – und für viele andere lohnenswerte Ziele zum Wohle Untergrombachs wünsche ich unserer Ortschaftsratsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Horst Gringmuth und den Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräten Hans Biedermann, Annedore Fischer und Karl Mangei weiterhin viel Energie und einen langen Atem!
Politik lebt von den Menschen, die sich aktiv für das Gemeinwesen einsetzen. Deshalb möchte ich mich von Herzen bei allen Mitgliedern und Unterstützern unseres Ortsvereins für das Engagement in diesem Jahr bedanken. Ein besonderer Dank gilt allen Wahlkämpfern bei der Landtagswahl, Mandatsträgern, Vorstandsmitgliedern, Delegierten und denjenigen, die mit einer Spende unsere Arbeit unterstützen! Ohne Euch alle kann unser Ortsverein nicht funktionieren! Jetzt möchte ich die Gelegenheit nutzen, allen Mitgliedern und Freunden der Untergrombacher SPD und ihren Familien entspannte Weihnachtsfeiertage und ein friedliches und gesundes Jahr 2012 zu wünschen!
Herzliche Grüße
Anja Krug
Veröffentlicht am 19.12.2011
Auch in diesem Jahr findet die traditionelle Winterwanderung des SPD-Stadtverbands statt.
Der Ortsverein Helmsheim übernahm Organisation und Leitung und lädt ein zur Wanderung „Rund um Helmsheim bis Gondelsheim“.
Treffpunkt:
Mittwoch, 28. Dezember 2011 um 14:00 Uhr
beim Bahnhof Helmsheim
Um 16:00 Uhr kehren die Wanderer in den Schlossstuben in Gondelsheim ein. Auch Nichtwanderer sind hier herzlich willkommen.
Alles Weitere hier...
Herzliche Einladung an alle Mitglieder und Freunde der SPD.
Veröffentlicht am 17.12.2011
In der Gemeinderatssitzung am 13.12.2011 trug Stadträtin Helga Langrock in Vertretung des erkrankten EF Schäfer die Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2012 vor.
Die Inhalte waren zuvor in zahlreichen Besprechungen mit SPD OrtschaftsrätInnen und GenossInnen beraten worden.
Im Beifall aus allen Fraktionen fanden die Entscheidungen der SPD- Gemeinderäte und -rätinnen vielfach Bestätigung des Gremiums - auch wenn deutliches Gemurmel aus der konservativen Ecke zwischendurch an der einen und anderen Stellen signalisierte, dass manche lieber gern im Gestern verharren würden. Eine sozialdemokratische, zeitgemäße Politik, die aktuelle Problemlagen erkennt und darauf unideologisch aber programmatisch, wie vor allem in den Bereichen Bildung, Arbeit und Umwelt, einwirken möchte, ist Ziel der Fraktion und schlug sich in der Haushaltsrede der Fraktion nieder.
Hier der gesamte Text...
Veröffentlicht am 15.12.2011
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