Home - SPD Bruchsal

Herzlich willkommen bei der SPD Bruchsal!

Herzlich willkommen auf den Seiten des SPD-Stadtverbands Bruchsal!

Der Stadtverband hat die Aufgabe mit den Ortsvereinen (OV) die Bevölkerung zu informieren und Wahlen zu organisieren. Im Interesse der OV werden Themen gemeinsam verfolgt und die politische Debatte geführt. Der Stadtverband organisiert zusammen mit OV Veranstaltungen wie das Sommerfest, die Neujahrsgespräche, Vorträge und politische Veranstaltungen.

Wir bieten auch an, den Kontakt zu Mandatsträgerinnen und -trägern herzustellen.

Danke für Ihr Interesse.

Britta Brandstäter

Vorsitzende SPD-Stadtverband Bruchsal

20.02.2019 in Veranstaltungen

SPD zieht mit klarem Profil als Sozial- und Kommunalpartei in Kreistagswahlkampf

Das Ziel ist klar. Die SPD will nach den Kreistagswahlen am 26. Mai – wie bisher auch – im Kreistag mit Vertretern aus allen 13 Wahlkreisen vertreten sein und die 19 bisherigen Mandate verteidigen. Der Weg dorthin ist auch klar: „Wir brauchen einen sozialen Kreis, einen neuen solidarischen Aufbruch“, betonte Markus Rupp, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion auf der jüngsten Kreisdelegierten-Konferenz der Sozialdemokraten in Gondelsheim.

Bezahlbarer Wohnraum, Bildung, Chancengleichheit, Infrastruktur – dafür steht die SPD wie keine andere Partei. „Das sind die Themen, die die Menschen vor Ort wirklich bewegen und wir sind die Sozial- und Kommunalpartei“, führte er weiter aus.

17.02.2019 in Veranstaltungen

Zukunftsfähige sozialpolitische Ideen entwickelt – erfolgreicher SPD-Themenabend zur Kommunalwahl

Anja Krug

Kommunale Sozialpolitik ist ein sehr weitreichendes Gebiet. Allein der Gehalt des Begriffs „sozial“ muss jede Gesellschaft immer wieder neu definieren. Zu dieser Erkenntnis kamen zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim gut besuchten SPD-Themenabend „Kommunale Sozialpolitik“. Referentin Anja Krug, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bruchsaler Gemeinderat, brachte zunächste mit unterschiedlichen Aussagen zu Feldern kommunaler Sozialpolitik die Teilnehmenden zum Nachdenken. Anschließend informierte sie über aktuelle Entwicklungen im sozialen Bereich in Bruchsal.

17.02.2019 in Fraktion

SPD-Fraktion beantragt Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Kraichgaurand“

Die SPD-Fraktion hat die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Kraichgaurand“, gelegen am nördlichen Stadtrand Richtung Ubstadt beantragt. Die Verwaltung hat den Antrag entgegengenommen und – immerhin – erste Maßnahmen im Gebiet durchgeführt. Diese Maßnahmen dienen dazu die wertvollen Streuobstbestände zu erhalten und für die Zukunft zu sichern (die BNN berichtete).

Jetzt erhalten wir die Mitteilung, dass die Stadt aus „Kapazitätsgründen“ diesen Antrag nicht bearbeiten kann bzw. wird.
Dieser wertvolle Bereich der Gemarktung muss geschützt werden. Die Verwaltung hat mit epischen Worten bei den Landschaftsplan eingebracht und vom Gemeinderat verabschieden lassen. Wir alle wissen, dass das rasant fortschreibende Artensterben die Natur bedroht und uns natürlich mit.
Umsomehr befremdet es, dass dieser als richtig erkannte Antrag nicht weiter bearbeitet wird. Die Nichtbearbeitung ist auch deshalb negativ, weil Mittel des Landes aus dem Landschaftspflegeprogramm Baden-Württemberg nicht abgerufen und für den Naturschutz eingesetzt werden können.

Wir fordern die OB auf, dafür Sorge zu tragen, dass diese als richtig und notwendig erkannten (Pflegemaßnahmen) auch durchgeführt werden können.

Jürgen Schmitt für die SPD-Fraktion (13.2.2019)

17.02.2019 in Fraktion

Antrag der SPD - Fraktion im Gemeinderat zur Sportvereinsförderung

Sachverhalt:

In der Sitzung vom Dezember 2017 beschloss der Gemeinderat eine Erhöhung der Sportförderung für Jugendliche bis 18 Jahren in Sportvereinen von 11 € auf 15 € jährlich. Die Förderung von Jugendlichen in kulturellen Vereinen war bereits auf diesem Stand.

Gleichzeitig erging der Beschluss, dass die Stadt dem Gemeinderat einen jährlichen Sportentwicklungsbericht erstellt.

Die SPD führte zum Thema Vereine am 17. Januar eine Veranstaltung durch. Aus der Bürgerschaft, welche sich unter anderem aus Funktionären der Vereinswelt zusammensetzte, war insbesondere die Kritik zu vernehmen, dass die angekündigten Maßnahmen zur Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien sehr lange auf sich warten lassen. Dies, obwohl vielen Vereinen aufgrund der gestiegenen Energiekosten, die Budgets aus dem Ruder laufen und eine Überarbeitung und Anpassung der Zuschüsse dringend angesagt ist.

Der SPD ist durchaus bewusst, dass das zuständige Hauptamt im kommenden Halbjahr mit Landeskinderturnfest, Landes Bläsertag, Europa – und Kommunalwahl und anderem sehr stark ausgelastet ist. Auch vor diesem Hintergrund und gleichsam zur kurzfristigen Entlastung des Hauptamtes ist dieser Antrag zu verstehen.

Antrag:

Die SPD Fraktion bittet die Verwaltung zeitnah über den Sachstand zur Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien zu berichten.
Es wird gebeten, eine Trennung bzw. Aufteilung der Vereinsförderrichtlinien zu untersuchen. Eine Trennung der Richtlinien von Vereinen mit Immobilien und mit ausgeprägter Jugendarbeit von solchen Vereinen, welche sich zur Ausübung ihrer Neigungsbeschäftigungen im Erwachsenenalter zusammenschließen, erscheint sowohl hinsichtlich der Förderungswürdigkeit als auch hinsichtlich komplett verschiedener Problemstellungen sinnvoll.

Ebenso erscheint eine gesonderte und damit von den allgemeinen Vereinsförderrichtlinien getrennte Richtlinie zur Neuordnung der Pachtverträge sinnvoll.

Im Allgemeinen gilt: eine Auftrennung der Vereinsförderrichtlinien würde aktuell eine zügige Überarbeitung im Hinblick auf die Förderung von Vereinen mit vereinseigenen Anlagen bzw. die Pflege städtischer Anlagen sowie die Unterstützung bei Anschaffungen und künftig eine erleichterte Anpassung einzelner Sparten oder Problemstellungen ermöglichen.

Gerhard Schlegel

17.02.2019 in Pressemitteilungen

Einzelhandel und die Ortsteile

PM SPD OR Helmsheim

Bruchsal wird immer größer und attraktiver, das wurde schon in der Veranstaltungsreihe „Bruchsal wächst“ deutlich. Immer mehr Menschen ziehen nach Bruchsal, aber nicht nur in die Kernstadt. Viele der Zugezogenen werden auch in den Ortsteilen ihren Lebensmittelpunkt finden. Dies ist jedoch nur möglich und attraktiv, wenn eine gute Infrastruktur vorhanden ist, d.h. wenn es Leben im Ort gibt.