SPD-Stellungnahme zum TOP Naturschutzgebiet Saalbachniederung – Anhörung Träger öffentlicher Belange

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Die Saalbachniederungen sind ein wichtiges Ökosystem, das unsere volle Aufmerksamkeit und Schutz verdient. Die Unter Schutzstellung ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, um dieses Gebiet zu erhalten und die Biodiversität zu fördern.

Sie bieten nicht nur Lebensraum für eine Vielzahl von Pflanzen- und Tierarten, sondern sie spielen auch eine entscheidende Rolle bei der Regulierung des Wasserhaushalts und dem Schutz vor Überschwemmungen. Darüber hinaus sind sie ein wertvoller Ort für die Erholung und Freizeitgestaltung von Menschen.

Es ist entscheidend, dass wir diese sensiblen Ökosysteme vor menschlichen Eingriffen schützen. Dabei hätte der Wald dieselbe Aufmerksamkeit verdient, zumal er eine nicht unerhebliche Größe in diesem Naturraum darstellt. Ein ausgewogener Ansatz ist notwendig, um sicherzustellen, dass die wirtschaftliche Nutzung des Waldes nachhaltig ist und Umweltauswirkungen minimiert werden. Dies erfordert eine sorgfältige Planung, Regulierung und Überwachung.

Es ist unsere Verantwortung, nachhaltige Entscheidungen zu treffen um für zukünftige Generationen diese wertvolle Ressource zu erhalten.

Sommergruß

Schöne Sommerferien wünscht der SPD-Stadtverband Bruchsal und die SPD-Fraktion im Gemeinderat.

Stellungnahme zum Denkort Fundamente – Anja Krug für die SPD-Fraktion

„Wenn Erinnerung nur aus Buchstaben besteht, werden sie eines Tages verblassen. Wer will, dass Erinnerung trägt und bleibt, muss sie mit Leben füllen“ – Anita Lasker-Walfisch, Holocaustüberlebende.

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Aus der Juni-Gemeinderatssitzung

Der Liste, aus der weitere Wahlgremien die künftigen Schöffinnen und Schöffen auswählen werden, die als Vertreter aus Bruchsal am Amts- und Landgericht wirken werden, stimmen wir zu. Wir bedanken uns bei allen, die sich für die Wahl als Schöffin oder Schöffe bereiterklärt haben.

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Aus der Mai-Gemeinderatssitzung

Die Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplans enthält Herausforderungen: v. a. in der Kernstadt müssen weitere Plätze geschaffen werden, derzeit erfolgt trotz der neu entstehenden Gruppen in Untergrombach, Heidelsheim und Büchenau eine Mangelverwaltung. Wir akzeptieren zwei weitere Schließtage. Allerdings regt hier die SPD-Fraktion an zu prüfen, ob wenigstens für Alleinerziehende und Familien in schwierigen Situationen eine Notbetreuung geschaffen werden könnte. Weiterhin wollen wir im zentralen Vergabeverfahren, pädagogischen Fachkräften, die wieder in den Beruf einsteigen würden, sofern ihre Kinder einen Betreuungsplatz hätten, eine Priorität einräumen.

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Stellungnahme zur Sanierungsplanung der Albert-Schweitzer-Realschule und Pestalozzi-Förderschule

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Die zwingend notwendige Sanierung der Bruchsaler Albert-Schweitzer-Realschule und die Renovierung der Pestalozzi-Förderschule werden wohl das größte Bauprojekt unserer Gemeinde in den nächsten fünf Jahren. Vermutlich werden sich die Ratsmitglieder in den nächsten beiden Wahlperioden mit Detailfragen rund um den Bau beschäftigen, Aufträge vergeben und sich hoffentlich dann 2029 gemeinsam mit der Schulgemeinschaft an den Ergebnissen freuen.

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Rede zum Haushalt 2023

In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres halten die einzelnen Fraktionen des Gremiums traditionell ihre Stellungnahmen zum städtischen Haushalts des kommenden Jahres. In diesem Jahr wurde die Haushaltsrede der SPD-Fraktion von ihrer Fraktionsvorsitzenden Anja Krug vorgetragen.

Unter dem folgenden Link haben Sie die Möglichkeit, diese abzurufen:

Rede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2023 (vorgetragen von Anja Krug)

04.07.2022 in Fraktion

Aus der Gemeinderatssitzung am 28. Juni

Die SPD-Fraktion dankt allen Mitarbeitenden der Polizei Bruchsal für ihren vielfältigen Einsatz, der mit der Vorstellung der Kriminalstatistik deutlich wurde. Zur weiteren Stärkung der Sicherheit fordern wir, dass vor allem weiter an einer sicheren Beleuchtung in der Stadt und den Stadtteile gearbeitet wird. Dies vermeidet Angsträume und stärkt das Sicherheitsgefühl. Weiterhin würden wir begrüßen, wenn die Polizei so mit Personal ausgestattet würde, dass weitere Fußstreifen in unserer Stadt präsent sein könnten.

Hinsichtlich der Planungsvarianten für die Güterbahnstrecke Mannheim – Karlsruhe erwarten wir eine weitere sachkundige Prüfung der Streckenvarianten – gerade auf der dünner besiedelten linksrheinischen Seite. Weiterhin ist es absolut notwendig, bei der Prüfung der Strecken durch unsere dicht besiedelte Gemarkung von Anfang an, maximalen Lärmschutz durch Untertunnelung und Lärmschutzwände verbindlich einzuplanen. Offenburg kann hier Vorbild sein. Es steht außer Frage, dass alles zu tun ist, um die Lärmschutzinteressen der Menschen gerade in den möglicherweise betroffenen Ortsteilen Büchenau und Untergrombach umzusetzen.

Mit großer Freude stimmen wir der Ausstattung des Freizeitgeländes im Weidenbusch mit einem turnierfähigen Basketballfeld und einem Pumptrack zu. Positiv fällt die naturnahe Gestaltung auf. In Zukunft soll auf dem Gelände auch eine öffentliche Grillstelle entstehen. Wir regen hier das Anlegen eines Trinkwasserbrunnens an. Mit der Ertüchtigung des Geländes am Eisweiher, dem Gelände am Weidenbusch und dem Bahnstadtpark investieren wir nachhaltig in Möglichkeiten in der Kernstadt, die den Menschen weitere Sport- und Freizeitangebote an der frischen Luft zugänglich machen. Wir hoffen, dass diese eifrig und achtsam genutzt werden. Ihre SPD-Fraktion: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

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04.05.2022 in Fraktion

Aus der Bruchsaler Gemeinderatssitzung am 3. Mai 2022

Der Einwohnerantrag zu einer Hundewiese konnte nicht das erforderliche Quorum erreichen. Trotzdem hat die Verwaltung sich dieses Gedankens angenommen und dafür möchte sich die SPD ausdrücklich bedanken. Dieses ist ein Ausdruck von Bürgernähe und bedingt oftmals sehr viel Arbeit. Die zwei verbleibenden Grundstücke wurden entsprechend hinsichtlich der Kosten für Einrichtung und dauerhafte Pflege sowie Anwohnerbefragungen mit negativem Ergebnis geprüft. Es bleiben natürlich einige Restzweifel, z. B. bezüglich der Mähkosten. Ebenso ist die Ablehnung des Landes zu kritisieren. Allerdings gehört auch zur Wahrheit, dass diese Wiese eine weitere Freiwilligkeitsleistung der Stadt darstellen würde, denn es scheinen sich zwar Antragssteller zu finden – aber keine Kümmerer, welche sich hier einbringen würden. Dies ist sehr bedauerlich. Vielleicht ergibt sich ja auch ein interkommunaler Lösungsansatz. 

Die Idee, den Weihnachtsmarkt bis in den Januar zu verlängern, findet unsere Zustimmung. Wir erhoffen uns hochwertige Beschicker zu finden und die Aufenthaltsqualität in unserer Innenstadt zu steigern. Außerdem regt unsere Fraktion an, weiterhin die Weihnachtsmarktstände locker vom Otto-Oppenheimer-Platz ausgehend Richtung Rathaus zu verteilen.

Selbstverständlich stimmt die SPD dem Erlass von Gebühren für die Außenbewirtschaftung in Bruchsaler Handels- und Gastronomiebetrieben gerade nach den schwierigen Coronaphasen zu. 

Eine überarbeitete Satzung für die städtischen Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte ist aufgrund gesetzlicher Änderungen notwendig und findet unsere Zustimmung. Unser großer Respekt gilt allen Sozialarbeiter*innen in diesem sensiblen Bereich, die mit den Menschen auf die Einhaltung der Regeln und die Erfüllung von Pflichten achten. 

Dem Bau eines Bäckerei-Cafés mit einer Errichtung von Reihenhäusern in Helmsheim stimmt die SPD mehrheitlich zu. Natürlich hätten wir einen Standort in der Ortsmitte vorgezogen, erhoffen uns aber von einem guten Backwarenangebot und einem weiteren Treffpunkt eine Aufwertung für den Ort.

Wir freuen uns sehr, dass bei der 1250-Jahr-Feier in Heidelsheim die Städtepartnerschaft mit Volterra besiegelt wird. Aus der herzlichen Freundschaft, die von vielen Engagierten begeistert gelebt wird, wird so eine noch festere Verbindung. Der Frieden und die gute Zusammenarbeit in einem gemeinsamen demokratischen Europa wird so aktiv gestärkt.

Ihre SPD-Fraktion Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

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04.05.2022 in Fraktion

Stellungnahme Verlängerung des Weihnachtsmarkts bis 5. Januar

Fabian Verch für die SPD-Fraktion 

Eine lebendige Innenstadt ist der SPD-Fraktion ein wichtiges Anliegen. Wir begrüßen daher die Erweiterung des Bruchsaler Weihnachtsmarkts zu einem Wintermarkt bis zum 5. Januar.

Die Begriffe "Alleinstellungsmerkmal", "Transformationsprozess" wurden in diesem Zusammenhang bereits genannt. Ich möchte einen Begriff ergänzen, nämlich den Wiedererkennungseffekt.

Veranstaltungen müssen so geplant werden, dass man sie mit unserer Stadt in Verbindung bringt. 
Deshalb müssen wir den Fokus auf die Qualitätssicherung lenken: Nicht nur Quantität - mehr Öffnungstage - sondern auch Qualität - Was wird verkauft / angeboten? - muss in den Blickpunkt geraten.

Darüber hinaus plädieren wir dafür, den Weihnachtsmarkt auch weiterhin, wie zu Coronazeiten geschehen, die Weihnachtsmarktstände locker vom Otto-Oppenheimer-Platz ausgehend Richtung Rathaus zu verteilen.

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