Herzlich willkommen auf der Website der SPD Bruchsal
Eckard BaierDie SPD auf neuen Wegen
Auf Bundesebene hat der Parteitag der SPD in Dresden mit Sigmar Gabriel einen neuen Parteivorsitzenden gewählt und gleichzeitig den gesamten Vorstand verjüngt. In Karlsruhe wurde Nils Schmid nach einer Mitgliederbefragung auch vom Landesparteitag mit überwältigender Mehrheit als Hoffnungsträger und neuer Parteivorsitzender der SPD Baden-Württemberg bestätigt. Aber auch der SPD Stadtverband Bruchsal hat einen neuen Vorstand erhalten.
Die Jahreshauptversammlung der SPD aus allen Bruchsaler Ortsvereinen hat mich am 13.11.09 zum Vorsitzenden gewählt. Außerdem gehören Michaela Taghi Aghdiri und Alexandra Nohl (Stellvertreterinnen), Britta Brandstäter (Schriftführerin), Waldtraud Kastner (Kassiererin) und Doris Leichsenring (Webmaster) dem neuen Vorstand an.
Wie im Bund und Land wollen wir auch in Bruchsal neue Wege gehen. Nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl ging ein Ruck durch die Partei. Wir wollen (und müssen) die SPD wieder zu einer offenen Plattform sowohl für Mitglieder als auch für interessierte Bürger machen.
Nutzen Sie diese Website, um mit unseren Mandatsträgern im Bruchsaler Gemeinderat, im Kreistag und im Landtag über politische Ziele und Vorstellungen zu diskutieren. Teilen Sie uns mit, wo Sie Handlungsbedarf sehen, begleiten Sie kritisch unsere Arbeit - für Anregungen sind wir dankbar.
Wir möchten Sie an dieser Stelle auch über Aktivitäten der SPD in Bund, Land und Europaparlament informieren und unseren MandatsträgerInnen die Möglichkeit bieten, aus ihrer Arbeit zu berichten.
Eckard Baier
(Vorsitzender des Stadtverbands)
Mit seinem traditionellen Sommerfest beim Naturfreundehaus Bruchsal beendet der SPD-Stadtverband Bruchsal am
Sonntag, 12. September 2010
die politische Sommerpause.
Als Gäste haben zugesagt:
Nils Schmidt, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg
Walter Heiler, MdL
sowie zahlreiche Mandatsträger aus der Region.
Ab 15.00 Uhr laden wir alle Mitglieder und Freunde der SPD sowie alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger sehr herzlich ein, mit uns zu diskutieren und sich über aktuelle Themen der Kommunal- und Landespolitik zu informieren.
Veröffentlicht am 12.07.2010
Die Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters von 65 auf 67 Jahre war eine der umstrittensten Enscheidungen der Großen Koalition.
Noch immer wird in der SPD heftig gerungen, wie wir die Herausforderungen des demografischen Wandels sozial gerecht gestalten.
Diese Debatte soll mit der gesamten SPD geführt und beim Ordentlichen Parteitag im November 2011 abgeschlossen werden.
Die dazu neu eingerichtete Kommission „Zukunft der Alterssicherung - Schutz vor Altersarmut“ unter der Leitung von Kurt Beck, Olaf Scholz, Elke Ferner und Ottmar Schreiner wird die Debatte moderieren, die Ergebnisse bündeln und einen Beschlussvorschlag zum Parteitag vorbereiten.
Veröffentlicht am 05.09.2010
Zweifelsohne hat sich Thilo Sarrazin mit seinen Thesen auf ein rhetorisches Minenfeld begeben und provoziert mit seinen Aussagen - ohne zur Lösung der Integrationsprobleme beizutragen. Allerdings hat er eine lebhafte öffentliche Debatte losgetreten und man kann nur hoffen, dass diese die politischen Bemühungen um eine bessere Integration der Migrantinnen und Migranten vorantreibt.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nimmt zur aktuellen Diskussion und zum Bestreben der Parteiführung, ein Ausschlussverfahren zu betreiben, in einem Schreiben an die Mitglieder der SPD Stellung (s.u.)
Die kontroverse innerparteiliche Diskussion um Thilo Sarrazins Ausschluss wird in der Online-Ausgabe der Süddeutsche Zeitung thematisiert, im vorwärts kann man sich an einer Umfrage beteiligen.
Hier der Beitrag von Andrea Nahles:
Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.
Veröffentlicht am 03.09.2010
In einem Schreiben an die Mitglieder der SPD ruft Johannes Jung für den Kreisvorstand Karlsruhe-Land zur Demonstration gegen die Aktivitäten der Nazis und ihre Gedenkversuche auf:
Wie schon im letzten Jahr werden wir uns auch jetzt an dieser Aktion für Demokratie und gegen Neonazis und ihre Gedenkversuche beteiligen. Deshalb ist der kommende Samstag ein Tag, an dem wir auf die Straße gehen werden. Kommt und unterstützt das! Es ist uns bisher gelungen zu verhindern, dass sich Neonazis wieder breiter machen, das wird uns auch jetzt gelingen. Solidarische Grüße!
Hier der Aufruf...
Im 'Bürgerbrief' der Stadt Karlsruhe vom 20.8.2010 wurde mitgeteilt, dass der Aufmarsch von den Behörden verboten wurde.
Veröffentlicht am 19.08.2010
Am 21. August soll ein Nazi-Gedenkmarsch durch die Karlsruher Innenstadt stattfinden, den auch die Stadt verhindern will.
Wie die Ka-news berichten, bestätigte Bürgermeister Wolfram Jäger die Anmeldung einer Demonstration der rechten Szene, aber: "Wir prüfen in alle Richtungen, ob wir diese Demonstration verhindern können." Allerdings müsse ein Verbot einer gerichtlichen Überprüfung standhalten. Eine endgültige Entscheidung werde daher erst Ende nächster Woche gefällt.
Veröffentlicht am 13.08.2010
Einladung zum Sommerfest
Am 21. August 2010, ab 16:00
im „Hasenheim“ (Vereinsheim des Kleintierzuchtverein) in Obergrombach
Die Mitglieder des Ortsvereins Obergrombach freuen sich auf ein paar nette gemeinsame Stunden und angeregte Gesprächen mit ihren Gästen.
Auch für das leibliche Wohl wird gesorgt mit:
Kaffee und Kuchen
Grillbraten
Heiße Wurst
Salaten
Herzlich willkommen!
Veröffentlicht am 12.08.2010
Wir möchten alle Interessierten an den Fotowettbewerb 'Hinterhöfe' des SPD-Ortsvereins Helmsheim erinnern, denn der Abgabetermin naht. Bis Ende August sollten alle Beiträge eingereicht sein. Näheres hier...
Veröffentlicht am 02.08.2010
Bei ihrer letzten Sitzung vor der politischen Sommerpause planten die Vorstandsmitglieder des SPD-Stadtverbands mehrere Aktionen und Aktivitäten, mit denen sich die Bruchsaler SPD-Ortsvereine in nächster Zeit der Öffentlichkeit präsentieren möchten.
Veröffentlicht am 12.07.2010
Der baden-württembergische Mittelstand in Zeiten der globalen Wirtschaftskrise
Das Fritz-Erler-Forum Baden-Württemberg, Landesbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet am
Mittwoch, 21. Juli 2010 um 19.30 Uhr
eine Podiumsdiskussion zu diesem Thema
im Kulturhaus Osterfeld, Osterfeldstr. 12, 75172 Pforzheim
.
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Veröffentlicht am 12.07.2010
„Nah bei den Menschen“
– unter diesem Motto lädt der SPD-Stadtverband zum
ein.
Wir treffen uns am Sonntag, 18. Juli um 19.30 vor der Kirchentreppe der katholischen Kirche (Martinskirche) in Obergrombach, um gemeinsam das Burgfest zu besuchen.
Dort wollen wir mit Mitbürgerinnen und Mitbürgern ins Gespräch kommen und die einmalige Atmosphäre im Obergrombacher Städl genießen.
Alle Mitglieder und Freunde der Bruchsaler SPD-Ortsvereine sind herzlich eingeladen.
Zum Burgfest gelangt man/frau am besten zu Fuß, per Rad oder mit dem Bus. Der Sonderfahrplan wird in den nächsten Tagen im Amtsblatt veröffentlicht.
Wir hoffen für alle Besucher, Besucherinnen und Festvereine auf gutes Wetter und freuen uns auf anregende Stunden auf dem Obergrombacher Burgfest!
Veröffentlicht am 09.07.2010
Die ASF bietet weiblichen Mitgliedern in Sommerworkshops die Möglichkeit, sich bereits jetzt auf den kommenden Landtagswahlkampf vorzubereiten. Die Workshops selbst sind kostenfrei. Näheres hier...
Veröffentlicht am 01.07.2010
22 Kinderspielplätze in der Kernstadt und den Stadtteilen wurden von den Bruchsaler Jusos aufgesucht und begutachtet. Ihre Eindrücke dokumentierten sie in einem Bericht. Näheres hier...
Veröffentlicht am 30.06.2010
Zu einem Empfang in Pforzheim lädt die SPD-Landtagsfraktion am 8. Juli um 20:00 in das Reuchlinhaus ein.
Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in
den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche
mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Auf der Tour durch Pforzheim und den Enzkreis diskutieren die Landtagsabgeordneten unter anderem über die wirtschaftliche Situation des Mittelstands und des Handwerks.
Die Chancen, die im Ausbau erneuerbarer Energien liegen, und das Thema 'Schulpolitik' sollen ebenfalls erörtert werden.
Hier der Einladungsflyer...
Veröffentlicht am 17.06.2010
Zu einem Empfang in Pforzheim lädt die am 8. Juli in das ein.
Hier der Einladungsflyer...
Veröffentlicht am 17.06.2010
Die SPD-Landtagsfraktion appelliert an Kultusministerin Schick, bei der Inklusion behinderter Kinder in das Regelschulwesen endlich Nägel mit Köpfen zu machen. „Nachdem Deutschland die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifiziert hat, geht es nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie“, betont Bildungsexperte Norbert Zeller. Wenn die Eltern behinderter Kinder künftig die letzte Entscheidung darüber haben, ob ihr Kind an einer Sonderschule oder an einer allgemein bildenden Schule unterrichtet werden soll, dann müssten dafür rasch die rechtlichen Grundlagen im Schulgesetz geschaffen werden.
Veröffentlicht am 11.06.2010